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Initiative Neue Globale Perspektive

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♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦


 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

                                                                 Rechte Parteien/Rechte Gruppierungen/NPD

  (National und International)

 

Pegida AfD  Reichsbürger 

 

Das braune Netzwerk (WDR) 

Ein Film von Caterina Woj und Andrea Röpke (2017)  

Immer entfesselter werden die Rufe auf den Straßen. Hassgesteuert gegen Merkel, Flüchtlinge, Demokratie und Rechtsstaat. Was mit Pegida begann, ist mit dem gigantischen Wahlerfolg der AfD zu einer neuen, wütenden Bewegung geworden. Zumeist rechts und oftmals rassistisch. Strategen, Vordenker und eine ganz neue junge Generation von Rechtspopulisten versuchen, diese Bewegung zu beeinflussen und zu steuern: Neo-Nazis in Hinterzimmern mit tiefen Verbindungen in Wirtschaftskreise und Medienwelt. Sie heizen die Menge an und sind die wahren Akteure hinter den Rufen von Volk und Lügenpresse.

  

 

 

Das braune Netzwerk (1993)

Im Sommer 1993 reisten Wolfgang Purtscheller und Victor Grandits zu den Führern der deutschen rechtsextremen Szene und befragten sie über strategische und organisatorische Konzepte. Zusammen mit Bildern von Aufmärschen, internen Schulungen und "Parteitagen" aus den Archiven neonazistischer Organisationen wird deutlich: Das braune Netzwerk ist dichter geknüpft, als es nach außen hin scheint.

 

 

Zur Vertiefung des Themas

Dokureihe aus dem Jahr 2001

Nach Hitler - Radikale Rechte rüsten auf - Folge 1

Teil 1: Täter : Der erste Teil verfolgt anhand aktueller Reportagen die blutige Spur rechtsextremer Gewalttäter in der Bundesrepublik und auch in der DDR bis in die heutige Zeit. Unvergessen sind u. a. der Bombenanschlag auf das Münchner Oktoberfest, bei dem 13 Menschen starben, die rassistisch motivierten Morde von Solingen, Eberswalde und Hoyerswerda, die die Öffentlichkeit schockierten.

 

Nach Hitler - Radikale Rechte rüsten auf - Folge 2

Teil 2: Führer Teil 2 widmet sich der Geschichte und Gegenwart des politisch organisierten Rechtsextremismus, porträtiert deren führende Köpfe, u. a. Franz Schönhuber, Gerhard Frey und den Medienprofi Michael Kühnen, und beleuchtet Arbeitsweise und Strategie einiger rechtsradikaler Parteien. Nach der Wende stürzten sich die Rechtsparteien auf den Osten Deutschlands und hofften, dort auf ein politisches Vakuum zu stoßen

 

Nach Hitler - Radikale Rechte rüsten auf - Folge 3

Teil 3: Verführer: Teil 3 rekonstruiert die Traditionslinien rechtsextremer Sub-Kultur in Deutschland seit 1945. Und er blickt hinter die Kulissen einer Szene, die inzwischen Millionenumsätze macht. Früher versuchten rechte Verführer mit brauner Traditionsliteratur und Devotionalien den "Kampf um die Köpfe" der Jugendlichen zu gewinnen, heute liefern scheinbar unpolitische Jungunternehmer Musik und Filme, die Hass, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Nationalismus und Gewaltbereitschaft schüren -- und Massenwirkung haben.

 

 

 

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04.05.19: EU-Parlament: Zwischen Rechtsruck und Protestkultur: eine Reise durch Europa vor der Wahl ►EU Politikverdrossenheit

Eine Schicksalswahl nennen viele die Abstimmung Ende Mai in der EU. Es gehe um nicht weniger als die Zukunft unserer zerrütteten Staatengemeinschaft. Doch welche Kräfte sammeln sich nun?

03.05.19: Hetze im Internet: Facebook sperrt Konten von Ultrarechten ►Facebook

Sie hetzen gegen Frauen, Migranten oder Transgender: Facebook will die Umgangsweise in sozialen Netzwerken regulieren und hat einige Profile gesperrt, darunter die von Alex Jones und Milo Yiannopoulos.

02.05.19: Fackel, Trommeln, Uniformen: Behörde erklärt: Darum durften Neonazis in SA-Manier durch Plauen marschieren ►Sachsen

Die Bilder aus dem sächsischen Plauen rufen Erinnerungen an dunkelste Zeiten hervor: Am 1. Mai marschierten Hunderte Neonazis uniformiert mit Fackeln, Trommeln und Fahnen durch die Straßen der Stadt. Konnte oder wollte man diesen Aufzug nicht verhindern? Eine Behörde rechtfertigt sich, eine andere schweigt.

02.05.19: Pläne der Rechtspopulisten für EU-Wahl: Gemeinsam gegen "die Gutmenschen"  ►EU ►Ungarn ►Italien ►Hetze 

"Das neue Europa beginnt mit uns": So markig waren Italiens Innenminister Salvini und Ungarns Regierungschef Orbán in den Wahlkampf gestartet. Nun feilen sie an der Strategie - und setzen auf die Machtgier etablierter Parteien. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

Q. meint: Ein Hoch auf die Schlechtmenschen. Es lebe die Entsolidarisierung der Menschheit.

02.05.19: Europawahl: Kann es die Rechte schaffen, "die Regeln in Europa zu ändern"? ►EU ►Hetze Schwachsinn

Nationalistische Parteien können mit deutlich mehr Sitzen im Straßburger Parlament rechnen. Dass sie zu einer geschlossenen Kraft werden, ist aber nicht zu erwarten. Die Gefahr droht an anderer Stelle. Von Leila Al-Serori und Thomas Kirchner

Q. meint: Eine "nationalistische Internationale"? Das ist das Ei des Kolumbus. Die Quadratur des Kreises ist hiermit vollendet. Chapeau!

30.04.19: "Dritter Weg": Eine Nazipartei macht sich in Plauen breit ►Sachsen Dumpfbacken

Am 1. Mai marschieren sie wieder durch Plauen: Die Nazis vom "Dritten Weg", die seit Jahren die Stadt in Sachsen infiltrieren - sehr zum Ärger vieler Plauener. Doch der Oberbürgermeister schaut lieber weg. Von Christoph Ruf, Plauen

Q. meint: "Soziale Gerechtigkeit statt kriminelle Ausländer."

30.04.19: Links wie rechts: Wo Populisten in Europa auftrumpfen ►EU ►Populismus ►Hetze  Linke Gruppierungen

Von Vox bis Fidesz - vor der Europawahl sind Populisten in vielen Ländern auf dem Vormarsch. Doch nicht überall verfangen ihre Parolen. Ein EU-weiter Vergleich. Eine Datenanalyse von Marcel Pauly

30.04.19: Katharina König-Preuss: Angst frisst alles auf ►Die Linke ►ThüringenTerrorismus

Für die einen ist die Thüringer Abgeordnete Katharina König-Preuss eine Linksradikale – für die anderen eine der wichtigsten Kämpferinnen gegen Rechtsextremismus. Was ist sie wirklich? Von Valerie Schönian

29.04.19: Regierungskrise in Italien: "Machen wir Schluss mit dieser Geschichte" ►Italien Linke Gruppierungen ►Populismus ►Propaganda

Italiens Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega ist zerstritten. Eine baldige Umbildung des Kabinetts oder Neuwahlen sind wahrscheinlich. Nur eine Regierungspartei würde davon profitieren. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

29.04.19: Wahl in Spanien: Sánchez ohne absolute Mehrheit - Rechtsextreme im Parlament ►Spanien

Spanien hat gewählt: Die Sozialistische Arbeiterpartei von Ministerpräsident Sánchez liegt vorn, die rechtsextreme Partei Vox schafft es erstmals ins Parlament. Es zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.

28.04.19: Verfassungsschutz: Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextremisten wächst ►Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz sieht eine wachsende Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextremisten in Deutschland. In einem vertraulichen Bericht, der der Welt am Sonntag vorliegt, spricht der Geheimdienst von "rechtsterroristischen Potentialen", die sich in verschiedenen Strömungen entwickelten.

27.04.19: Kalifornien: Schüsse in Synagoge - mindestens ein Toter ►USA ►Terrorismus ►Amok  ►Rassismus

Am letzten Tag des jüdischen Pessachfestes sind in einer Synagoge nahe San Diego Schüsse gefallen. Mindestens ein Mensch starb, mehrere wurden verletzt. Der Bürgermeister spricht von einem "Hassverbrechen".

Q. meint: Divide et impera. Die Saat der rechten Hetzer geht auf.

27.04.19: Spanien: Wir sind tapfer wie die MatadorenSpanien Populismus ►Hetze

Spanien galt als Land ohne Rechtspopulismus. Nun beschwört die nationalistische Partei Vox die guten alten Zeiten – und steht bei der Parlamentswahl vor dem Durchbruch. Von Ulrich Ladurner

27.04.19: Kalifornien: Mann rast in Menschengruppe - Polizei vermutet Hassverbrechen ►USA ►Terrorismus ►Amok Rassismus

Ein Veteran der US-Armee ist in Kalifornien mit seinem Auto gezielt auf mehrere Mitglieder einer Familie zugefahren und hat acht Personen verletzt. Die Polizei vermutet inzwischen, dass er aus Hass auf Muslime gehandelt hat.

Q. meint: Divide et impera. Die Saat der rechten Hetzer geht auf.

26.04.19: Wahl in Spanien: Rechtsruck unter Plastikplanen ►Spanien

Die ultrarechte Vox könnte am Sonntag die Machtverhältnisse in Spanien auf den Kopf stellen. Bastion der Partei ist das Tomatenanbau-Zentrum El Ejido. Dort setzen die Treibhausbesitzer auf ausländische Arbeiter, die oft im Elend leben. Aus El Ejido berichtet Claus Hecking

25.04.19: Rechtspopulismus: Mehrheit demokratiefreundlich, ein Fünftel rechtspopulistisch ►Deutschland ►Demokratie Populismus

Der Rechtspopulismus hat sich in der deutschen Gesellschaft verfestigt, stellt eine Studie fest. Die Einstellungen seien im Westen genauso verbreitet wie im Osten. Von Tina Groll

24.04.19: Greifswald: Verfassungsschutz nimmt zwei Burschenschaften ins Visier ►Mecklenburg-Vorpommern ►Verfassungsschutz

In Greifswald sind zwei Burschenschaften ins Blickfeld des Verfassungsschutzes geraten. Die Verbindungen gelten laut einem Bericht des NDR als rechtsextrem und haben Kontakte zur AfD.

24.04.19: "Islamischer Staat": Falsche Hoffnung ►Sri Lanka ►IS Terrorismus

Der "Islamische Staat" ist nicht geschlagen. Er will mit aller Macht einen Religionskrieg herbeibomben. Eine Analyse von Yassin Musharbash

Q. meint: Divide et impera. "Islamischer Staat" gegen "Rechtsterroristen", die Spirale der Gewalt.

23.04.19: Rechtsextremismus: "In Italien werden faschistische Gruppen zunehmend geduldet" ►Italien

Ungestört veranstaltete eine Skinhead-Gruppe in Italien ein Konzert für europäische Neonazis. Wie kann die Organisation Rechtsextreme des ganzen Kontinents vernetzen?

23.04.19: FPÖ hetzt gegen Ausländer: Das Schmähgedicht ►ÖsterreichFPÖ ►Hetze

Unter dem Titel "Die Stadtratte" verunglimpft ein FPÖ-Politiker in einem Gedicht Flüchtlinge und Migranten. Das sorgt weltweit für Schlagzeilen - Österreichs Kanzler Kurz gerät zunehmend unter Druck. Von Hasnain Kazim, Wien

20.04.19: Werner Patzelt: Der Wahlhelfer ►CDUAfD  ►Sachsen ►Konservatismus Betonköpfe

Werner Patzelt hat schon die AfD beraten. Nun macht der Politikwissenschaftler Wahlkampf für die CDU in Sachsen. Bereitet er eine Koalition mit den Rechtspopulisten vor?

20.04.19: Rechtspopulismus: AfD lädt Stephen Bannon in den Bundestag ein ►AfD  ►Bundestag ►Hetze Populismus

Die AfD plant ein Treffen rechter Journalisten und Blogger im Bundestag. Dafür hat die Partei auch den ehemaligen Chefberater von US-Präsident Donald Trump angefragt. Von Ann-Katrin Müller

20.04.19: Italien Eine inszenierte Regierungskrise? ►Italien Linke Gruppierungen

Die italienischen Regierungsparteien Lega und Cinque Stelle streiten sich so heftig, dass Beobachter vermuten, die Koalition könnte zerbrechen. Hinter den Auseinandersetzungen könnte aber auch ein wahltaktisches Manöver stecken, um vor der Europawahl die Unterschiede zwischen den Parteien deutlich zu machen. Von Oliver Meiler, Rom

18.04.19: Bundeskriminalamt: Über 600 offene Haftbefehle gegen Rechtsextremisten ►BKA Terrorismus

Die Polizei fahndet nach Hunderten Personen aus der rechten Szene mit Haftbefehlen: Es geht vor allem um Diebstahl, Betrug und Beleidigung. Unter den Gesuchten sind zwölf Personen, die wegen Gewaltdelikten in Haft gehen

17.04.19: "Fridays for Future": "Wir haben nichts zu verbergen" ►Fridays for Future ►Klimakatastrophe AfD

Je länger die Schülerstreiks für den Klimaschutz anhalten, desto heftiger werden die Angriffe auf die "Fridays for Future"-Bewegung. Einer der deutschen Aktivisten weist die Kritik rechter Blogger im Interview zurück. Ein Interview von Claus Hecking

17.04.19: Skandinavien: Abschied von Utopia ►Finnland ►Dänemark ►Norwegen Sozialstaat

Die Wahl in Finnland beweist: Im Norden Europas, wo einst der Traum von einer besseren Welt zu Hause war, beherrschen heute Rechtspopulisten den politischen Diskurs. Ein Mahnruf für Deutschland. Kommentar von Kai Strittmatter

16.04.19: Spanien: Der Dreifache Rechtsruck ►Spanien

Spanien galt als immun gegen Rechtspopulismus. Doch vor der Wahl Ende April werben drei Parteien um Vaterland, Stierkampf und Vergangenheit. Wie viel Macht bekommen sie? Von Julia Macher, Barcelona

15.04.19:  Ausstieg aus der Szene: "Ich bin kein Nazi, aber ich war mal einer" – ein ehemaliger Rechter berichtet

Christian E. Weißgerber war jahrelang in der rechtsradikalen Szene aktiv. Im Interview erzählt er, warum er sich für ein Leben als Nazi entschieden hat, wie er den Ausstieg schaffte und warum es in Ostdeutschland so viele Rechte gibt.

