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Krawallmacher/Demokratiefeinde

 

Artikel

 

23.07.17: G20-Krawalle: Kanzleramt droht mit Schließung der Roten Flora ►Bundesregierung ►Hamburg  ►Linke Gruppierungen ►CDU

"Es darf keine rechtsfreien Räume geben": Nach den G20-Krawallen hält Kanzleramtsminister Altmaier ein Ende der Roten Flora in Hamburg für möglich. Treffpunkte von Linksextremen vergleicht er mit Moscheen von Islamisten.

20.07.17: TV-Kritik: Dunja Hayali Ist die Linkspartei „integraler Bestandteil“ des schwarzen Blocks? ►Hamburg ►Die Linke ►Linke Gruppierungen

Dunja Hayali diskutiert mit ihren Gästen über linke Gewalt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wird in der Sendung mit schweren Vorwürfen konfrontiert

Q. meint: Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Veranstalter der Demos und des Zeltlagers nichts von den gut geplanten und militärisch durchorganisierten Gewaltexcessen im Vorfeld mitbekommen haben? Wohl eher gering. Daher ist die Behauptung unsinnig, dass die Randale lediglich die Antwort auf Polizeigewalt gewesen sind. Vielsagend und daher erhellend sind in diesem Zusammenhang Aussagen von Politikern der Linkspartei: Katja Kipping: "Die Polizeiführung hat alles getan, um jene Bilder zu erzeugen, mit denen sie im Vorhinein ihren martialischen Einsatz und die maßlose Einschränkung des Demonstrationsrechtes gerechtfertigt hat." Linken-Politiker Jan von Aken schrieb auf Twitter live von der Demo in der Nacht zu Freitag: „Unfassbare Provokation der Polizei, im Laufschritt in drei Reihen von hinten in eine angemeldete Demo, Altonaer Straße." Auch Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke vermutet eine Eskalations-Strategie der Polizei. Jelpke gestern: „Hamburg will den Despoten der Welt wohl demonstrieren, wie man legitimen Protest niederhält."

20.07.17: Nach Ausschreitungen: Opfer der G-20-Krawalle sollen mit 40 Millionen Euro entschädigt werden ►Hamburg

Dazu soll ein Härtefallfonds eingerichtet werden. Kommen soll das Geld von der Bundesregierung und der Stadt Hamburg.

20.07.17: Schorndorf: Polizei präzisiert Angaben zu Randale bei Volksfest ►Baden-Württemberg

Tausend gewaltbereite Menschen auf der Schorndorfer Woche? Die ursprüngliche Polizeimitteilung zur Randale auf dem Volksfest führte zu Irritationen. Nun gibt es neue Zahlen.

18.07.17: G20-Krawalle: Scholz empört über den Begriff "Polizeigewalt" ►SPD ►Hamburg ►Polizei

"Polizeigewalt" ist für Olaf Scholz ein "politischer Kampfbegriff": Hamburgs Erster Bürgermeister will keine Kritik an den G20-Einsatzkräften hören. Die Beamten verdienten "Dank und Respekt".

18.07.17: Recep Tayyip Erdoğan: Türkisches Gericht ordnet Untersuchungshaft für Menschenrechtler an ►Türkei  ►Putsch 2016

Sechs Aktivisten sind in Haft, auch die Chefin der türkischen Sektion von Amnesty International und ein Deutscher. Sie sollen eine Terrororganisation unterstützt haben.

18.07.17: Reaktionen auf Schorndorfer Krawalle: "Eine erschütternde Entwicklung" ►Baden-Württemberg

Nach den Krawallen auf dem Volksfest in Schorndorf debattieren Politik und Polizei über Konsequenzen. Woher kommt die Gewalt - und was lässt sich dagegen tun?

18.07.17: Bundestagswahl: Ein tiefer Bruch geht durch die AfD ►AfD ►Rechte Gruppierungen ►Wahl 2017

Die Partei geht mit einer zerstrittenen Führung in den Wahlkampf - und die hat nicht einmal die Disziplin, diesen Zwist zu verbergen. Im Gegenteil. Kommentar von Jens Schneider

17.07.17: Schorndorfer Woche: Krawalle und sexuelle Übergriffe bei Volksfest in Baden-Württemberg ►Baden-Württemberg

Die Polizei beklagt "erschreckende Gewalt": Bei der Schorndorfer Woche in Baden-Württemberg haben zahlreiche Jugendliche randaliert. Die Beamten mussten Schutzmontur anlegen.