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Linke Parteien/Gruppierungen
Radikale von Links - Die unterschätzte Gefahr
Linksextremisten beherrschten beim G20-Gipfel in Hamburg (7. und 8. Juli 2017) die Szene. Spätestens hier wurde offenbar: Deutschland ist im Visier von linken Extremisten. Die Gefahr für die Demokratie ist größer als angenommen. Linksextreme Tendenzen werden auch von Parlamentariern gefördert. Abgeordnete und Ex-Bundestagsabgeordnete der Partei "Die Linke" unterstützen die Antifa mit Aufrufen wie "Deutschland den Krieg erklären". Die ZDFinfo-Dokumentation belegt, 2015 kann als das Jahr linksextremer Gewalt bezeichnet werden. So verzeichnete das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen "drastischen Anstieg linksextremistischer Gewalttaten". Danach erreichte mit 1608 Taten die linksextreme Gewalt einen neuen Höchststand seit der im Jahr 2001 begonnenen Erfassung. Die Zahl der gewaltorientierten Linksextremisten lag im Jahr 2015 demnach bei 7700 Personen.
Von Vox bis Fidesz - vor der Europawahl sind Populisten in vielen Ländern auf dem Vormarsch. Doch nicht überall verfangen ihre Parolen. Ein EU-weiter Vergleich. Eine Datenanalyse von Marcel Pauly
Italiens Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega ist zerstritten. Eine baldige Umbildung des Kabinetts oder Neuwahlen sind wahrscheinlich. Nur eine Regierungspartei würde davon profitieren. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom
Die italienischen Regierungsparteien Lega und Cinque Stelle streiten sich so heftig, dass Beobachter vermuten, die Koalition könnte zerbrechen. Hinter den Auseinandersetzungen könnte aber auch ein wahltaktisches Manöver stecken, um vor der Europawahl die Unterschiede zwischen den Parteien deutlich zu machen. Von Oliver Meiler, Rom
Nach dem großspurigen Auftrumpfen zu Beginn ihrer Regierungszeit wird Italiens rechtpopulistische Regierung jetzt schmallippig. Das Wirtschaftswachstum fällt minimal aus, das Haushaltsdefizit wird größer als erwartet.
Im Chaos um den Brexit sind die Austritts-Rufe der EU-Skeptiker in den anderen Mitgliedsstaaten langsam verstummt. Geschadet hat ihnen dieser Kurswechsel nicht: Sie haben seit der vergangenen Europawahl fast überall an Macht gewonnen. Bei der Europawahl im Mai könnten sie sogar zur zweitstärksten Fraktion im europäischen Parlament werden - der Institution, die sie abschaffen wollen. Von Bernadette Mittermeier
Sahra Wagenknecht behauptet, sie ziehe sich aus ihrer linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zurück, um Verantwortung abzugeben. Eigentlich will sie nur nicht mit deren Misserfolg in Verbindung stehen. Ein Kommentar von Lydia Rosenfelder
Q. meint: Wagenknecht kritisiert, dass die Parteien, die sie ansprechen wollten, sich eingemauert haben. Man habe sie aus der Sackgasse herausbekommen wollen, dass es für mehrheitsfähige Forderungen keine Mehrheiten im Bundestag geben würde, aber die Parteiführungen von SPD und der Linken fühlen sich in der Sackgasse offenkundig so wohl, dass sie die Chance die 'Aufstehen' mit seiner großen Resonanz bedeutet hat, ausgeschlagen haben. Bisher musste Wagenknecht die Unterschiede zwischen SPD und Union mit der Lupe suchen, nun wirft sie SPD und Linke in einen Topf. Eine Lachnummer, diese Frau, aber keine ernst zu nehmende Politikerin. So was nennt man wohl eine Populistin oder besser eine "Salonlinke im gelben Westchen".
Die italienischen Regierungsparteien Cinque Stelle und Lega tauschen immer mehr unliebsame Behördenchefs aus. Einen vorläufigen Höhepunkt hat diese Kampagne nun mit dem Angriff auf die italienische Zentralbank erreicht. Zum ersten Mal überhaupt greift die Regierung in die Besetzung des Direktoriums der Bank ein - und es wird wohl nicht das letzte Mal sein. Von Ulrike Sauer, Rom
Die Wirtschaft schrumpft, die Schulden steigen, von den Ratingagenturen droht die Abstufung auf Junk-Niveau: Italien rutscht immer tiefer in die Krise - und könnte einen Domino-Effekt in der EU auslösen. Von Hans-Jürgen Schlamp Rom
Italiens Populisten provozieren Frankreich in unerhörtem Ausmaß. Das ist mehr als das übliche Getöse vor der Europawahl – und verheißt nichts Gutes für die Zukunft. Ein Kommentar von Ulrich Ladurner, Brüssel
Ein Treffen des italienischen Vizeregierungschefs Luigi Di Maio mit Vertretern der Gelbwesten hat die französische Regierung verärgert. Der Fall sei eine "Provokation".