14.04.19: Nationalismus: Alles, was rechts ist ►EU ►Nationalismus ►Rassismus AfD

Früher wollten sie die EU zerstören. Jetzt träumen die Nationalisten davon, die Union zu übernehmen. Von Matthias Krupa, Ulrich Ladurner und Mariam Lau

14.04.19: FPÖ: Gestärkter Kurz, gedemütigte FPÖ ►ÖsterreichFPÖ ►ÖVP

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz verlangt vom Koalitionspartner FPÖ, sich von Rechtsextremen zu distanzieren. Viele Sympathisanten fühlen sich verraten.

11.04.19: Donald Trump: Radikale Übernahme? ►USA ►Donald Trump Betonköpfe

Stephen Miller ist der führende Nationalist im Weißen Haus. Nach dem Rücktritt der Heimatschutzministerin könnte Trumps Berater die Regierung weiter radikalisieren.

11.04.19: Jordan Bardella: Die jungen Europäer gegen Europa ►Frankreich Hetze

Jordan Bardella ist 23, liebt Frankreich und verachtet die EU. Jetzt will er ins Europaparlament. Bei einem Teil der jungen Franzosen kommt er gut an. Wie kann das sein?

10.04.19: Konjunktur: Italienische Regierung muss Wirtschaftszahlen nach unten korrigieren ►Italien ►Wirtschaft/Konjunktur

Nach dem großspurigen Auftrumpfen zu Beginn ihrer Regierungszeit wird Italiens rechtpopulistische Regierung jetzt schmallippig. Das Wirtschaftswachstum fällt minimal aus, das Haushaltsdefizit wird größer als erwartet.

10.04.19: Rechtsextremismus: Razzien gegen Hooligan-Netzwerk in vier Bundesländern Brandenburg ►Berlin ►Mecklenb.-Vorp.Sachsen

In Brandenburg und weiteren Bundesländern hat die Polizei Dutzende Objekte durchsucht. Die Ermittlungen richten sich gegen ein Netzwerk aus Hooligans und Rechtsextremen.

10.04.19: Israel: Erfolgreich dank der Methode Trump ►Israel

Trotz des Achtungserfolgs von Blau-Weiß: Der Sieger der Wahl in Israel heißt wohl Benjamin Netanjahu. Kein gutes Signal für Liberalismus und Demokratie.

09.04.19: Europäische Union: Ungarn ist verloren ►Ungarn ►EU Ewiggestrige ►Einfaltspinsel ►Demokratie/Rechtsstaat

Unter Viktor Orbán wird Ungarns Demokratie systematisch zerstört. Hass, Rassismus und das anmaßende Ganoventum der Rechten sind Staatsräson. Die EU ist daran mit schuld.

09.04.19: Zentrum für politische Schönheit: Schnelles Verfahren ►Thüringen ►Justiz AfD

Nach starker Kritik wurden die Ermittlungen gegen die Künstlergruppe ZPS eingestellt. Der Staatsanwalt fiel offenbar schon seit Langem durch seine rechte Gesinnung auf. 

08.08.19: AfD-Chef in Duisburg: Braune Vergangenheit ►NRW ►AfD

In Nordrhein-Westfalens AfD gilt Andreas Laasch als Mann mit Zukunft. Dabei hat der Duisburger nach SPIEGEL-Informationen eine arg rechtslastige Vergangenheit. Nun muss sich die AfD entscheiden. Von Wigbert Löer

08.04.19: Italiens Rechte begehrt auf und lockt Partner: Salvinis Marsch gen Brüssel  ►AfD ►Einfaltspinsel ►Italien

Matteo Salvini, Chef der nationalistischen Lega, sieht sich bereits als Führungsfigur einer großen, vereinten rechten Szene Europas. Mit Le Pen, Orbán, Meuthen und Co. will er den Kontinent umkrempeln. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

Q. meint: Parade der Einfaltspinsel.

08.04.19: Israel vor der Wahl: Premier Netanyahu setzt auf den rechten Weg ►Israel

Israels Premier Netanyahu muss bei der Parlamentswahl um die Vormachtstellung seines Likud zittern. Ohne Hilfe von rechten und orthodoxen Splitterparteien wird er sich nicht an der Macht halten können. Von Dominik Peters und Christoph Sydow

06.04.19: Hate Speech: Die NPD hetzt, Twitter bleibt stumm  ►Hetze ►Soziale Medien

NPD-Funktionäre rufen auf Twitter zum Abschieben von Menschen mit Migrationshintergrund auf. Etliche Nutzer empören sich. Doch das soziale Netzwerk reagiert nicht.

06.04.19: Strohmann-Affäre der AfD: Meuthen schweigt zu mutmaßlichem Großspender ►AfD

Half der Milliardär Henning Conle im Wahlkampf von AfD-Chef Meuthen mit verdeckten Spenden? Mindestens drei angebliche Unterstützer haben nach Informationen von SPIEGEL und "Report Mainz" Verbindungen zu Conle. Von Sven Röbel

05.04.19: "Nationalsozialistische Offensive": Rechtsextreme Drohmails - Fahnder ermitteln Verdächtigen Terrorismus

Die E-Mails waren zum Teil mit "Nationalsozialistische Offensive" unterzeichnet: Nach einer bundesweiten Serie von Drohschreiben mit rechtsextremistischen Inhalten hat die Polizei einen Verdächtigen ermittelt.

05.04.19: Rechtsradikale Bewegung: Chef der Identitären klebte als Jugendlicher offenbar Hakenkreuze an Synagoge  ►Österreich ►Identitäre

Martin Sellner ist Chef der rechtsradikalen Identitären Bewegung in Österreich. Als Jugendlicher war er ein Neonazi - ein Medienbericht beschreibt jetzt neue Details über seine Aktivitäten.

04.04.19: AfD: Neue Spur in AfD-Spendenaffäre ►AfD

In der Parteispendenaffäre um AfD-Politikerin Alice Weidel gibt es Verbindungen zum Umfeld der deutsch-schweizerischen Unternehmerfamilie Conle nach Zürich. Der ältere Conle gilt als guter Bekannter des Zürcher Drogisten Kurt Häfliger, dessen Firma PWS Pharmawholesale 130 000 Euro an Weidels AfD-Kreisverband überwiesen hatte. 14 Personen auf einer von Häfligers Unternehmen an die Bundestagsverwaltung übermittelten Liste seien nicht die wahren Spender, räumt ein Anwalt später ein. Es habe nur eine Einzelperson gespendet. Von Sebastian Pittelkow, Nicolas Richter und Katja Riedel, Zürich

04.04.19: Rechtsextremismus: Identitären-Chef hat Job im Bundestag ►AfD ►Identitäre Bewegung

Offiziell hält die AfD Distanz zu den rechtsextremen Identitären. Das hindert einen Abgeordneten nicht daran, mit Daniel Fiß einen der beiden IB-Chefs zu beschäftigen. Von Kai Biermann, Astrid Geisler und Tilman Steffen

04.04.19: Hass im Netz: Wie rechte Hetze designt wird ►Hetze Soziale Medien

Es geht längst nicht mehr nur um Hatespeech: Rechter Hass verbreitet sich in den sozialen Medien auch über Bildmemes. Der Versuch einer Kategorisierung. Von Daniel Hornuff

04.04.19: Neue Rechte im Netz: "Eine rechte Kommunikationsguerilla aus den USA" ►Hetze Soziale Medien ►Internet

Rechtsradikale haben im Netz eine eigene Sprache entwickelt: mit rassistischen Witzen und jeder Menge Anspielungen. In Dortmund kann man sich jetzt anschauen, wie die "rechte Kommunikationsguerilla" arbeitet.

03.04.19: Österreichs: FPÖ und Rechtsextremismus Rüffel vom Schweigekanzler ►Österreich  ►ÖVP ►FPÖ

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wird vorgeworfen, nach populistischen bis rechtsextremen Eskapaden seines Koalitionspartners FPÖ zu häufig stumm zu bleiben. Jetzt hat er offenbar genug. Von Hasnain Kazim, Wien

03.04.19: Mit HakenkreuzenGräber ermordeter Polizisten in Berlin geschändet ►Berlin Terrorismus ►Polizei

Zwei Grabstätten von im Dienst getöteten Polizisten sind in Berlin mit Hakenkreuzen beschmiert worden. Einer der Polizisten war 2003 erschossen worden, als er einen Verdächtigen aus einer Clan-Familie festnehmen wollte.

03.04.19: Freunde der "Zeit": Christian Fuchs über die Recherche zu »Das Netzwerk der Neuen Rechten« Hetze ►Terrorismus

In Freiburg diskutierte der ZEIT-Reporter mit Lesern über seine Langzeitrecherche im neurechten Netzwerk und dessen Einfluss auf Politik und Gesellschaft. Jetzt anhören!

02.04.19: Rechtsextremismus: Beratungsstellen registrieren Zunahme rechter Gewalt in Ostdeutschland ►DDR(Neue Bundesländer)

In Ostdeutschland werden täglich mindestens fünf Menschen wegen ihres Aussehens oder ihrer Religion angegriffen. Betroffen sind auch Hunderte Kinder und Jugendliche.

30.03.19: Rechtsextremisten: Österreich, die Identitären und der Terrorist von Christchurch ►Neuseeland  ►Österreich ►Identitäre Bewegung ►Terrorismus

Der österreichische Ober-Identitäre, Martin Sellner, erhielt eine Spende vom Christchurch-Attentäter. Gegen ihn wird ermittelt, die Regierung in Wien will den Verein verbieten. Sellner glaubt an eine "groß angelegte Verleumdungskampagne". Von Hasnain Kazim, Wien

28.03.19: Rechte Bewegung: Warum die Identitären am Ende sind ►Österreich ►Identitäre Bewegung

Der Christchurch-Attentäter hat an den Chef-Identitären Martin Sellner gespendet. Die Strategie der Bewegung ist gescheitert, es gibt keinen harmlosen Rechtsextremismus.

28.03.19: Konsequenz aus Christchurch-Attentat: Facebook verbietet rassistische Hassgruppen auf der Plattform ►Facebook

Weißer Nationalismus und Rassismus auf Facebook ist weit verbreitet. Der Konzern will nun gegen die Gruppen vorgehen.

27.03.19: Rechtsextremismus: Der Osten muss erst mal seine eigene geschichte aufarbeitenDDR ►Drittes Reich ►Nachkriegszeit

Alte Nazis konnten sich im SED-Regime reinwaschen. Geht es um neue Rechte im Osten, wird Schuld wieder gern abgeschoben – auf den Westen. Das ist verhängnisvoll falsch. Ein Gastbeitrag von Michael Lühmann

26.03.19: Alternative Medien: Wie die neuen Rechten sich vernetzen und woher das Geld kommt Literatur

Sie stellen Gleichgesinnte an, lassen sich in Ämter wählen: Wie weit geht das Netzwerk der neuen Rechten? Über die Spurensuche von zwei Journalisten - und die rechten Anfeindungen, denen sie jetzt ausgesetzt sind.

24.03.19: Bundesanwalt Frank warnt: "Es gibt eine Radikalisierung im rechtsextremistischen Bereich" ►Bundesanwaltschaft

Generalbundesanwalt Frank spricht über rechte Gruppierungen wie die "Revolution Chemnitz", Lehren aus dem NSU-Skandal und das Amri-Attentat in Berlin. Frank Jansen

24.03.19: Christchurch: Die faschistische Internationale ►Neuseeland  ►Faschismus ►Terrorismus   ►Islamismus

Die Angriffe von Christchurch zeigen erneut: Rechtsextreme und islamistische Attentäter sind nur scheinbar Kontrahenten. Sie haben ein gemeinsames Ziel. 

21.03.19: Nationalismus: Wie der Brexit Europas Populisten verändert ►Nationalismus ►Brexit ►Ewiggestrige Linke Gr.

Im Chaos um den Brexit sind die Austritts-Rufe der EU-Skeptiker in den anderen Mitgliedsstaaten langsam verstummt. Geschadet hat ihnen dieser Kurswechsel nicht: Sie haben seit der vergangenen Europawahl fast überall an Macht gewonnen. Bei der Europawahl im Mai könnten sie sogar zur zweitstärksten Fraktion im europäischen Parlament werden - der Institution, die sie abschaffen wollen. Von Bernadette Mittermeier

21.03.19: Wahlen in den Niederlanden: Das Potential der Rechtspopulisten ►Niederlande Hetze  ►Populismus

Zwei sehr unterschiedliche Politiker versprechen den Niederländern ein Ende der Einwanderung und einen Austritt aus der EU. Baudet und Wilders sind Konkurrenten. Aber sie schöpfen aus einem großen Wählerreservoir.

