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Koalitionsverhandlungen und Sondierungsgespräche 2017

 

 

Artikel

 

 

13.10.17: Schwarz-Gelb-Grün: Brückenbauer, Fallensteller, Joker

In den Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen wirken ganz unterschiedliche Politiker mit. Diese Charaktere könnten die schwierigen Gespräche entscheiden. Von Stefan Braun und Jakob Schulz, Berlin

11.10.17: Zuwanderung: Grüne erklären Familiennachzug zur zentralen Frage der Sondierungen ►Die Grünen

"Linke Spinnereien", "nicht besonders klug": Vor den Jamaika-Sondierungen teilen die möglichen Koalitionspartner aus. Streitpunkt ist der Nachzug von Flüchtlingsfamilien.

11.10.17: Jamaika-Koalition: Dobrindt sieht kaum Schnittmengen mit den Grünen ►CSUDie Grünen

Der CSU-Landesgruppenchef fürchtet "linke Spinnereien" in einer Jamaika-Koalition. Merkel ermahnte die Parteien dagegen, bei den Verhandlungen Kompromisse einzugehen.

09.10.17: CDU und CSU: Friede, Freude - PustekuchenCDUCSUFlüchtlingspolitik

Angela Merkel und Horst Seehofer demonstrieren nach dem Obergrenzen-Kompromiss müde Einigkeit. Die Union schleppt sich in die Jamaikagespräche - die eigentliche Kursdebatte steht ihr erst noch bevor. Von Philipp Wittrock

09.10.17: Flüchtlingspolitik: Was die Pläne von CDU und CSU in der Praxis bedeuten würden ►CDUCSU Flüchtlingspolitik

Asylzentren, Abkommen mit Nachbarstaaten, kein Nachzug der Familie: Die Union will mit einer Reihe von Instrumenten die Zahl der Flüchtlinge begrenzen. Doch so manches dürfte in der Praxis nicht funktionieren. Von Bernd Kastner

09.10.17: Berlin³: Kompromiss in der Union: Horst Seehofer feiert keinen Triumph - aber einen Sieg nach Punkten ►CDUCSU

Der Kompromiss, den Horst Seehofer mit Angela Merkel in der Flüchtlings- und Migrationspolitik ausgehandelt hat, ist für den CSU-Chef sicher kein überwältigender Triumph. Aber ein Sieg nach Punkten, ein extrem wichtiger sogar.

09.10.17: CDU/CSU und die Flüchtlingsfrage: Ein Kompromiss, der Jamaika möglich macht ►CDUCSU ►Die Grünen  ►FDP

Die Union hat sich geeinigt: Höchstens 200 000 Flüchtlinge sollen pro Jahr nach Deutschland kommen können. Das klingt wie eine harte Grenze, ist aber nur eine Richtgröße. Den Sondierungen mit FDP und Grünen steht nichts mehr im Wege. Von Stefan Braun, Berlin

09.10.17: Kompromiss von CDU und CSU: Seehofer bekommt eine Zahl, aber keine Obergrenze ►CDUCSUFlüchtlingspolitik

200.000 Menschen pro Jahr, das Wort Obergrenze wird vermieden, das individuelle Asylrecht nicht infrage gestellt. So sieht der Kompromiss zwischen CDU und CSU im Streit über die Flüchtlingspolitik aus. Was ist er wert?

09.10.17: Flüchtlingskompromiss: Grüne werfen CDU und CSU Inszenierung vor ►Die Grünen ►CDUCSUFlüchtlingspolitik

Die Union hat einen Richtwert für die Anzahl von Flüchtlingen festgelegt. Für Katrin Göring-Eckhardt von den Grünen ist die Einigkeit vorgespielt. Der Kompromiss werde nur bis zu ersten Sondierungsgesprächen halten.

08.10.17: Obergrenze, Leitkultur und Patriotismus: CSU fordert Rechtsruck  ►CDUCSUFlüchtlingspolitik

Gegen Linke und AfD: Innerhalb der CDU/CSU stehen nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl interne Kursbestimmungen an. Die CSU kommt mit klaren Vorgaben nach Berlin.

07.10.17: Junge Union: Der Elefant im Raum  ►CDUCSU

Eine Revolte gegen Angela Merkel ist auf dem Deutschlandtag der Jungen Union ausgeblieben. Merkel war souverän – die Herzen der JU flogen aber einem anderen zu.