Die französische Gelbwesten und die Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien rücken näher zusammen: Vize-Regierungschef Di Maio trifft in Paris deren Vertreter - und plant schon für die Europawahl.
Es geht um die Geschichte, Arroganz und Missgunst: Mit bizarren Vorwürfen gegen Frankreich und Präsident Macron hat Italiens Regierung einen Disput ausgelöst. Der könnte teuer werden - vor allem für Italien. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom
Bremens Regierungen hätten schon immer ein laxes Verhältnis zu Linksextremen gepflegt. Das zumindest behauptet die Opposition in der SPD-Stadt. Stimmt das?
Brexit-Lustspiel, Trump-Trara, Italo-Dramen: Was wie eine wundersame Häufung irrer Unfälle aussieht, hat gemeinsame Ursachen. Und die drohen auch den Deutschen bald Chaos zu bescheren. Eine Kolumne von Thomas Fricke
In Italien wird der Wahlsieger zum Regierungsverlierer: Aktivisten und Wähler der Fünf-Sterne-Bewegung wandern enttäuscht ab. Ober-Stern Luigi Di Maio? Sinkt. Die Populisten müssten regieren, können es aber nicht. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom
Die italienische Regierung verstrickt sich in endlosen Streit: Kaum ist das "Sea Watch"-Flüchtlingsproblem halbwegs gelöst, beginnt die nächste Krisensitzung. Wie lange lässt sich das Land so noch regieren? Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom
Rom hat sich mit überraschenden Worten in die französische Politik eingemischt: Italiens Innenminister Salvini lobte den Protest der Gelbwesten-Bewegung. Frankreichs Präsident regiere "gegen sein Volk".
Q. meint: Rinks und Lechts zieht wohl am gleichen Strang. Was nicht wirklich zu verwundern vermag.
Der niedersächsische Verfassungsschutz setzte nach SPIEGEL-Informationen einen Informanten beim G20-Gipfel in Hamburg ein. Dort geriet der inzwischen enttarnte Mann in Konflikt mit der Polizei.
Sie treten auf wie Rechte und bezeichnen sich als links: Die Berliner Gruppe Jugendwiderstand attackiert systematisch Andersdenkende, vor allem andere Linke.
Sinan Selen soll Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden. Er war Rechtsanwalt, arbeitete beim BKA und zuletzt als Leiter der Konzernsicherheit bei TUI. Im Internet schlägt dem Vorzeige-Beamten wegen seiner Herkunft Hass entgegen - vor allem von AfD-Politikern und rechten Trolls, aber auch von Linken. Von Georg Mascolo und Ronen Steinke
Die gespaltene deutsche Gesellschaft steht sich zunehmend hasserfüllt gegenüber. Wer sich fragt, warum, kommt an der Natur des Menschen nicht vorbei. Aber sie lässt sich kultivieren.Essay von Markus C. Schulte von Drach
Auch die Linken kritisieren eine angebliche "Hypermoral" der Mitte. "Aufstehen" und seine Unterstützerinnen kopieren rechtspopulistische Sprechmuster. Eine Analyse von Johannes Simon
100 Tage im Amt haben bewirkt, dass die populistische Regierung in Rom langsam in der Wirklichkeit ankommt. Investoren ziehen ihr Geld ab, die Wirtschaft des Landes schwächelt.
Entscheidend wird nun sein, wie die Koalitionäre ihren ersten Haushalt gestalten. Von Oliver Meiler, Rom
Sahra Wagenknecht kann provozieren und Menschen faszinieren, aber auch abstoßen. In ihrer neuen Sammlungsbewegung könnten am Ende andere wichtiger werden als sie selbst. Von Stefan Braun, Berlin
Q. meint: Da wird breitspurig mit viel Tamtam und Politlametta eine Bewegung in Marsch gesetzt, die angeblich den Rechtspopulisten das Wasser abgraben soll, teilweise mit deren fragwürdigen Methoden und sogar Parolen. Dabei läßt sich dem rechtlastigen Spuk der Marktradikalinskis auf einfachstem Weg ein Stoppschild vor die Nase halten: Frontal 21 vom 21,08.18: AfD - Die Partei der kleinen Leute - Aber wer hat schon ein Interesse daran, sich selbst die Geschäftsbasis zu entziehen?