19.03.19: Rechtspopulismus: Es ist auch euer Höcke ►Deutschland ►DDR(Neue Bundesländer) Hetze ►Populismus

Je rechter der Osten wählt, desto angewiderter sind viele Westdeutsche. Das ist verständlich, aber gefährlich. Das, was dort geschieht, wurde vor allem im Westen erdacht. Ein Essay von Christian Bangel

19.03.19: Rechtsextreme und Rassismus in Australien: Down Under, rechts vorn ►Australien Rassismus

Australien ist ein Einwandererland, immer gewesen. Doch nicht erst seit den Todesschüssen eines Staatsbürgers in Neuseeland wird die Frage lauter: Wie viel Einfluss haben Rechtsextreme und Rassisten? Von Anna-Lena Roth, Sydney

18.03.19: Anschlag in Neuseeland: Trump nennt Kritik an Äußerungen zu Christchurch "lächerlich" ►USA ►Donald Trump

Nach dem Attentat auf zwei Moscheen in Neuseeland hatte US-Präsident Trump scharfe Kritik für seine Äußerungen zu rechter Gewalt geerntet. Jetzt konterte er.

17.03.19: Kommentar: AfD-Abgeordneter gibt Klimaaktivisten Mitschuld am Anschlag von Christchurch ►AfD ►Klimawandel  Neuseeland Terrorismus

Wie die Gefahr von Rechts gezielt herabgespielt und zur Hetze missbraucht wird. Ein Kommentar.

Q. meint (Kommentar vom 15.03.19): Es ist schon ein seltsamer Zufall, dass praktisch gleichzeitig als der "Global Strike for Future" in Neuseeland begann, dieser menschenverachtende Anschlag auf unschuldige Menschen ebenfalls in Neuseeland ausgeführt wurde, der jetzt die globale Berichterstattung dominiert. Sollten die Gleichzeitigkeit der Ereignisse kein Zufall sein, dann hat die "Schlacht" um die Erhaltung der Zivilisation auf der Erde eine neue Dimension erreicht. Denn der Klimawandel fällt nicht vom Himmel, sondern die Menschheit wurde bewusst durch die Gier der Eliten an den Rand des Abgrunds geführt. Und die fürchten eine aufwachende Weltbevölkerung.

17.03.19: Rechte Ideologie: Brenton T. und "Der große Austausch" – das ist die Geschichte der Verschwörungstheorie Terrorismus ►Rassismus

"Der große Austausch" – so hieß das Manifest des Christchurch-Terroristen. Brenton T. hing offenbar einer Verschwörungstheorie nach, die seit Jahrzehnten verbreitet wird – und auch hierzulande Anhänger hat.

16.03.19: Christchurch: Attentäter interessierte sich für rechtsextreme Soldaten in der Bundeswehr ►Neuseeland Terrorismus

"Typisch für eine aggressive neurechte Subkultur": Der Attentäter von Christchurch teilte Artikel über rechtsextreme Soldaten - und war vom norwegischen Massenmörder Anders Breivik inspiriert.

16.03.19: Terror in Christchurch: Trump spielt Gefahr durch Rechtsextreme herunter ►Donald TrumpTerrorismus

"Eine kleine Gruppe von Menschen": US-Präsident Trump sieht in rechter Gewalt keine Bedrohung - auch nicht nach dem Anschlag in Neuseeland. Premierministerin Ardern weist dies entschieden zurück.

15.03.19: Anschlag in Neuseeland: Wie rechte Terroristen sich weltweit vernetzen ►Neuseeland ►Terrorismus

Der mutmaßliche Hauptattentäter des Anschlags in Neuseeland verbreitete ein Manifest, in dem er sich auf bekannte Rechtsterroristen beruft und sich rassistisch äußert. Dies zeigt: Nicht nur der Islamismus, sondern auch der Rechtsterrorismus ist global. Der Australier greift in seinem Schreiben auch explizit Angela Merkel an, die "die Mutter all dessen, was anti-weiß und anti-germanisch ist".  Von Ronen Steinke, Berlin

15.03.19: Extremist in Uniform: Bundeswehr suspendiert erstmals Reichsbürger ►Bundeswehr ►Reichsbürger

Die Bundeswehr hat einen Extremisten in den eigenen Reihen enttarnt. Nach SPIEGEL-Informationen soll der Marinesoldat den sogenannten Reichsbürgern nahestehen, aus seiner Gesinnung machte er kein Geheimnis. Von Matthias Gebauer

14.03.19: "NSU 2.0": Staatsanwalt ermittelt wegen rechtsextremer Drohmails ►Deutschland Terrorismus

Politiker, Journalisten und Anwälte haben laut einem Medienbericht mehr als 100 rechtsextreme Gewaltdrohungen erhalten. Unklar ist noch, ob es dieselben Absender waren.

11.03.19: Ungarn: Gnadenlos günstig ►Ungarn ►Subventionen ►Arbeitswelt ►Neoliberalismus

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán lockt deutsche Autokonzerne mit Subventionen und fast grenzenloser Arbeitszeitflexibilität. Doch sein Wirtschaftskurs hat Folgen. Eine Analyse von Silviu Mihai, Budapest

10.03.19: Gedenken an verstorbenen Neonazi in Chemnitz: Ein Trauerspiel ►Sachsen

Fans und ein Spieler des Chemnitzer FC gedenken öffentlich eines verstorbenen Neonazis. Der Verein hat inzwischen Konsequenzen gezogen - und steht trotzdem massiv in der Kritik. Worum geht es in dem Fall?

09.03.19: Verfassungsschutz warnt: Immer mehr Neonazis bereiten sich gezielt auf Straßenkämpfe vor ►Verfassungsschutz ►Terrorismus

Rechtsextremismus-Experten sehen eine zunehmende gezielte Vorbereitung der rechten Szene auf Straßenkämpfe.

09.03.19: Militärischer Abschirmdienst: Zahl rechtsextremer Soldaten in der Bundeswehr höher als bekannt ►MAD ►Bundeswehr

Vier Soldaten wurden 2018 als "erkannte Rechtsextremisten" aus der Bundeswehr entlassen. Die Zahl der Verdachtsfälle ist einem Bericht zufolge aber deutlich höher.

08.03.19: Umstrittenes Waffengesetz in Italien: Sheriff Salvini gibt die Schießeisen frei ►Italien ►Waffenindustrie

Schleicht sich ein Einbrecher ins Haus, sollen die Italiener künftig mit der Waffe einschreiten dürfen - so will es Innenminister Matteo Salvini. Die Opposition fürchtet Wild-West-Zustände. Von Fiona Ehlers

Q. meint: Typische Salamitaktik von rechts.

02.03.19: Israel: Mit Benjamin Netanjahu in den AbgrundIsrael Korruption

Israels Premier drohen Machtverlust und eine lange Haftstrafe. Das macht ihn gefährlich. Er diskreditiert Staat und Demokratie und tut sich mit Faschisten zusammen. Eine Analyse von Richard C. Schneider, Tel Aviv

Q. meint: Gleich und Gleich gesellt sich gern.

27.02.19: Wut-Twitterer: Hans-Peter Friedrich, der Rechtsabbieger ►CSU

Der frühere Bundesinnenminister fällt im Netz immer wieder durch schrille Äußerungen auf. Erst seit Merkels Rücktritt vom CDU-Vorsitz werden Friedrichs rechte Ausfälle, na ja, zumindest seltener. Eine Kolumne von Sascha Lobo

27.02.19: "Atomwaffen Division": Das Hass-Netzwerk Terrorismus

Sie hoffen auf die Apokalypse, glauben an Satan und wollen Krieg: Die amerikanische Nazi-Gruppe "Atomwaffen Division" ist in fünf Morde verwickelt und existiert mittlerweile auch in Deutschland. Hier die preisgekrönte Visual Story.

26.02.19: Erderhitzung: AfD und FPÖ gehören zu den größten Klimawandel-Skeptikern ►AfD ►FPÖ Klimawandel

Eine Studie aus Berlin zeigt, wie es die 21 stärksten rechten Parteien und Rechtspopulisten in Europa mit dem Klimawandel halten. Fast alle lehnen Klimaschutzmaßnahmen als schädlich für die Wirtschaft und als nutzlos ab. Eine wichtige Ausnahme ist Fidesz in Ungarn. Um Wähler der rechten Parteien zu gewinnen, empfehlen die Wissenschaftler, die positiven Folgen des Klimaschutzes zu betonen, statt nur vor Katastrophen zu warnen. Von Markus C. Schulte von Drach

Q. meint: Cui bono? Es ist doch wohl keine ernsthafte Frage mehr, auf welcher Payroll die Leugner des Klimawandels stehen. Von ein paar völlig Ungebildeten abgesehen. Diejenigen, die sich für den Verrat an der Menschheit bezahlen lassen, werden zur Rechenschaft gezogen werden.

25.02.19: AfD: "Wo die NSDAO erfolgreich war, ist es heute die AfD" ►AfD  Drittes Reich

Der Historiker Davide Cantoni hat Wahlergebnisse in 11.000 Gemeinden untersucht. Sein Ergebnis: Es gibt eine Kontinuität in der Vorliebe für extrem rechte Parteien. Interview: Julia Friedrichs und Karsten Polke-Majewski

24.02.19: Thüringen: Bürgermeister druckt Nazi-Anzeige im Amtsblatt ab ►Thüringen

Im Amtsblatt von Hildburghausen steht unkommentiert eine historische Nazi-Anzeige, die ein Bombardement der Alliierten als "Terrorangriff" schmäht. Die Region hat mit Rechtsextremen schon länger Probleme.

23.02.19: Wirtschaftspolitik: Trump, der Erpresser ►USA  ►Donald Trump

Der US-Präsident springt im Streit um Strafzölle auf deutsche Autos mit den eigentlich Verbündeten so um wie ein Immobilienmagnat mit seinen Subunternehmern. Kommentar von Hendrik Munsberg

21.02.19: Ungarn: Werft ihn nicht raus, ächtet ihn ►EU ►Ungarn Europäische Volkspartei (EVP)

Viktor Orbán arbeitet aus gutem Grund hart an seinem Rauswurf aus der EVP: Er möchte sich als Märtyrer darstellen. Diese Gelegenheit sollte man ihm nicht geben. Ein Kommentar von Ulrich Ladurner, Brüssel

21.02.19: USA: Rechtsradikaler Offizier soll Anschläge auf Demokraten und Journalisten geplant haben ►USA Demokraten  ►Medien

Der Staatsanwalt spricht von einem "inländischen Terroristen": Ermittler haben einen rechtsradikalen Offizier der US-Küstenwache festgenommen - in seinem Haus entdeckten sie ein riesiges Waffenarsenal.

20.02.19: Kurz trifft Trump: Rechte Netzwerke und ein bisschen Weltpolitik  ►ÖsterreichÖVP ►Donald Trump

An diesem Mittwoch besucht Sebastian Kurz das Weiße Haus - als erster österreichischer Kanzler seit Dezember 2005. Beobachter vermuten, dass Trump über Kurz Verbindungen ins rechte Lager der EU knüpfen will. Der Österreicher hingegen dürfte das russlandfreundliche Image abstreifen wollen, das seit Putins Auftritt auf der Hochzeit von Außenministerin Kneissl an der Republik haftet. Von Leila Al-Serori

16.02.19: Hessen: AfD-Parteijugend äußerte sich in Chats extremistisch ►AfD

Vorstandsmitglieder der Jungen Alternative haben laut einem Bericht verfassungsfeindliche Positionen in Chats vertreten. Einer von ihnen trat aus der Parteijugend aus.

15.02.19: Terrorismus: BKA zählt immer mehr rechtsextreme Gefährder ►BKA Terrorismus

Ihnen werden Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zugetraut: Nach SPIEGEL-Informationen ist die Zahl der Gefährder aus dem rechtsextremen Spektrum binnen zwei Jahren deutlich gestiegen.

15.02.19: Desinformation und Diskreditierung: Wie rechte Netzwerke die Bayernwahl beeinflussen wollten ►Bayern Fake News

Rechte und rechtsextreme Gruppen aus dem In- und Ausland haben gemeinsam versucht, die Landtagswahl in Bayern zugunsten der AfD zu beeinflussen. Eine neue Studie nennt ihre Taktiken und Treffpunkte. Von Patrick Beuth und Philipp Seibt

15.02.19: Katalonien: Spanien droht der Rechtsruck ►Spanien Populismus

In Spanien wird schon wieder gewählt, auch wegen der Katalonien-Krise. Der sozialistische Hoffnungsträger Pedro Sánchez ist gescheitert. Die Rechtspopulisten holen auf.

14.02.19: Rechtsextremer Kampfsportler: Der Neonazi-Krieger

Denis Nikitin ist eine Führungsfigur der rechtsextremen Kampfsportszene. SPIEGEL-Recherchen zeigen: Der Hooligan strickt seine eigene Legende - und ist offenbar in kriminelle Geschäfte in Osteuropa verwickelt. Von Jörg Diehl, Max Holscher, Roman Lehberger und Ansgar Siemens

12.02.19: Italien: Arrivederci, Elite ►Italien Linke Gruppierungen  Hetze

Die italienischen Regierungsparteien Cinque Stelle und Lega tauschen immer mehr unliebsame Behördenchefs aus. Einen vorläufigen Höhepunkt hat diese Kampagne nun mit dem Angriff auf die italienische Zentralbank erreicht. Zum ersten Mal überhaupt greift die Regierung in die Besetzung des Direktoriums der Bank ein - und es wird wohl nicht das letzte Mal sein. Von Ulrike Sauer, Rom

11.02.19:  Italien in der Rezession: Fatale Spirale ►Italien ►Wirtschaft/Ökonomie Linke Gruppierungen ►Populismus

Die Wirtschaft schrumpft, die Schulden steigen, von den Ratingagenturen droht die Abstufung auf Junk-Niveau: Italien rutscht immer tiefer in die Krise - und könnte einen Domino-Effekt in der EU auslösen. Von Hans-Jürgen Schlamp Rom

11.02.19: Italien: Lega zieht bei Regionalwahl an Fünf-Sterne-Bewegung vorbei ►Italien

Matteo Salvinis rechtsnationale Lega ist als Gewinner aus der Wahl in den Abruzzen hervorgegangen. Es war der erste Test für Italiens populistische Regierungskoalition.