07.10.17: Union: CDU und CSU sind sich fremd wie lange nicht ►CDUCSU

Im wichtigsten Land der EU steht die Regierungsbildung still, weil sich die beiden Parteien erst wieder finden müssen. Deutschland zahlt jetzt den Preis für die Verlogenheit des Unionswahlkampfs. Kommentar von Robert Roßmann, Berlin

07.10.17: Streit um Flüchtlingskontingente: CSU pocht auf Obergrenze ►CDUCSU

Das Spitzentreffen der Union steht kurz bevor, und ein Wort steht dabei im Mittelpunkt: die Obergrenze. Zahlreiche CSU-Politiker äußern sich im Vorfeld - ungeachtet der Kritik möglicher Koalitionspartner.

 07.10.17: Streit mit Schwesterpartei: CSU präzisiert Pläne zur Obergrenze  ►CDUCSU

Die Aufnahme "tatsächlich Asylberechtigter" soll demnach nicht gedeckelt werden, heißt es kurz vor einem Spitzentreffen mit der CDU am Sonntag. Auch auf den Begriff selbst scheint die CSU nicht mehr zu beharren.

06.10.17: CDU und CSU: Gesichtswahrende Lösung, dringend gesucht  ►CDUCSU

Obergrenze, Mütterrente, Europa: Bevor über Jamaika sondiert wird, müssen CDU und CSU erst mal miteinander verhandeln. Wie stehen die Chancen auf eine Einigung?

05.10.17: Streit um die Obergrenze Seehofers: Kugelfisch-Taktik ►CDUCSUFlüchtlingspolitik

Horstologie für Fortgeschrittene: CSU-Chef Seehofer will die Obergrenze in einer Jamaikakoalition durchdrücken. Das wird ihm nicht gelingen - deshalb geht es jetzt ums Kleingedruckte. Von Sebastian Fischer

05.10.17: Wahldebakel: "Horst, es ist Zeit" ►CSU  ►Wahl 2017

Der Ex-Parteivize Peter Gauweiler sagt, die Partei habe ihre Wahlniederlage selbst verschuldet. Bevor sie über neue Koalitionen verhandeln könne, brauche sie einen neuen Chef. Interview von Heribert Prantl

05.10.17: Richtungsstreit in der Union: Kauder lehnt Rechtsruck ab ►CDUCSU

Mehrere konservative Unions-Politiker haben nach dem schlechten Wahlergebnis einen Rechtsruck von CDU und CSU gefordert. Doch Unions-Fraktionschef Kauder weist das deutlich zurück.

04.10.17: Immobilien: Das bedeutet Jamaika für Mieter und Hauskäufer  ►CDUCSUDie Grünen  ►FDP ►Sozialpolitik

Milliarden für neue Wohnungen, höheres Wohngeld - und womöglich das Ende der Mietpreisbremse. Sollten Union, FDP und Grüne gemeinsam regieren, würde sich beim Wohnen vieles ändern. Von Benedikt Müller

03.10.17: Flüchtlinge: Schäuble nennt Streit über Obergrenze überflüssig ►CDUCSU

Soll es eine Flüchtlingsobergrenze geben? Das ist eine zentrale Frage für die Koalitionsverhandlungen. Wolfgang Schäuble spricht nun von einem "Scheinstreit" - und mahnt im Umgang mit der AfD zu Gelassenheit.

02.10.17: CDU und CSU: Seehofer rechnet mit "schwierigsten Gesprächen" ►CDUCSU

Vor den Sondierungsgesprächen mit FDP und Grünen wollen CDU und CSU ihre Differenzen ausräumen. Kein leichtes Vorhaben, meint offenbar Seehofer - und zieht einen Vergleich zu Kreuth 1976.

01.10.17: Richtungskampf in der Union: Mein rechter, rechter Platz ist frei ►CDUCSU

In der Union entwickelt sich nach der Schlappe bei der Bundestagswahl ein Richtungsstreit: Konservative Kräfte wie CSU-Chef Seehofer und der sächsische Ministerpräsident Tillich fordern einen Rechtsruck. Andere wehren sich dagegen.

28.09.17: Ringen um Jamaika: Sondiert wird schon mal ohne die Kanzlerin ►Die Grünen  ►FDP

Wann starten die Jamaika-Gespräche? Die Union hält alle hin, FDP und Grüne legen schon mal Bedingungen fest. Warum die Situation so verfahren ist - und wer welche Interessen hat. Von Annett Meiritz

28.09.17: Regierungsbildung: Grüne fordern Union zu Einigkeit auf ►CDUCSUDie Grünen

CDU und CSU sind auf der Suche nach einer einheitlichen Stimme. Das Ergebnis der Bundestagswahl wirkt dabei nach. Die möglichen Koalitionspartner stehen im Wartestand.

 

 

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