Die Linken träumen davon, dass alle an einem Strang ziehen – nur wissen sie nicht, an welchem. Kann die Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht daran etwas ändern?
Sahra Wagenknecht will in wenigen Tagen ihre linke Sammlungsbewegung vorstellen. Was ist das politische Ziel? Und wer soll da eigentlich gesammelt werden? Von Robert Pausch
Q. meint: Eigentlich wäre "Aufstehen" gegen rechts jetzt das Gebot der Stunde. Aber welche Krähe hackt der anderen schon ein Auge aus?
Erneut erteilte Katja Kipping der Sammlungsbewegung ihrer Parteifreundin Sahra Wagenknecht eine Absage. Ganz ausschließen möchte sie jegliche Zusammenarbeit allerdings nicht.
Sahra Wagenknecht will in wenigen Tagen ihre linke Sammlungsbewegung vorstellen. Was ist das politische Ziel? Und wer soll da eigentlich gesammelt werden? Von Robert Pausch
Q. meint: Eigentlich wäre "Aufstehen" gegen rechts jetzt das Gebot der Stunde. Aber welche Krähe hackt der anderen schon ein Auge aus?
Seit elf Wochen regiert in Rom die Koalition aus der rechten Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung. Bisher hat sie wenig umgesetzt. Im Koalitionsvertrag hat das Bündnis jedoch eine Reihe von Maßnahmen versprochen, die zusammen als unbezahlbar gelten. Sollte die neue Regierung an ihren Plänen festhalten, droht Italien nach Ansicht von Ökonomen ein wirtschaftliches Desaster. Von Ulrike Sauer, Rom
Gealterte Politstars, treue Helfer, Theaterleute - und eine Kabarettistin mit Verschwörungstheorien: Wer hinter Sahra Wagenknechts linker Sammlungsbewegung steht. Von Kevin Hagen und Alexander Sarovic
Q. meint: Das erinnert stark an die "Spalteritis" in der Weimarer Republik. Die Folgen sind bekannt!
Die Fünf-Sterne-Bewegung war mit großen Ideen angetreten, Italien umzukrempeln. Nun verschleißt sie sich im Zank und wird vom kleinen, rechten Regierungspartner an die Wand gespielt. Was ist passiert? Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom
Um Sahra Wagenknecht und ihre Sammlungsbewegung "Aufstehen" hat sich ein Zirkel von Intellektuellen und Künstlern formiert. Wer sind diese Menschen, wie kamen sie zusammen und was wollen sie? Von Adam Soboczynski
SPD-Mitglied Steve Hudson unterstützt Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung. Er erhofft sich davon einen neuen Schub für linke Politik. Yannick Haan widerspricht.
Q. meint: Die sogenannte "Linke" links von der SPD in der Weimarer Republik. Wie sich die Bilder gleichen. Ist ja kein Wunder, ist ja immer alter Wein in neuen Schläuchen!
Sahra Wagenknecht und ihre Verbündeten wollen mit der Sammlungsbewegung das linke Lager einen. Das ist wichtig - doch viele der Protagonisten tragen selbst Schuld daran, dass dies überhaupt notwendig ist. Ein Kommentar von Kevin Hagen
Q. meint: Linke Spaltungsbewegung nach altbewährtem Muster.
Italien ist ein Labor für Tendenzen, die später auf andere Länder übergreifen. Aktuell sieht man dort, wie der Faschismus des 21. Jahrhunderts aussehen könnte. Ein Gastbeitrag von Donatella Di Cesare
Demokratie paradox: Ganze Nationen entscheiden inzwischen systematisch gegen ihre eigenen Interessen. Jüngstes Beispiel: Italien. Bröckelt die Basis der Demokratie oder gibt es Hoffnung? Eine Kolumne von Henrik Müller
60 teils vermummte Personen haben das Privatgrundstück eines Polizisten bei Hitzacker aufgesucht, um dessen Familie einzuschüchtern. Niedersachsens Innenminister zeigt sich schockiert: "Wir müssen reagieren."