10.02.19: AfD: Machtgewinn in Aussicht ►Sachsen ►AfD

Die sächsische AfD bereitet sich auf einen Triumph bei den Landtagswahlen vor. Doch es ist ein zähes Ringen, wer die Partei im entscheidenden Wahlkampf präsentieren soll. Eine Analyse von Doreen Reinhard

08.02.19: Italien und Frankreich: Sie wollen zerschlagen, nicht bauen ►Italien ►Frankreich ►Hetze ►Populismus Linke Gruppierungen

Italiens Populisten provozieren Frankreich in unerhörtem Ausmaß. Das ist mehr als das übliche Getöse vor der Europawahl – und verheißt nichts Gutes für die Zukunft. Ein Kommentar von Ulrich Ladurner, Brüssel

08.02.19: "Reichsbürger"-Verdacht: Bundeswehr suspendiert Elitesoldaten ►Bundeswehr ►Reichsbürger

Neuer Skandal rund um die Eliteeinheit KSK: Ein Oberstleutnant wurde suspendiert, weil er im Internet Parolen der "Reichsbürger" verbreitete. Bei der Truppe war er schon vorher aufgefallen. Von Matthias Gebauer

08.02.19: Türkische Vereine in München: Rechtsextreme und Islamisten unterstützen türkischen Verband ►Bayern  ►Islamismus

In dem neu gegründeten "Bund türkischer Vereine in München" (MTDB) haben sich mehr als 50 Vereine zusammengeschlossen. Nach Angaben des Innenministeriums gehören dazu auch drei Vereine, die Bezüge zum türkisch-rechtsextremistischen Spektrum aufweisen, und zwei mit Bezügen zu einer islamistischen Bewegung. Das Ministerium hält fest: Nichts legt nahe, dass vom Bund MTDB selbst verfassungsfeindliche Bestrebungen ausgehen. Von Martin Bernstein

05.02.19: Rechtsextremismus: AfD-Mitarbeiter am rechten Rand ►AfD

Wegen Kontakten zu Rechtsextremen muss die AfD eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz fürchten. ZEIT-ONLINE-Recherchen zeigen weitere Verstrickungen in das Milieu.

05.02.19: Seda Başay-Yıldız: Frankfurter Anwältin erhält vierten Drohbrief von "NSU 2.0" ►Hessen ►Polizei

Nach dem ersten Schreiben an Seda Başay-Yıldız wurde ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei aufgedeckt. Doch die Drohbriefe gehen weiter.

02.02.19: Herbert Kickl: Der Puppenmeister ►ÖsterreichFPÖ Hetze

Herbert Kickls Entgleisungen haben Methode. Wie Marionetten tanzen Freund und Feind nach seiner Pfeife. Das muss auch den Koalitionspartner beunruhigen. Eine Analyse von Anton Pelinka

02.02.19: Neonazi-Konzerte: Das Geschäft mit dem Hass Musik

Die Zahl rechter Konzertveranstaltungen in Deutschland steigt, besonders große Festivals boomen. Die Einnahmen helfen Extremisten offenbar, eigene Immobilien zu kaufen. Verfassungsschützer sind alarmiert. Von Max Holscher, Roman Lehberger und Ansgar Siemens

01.02.19: Namensbedeutung: Die bewegte Geschichte des Wortes "Nazi" Nationalismus

Der Begriff ist derzeit allgegenwärtig - sprachgeschichtlich fällt auf, dass das Wort älter ist als der Nationalsozialismus. Und in Süddeutschland war der Nazi einst als Spitzname verbreitet. Von Hans Kratzer

30.01.19: Rechtsextremismus: Neonazis trafen sich mehrfach zum Schießtraining im Ausland Terrorismus ►Extremismus

Ein Dutzend Mal haben deutsche Rechtsextremisten in den vergangenen Jahren Schießübungen in EU-Ländern abgehalten. Das geht aus einer Linken-Anfrage vor. Die Neonazis hinterließen in einigen Fällen Gästebucheinträge.

29.01.19: Anwältin Başay-Yıldız: Neue Drohbriefe - Hessens Polizei gerät stärker in Bedrängnis  ►Hessen ►Polizei Terrorismus

Die prominente Anwältin Seda Başay-Yıldız hat zum wiederholten Mal Drohbriefe erhalten. Auf Grundlage dieser gibt es nach SZ-Informationen Hinweise, dass der oder die Täter aus den Reihen der Polizei stammen. Grundlage des Verdachts sind besondere Ausdrücke in den Drohschreiben. Diese deuten nach Ansicht des hessischen LKA auf Insiderwissen aus der hessischen Polizei hin. Von Ronen Steinke, Berlin

29.01.19: Klimagerechtigkeit: Nach unten treten ►Klimaschutz ►Hetze

Der Bahn-Beauftragte der Regierung findet, das Reisen mit der Bahn müsste teurer werden. Und Männer von rechts bieten alles auf, um eine junge Umweltaktivistin zu diskreditieren. So fährt der Klimaschutz gegen die Wand. Eine Kolumne von Margarete Stokowski

28.01.19: Klimawandel: Mit ihren Beleidigungen gegenüber Greta Thunberg entlarven sich ihre Gegner nur selbst ►Klimaschutz ►Hetze

Erwachsene Männer, teils mit großer Reichweite, fahren eine regelrechte Hetzkampagne gegen die 16-jährige Schwedin. Das ist unerträglich und vielsagend zugleich. Ein Kommentar

27.01.19: Wem gehört die Angst? Zur Verhöhnung von Greta Thunberg ►Klimaschutz ►Hetze

Anlässlich der Befreiung von Auschwitz vor 74 Jahren sendeten einige Radiostationen heute morgen ein Interview mit mir, in dem ich vor der Befeuerung von Verschwörungsglauben und Antisemitismus im Internet warnte.

27.01.19: Italien provoziert Streit mit Frankreich: Signor Zank und Collega Stunk ►Italien ►Frankreich Linke Gruppierungen ►Hetze

Es geht um die Geschichte, Arroganz und Missgunst: Mit bizarren Vorwürfen gegen Frankreich und Präsident Macron hat Italiens Regierung einen Disput ausgelöst. Der könnte teuer werden - vor allem für Italien. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

27.01.19: Großbritannien: Wen die erzkonservativen Briten fürchten ►Großbritannien  ►Brexit ►Conservative Party

Kein Upperclass-Gehabe, nicht ideologisch, bedroht von Extremisten und Parteimitgliedern: Die Opposition gegen die Brexit-Hardliner wird von vier Frauen angeführt. Von Bettina Schulz, London

Q. meint: Es ist nicht ungewöhnlich, wenn die angeblichen Ziele von Rechtsextremisten auch den Marktradikalen dienen, was durchaus die Frage aufwerfen kann, wer da an welchen Strippen zieht.

25.01.19: Nazi-Trio im Ammerland: "Adi says Sieg Heil" ►Nachkriegszeit

Auf dem Dachboden ihres Hauses stießen die neuen Bewohner auf eine staubige Kiste, darin ein Kriminalfall von 1965 - wie drei Rechtsradikale Anschläge planten, etwa auf Fritz Bauer, Willy Brandt und Günter Grass. Von Martin Thaler

24.01.19: Kritik in der FDP an Orbán-Kontakten: "Frau Beer muss Position beziehen" ►FDP ►Ungarn

Nicola Beer will am Sonntag zur Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt werden. Doch FDP-Delegierte fragen sich: Ist das zu vereinbaren mit ihrer unklaren Haltung gegenüber Autokrat Viktor Orbán? Von Christoph Schult

24.01.19: Herbert Kickl: Barley wirft Österreichs Innenminister Sabotage des Rechtsstaats vor

Bundesregierung ►ÖsterreichFPÖ ►SPD ►Diktatur  ►Demokratie/Rechtsstaat Populismus   ►Hetze

Der österreichische Innenminister Kickl fordert, "dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht". Außerdem stellt der Politiker der radikal rechten FPÖ die Europäische Menschenrechtskonvention in Frage, deren Werte in Österreich Verfassungsrang haben. Kickls Thesen lösen einen Sturm der Entrüstung in Österreich hervor, auch Bundespräsident Van der Bellen und die deutsche Justizministerin Barley beziehen Stellung. Von Barbara Galaktionow und Oliver Das Gupta

Q. meint: Wer es immer noch nicht mitbekommen hat, was rechte (und linke) Populisten und Gruppierungen tatsächlich im Schilde führen, dem sei es unter strengster Geheimhaltung nunmehr offenbart, sie streben eine Diktatur an. Sagt es nicht weiter, das mögen die nicht (nicht dass ihr Ärger bekommt). Denn nichts anderes bedeutet es, wenn Politik über das Recht gestellt wird. Denn in einer Demokratie dürfen nicht nur turnusmäßig die Wahlurnen gefüllt werden, sondern eine Demokratie ist überdies und VOR ALLEM ein Rechtsstaat, in dem sich die jeweilige Regierung an das geltende Recht zu halten hat. Wenn nun eine Regierung bestimmt, was das geltende Recht ist, kommt das einer Entmündigung des Volkes gleich. Und das ist dann halt eine Diktatur. Das deutsche Volk hat am 24.03.1933 diese Erfahrung gemacht, das bittere Ende ist bekannt. Die verantwortlichen Politiker wurden übrigens nie zur Rechenschaft gezogen (diesmal waren es nicht pösen Sozen). Heutzutage wird man das Volk mit einem ausgeklügelten Propagandaapparat und Fake News noch eine Weile bei der Stange halten können in einer gelenkten Demokratie. Sollten die Gelackmeierten dann allmählich doch aus ihrer selbstverschuldeteten Unmündigkeit aufwachen, werden sie feststellen, dass die Möglichkeit, die eigenen Geschicke zu lenken, leichtfertig verspielt wurde. Und das alles, weil sie die pösen Sozen sie mal wieder verraten haben. Das Buch "Das vierte Reich begann mit Hartz IV" ist in Arbeit (Anm. d. Red.).

23.01.19: Lobo antwortet Fleischhauer: Die Goldmedaille in Privilegien-Blindheit ►Medien

Nachdem viele Journalisten kürzlich "Nazis raus" twitterten, schrieb Jan Fleischhauer eine SPIEGEL-Kolumne mit der Überschrift "Nazis rein". Dahinter steckt viel mehr als nur ein kindischer Wunsch nach Provokation. Eine Kolumne von Sascha Lobo

23.01.19: Matteo Salvini über Emmanuel Macron: "Ein sehr schlechter Präsident" ►Italien ►FrankreichLa République... Politikverdrossenheit

Erst warf der italienische Wirtschaftsminister Di Maio Frankreich vor, zur Verarmung Afrikas beizutragen. Nun hat Innenminister Salvini nachgelegt - und den französischen Präsidenten angegriffen.

Q. meint: Die Gelbwesten in Frankreich und die Rechtspopulisten in Italien sind sich einig, da sie wohl am selben Strang ziehen bzw. an den gleichen Fäden hängen. Sie wollen die Gesellschaften spalten, darum schüren sie Politikverdrossenheit.

23.01.19: Berlusconi feilt am Comeback: Der neue Mann für Italien ►Italien

Silvio Berlusconi will es noch mal wissen - mit 82 Jahren. Mit einem Erfolg bei der Europawahl möchte er die Fünf-Sterne-Bewegung aus der römischen Regierung jagen. Verrückt? Nicht unbedingt. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

Q. meint: Die spinnen, die Römer. Jetzt fehlt nur noch ein Klon von Mussolini.

23.01.19: Dubiose FinanztransaktionenVerdacht gegen Bolsonaros Sohn belastet brasilianische Regierung ►Brasilien ►Korruption

Der brasilianische Senator Flávio Bolsonaro ist Sohn des neuen Präsidenten und muss sich nun wegen zahlreicher Geldtransaktionen erklären. In Brasília wächst das Unbehagen.

22.01.19: Geleakte Daten von Politikern und Prominenten: Spuren führen in die rechte Internetszene ►Datenskandale

Johannes S. soll etwa tausend Politiker und Prominente im Netz bloßgestellt haben. Der Schüler sagt, er habe aus Ärger über die Betreffenden gehandelt. Doch SPIEGEL-Recherchen zeigen, dass hinter dem Daten-Leak mehr stecken könnte.

21.01.19: Rassismus: Dieses Gutachten zeigt, wie der Verfassungsschutz die AfD einschätzt ►AfD Rassismus

In einem vertraulichen Gutachten begründet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), warum es Teile der AfD offiziell zum Extremismus-"Verdachtsfall" erklärt und die Gesamtpartei auf den Prüfstand stellt. Wer in den vergangenen Monaten, etwa im Zuge der Affäre um den bisherigen Chef Hans-Georg Maaßen, Sympathien beim BfV für die AfD vermutet hätte, dem wird hier fast demonstrativ das Gegenteil vorgeführt. Die brisanteste Gefahr sehen die Verfassungsschützer im Rassismus der AfD, basierend auf einem entweder "biologisch-rassistischen oder ethnisch-kulturellen Volksbegriff". Prominent wird in dem Dokument immer wieder Björn Höcke zitiert. Ihm sind allein etwa 50 Seiten des Gutachtens gewidmet, sein Name kommt 608 Mal vor. Von Reiko Pinkert, Georg Mascolo und Ronen Steinke

20.01.19: Pegida: Auf den Spuren der NPD ►Pegida

Bislang veranstaltete die NPD Trauermärsche für deutsche Kriegsopfer. Jetzt hat die angebliche Bürgerbewegung Pegida übernommen – mit Unterstützung der alten Kader. Von Hardy Krüger, Magdeburg

20.01.19: Rechtspopulismus: Alexander Gauland und der rechte RandAfD

Trotz möglicher Beobachtung durch den Verfassungsschutz spricht Alexander Gauland zum Nachwuchs der Neuen Rechten. Warum sucht der AfD-Chef dessen Nähe?