Mit der Befreiung Andreas Baaders in Berlin begann die Rote Armee Fraktion 1970 ihren "bewaffneten Kampf". Eine chaotische Aktion, bei der alles anders lief als geplant. Von Michael Sontheimer
Q. zitiert: Doch auf einem von Ulrike Meinhof besprochenen Tonband, das die französische Journalistin Michele Ray für 1000 US-Dollar an den SPIEGEL verkaufte, ließ sich hören: "Wir sagen, natürlich, die Bullen sind Schweine, wir sagen, der Typ in Uniform ist ein Schwein, das ist kein Mensch, und so haben wir uns mit ihm auseinanderzusetzen. Das heißt, wir haben nicht mit ihm zu reden, und es ist falsch, mit diesen Leuten zu reden, und natürlich kann geschossen werden."
Q. meint: Hirnlos, menschenverachtend und das Gegenteil von dem mit Füßen tretend, für das sie angeblich gekämpft haben. Diese Sätze von Ulrike Meinhof sind das Gegenteil von Menschlichkeit. Damit reiht sich die RAF in die Gruppen ein, die einer "gerechteren" Welt weitaus mehr geschadet als genützt haben. Und zwar in einem Maße, dass man sich die Frage stellen muss, ob dieses das wirkliche Ziel dieser Chaoten war und wer die wirklichen Drahtzieher sind. Dass der Mitbegründer der RAF, Horst Mahler, sich danach in der NPD nützlich machte, lässt Rückschlüsse zu, die nicht nur durch das Attentat auf Alfred Herrhausen weitere Nahrung finden.
Bei der Parlamentswahl in Kolumbien tritt erstmals die Farc an - als Partei. Wie machen verhasste Ex-Guerillas plötzlich Politik? Und wie reagieren die Opfer auf ihre Peiniger von damals? Aus Cali berichtet Jens Glüsing
Die AfD hat im Landtag Sachsen-Anhalts eine Enquetekommission zu Linksextremismus auf den Weg gebracht - mithilfe der CDU. Leiten soll das Gremium nun ausgerechnet AfD-Rechtsaußen André Poggenburg. Von Severin Weiland
Nicht nur Deutschland hat in diesem Jahr über Linksautonome diskutiert. In den USA erlebte die Antifa, parallel zur Alt-Right-Bewegung, einen beispiellosen Aufstieg.
Die Hamburger Ermittler haben hat über 100 Fotos und Videos von Teilnehmern der G20-Krawalle veröffentlicht. Hinweise aus der Bevölkerung sollen bei der Fahndung helfen.
Die Hamburger Polizei will nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel ab heute öffentlich nach Verdächtigen fahnden. Linksextreme kamen den Ermittlern zuvor - und verbreiteten Fotos von Polizisten.
In Berlin demonstrieren Linken-Politiker vor der eigenen Parteizentrale. Es geht um Zensurvorwürfe, um vermeintliche Querfront-Tabus und um das Wesen der Partei.
Wer waren die Chaoten, die beim G20-Gipfel im Hamburger Schanzenviertel randalierten? Ein internationaler Mob, sagt Hamburgs Polizeipräsident dem SPIEGEL - und nimmt ein linkes Zentrum in Schutz. Von Annette Großbongardt
Die Polizei geht mit einer bundesweiten Großrazzia gegen mutmaßliche G20-Randalierer vor. Das Ziel: Stärke zeigen, Krawallpläne nachweisen - und ein Symbol zerstören. Von Ansgar Siemens
Beim G20-Gipfel in Hamburg verwüsteten Randalierer ein ganzes Viertel - die Polizei sah stundenlang tatenlos zu. Neue Erkenntnisse schüren Zweifel an der bisherigen Rechtfertigung der Einsatzführer. Von Ansgar Siemens
Die Rechte hat sich in der AfD vereinigt, die Linke zersplittert in Kleinparteien. Der linken Parteiverdrossenheit liegt ein gefährliches Politikverständnis zugrunde.
In einer neuen Doku über Linksextremismus sprach ZDF Info mit einem Politologen über "Gefahr von links". Dass es sich um einen AfD-Politiker handelte, behielten die Macher für sich.
Die Organisation Reporter ohne Grenzen sieht im Verbot der linken Informationsplattform einen Angriff auf die Pressefreiheit. Die Website kündigte währenddessen ihre Rückkehr an.