19.01.19: Rechtsextreme Netzwerke: Die Chemnitz-Connection  Sachsen

Chemnitz ist zu einem Symbol rechtsextremer Gewalt geworden, und tatsächlich hat sich in der Stadt vieles geändert: Sie entwickelt sich zu einem Zentrum der Szene - weit über Sachsen hinaus. Von Peter Maxwill, Chemnitz

19.01.19: Umstrittener Politikberater: TU Dresden verweigert CDU-Berater Patzelt Seniorprofessur  CDU 

File:Werner J. Patzelt 2016-05-28 02.jpg

Kritiker werfen ihm vor, der AfD und Pegida zu nahe zu stehen, trotzdem plant Werner Patzelt für die Sachsen-CDU den bevorstehenden Wahlkampf. Als Professor will ihn die TU Dresden indes nicht mehr haben.

19.01.19: Jair Bolsonaro: Was Brasiliens ultrarechter Präsident mit dem Internet vorhat ►Brasilien ►Internet

Jair Bolsonaro ist auch dank seiner Digitalstrategie an die Macht gekommen. Weil Brasiliens neuer Präsident auch Desinformationskampagnen, Hetze und Diffamierung unterstützt hat, sind Netzexperten besorgt. Von Julia Jaroschewski und Sonja Peteranderl

18.01.19: Michel Houellebecq: Das große Beschweigen  ►Literatur

Michel Houellebecq hat sich als neurechter Denker zu erkennen gegeben. Seltsam nur: Die Kritiker blenden das weitgehend aus. Warum eigentlich? Von Adam Soboczynski

18.01.19:  ►Schweden

Schweden hat eine neue Regierung - nach 131 Tagen Hickhack. Doch Premier Stefan Löfven musste sich die Einigung hart erkaufen, sein neues Bündnis wackelt jetzt schon. Am Ende könnten die Rechten profitieren. Aus Stockholm berichtet Claus Hecking

18.01.19: Tröglitz : Von Nazis bedroht, vom Dorf gemobbt ►Sachsen-Anhalt Terrorismus

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Markus Nierth wollte helfen, 40 Flüchtlinge in einem kleinen Ort zu integrieren. Es kostete ihn das Amt des Bürgermeisters, viele Freundschaften und seinen guten Ruf. Von Michael Schlieben, Tröglitz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

18.01.19: Hessische Polizisten und die rechte Szene: Behörden ermitteln gegen zwölf Verdächtige ►Hessen ►Polizei

In Hessen werden mehrere Beamte verdächtigt, eine rechtsradikale Gesinnung oder Szenekontakte zu haben. Ein erster Überblick zeigt die Fälle und gibt einen Hinweis auf eine mögliche Verbindung. Von Jean-Pierre Ziegler

18.01.19: Spenden aus der Schweiz: Das Netz der heimlichen AfD-Gönner ►AfD Propaganda

Mehrere Spender haben offenbar wiederholt Schweizer Firmen genutzt, um Aktivitäten der Partei zu unterstützen. Von Sebastian Pittelkow, Nicolas Richter und Katja Riedel

18.01.19: Brexit, Trump & Co.: Globaler Siegeszug der Gaga-Politiker ►Fake News ►Populismus ►Hetze

Brexit-Lustspiel, Trump-Trara, Italo-Dramen: Was wie eine wundersame Häufung irrer Unfälle aussieht, hat gemeinsame Ursachen. Und die drohen auch den Deutschen bald Chaos zu bescheren. Eine Kolumne von Thomas Fricke

17.01.19: Aufbruch deutscher Patrioten: Frustriert am rechten Rand ►AdP

Der ehemalige AfD-Politiker André Poggenburg will mit seiner neuen Partei radikale Gleichgesinnte binden. Zum Auftakt füllen sie nicht mal einen sächsischen Dorfgasthof. Von Doreen Reinhard, Dohma (Sachsen)

17.01.19: Alternative für Deutschland: AfD trennt sich nach Terrorvorwurf von Mitarbeiter ►AfDTerrorismus

Der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier hat seinen Referenten entlassen. Er soll in der Ukraine einen Anschlag beauftragt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

17.01.19: Parteienfinanzierung: AfD nennt mutmaßliche Weidel-Spender ►AfD

Laut Rechenschaftsbericht kennt die AfD inzwischen die Absender der Großspende an den Kreisverband von Fraktionschefin Weidel. Nach SPIEGEL-Informationen soll es sich um 14 Personen handeln.

17.01.19: AfD im Visier der Verfassungsschützer: Das Rechtsrisiko ►AfD

Der Verfassungsschutz nimmt den AfD-"Flügel" um Björn Höcke und Andreas Kalbitz ins Visier. Die Rechtsaußen geben sich gelassen. Doch in den anstehenden Wahlkämpfen könnte die Partei Probleme bekommen. Von Severin Weiland

17.01.19: Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD: Diffamierend, antisemitisch, rassistisch ►Verfassungsschutz ►AfD Rassismus ►Antisemitismus

Klares Urteil der Verfassungsschützer: Ihr Gutachten zur AfD wirft dem Thüringer Landeschef Höcke nach SPIEGEL-Informationen vor, mehrfach gegen den Grundsatz der Menschenwürde verstoßen zu haben. Von Andreas Ulrich, Melanie Amann und Martin Knobbe

17.01.19: AfD: Haldewang zählt Gauland zum rechten Flügel ►AfD 

Der Verfassungsschutz ordnet den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland dem ganz rechten Flügel der Partei zu.

Q. meint: Die einen haben zwei linke Hände, die anderen zwei rechte Flügel?

16.01.19: Ku-Klux-Klan Deutschland: Polizei zerschlägt gewaltbereites Nazinetzwerk ►Deutschland

Bei einer Razzia gegen die National Social Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland hat die Polizei mehr als 100 Waffen beschlagnahmt. Festnahmen gab es keine.

15.01.19: Ultrarechter Staatschef: Bolsonaro erlaubt Brasilianern mehr Waffen ►Brasilien  Waffen

Brasilien ist eines der gewalttätigsten Länder der Welt. Der ultrarechte Präsident Bolsonaro genehmigt "guten Bürgern" jetzt den Kauf von bis zu vier Waffen - angeblich zum Schutz der Bevölkerung.

14.01.19: Europaparteitag in Riesa"Dexit"-Stimmung in der AfD: Nur Alexander Gauland bändigt noch den "gärigen Haufen" ►AfD

Auf dem AfD-Europaparteitag stand auch das politische Erbe von Konrad Adenauer und Helmut Kohl zur Abstimmung. Einzig Alexander Gauland bändigte die "Dexit"-Stimmung und erhielt viel Applaus. Doch was kommt nach ihm?

14.01.19: NSU 2.0: Gibt es weitere rechtsextreme Polizisten in Hessen? ►Hessen

Eine Frankfurter Anwältin hat erneut ein Drohfax des "NSU 2.0" erhalten. Die mutmaßlich für das erste Schreiben verantwortlichen Polizisten sind nicht mehr im Dienst.

13.01.19: AfD zur Europawahl: Pure Radikalität ►AfD ►EU

Die AfD will in ihrem Wahlprogramm die Mitgliedschaft Deutschlands in der EU infrage stellen. Die Partei bricht mit einem zentralen Konsens der deutschen Nachkriegsgeschichte. Kommentar von Jens Schneider

12.01.19: CDU in Sachsen: Blinker nach rechts ►Sachsen ►CDU

Die Sachsen-CDU lässt sich das Wahlprogramm unter anderen von Pegida-Erklärer Werner Patzelt schreiben. Vorzeichen einer schwarz-blauen Annäherung? "Törichte Interpretation", sagt der Dresdner Politologe dem SPIEGEL. Von Maria Stöhr

12.01.19: Rechtsextremismus: Wenn Neonazis mit Polizisten chatten ►Sachsen-Anhalt ►Polizei

Im Prozess um eine gewalttätige Hetzjagd werden Kontakte von Rechtsextremen zur Polizei publik. Kann das Verfahren die Rolle der Neonazi-Kameradschaft Aryans klären?

11.01.19: Ermordete Linken-Ikone: SPD will keine Schuld an Rosa-Luxemburg-Mord tragen ►Weimarer Republik ►SPD

SPD-Chefin Nahles lehnt es nach SPIEGEL-Informationen ab, dass ihre Partei Verantwortung für die Ermordung von KPD-Mitbegründerin Rosa Luxemburg im Jahr 1919 übernimmt. Jüngst hörte sich das noch anders an.

Q. meint: Welches Interesse hätte die SPD am Tod von Rosa Luxemburg haben sollen? Obendrein war vorhersehbar, welches Echo die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht haben würde. Daran konnten nur die Feinde der Demokratie, die Feinde der Weimarer Republik ein Interesse haben. Daher ist genau hier das Motiv für die abscheuliche Tat zu suchen.

11.01.19: Doxing gegen Politiker und Prominente: Hinweise auf rechtsextreme Einstellung des Hackers ►Datenskandale

Der junge Mann, der private Daten von Hunderten Personen des öffentlichen Lebens öffentlich gemacht haben soll, soll sich einem Bericht des Spiegel zufolge mehrfach rechtsextremistisch und islamfeindlich geäußert haben. Zudem ermittelte die Justiz demnach schon vor dem Leak drei Mal gegen ihn.

10.01.19: Interner Streit: André Poggenburg tritt aus der AfD aus ►AfD

Er will eine neue Partei gründen: Der frühere AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, bricht mit der AfD. Sie sei nicht mehr seine "wirkliche politische Heimat". Von Melanie Amann

10.01.19: Hessen: Rechtes Polizei-Netzwerk offenbar größer als bisher bekannt ►Hessen ►Polizei

Martina H. und Carsten M. stehen in Sachsen-Anhalt vor Gericht, weil sie Menschen gejagt und mit Steinen und Flaschen beworfen haben sollen. Bei der Auswertung von H.s Handy findet sich ein Chat zwischen ihr und einem Polizisten. Gegen den Polizisten aus Ost-Hessen wird nun ermittelt, weil er ihr polizeiinterne Informationen gegeben haben soll. Erst vor Kurzem wurden fünf mutmaßlich rechtsradikale hessische Polizeibeamte suspendiert. Von Annette Ramelsberger

10.01.19: AfD-Politiker: Poggenburg Absturz am rechten Rand ►AfD

Einst war André Poggenburg ein Weggefährte des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Doch der sachsen-anhaltische Politiker hat sich mittlerweile ins Aus manövriert. Nun will er eine neue Partei gründen. Von Severin Weiland und Melanie Amann

10.01.19: Rechtsextremismus: Prozess nach Neonazi-Attacke in Halle: Angriff mit System? Terrorismus

Zwei Neonazis sind angeklagt, weil sie Menschen mit Steinwürfen und Schlägen angegriffen haben sollen. War die Tat ein Gemeinschaftswerk der rechtsextremen Szene?

09.01.19: Rechtsextremismus: Wenn rechte Gewalt zur Normalität wird

In Halle steht ein Neonazi vor Gericht, weil er der Polizei zufolge Menschen verprügelt und Waffen gehortet hat. Für die Staatsanwaltschaft geht das aggressive Verhalten "nicht über das hinaus, was bedauerlicher Weise im Umfeld sogenannter politischer Veranstaltungen inzwischen üblich ist". Dieses zaghafte Vorgehen der Justiz gegen rechte Gewalttäter lässt sich auch in anderen Fällen beobachten. Von Annette Ramelsberger

07.01.19: "Bleibt standhaft": Italiens Regierung stellt sich hinter Gelbwesten-Demonstranten ►Italien ►Frankreich Linke Gruppierungen

Rom hat sich mit überraschenden Worten in die französische Politik eingemischt: Italiens Innenminister Salvini lobte den Protest der Gelbwesten-Bewegung. Frankreichs Präsident regiere "gegen sein Volk".

Q. meint: Rinks und Lechts zieht wohl am gleichen Strang. Was nicht wirklich zu verwundern vermag.

07.01.19: Widerstand gegen Salvinis Flüchtlingskurs: Italien begehrt auf ►Italien ►Flüchtlingspolitik ►Hetze

Das Lager des Widerstands wächst: Italiens Bürgermeister und Bischöfe stellen sich gegen das harte Flüchtlingsgesetz der Regierung. Dessen geistiger Vater, Innenminister Matteo Salvini, wittert Verrat. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

02.01.19: Brasiliens neuer Präsident: Wie Bolsonaro mit seinen Aussagen schockiert  ►Brasilien

Jair Bolsonaro ist als Brasiliens Präsident vereidigt worden. Die Anhänger des ultrarechten Populisten hoffen auf einen Neuanfang. Seine Kritiker fürchten das Schlimmste - nicht zuletzt wegen seiner scharfen Aussagen. Ein Überblick.

02.01.19: Brasiliens neue Regierung: Präsident Bolsonaro beruft sieben Ex-Militärs ins Kabinett  ►Brasilien

Eine Agrarlobbyistin soll Natur und Indigene schützen, sieben Ex-Militärs besetzen Schlüsselpositionen: In Brasilien hat der rechtsradikale Präsident Jair Bolsonaro sein Kabinett jetzt komplett.

01.01.19: Brasiliens Präsident vereidigt: Mit Peng-Peng durch die Straßen ►Brasilien ►NeoliberalismusMenschenfeinde Evangelikale Christen

Er will die "Gender-Ideologie" bekämpfen und den Zugang zu Waffen erleichtern: In Brasilien hat der Ultrarechte Jair Bolsonaro seinen Amtseid als Präsident abgelegt - und gleich gezeigt, was auf die Welt zukommt.