Körperverletzung, Landfriedensbruch, Brandstiftung: Nach den schweren Krawallen beim G20-Gipfel läuft die juristische Aufklärung. Interne Zahlen der Polizei zeigen das Ausmaß der Gewalt.
Entgegen vorheriger Aussagen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fand die Polizei bei einer Razzia in Freiburg keine Waffen bei den Betreibern von „linksunten.indymedia.org“.
Rehzi Malzahn ist seit 18 Jahren linksradikal. In der zweiten Folge von "Sie sind das Volk" spricht sie über die G20-Proteste, ihre Entfremdung von der linken Szene und warum sie trotzdem eine Revolution will.
Die Union plant weitere Maßnahmen gegen Linksextremisten. Nach SPIEGEL-Informationen wollen CDU und CSU schärfere Gesetze ankündigen - und so wankelmütige konservative Wähler überzeugen.
Das Verbot der linksextremistischen Website "linksunten.indymedia.org" ist inhaltlich nachvollziehbar. Rechtlich steht es jedoch auf einer wackligen Grundlage.
Das Verbot der linksextremen Internetseite "linksunten.indymedia" kommt überraschend. Die Plattform verbreite Hetze und Hass, sagt Innenminister de Maizière. Doch so leicht lässt sie sich nicht abschalten.
In den USA brodelt es. Die politische Auseinandersetzung wird schärfer und unversöhnlicher, gerade auch auf der Straße. Welche Rolle spielt dabei die extreme Linke?
Im US-Bundesstaat North Carolina haben Protestteilnehmer ein Denkmal für Soldaten der ehemaligen Südstaaten stark beschädigt. Es soll eine direkte Antwort auf die rechte Gewalt in Charlottesville sein.
Q. meint: Die Saat geht auf und die Spaltung der USA durch Bannon, Trump und Co. schreitet unaufhörlich voran. Da braut sich etwas zusammen, das richtig gefährlich werden kann; aber wohl auch genau so geplant ist. Ob es nun aber klug ist, die verständliche Wut über die Vorfälle in Charlottesville an einem Denkmal für Soldaten der ehemaligen Südstaaten auszulassen und darauf zu spucken, darf stark bezweifelt werden, denn auch sie und ihre Familien haben gelitten unter dem Bürgerkrieg vor 150 Jahren, ob sie nun freiwillig oder gezwungen in die Schlachten gezogen sind. Letztendlich aber waren auch sie Opfer der Irrlehre des Rassismus. - "Umwelt und Sozialisation spielen die tragende Rolle bei Ausformung der Persönlichkeit eines Individuums." - Volker Zorn (Quantologe)
Berichten linke Medien regelmäßig zum Beispiel über Flüchtlinge, dann setzen sie damit Themen, die der AfD im Wahlkampf nutzen. Aber Verschweigen hilft auch nichts.
Eine jüdische Buchhandlung in Berlin-Neukölln will einen Diskussionsabend über einen faschistischen Philosophen veranstalten. Daraufhin bricht im Internet ein Shitstorm gegen die Macher los. Am Ende muss der Buchladen schließen.
Polizeigewalt habe es nicht gegeben, versicherte der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz kurz nach dem G20-Gipfel. Aktivisten sammeln Videoaufnahmen, die daran Zweifel aufkommen lassen.
"Es darf keine rechtsfreien Räume geben": Nach den G20-Krawallen hält Kanzleramtsminister Altmaier ein Ende der Roten Flora in Hamburg für möglich. Treffpunkte von Linksextremen vergleicht er mit Moscheen von Islamisten.
Laut dem Chef des BKA ist die Zahl linksextremistischer Gefährder sehr niedrig. Bei den Rechtsextremisten sieht das etwas anders aus, erst recht bei den Islamisten.
Nach den G-20-Krawallen in Hamburg bekommt das überholte Links-Rechts-Mitte-Schema der Siebziger wieder Auftrieb - mit verheerenden und sehr realen Folgen.
Dunja Hayali diskutiert mit ihren Gästen über linke Gewalt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wird in der Sendung mit schweren Vorwürfen konfrontiert
Q. meint: Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Veranstalter der Demos und des Zeltlagers nichts von den gut geplanten und militärisch durchorganisierten Gewaltexcessen im Vorfeld mitbekommen haben? Wohl eher gering. Daher ist die Behauptung unsinnig, dass die Randale lediglich die Antwort auf Polizeigewalt gewesen sind. Vielsagend und daher erhellend sind in diesem Zusammenhang Aussagen von Politikern der Linkspartei: Katja Kipping: "Die Polizeiführung hat alles getan, um jene Bilder zu erzeugen, mit denen sie im Vorhinein ihren martialischen Einsatz und die maßlose Einschränkung des Demonstrationsrechtes gerechtfertigt hat." Linken-Politiker Jan von Aken schrieb auf Twitter live von der Demo in der Nacht zu Freitag: „Unfassbare Provokation der Polizei, im Laufschritt in drei Reihen von hinten in eine angemeldete Demo, Altonaer Straße." Auch Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke vermutet eine Eskalations-Strategie der Polizei. Jelpke gestern: „Hamburg will den Despoten der Welt wohl demonstrieren, wie man legitimen Protest niederhält."
Im Hamburger Innenausschuss soll aufgearbeitet werden, was während des Gipfels geschah. Doch die Opposition verweigert die Debatte - und Innensenator Grote wirkt fast verzweifelt.
Exklusiv Mit Molotowcocktails aus fünf Stockwerken Höhe sei die Polizei im Hamburger Schanzenviertel bedroht worden, hieß es. Belege dafür fehlen. Im Landesparlament beginnt jetzt eine Zeit der unangenehmen Fragen.
In Hamburg beginnt der Innenausschuss die politische Aufarbeitung der G20-Krawalle. Was sind die Fakten? Wer macht wen für die Gewalt verantwortlich? Der Überblick.
18.07.17: Ein Autonomer erzählt, was er von den G20-Krawallen hält: "Riesenchance verpasst" ►Hamburg ►Terrorismus
Waren die Krawalle während des G20-Gipfels politisch motiviert oder pure Gewalt? Der stern hat einen Autonomen befragt, der dabei war. Er sagt: "Wir haben eine Riesenchance verpasst."
Bei den G-20-Protesten beherrschte das Chaos die Straßen. Nicht nur die Polizei verlor den Überblick bei den zahlreichen Ausschreitungen. Eine Rekonstruktion anhand der Einsatzberichte.
Die Rote Flora ist das Zentrum der Autonomen in Hamburg. Nach den G20-Krawallen fordern immer mehr Politiker, darunter FDP-Vize Kubicki, die Schließung. Doch das dürfte schwierig werden.
Wenn Autos brennen: Gewinnen oder verlieren linke Ideen bei jungen Menschen? Radikalisieren sich diese sogar? Wie rebellisch ist die junge Linke? Fragen an einen Experten
In der Roten Flora in Hamburg wird Gewalt geübt, organisiert und dafür mobilisiert. Davon zeugten auch die Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel. stern-Autor Walter Wüllenweber meint: Das autonome Zentrum im Schanzenviertel muss weg.
Der Verfassungsschutzchef spricht von einem Zuwachs in der linksextremen Szene. Niedersachsens Innenminister verweist auf die viel höhere Zahl rechtsextremer Straftäter.
13.07.16: G20:Eine Linke braucht es nicht mehr ►G20 Die Formeln der Kapitalismuskritik sind leer geworden. Als politische Lösung taugen sie kaum noch, um eine Gesellschaft zu ändern. Wir benötigen neue Denkmodelle.
Politiker fordern nach dem G-20-Gipfel die Schließung des linken Kulturzentrums Rote Flora in Hamburg. Doch die Autonomen bekommen Unterstützung - ausgerechnet von Betroffenen der Krawalle.
Angela Merkel wollte mit schönen Bildern vom G20-Gipfel für den Wahlkampf punkten. Daraus wurde nichts. Dafür zieht die Union nun Nutzen aus dem Krawall - den sie der SPD anzulasten versucht.
Q. meint: Wem nützen die Krawalle und wer hat sie organisiert? Es ist übrigens beileibe nicht das erste Mal in der deutschen Geschichte, dass die Linken den Rechten in die Karten spielen.
Nach den Krawallen beim Hamburger G20-Gipfel setzen Politiker wie Peter Altmaier linken Extremismus mit rechtem und islamistischem Terror gleich. Das ist völlig absurd.
"Falsche Toleranz", "jahrelanges Wegschauen": Union und FDP kritisieren nach dem G20-Gipfel, linksextreme Gewalttäter würden oft verschont. Stimmt das? Der Faktencheck.