29.12.18: Europawahl 2019: Angriff auf Europa ►EU  ►Fake News ►Hetze ►Populismus

Europas Rechtspopulisten haben sich verbündet: Sie planen einen Umsturz in der EU-Asylpolitik. Noch können wir uns wehren. Ein Gastbeitrag von Gerald Knaus

Q. meint: Nur eine geeinte und starke EU kann die Interessen ihrer Bürger vertreten, schützen und durchsetzen. Also muss eine Spaltung verhindert werden. Die leidige Nationalstaaterei behindert gesellschaftlichen Fortschritt insgesamt und gehört ins Repertoire rechtsgerichteter Politik, wie der Nationalsozialismus des Dritten Reiches oder der Slogan "America First" von Donald Trump. Das ist ein rückwärtsgewandtes Politikverständnis und gehört schnellstens auf den Müllhaufen der Geschichte, Abteilung "Sondermüll".

27.12.18: 27.12.18: Bundesverfassungsgericht: Angriff auf den Rechtsstaat ►Bundesverfassungsgericht ►AfD Demokratie/Rechtsstaat

Die AfD versucht, den Ruf des Bundesverfassungsgerichts zu untergraben. Eine Gesetzesinitiative der Partei gibt vor, Transparenz zu schaffen, will aber nur Misstrauen auslösen. Gastbeitrag von Martin Eifert

27.12.18: Gewalt von rechts: Im Angstland ►Deutschland Terrorismus

Ein Sprengsatz im Briefkasten, eine Hasskampagne im Internet, ein Angriff im Schnellimbiss: Viele Menschen leiden unter Anfeindungen von Rechten, oft bleibt die Empörung aus. Hier erzählen Betroffene ihre Geschichten. Von Peter Maxwill

22.12.18: Zukunft der EU: Keine AlternativeEU

Je mächtiger Rechtspopulisten in der EU sind, desto sichtbarer werden ihre gegensätzlichen Interessen. Nach der Europawahl werden sie das nicht  mehr übertünchen können.

22.12.18: Italiens Innenminister: Salvini macht Werbung Marketing-Matteo ►Italien

Italiens Vizepremier Salvini ist für rassistische Sprüche bekannt, aber auch für seine intensive Nutzung sozialer Medien. Neuerdings verblüfft er mit Werbebotschaften für Nudeln, Brotaufstrich oder Bier. Warum tut er das? Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

21.12.18: Innere Sicherheit: Verfassungsschutz verspricht stärkeren Kampf gegen RechtsextremismusVerfassungsschutz

Der neue Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang will verstärkt gegen Rechtsextremismus vorgehen. Er plant, die Zahl der Mitarbeiter um 50 Prozent aufzustocken.

19.12.18: Frankfurter Polizeiaffäre: Hitler-Bilder im Gruppenchat ►Hessen ►Polizei

Frankfurter Polizeiaffäre: Hitler-Bilder im Gruppenchat

Polizei in Frankfurt

Frankfurter Polizisten sollen per Chat rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben. Warum wurde das zuständige Landeskriminalamt erst nach Monaten eingeweiht? Landesinnenminister Peter Beuth gerät unter Druck. Von Matthias Bartsch und Jörg Diehl, Frankfurt am Main

19.12.18: Schießtraining mit Rechtsextremen in Südafrika: AfD-Mann soll sich vor Fraktionsspitze erklären ►AfD

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron traf sich mit südafrikanischen Rassisten zum Schießen. Die Kritik aus anderen Parteien ist heftig, nun will auch seine Fraktion mehr zu der Reise wissen.

17.12.18: Rechtsextremismus: Extremes Innenstadtrevier ►Hessen ►Polizei

Rechtsextreme bedrohen eine Anwältin und ihre Tochter. Die mutmaßlichen Täter: Frankfurter Polizisten. Hessens Politiker rätseln. Doch Insider sind nicht so überrascht. Von Karsten Polke-Majewski und Frida Thurm

17.12.18: München: Rechtsextreme "Graue Wölfe" nutzen Folklore als Tarnung ►Bayern ►Verfassungsschutz

Verfassungsschützer beobachten derzeit in München drei Vereine der Ülkücü-Bewegung. Es handelt sich dabei um türkische Rechtsextremisten, auch als "Graue Wölfe" bekannt. Ende Dezember laden die Anhänger der Gruppe zu einer scheinbar harmlosen Folklore-Veranstaltung in München. Es gehe darum, neue Anhänger zu gewinnen, auch Kinder und Jugendliche. Die Ideologie der Grauen Wölfe steht für Rassismus, Überhöhung der eigenen Nation und Antisemitismus. Von Martin Bernstein

16.12.18: Drohungen gegen Anwältin Die Spur führt zur Polizei  ►Hessen ►Polizei Terrorismus

Das hessische LKA ist auf eine Spur gekommen, die sie ausgerechnet in ihre eigenen Reihen führt: zur Frankfurter Polizei. Seit vier Monaten dauern die Ermittlungen an, inzwischen ist eine Gruppe von fünf Polizeibeamten vom Dienst suspendiert. Unklar ist bislang aber, welche Verbindung zum Droh-Fax den verdächtigen Beamten nachzuweisen ist.  Von Ronen Steinke, Frankfurt

15.12.18: Brasilien: Ein Präsident lässt Lehrer jagen ►Brasilien

Alles, was gegen "Sitte und Anstand" verstößt, soll bekämpft werden: In Brasilien zeigt sich, was passiert, wenn Rechtsextreme in die Regierung kommen. Vor allem im Visier: Lehrer und Hochschuldozenten. Von Jens Glüsing, Rio de Janeiro

15.12.18: Aufstieg der Rechtsextremen in Spanien: Die Barbaren von Sevilla  ►Spanien

Mehr als 40 Jahre nach Diktator Franco ist die ultrarechte Vox-Partei so erfolgreich, dass sie die Regierung in Andalusien mitbestimmen könnte. Gründer Abascal setzt auch auf einen Ex-Berater von US-Präsident Trump. Eine Analyse von Helene Zuber

12.12.12: Rechtsextremismus: Razzia wegen mutmaßlicher Pläne zum Wiederaufbau von Blood & Honour

Die Polizei ist mit bundesweit 15 Durchsuchungen gegen Rechtsextremisten vorgegangen. Vier Verdächtige wurden verhaftet.

06.12.18: Künftiger Verfassungsschutz-Vize: So wird im Internet gegen einen Terrorbekämpfer gehetzt ►Verfassungsschutz Linke Gruppen

Sinan Selen soll Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden. Er war Rechtsanwalt, arbeitete beim BKA und zuletzt als Leiter der Konzernsicherheit bei TUI. Im Internet schlägt dem Vorzeige-Beamten wegen seiner Herkunft Hass entgegen - vor allem von AfD-Politikern und rechten Trolls, aber auch von Linken. Von Georg Mascolo und Ronen Steinke

03.12.18: Regionalwahl in Spanien: Rechtsradikale feiern Erfolg in Sozialistenhochburg Andalusien ►Spanien

Andalusien ist die bevölkerungsreichste Region Spaniens - und eigentlich fest in der Hand der Sozialisten von Premier Sánchez. Nun hat die rechtsradikale Partei Vox ein zweistelliges Ergebnis erzielt.

03.12.18: Partei-Aussteiger: Ex-Bundesvorstand Steffen Königer: "Es gibt in der AfD Menschen, die wähnen sich im Krieg" ►AfD

Er schaffte es in den AfD-Bundesvorstand – und hat nun die Partei verlassen. Im Interview mit dem stern spricht der Landtagsabgeordnete Steffen Königer über "Endzeitstimmung", Björn Höcke und das Problem, Mitarbeiter zu finden.

29.11.18: Steffen Königer: Gründer der Alternativen Mitte verlässt AfD ►AfD

Bürgerlichen in der AfD haben den Kampf gegen die Destruktiven in der Partei verloren", sagt Vorstandmitglied Steffen Königer. Er zieht Konsequenzen.

28.11.18: Compact und Kopp Rechte Verlage zahlten offenbar Geld an Betreiber von Hetzseiten  ►Hetze ►Fake News  ►Soziale Medien

Mario R. betrieb Hassportale im Netz, zur Zeit steht er wegen illegalen Waffenhandels vor Gericht. Die Hintermänner des Kopp Verlags und des rechten Magazins Compact überwiesen ihm offenbar mehr als 100 000 Euro. Von Katja Riedel und Sebastian Pittelkow, Berlin

27.11.18: Junge Alternative: Unrettbar kontaminiert ►AfD

Die Junge Alternative bisherigen Zuschnitts bricht zusammen – zu stark ist die AfD-Jugend durch die Identitäre Bewegung geprägt. Der Partei wird das nun zu gefährlich.

27.11.18: Gewalt gegen Journalisten: Wenn Neonazis jagenJournalismus

Nach der brutalen Attacke Rechtsextremer gegen Journalisten in einem kleinen Dorf in Thüringen könnte bald Anklage erhoben werden. Was hat Neonazi Thorsten Heise mit der Attacke zu tun? Von Andreas Förster

26.11.18: "Junge Alternative": AfD-Vorstand distanziert sich von Parteijugend ►AfD

Der Verfassungsschutz beobachtet in mehreren Bundesländern die AfD-Jugend JA wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu. Nun bereitet die Bundesspitze der Partei die Trennung von der Organisation vor.

25.11.18: Schwedens Ministerpräsident: Brisante Verbindungen - was Thrillerautor Stieg Larsson über den Mordfall Olof Palme herausfand ►Schweden

Im  Archiv des verstorbenen Erfolgsautors Stieg Larsson wurde ein Sensationsfund gemacht: Jahrelang recherchierte er wie ein Besessener die Hintergründe des Mordes am schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme. Nun verfolgt ein Journalist Larssons Spuren weiter.

Q. meint: Eine andere, eine bessere Welt ist nicht nur möglich, sondern wäre schon längst Realität, wenn Menschen wie Olof Palme, die dem "System" gefährlich werden können, nicht einfach beiseite geschafft werden und deren Ideen nicht unterdrückt oder verbrannt würden.

21.11.18: Vertrauter von Alice Weidel: Neue Verbindungen zwischen AfD und dubiosem Unterstützerverein entdeckt  ►AfD

Ein Vertrauter der AfD-Spitzenpolitikerin Weidel wollte einen mysteriösen Verein beim Aufbau und der Finanzierung einer parteinahen Stiftung einbinden. Von diesem distanziert sich die Partei allerdings öffentlich. Sollte sich herausstellen, dass es zwischen Partei und Verein enge Absprachen gegeben hat, könnte die Bundestagsverwaltung der Partei die bisher für sie kostenlose Unterstützung als Parteispende anrechnen. Die AfD müsste in seinem solchen Fall den Gegenwert, von dem sie profitiert hat, an die Bundestagsverwaltung zahlen - zuzüglich einer möglichen Strafe. Von Sebastian Pittelkow, Nicolas Richter und Katja Riedel

19.11.18: Zunehmender Extremismus: Der Mensch bleibt dem Menschen ein Wolf  ►Extremismus ►Wutbürger ►Politikverdrossenheit Linke Gr.

Die gespaltene deutsche Gesellschaft steht sich zunehmend hasserfüllt gegenüber. Wer sich fragt, warum, kommt an der Natur des Menschen nicht vorbei. Aber sie lässt sich kultivieren. Essay von Markus C. Schulte von Drach

17.11.18: Parteitag in Magdeburg: AfD setzt in Europa auf drei "natürliche Verbündete" ►AfD

"Das EU-Parlament ist kein Versorgungsposten": AfD-Chef Gauland warnt Parteifreunde indirekt, bei der Europawahl 2019 nur wegen der Diäten zu kandidieren. Auf dem Parteitag wird deutlich, wie sich die Rechten die EU vorstellen. Aus Magdeburg berichtet Severin Weiland

17.11.18: Brasilien: "Was nicht ins rechte Denken passt, wird als Kommunismus abgestempelt"  ►BrasilienBetonköpfe

Brasilianische Politiker haben dazu aufgerufen, Vorlesungen zu filmen und politische Aussagen von Professoren zu melden. Ein Professor erzählt, warum ihm das Angst macht.

Q. meint: Ein übliches Schema in rechtsgerichteten Ländern. Erinnert an die Kommunistenjagd in der McCarthy-Ära in den USA von 1947 -1956

17.11.18: Parteitag in Magdeburg: AfD setzt in Europa auf drei "natürliche Verbündete" ►AfD

"Das EU-Parlament ist kein Versorgungsposten": AfD-Chef Gauland warnt Parteifreunde, bei der Europawahl 2019 nur wegen der Diäten zu kandidieren. Auf dem Parteitag wird deutlich, wie sich die Rechten die EU vorstellen. Aus Magdeburg berichtet Severin Weiland

17.11.18: BfV-Chef Haldenwang: Der Stellvertreter ►Verfassungsschutz  Bundesregierung

Thomas Haldenwang ist neuer Verfassungsschutzchef. Er steht für einen Neuanfang und einen genaueren Blick nach rechts. Die eigene Behörde könnte ihm dabei im Weg sein. Eine Analyse von Kai Biermann

15.11.18: Europawahl: Extremistischer Selbstfindungsprozess ►EU ►AfD

Die Radikalisierung hat die europafeindliche AfD ausgerechnet in Europa nur attraktiver gemacht – und nicht nur dort. „Times mager“, die Feuilleton-Kolumne, über die Grenzverschiebung extremer Nationalisten.

15.11.18: Wachsender Autoritarismus: "Die Eindunkelungen in Europa machen mir große Sorgen" EU Diktatur  ►Demokratie/Rechtsstaat

Kommt das autoritäre Zeitalter? Gewaltforscher Wilhelm Heitmeyer erklärt, warum der Kapitalismus ein Problem für die Demokratie ist und wie die AfD aus individuellen Ohnmachtsgefühlen kollektive Machtphantasien erschafft. Interview von Sebastian Gierke

12.11.18:Warschau: Hunderttausende bei rechtem Marsch zur polnischen Unabhängigkeit ►Polen

In Polen haben 250.000 Menschen zur 100-Jahr-Feier der Unabhängigkeit demonstriert. Regierungsvertreter liefen an der Seite rechtsextremer Gruppen mit.