Die Randale von Hamburg ist keine lokale Turbulenz, sie bringt die ganze SPD in Bedrängnis. Kanzlerkandidat Schulz und Bürgermeister Scholz wird das G20-Desaster noch lange beschäftigen - aus vier Gründen.
Q. meint: Cui bono? Und wem nicht? Obendrein wurden die Krawalle mitorganisiert von der Linkspartei.
Die Hamburger Innenbehörde will aufarbeiten, wie es zur Eskalation der Gewalt beim G20-Gipfel kam. Die Täter und ihre Helfer sollen zur Rechenschaft gezogen werden.
Sie schwammen im Strom der Normalos mit. Doch dann verwandelten sie sich in gesichtslose Gestalten, verbreiteten Angst und Schrecken. Unter den schwarzen Kapuzen steckten nicht wenige linke Krawall-Kids.
"Schandtaten" und "asoziale Schwerstkriminelle": Justizminister Maas verurteilt die G20-Randale in Hamburg und fordert ein härteres Vorgehen gegen politisch motivierte Gewalt. Ein "Rock gegen Links"-Konzert schloss er nicht aus.
Rein rechtlich war die Forderung der Polizei in Ordnung, dass der Schwarze Block seine Vermummung ablegen möge. Und doch wirkt es fast so, als habe man die Gewalt dadurch geradezu herausgefordert. Kommentar von Jan Heidtmann
Q. meint: Schon eine eigenartige Analyse, wurden doch im Vorfeld eben jene Eskalation angekündigt; was im Klartext heißt, dass die Gewaltexcesse nicht zu verhindern sind, sondern nur durch entsprechenden Polizeieinsatz so klein wie möglich gehalten werden können. Man sollte viel eher fragen, wem diese im Kern sinnlosen Gerwaltaktionen nützen? Dem Wunsch nach einer gerechteren Welt dienen sie jedenfalls nicht.
Autonome sollen für die Eskalation bei einer Anti-G20-Demo mitverantwortlich sein. Aber wer ist das überhaupt? Die wichtigsten sieben Antworten zur radikalen Linken
Autonome sollen für die Eskalation bei einer Anti-G20-Demo mitverantwortlich sein. Aber wer ist das überhaupt? Die wichtigsten sieben Antworten zur radikalen Linken
Kurz vor Beginn des G20-Gipfels kam es in Hamburg erneut zu Ausschreitungen. Hunderte Demonstranten versuchen, die Zufahrtswege zum Tagungsgelände zu blockieren. Die Polizei setzt Wasserwerfer ein, zahlreiche Autos brennen.
Zuverlässig treiben G20-Treffen zornige Globalisierungsgegner auf die Straße. Große Städte bedeuten großes Krawallrisiko - das zeigt ein Rückblick auf zwei Jahrzehnte der Wirtschaftsgipfel.
Marine Le Pen hat den konservativen Politiker Dupont-Aignan an ihre Seite geholt. Sie hofft, mit ihm Frankreichs Wähler der Mitte zu gewinnen. Ihm winkt das Amt des Premierministers. Was will der Mann?
Q. meint: Populisten und Konservative sind manchmal wirklich schwer zu unterscheiden, zumal sich ab und an ein sogenannter linker Politiker dazugesellt, der sich nicht sofort von Le Pen abzugrenzen vermag (Jean-Luc Mélenchon). Ob da wohl ein Teufelchen im Hintergrund an den Fäden zieht?
Auf den linken Mélenchon kommt es bei der Wahl in Frankreich an: Spricht er sich für den Mitte-Kandidaten Macron aus? Bisher schweigt der Chef von "Frankreichs Aufsässigen" - wohl aus
Q. Meint: Jean-Luc Mélenchon, ein angeblich linker Politiker, bezieht keine Position zu Marine Le Pen. Da lässt tief, sehr tief blicken.
Weniger Einbrüche, dafür mehr Gewalt und ein Rekord bei politisch motivierten Straftaten: Innenminister de Maizière hat die aktuelle Kriminalstatistik vorgelegt. Die wichtigsten Zahlen im Überblick.
Der wegen Volksverhetzung zu 10 Jahren Haft verurteilte Holocaust-Leugner Horst Mahler will sich seiner kurzzeitig ausgesetzten Strafe entziehen. In einer Video-Botschaft macht er eine überraschende Ankündigung.
Q. meint: Da fällt man doch vom Glauben ab, der RAF-Mitbegründer ist ein Holocaust-Leugner.
In Sonneberg wollten Demonstranten einen Aufmarsch der rechten Thügida verhindern. Dann kam die Polizei dazu und holt das Pfefferspray raus - gegen die Thügida-Gegner. Die Sache hat ein Nachspiel.