12.11.18: Geld aus der Schweiz für die AfD: "Wenn die Spende illegal war, muss Weidel zurücktreten" ►AfD

Mutmaßlich 130.000 Euro aus der Schweiz: Eine Großspende für die AfD im Wahlkreis von Alice Weidel setzt die Fraktionschefin massiv unter Druck. Kritik kommt auch aus den eigenen Reihen.

11.11.18: Parteitag in Leipzig: Jugendliche bepöbeln Grüne mit rechtsradikalen Parolen ►Die Grünen

Beim Grünen-Parteitag in Leipzig ist es in der Nacht zum Sonntag zu einem Zwischenfall gekommen: Mehrere Jugendliche beschimpften Delegierte mit rassistischen Sprüchen. Die Polizei ermittelt. Von Ann-Katrin Müller

08.11.18: AfD: Was zu verbergen? ►AfD Verfassungsschutz

In dieser Woche beraten die Verfassungsschützer darüber, ob die AfD künftig beobachtet werden soll. Ihre erste Materialsammlung hat es in sich. Von Christian Fuchs, Mariam Lau, Yassin Musharbash und Holger Stark

02.11.18: Merkel-Nachfolge: Laschet warnt vor Rechtsruck unter neuer CDU-Führung ►Bundesregierung ►CDU

CDU-Parteivize Armin Laschet ist gegen einen Kurswechsel der Partei unter einem neuen Vorsitzenden - und übt indirekt Kritik an Jens Spahn. Fraktionschef Brinkhaus sieht in der Wahl keine Vorentscheidung für die Kanzlerfrage.

30.10.18: Rechtsextremismus: Polizei nimmt Thügida-Chef fest ►Thüringen

Sie sollen die Sozialversicherung betrogen und Raube begangen haben: Die Polizei in Thüringen hat drei Verdächtige festgenommen. Nach SPIEGEL-Informationen ist darunter ein bekannter Neonazi. Von Jan Petter

28.10.18: Rechtsradikalismus: Ein besorgter Bürger ►Deutschland ►Gesellschaft

Wolf Thieme wuchs unter Nazis auf. Lange dachte er, ihre Zeit laufe ab. Nun ist er sich nicht mehr so sicher. In Brandenburg erklärt er die Banalität des Bösen. Von Alexander Krex

27.10.18: Rechtsextremismus: Behörden gehen gegen "Nordic Division" vor ►Deutschland ►Schweiz ►Verfassungsschutz

Polizei und Verfassungsschutz haben nach SPIEGEL-Informationen eine Neonazi-Gruppe aus Deutschland und der Schweiz im Visier. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, ob sich Mitglieder Kriegswaffen beschafft haben. Von Martin Knobbe und Wolf Wiedmann-Schmidt

26.10.19: Chemnitz: Die Anschläge hören nicht auf ►Sachsen Terrorismus

Zum vierten Mal wurde in Chemnitz ein Restaurant angegriffen, dieses Mal ein türkisches. Nun ermittelt der Staatsschutz. Die Polizei verstärkt ihre Präsenz in der Stadt.

24.10.18: AfD: Populismus, sozial und national ►AfD ►Populismus ►Hetze

Vor einem Jahr hatte die AfD-Fraktion im Bundestag ihre konstituierende Sitzung. Seitdem hat sie dort alle Facetten des Populismus bewiesen.

Q. meint: So leicht zu durchschauen!!!

20.10.18: Rechtsextremismus: Der Weg des Neonazis Tom W. in die mutmaßliche Terrorzelle "Revolution Chemnitz"Terrorismus

Acht Neonazis sitzen seit Anfang Oktober in U-Haft. Der dringende Verdacht: Rechtsterrorismus. Dass Tom W. zur Truppe zählt und zu Anschlägen bereit war, kann die Ermittler kaum überraschen.

16.10.18: Italien unter der rechten Lega: Widerstand in Salvini-Land ►Italien

Geschäfte von Ausländern müssen früher schließen, für Asylbewerber gilt abends Ausgangssperre: Innenminister Matteo Salvini krempelt Italien auf rechts. Doch nicht alle Bürger lassen sich das bieten. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

12.10.18: Angst vor Invasion: Was Populisten dem Volk vorgaukeln ►Österreich ►FPÖ ►Hetze ►Islam 

In Österreich haben die Rechten just in den Dörfern an Stimmen gewonnen, in denen vor 500 Jahren die Türken gewütet haben. Aber erst, seit die FPÖ damit Kampagne macht. Was zeigt, wie Unfug verfängt. Eine Kolumne von Thomas Fricke

07.10.18: "Aufrufe, Kampfsportarten zu erlernen": Thüringens Verfassungsschutz warnt vor rechter Gewalt ►Thüringen ►Verfassungsschutz

Sie wollen Waffen beschaffen, trainieren mit scharfer Munition im Ausland, lernen Kampfsport: Thüringens Verfassungsschutz warnt vor gezielter Vorbereitung von Rechtsextremen auf Gewalttaten.

07.10.18: "In weiten Teilen rechtsradikal" Juden protestieren gegen jüdische Vereinigung in der AfD ►AfD  ►Judentum

In Wiesbaden hat sich eine Bundesvereinigung der Juden in der AfD gegründet. Mehr als 40 jüdische Organisationen warnen derweil vor der Partei, in Frankfurt demonstrierten 250 Menschen gegen die "JAfD".

05.10.18: AfD-Politiker: "Gauland nimmt Rechtsradikale bewusst mit" ►AfD

Olaf Sundermeyer hat Alexander Gaulands politische Laufbahn begleitet und eine Biografie des AfD-Politikers verfasst. Im Interview mit der FR spricht er über Provokationen Gaulands und dessen Selbstradikalisierung. Von Claus-Jürgen Göpfert

03.10.18: Chemnitz: Thema verfehlt ►Bundesregierung ►CSU Terrorismus

Nachdem in Chemnitz mutmaßlich eine rechte Terrorzelle ausgehoben wurde, warnte Horst Seehofer vor einem Terrorismus "von allen Seiten". Das gleicht einer Verharmlosung.

02.10.18: Naumburg: Journalist in Sachsen-Anhalt mit Messer angegriffen ►Thüringen ►Medien ►Rechte Gruppierungen

Drei Jugendliche haben einem Bericht zufolge einen Journalisten in der Stadt Naumburg mit einem Messer verletzt. Einer der Angreifer zeigte demnach den Hitlergruß.

01.10.18: "Revolution Chemnitz": Rechtsextreme Gruppe soll Beschaffung von Schusswaffen sondiert haben Terrorismus

Nach der Festnahme von mehreren Rechtsextremen aus Sachsen prüfen Ermittler, ob die Männer einen Anschlag am Tag der Deutschen Einheit planten.

29.09.18: "Vorfeldorganisation der AfD: EX-"Bams"-Chef rechnet mit "Bild"-Zeitung ab ►Medien

Jüngstes Beispiel Erdogan-Besuch: Michael Spreng sieht in dem Springer-Blatt unter Julian Reichelt eine "Vorfeldorganisation der AfD". Von Ingo Salmen

29.09.18: Thüringen:  CDU stimmt mit AfD gegen Gedenkstätte für NSU-Opfer ►Thüringen ►CDUAfD

Thüringen will der Opfer des NSU-Terrors mit einem Mahnmal gedenken und einen Hilfsfonds für die Hinterbliebenen einrichten. Das hat der Landtag in Erfurt beschlossen. Keine Unterstützung bekam der Antrag von der AfD - und der CDU.

27.09.18: Rechte Gewalt: Getötet aus Hass und Verachtung Terrorismus

169 Opfer – von rechtsmotivierten Tätern umgebracht. Doch die Behörden erkennen nur die Hälfte der Fälle als politische Gewalt an. Von Johannes Radke und Toralf Staud

27.09.18: Rechtsextremismus: Die neue Dynamik der Gewalt Terrorismus

Die gewaltbereite rechtsextreme Szene wächst. Früher galten die Täter als randständig und isoliert. Heute bekommen sie Unterstützung aus den Parlamenten.

26.09.18: Christian Hartmann: Sachsens CDU-Fraktionschef schließt Koalition mit AfD nicht aus ►Sachsen  CDUAfD

Der neue sächsische Fraktionschef der CDU will einem möglichen Bündnis mit den Rechtspopulisten keine Absage erteilen. Das gebiete der Respekt gegenüber den Wählerinnen.

26.09.18: Frankreich: Justiz streicht Marine Le Pens Partei eine Million Euro ►Frankreich Rassemblement National

Die rechte Rassemblement National soll über Scheinbeschäftigung Millionen erschlichen haben. Marine Le Pen nennt die Strafe eine Kampagne gegen ihre Partei.

22.09.18: Sachsen: Angriff auf Linken-Büro am Rande von Pro-Chemnitz-Demo ►Sachsen Terrorismus ►Die Linke

Rund 800 Polizisten aus vier Bundesländern samt Bundespolizei konnten es nicht verhindern: Bei Demonstration in Chemnitz ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen.

22.09.18: Einsatz von Pyrotechnik: Polizei ermittelt nach rechtsextremem Aufmarsch in Dortmund ►NRW

Bei einem Nazi-Aufmarsch am Freitagabend in Dortmund riefen die Rechtsextremen ungehindert antisemitische Parolen. Die Polizei hat mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet - allerdings wegen des Einsatzes von Pyrotechnik.

21.09.18: AfD: Auftrag: Umsturz ►AfD

Die AfD sieht "vorrevolutionäre Zustände" im Land und berauscht sich an ihrer eigenen Radikalisierung. Noch versucht man, Abstand zu halten von den Extremen. Aber die Bewegungsenergie kennt nur eine Richtung: Immer weiter nach rechts. Von Mariam Lau

21.09.18: Im Fokus des Verfassungsschutzes: AfD-Rechte wollen "Patriotische Plattform" auflösen ►AfD

Bislang zeigte sich der rechte Flügel der AfD sorglos gegenüber einer Beobachtung durch Sicherheitsbehörden. Doch nach Informationen des SPIEGEL will ein wichtiges Sammelbecken jetzt seine Aktivitäten einstellen. Von Melanie Amann

20.09.18: AfD: Mails erhärten Verdacht auf illegale Finanzierung der AfD ►AfD

Wer bezahlt den "Deutschland-Kurier", der Werbung für die AfD macht? Aktuelle Mails belegen erstmals enge Absprachen der Partei mit einem ominösen Unterstützerverein.

20.09.18: "Panorama"-Bericht: AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz in Sachsen ►Sachsen ►AfD

Als Verfassungsschützer der AfD Hinweise geben? Darin sieht ein Mitarbeiter der sächsischen Behörde offenbar kein Problem. In einem Interview bescheinigt er Rechtsextremen "intelligente Aktionsformen".

20.09.18: Rechte Gewalt: "Das ist wie eine Welle" Terrorismus

Bundesweit hat es seit den fremdenfeindlichen Kundgebungen in Chemnitz und Köthen mehr rechte Übergriffe gegeben. Opferberatungsstellen warnen. Von Helena Ott

17.09.18: Bündnis der Rechtspopulisten: Matteo, Marine und Viktor für Europa ►EU Populismus ►Hetze

Italiens Vizepremier Matteo Salvini wird zum neuen Stern der europäischen Nationalisten, gefeiert von Marine Le Pen und Viktor Orbán. Sie wollen nicht mehr "raus aus Europa", sie wollen es übernehmen. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom

16.09.18: CSU-Parteitag: Der Anti-AfD-Kurs ist unglaubwürdig ►CSU ►AfD

Kurz vor der Landtagswahl in Bayern will sich die CSU von der AfD abgrenzen. Doch der Schritt kommt spät und droht, zur Posse zu verkommen.

16.09.18: Holocaust-Überlebender über Rechtsruck in Deutschland: "Es fängt wieder an" ►Deutschland Antisemitismus

Die Biografie des Juden Sally Perel ("Hitlerjunge Salomon") wurde weltweit bekannt. Heute beobachtet er den Rechtsruck in Deutschland mit Sorge. Er sieht beängstigende Parallelen zur Weimarer Republik - und hat doch Hoffnung. Ein Interview von Felix Wellisch

16.09.18: Harz: Männer greifen Flüchtlinge an

Die Polizei im Harz ist zu mehreren offenbar rassistisch motivierten Angriffen gerufen worden. Ein junger Afghane und drei Somalier wurden verletzt.

12.09.18: Schulz zu Gauland: "Sie gehören auf den Misthaufen der deutschen Geschichte" ►SPDAfD

Der AfD-Fraktionschef hat im Bundestag die Kanzlerin scharf kritisiert. Ex-SPD-Chef Martin Schulz schaltete sich ein - und konterte leidenschaftlich.

12.09.18: Rechtsextremismus: Die Deutungsschlacht ►BundesregierungVerfassungsschutz

Nach Chemnitz: Ein irrlichternder Verfassungsschutzpräsident, sein hilfloser Vorgesetzter und eine Kanzlerin mit schwindender Macht. Und die Rechte gewinnt an Zustimmung.

10.09.18: Köthen: Netzwerke, Akteure, Taktiken - wie die rechte Szene mobilisiert ►Deutschland

Es hat in Chemnitz funktioniert, nun in Köthen: Innerhalb weniger Stunden folgen Tausende den Aufrufen von Rechtsradikalen. Ein Experte warnt: "Es ist ein Mobilisierungszustand, den es lange nicht gab". Von Max Holscher

10.09.18: Vormarsch der Rechtspopulisten: Ausgrenzung verhalf Schwedendemokraten zum Erfolg ►Schweden Populismus

Einst stand Schweden für Wohlstand und Gleichberechtigung. Nun rückt das Parlament nach rechts. Was man aus dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen Schwedendemokraten für Deutschland lernen kann. Ein Kommentar von Dietmar Pieper

08.09.18: Rechte in Schweden: Radikal hinter der Fassade ►Schweden ►Rechte Gruppierungen

In Schweden wäre ein Erfolg der Schwedendemokraten bei der Wahl am Sonntag eine besondere Zäsur. Nach außen hin gibt sich die Führung um den Vorsitzenden Jimmie Akesson moderat - doch die Ideologie der Partei spricht eine andere Sprache. Kommentar von Silke Bigalke

Q. meint: Wie sich die Bilder gleichen.

08.09.18: Chemnitz: Droht Deutschland ein neues 1933? ►Deutschland ►Gesellschaft ►AfD  Drittes Reich

Höcke ist nicht Hitler, die AfD keine NSDAP: Dennoch wird Chemnitz mit der Machtnahme der Nazis verglichen. Fünf Aspekte dazu, die den Blick auf die Gegenwart schärfen.

08.09.18: Chemnitz: SPD zweifelt an Eignung von Hans-Georg Maaßen ►Niedersachsen ►SPD ►Verfassungsschutz

SPD-Politiker sind über die Chemnitz-Äußerungen des obersten Verfassungsschützers entsetzt. Ihr Vorwurf: Er schütze damit möglicherweise "Verfassungsfeinde von rechts".

Q. meint: Ein verheerendes "Signal" von Hans-Georg Maaßen an rechte Gruppierungen im Land.

08.09.18: "Gezielte Falschinformation": Was treibt Maaßen an? ►Sachsen  Verfassungsschutz 

Verfassungsschutzchef Maaßen sieht keinen Beleg für Hetzjagden in Chemnitz und spricht von "gezielter Falschinformation". Laut einem Medienbericht äußerte sich Maaßen angeblich auf Anweisung Horst Seehofers.

08.09.18: Hans-Georg Maaßen: Auf einer Linie mit der CSU ►Bundesregierung ►CSU  ►Verfassungsschutz 

Der Präsident des Verfassungsschutzes agiert immer wieder politisch. Damit ist er schon häufig angeeckt. Aber die politische Landschaft im Bund hat sich zu seinen Gunsten entwickelt. Von Ronen Steinke

Q. meint: Gleich und Gleich gesellt sich gern.

08.09.18: Sachsen: Landeskriminalamt ermittelt wegen antisemitischen Angriffs in Chemnitz  ►Sachsen ►LKA Antisemitismus

Weil Neonazis Ende August ein koscheres Lokal mit Steinen und Flaschen beworfen haben sollen, ermittelt das Landeskriminalamt und einem Zeitungsbericht zufolge auch der Staatsschutz. Der Wirt wurde bei dem Vorfall nach eigenen Angaben an der Schulter verletzt. Das sächsische Innenministeriums geht von einer "politisch motivierten Tat mit einem antisemitischen Hintergrund" aus. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung zeigt sich alarmiert.

08.09.18: Sammlungsbewegung: Die eigenen Privilegien stressfrei genießen ►"Aufstehen" ►Linke GruppierungenPopulismus ►Hetze

Auch die Linken kritisieren eine angebliche "Hypermoral" der Mitte. "Aufstehen" und seine Unterstützerinnen kopieren rechtspopulistische Sprechmuster.

08.09.18: Rechten die Welt erklären: Die Mutter aller Probleme: Demokratiedefizit Demokratie/Rechtsstaat

Besorgte Bürger und Nazis in Chemnitz gehen für ein Opfer mit Migrationshintergrund auf die Straße. Was zeigt, wie naiv das Weltbild Rechter ist. Eine Kolumne von Ferda Ataman

08.09.18: Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn: Orbán stellt EVP vor Zerreißprobe ►Ungarn  Europäische Volkspartei (EVP)

Wie steht die Europäische Volkspartei zu Viktor Orbán? Das Problem entwickelt sich nach SPIEGEL-Informationen zur Bewährungsprobe für die Spitzenkandidatur des CSU-Politikers Weber bei den Europawahlen. Von Markus Becker und Peter Müller, Brüssel

08.09.18: "Islamfreie Schulen": AfD-Plakat sorgt für Empörung ►AfDHetze

Ein blondes Mädchen, den Arm triumphierend nach oben gestreckt - und darunter die Forderung: "Islamfreie Schulen". Ein AfD-Wahlplakat in Bayern verstört Schüler und Lehrer, Fachleute sind entsetzt. Von Silke Fokken

08.09.18: Italien: Kühlendes Bad in der Wirklichkeit ►Italien Linke Gruppierungen ►Populismus

100 Tage im Amt haben bewirkt, dass die populistische Regierung in Rom langsam in der Wirklichkeit ankommt. Investoren ziehen ihr Geld ab, die Wirtschaft des Landes schwächelt.

Entscheidend wird nun sein, wie die Koalitionäre ihren ersten Haushalt gestalten. Von Oliver Meiler, Rom

07.09.18: Patriotische Plattform: Verfassungsschutzvermerk belastet AfD-nahen Verein ►VerfassungsschutzAfD

Beim AfD-nahen Verein Patriotische Plattform liegen offenbar "Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung" vor: So heißt es nach SPIEGEL-Informationen in einem Papier des Verfassungsschutzes.

06.09.18: Seehofer zu Chemnitz: Verheerender kann die Stellungnahme kaum ausfallen ►Bundesregierung ►CSU ►Sachsen Flüchtlingspolitik

Seehofers Äußerung zu Migration ist so falsch wie gefährlich. Er befeuert damit die Propaganda von Rechtsextremisten. Kommentar von Constanze von Bullion, Berlin

06.09.18: Chemnitz: Horst Seehofer äußert Verständnis für Demonstranten ►Bundesregierung ►CSU ►Sachsen  ►Flüchtlingspolitik

Der Innenminister kritisiert laut Medien, dass in der Debatte um Chemnitz das eigentliche Verbrechen keine Rolle spiele. Die Migration sei die "Mutter aller Probleme".

05.09.18: Rechte Partei: Verfassungsschützer streiten über AfD ►Verfassungsschutz  AfD

Einzelne Verfassungsschutz-Landesämter dringen seit Monaten darauf, die AfD beobachten zu lassen.Dem Bundesamt für Verfassungsschutz unter der Leitung von Hans-Georg Maaßen werfen manche Spitzenbeamte in der Frage eine "Hinhaltetaktik" vor. Ende des Jahres sollen Fachleute aus Bund und Ländern zusammenkommen und ihre Erkenntnisse austauschen. Von Ronen Steinke, Berlin

05.09.18: Sachsens: Ministerpräsident nach Chemnitz Rechts um die Ecke ►Sachsen ►CDU

Kein Mob, keine Hetzjagd, keine Pogrome - Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer positioniert sich nach den Krawallen von Chemnitz neu. In seinen Aussagen zeigt sich das Dilemma des CDU-Manns. Eine Analyse von Alexander Sarovic

05.09.18: Ministerpräsident Kretschmer zu Chemnitz: "Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd" ►Sachsen ►CDU

Sachsens Ministerpräsident hat sich in einer Regierungserklärung zu den Krawallen in Chemnitz geäußert. Darin lobte er die Polizei - und übte Kritik an Teilen der Berichterstattung.

05.09.18: Alexander Gauland: AfD-Chef für "friedliche Revolution" gegen das "System Merkel" ►AfD ►CDU

Alexander Gauland will Merkel und ihre Unterstützer aus der Verantwortung vertreiben. Dazu gehören ihm zufolge auch Personen aus anderen Parteien und den Medien.

05.09.18: Sachsen: Ärger in der AfD wegen Schulterschluss mit Pegida ►Sachsen ►AfD ►Pegida

Für den "Schweigemarsch" dreier AfD-Landesverbände in Chemnitz mobilisierte auch Pegida, obwohl die Partei sich per Beschluss von der Gruppe abgegrenzt hat. Wie nah sind sich beide wirklich? Von Severin Weiland

04.09.18: AfD: Intime Nachrichten geleakt - Poggenburg nennt eigene Partei "Rattenloch" ►AfD

Intime Nachrichten, pikante Fotos: Ein veröffentlichter Chatverlauf von André Poggenburg beschäftigt die AfD in Sachsen-Anhalt. Der Ex-Landeschef vermutet innerparteiliche Gegner hinter dem Vorfall.

03.09.18: Chemnitz: Wer überrascht ist, der hebe den rechten ArmDeutschland Drittes Reich

Deutschland sei ein geläutertes Land, rechtes Denken habe hier keinen Platz: Das Schlimmste an diesem Selbstbild ist, dass viele Deutsche wirklich daran geglaubt haben.

03.09.18: Verfassungsschutz: Oppermann will "Zusammenwirken" von AfD und Neonazis beobachten lassen ►SPD ►AfD

Bundestagsvizepräsident Oppermann wirft der AfD vor, die Grundlagen des Rechtsstaats direkt anzugreifen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther warnt davor, die Partei in eine "Märtyrerrolle" zu drängen.

03.09.18: Wahlkampf in Bayern: Söder warnt vor "versteckter, geheimer Agenda" der AfD ►CSUAfD ►Populismus

Der bayerische Ministerpräsident lobt die CSU und lässt an der Opposition kein gutes Haar - wie es sich für den Gillamoos gehört. Aber einmal, da wird er richtig ernst. Reportage von Ingrid Fuchs, Abensberg

02.09.18: Alternative für Deutschland: Wer sie wählt, wählt Nazis ►AfD

Die AfD hatte immer ein Problem damit, sich von Rechtsextremen abzugrenzen. Seit diesem Wochenende gibt es keine Fassade mehr: Die Partei unterstützt Neonazis. Wenn man sie wählt, kann man sich nicht mehr auf Protest berufen. Ein Kommentar von Valerie Höhne

Alternative für Deutschland: Wer sie wählt, wählt Nazis AP

Demonstranten auf dem Schweigemarsch in Chemnitz, in der Mitte der thüringische Landeschef Björn Höcke

02.09.18: Krawalle in Chemnitz: Wie man Nazis erkennt ►Sachsen

Krawalle in Chemnitz: Wie man Nazis erkennt  DPA

Rechte Demonstranten in Chemnitz

Offenbar haben manche Ostdeutsche, aber auch einige westdeutsche Journalisten, Schwierigkeiten, Nazis zu erkennen und einzuordnen. Hier ein paar einfache Tipps. Eine Kolumne von Christian Stöcker

02.09.18: Sahra Wagenknecht: Ihr existenzieller Moment ►"Aufstehen" ►Die Linke ►Linke Gruppierungen

Sahra Wagenknecht will in wenigen Tagen ihre linke Sammlungsbewegung vorstellen. Was ist das politische Ziel? Und wer soll da eigentlich gesammelt werden?

Q. meint: Eigentlich wäre "Aufstehen" gegen rechts jetzt das Gebot der Stunde. Aber welche Krähe hackt der anderen schon ein Auge aus?

02.09.18: Wahl in Schweden: Abschied von der heilen Welt ►Schweden

Morde und Gewalt erschüttern seit Monaten Schwedens Großstädte. Die Täter haben oft einen Migrationshintergrund. Rechtspopulisten könnten bei der Wahl stärkste politische Kraft werden. Aus Malmö berichtet Claus Hecking

Q. meint: Cui bono. Wie sich die Bilder gleichen!

30.08.18: "Atomwaffen Division": Das Hass-Netzwerk  ►Terrorismus

"Atomwaffen Division": Das Hass-Netzwerk

Sie hoffen auf die Apokalypse, glauben an Satan und wollen Krieg: Die amerikanische Nazi-Gruppe "Atomwaffen Division" ist in fünf Morde verwickelt und existiert mittlerweile auch in Deutschland. Wer steckt dahinter?

30.08.18: Rechtsruck: So baut man eine Bühne für Pogrome ►Sachsen

Es sind nicht nur die echten Nazis mit ihrem Hitlergruß, die in Chemnitz hetzbereit marschieren. Unsere Gesellschaft erlebt eine Konsensverschiebung nach rechts.

30.08.18: Haftbefehl geleakt: Dresdener Justizbeamter suspendiert ►Sachsen ►Justiz

Der Haftbefehl gegen einen Verdächtigen im Fall Chemnitz wurde tausendfach im Internet verbreitet. Nun ist offenbar die Quelle ermittelt: Ein Dresdener Justizbeamter wurde mit sofortiger Wirkung suspendiert.

30.08.18: Chemnitz: Bremer Abgeordneter soll Haftbefehl weiterverbreitet haben ►Bremen

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen rechten Bremer Bürgerschaftsabgeordneten. Er soll den Haftbefehl gegen einen Verdächtigen im Fall des Chemnitzer Totschlags auf Facebook gepostet haben.

30.08.18: Chemnitz: Auf sich allein gestellt ►Sachsen Rassismus

Rechtsradikale jagten in Chemnitz Menschen, die nicht in ihr Bild passten. Mit dem täglichen Rassismus haben sich Menschen mit Migrationshintergrund dort arrangiert.

29.08.18: Chemnitz: Faktencheck zu "Überfallene Frauen in Deutschland" ►Sachsen Fake News

Ein Bild mit 16 Frauen, welche angeblich alle in Deutschland geschlagen, vergewaltigt und ermordet wurden, kursiert mal wieder auf Twitter. Der Ersteller verlangt Tatsachen, keine Fake News. Kann er haben!

28.08.18: Gewalt in Sachsen: Wie die AfD von Chemnitz profitieren will ►Sachsen ►AfD

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz versucht die AfD den Spagat: Sie verurteilt zwar die Gewalt, doch Führungsmitglieder der Partei sympathisieren offen mit rechten Demonstranten. Von Severin Weiland

28.08.18: Rechtsextreme in Chemnitz: Zehn Ermittlungsverfahren wegen Hitlergruß ►Sachsen

Rechtsextreme in Chemnitz: Zehn Ermittlungsverfahren wegen Hitlergruß DPA

Kundgebung der rechten Szene in Chemnitz

Während der Ausschreitungen in Chemnitz haben mehrere Rechtsextreme den Hitlergruß gezeigt. Noch vor Ort wurden Personalien festgestellt. Jetzt ermitteln die Behörden in mehreren Fällen.

 

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