Er war der gefährlichste Terrorist der Welt. Mehr als 20 Jahre lang zog Ilich Ramírez Sánchez, genannt "Carlos", mordend und Bomben legend durch die Welt. Nun steht er in Frankreich zum dritten Mal vor Gericht. Dem stern gab Carlos 2010 eines seiner wenigen Interviews.
Rechte Populisten deuten die Geschichte um. Dagegen lässt sich etwas tun, sagt das Historiker-Ehepaar van Laak. Ihr Geschichtsbild sei leicht angreifbar.
Q. meint: "Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft: wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit." - George Orwell
Ungarns Premier regiert durch Angstmacherei und Spaltung, da sind sich alle einig. Um Orbán 2018 zu schlagen, wagt die Rechte Riskantes - und die Linke sucht nach sich selbst.
Während die linke Podemos an ihrer fehlenden Einheit fast verzweifelt, demonstriert Rajoys konservative Volkspartei Geschlossenheit. Die PP steckt jedoch nach wie vor im Korruptionssumpf.
Eine neuartige Form des Nationalismus stellt die Globalisierung und die Art, wie wir leben, infrage. Der Konflikt könnte viel umfassender werden, als wir bislang ahnen.
Wenn die Demokratie von der neuen Rechten in Frage gestellt wird, sollte sie von den Demokraten verteidigt werden. Mit einem hohen Maß an Rationalität. Die Kolumne.
Q. meint: Die in diesem Artikel geschilderten Zusammenhänge sind nicht neu, auch nicht für Redaktionen und Medienleute jenseits der großen Pfütze. Warum haben sie so lange geschwiegen bzw. allenfalls halbherzig berichtet? Das was jetzt endlich zum Vorschein kommt, war bisher mehr oder weniger zwischen den Zeilen versteckt bzw. erschloss sich nur durch das Studium verschiedener Quellen. Mit der Wahl von Trump ist die Büchse der Pandora endgültig geöffnet, jetzt steigt das Gespenst der "Fake News" höher und höher und verdichtet sich in bedrohlicher Weise zum Meinungshorizont der breiten Masse. Es wird es sehr schwer werden, dieses unheilbringende, Demokratie fressende Monster zu bändigen und noch aufwändiger, es zu bezwingen. Jetzt gilt es, die Demokratie zu verteidigen. Packen wir es an.
Risikojob Politiker? Die Bundesregierung hat nach SPIEGEL-Informationen seit Jahresbeginn mehr als 800 Übergriffe auf Amts- und Mandatsträger gezählt. Fast die Hälfte davon geht auf das Konto von Rechten.
"Was jetzt dort an Härte nötig ist, das wird von mir voll unterstützt": Mit diesen Worten hat Innenminister de Maiziére die jüngsten Krawalle in Berlin-Friedrichshain kommentiert.
Die Teilräumung des linken Berliner Wohnprojekts in der Rigaer Straße 94 war rechtswidrig. Das Berliner Landgericht bestätigte die Nutzungsrechte der Bewohner.
Was passiert da gerade in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain? Unsere Autorin hat sich dort umgesehen und mit einem der Hausbewohner gesprochen.
Am Samstag hat Berlin die aggressivste und gewalttätigste Demonstration der letzten fünf Jahre erlebt. Die Bilanz: 123 verletzte Polizisten, 86 Festnahmen, über 100 Strafverfahren, zwei Haftbefehle. Auf der linken Internetplattform Indymedia haben Linksextreme jetzt ihre hasserfüllte Version der Ereignisse vom Wochenende veröffentlicht. BILD dokumentiert den kompletten Originaltext der Autonomen.
Krawalle in Berlin, drastischer Anstieg von Gewalttaten bundesweit: Die linksextreme Szene in Deutschland wird aggressiver und brutaler. Was steckt dahinter?
Autos brannten, Steine flogen, es gab Verletzte: Nachdem eine Kundgebung von Linksautonomen in Berlin erneut eskaliert ist, streiten Regierung und Opposition über den richtigen Umgang mit Gewalt.
Für Nation und Heimat, gegen Oligarchie und Finanzelite: Linke Bewegungen wie Podemos und Nuit Debout klingen oft wie Rechtsradikale, sagt der Soziologe Didier Eribon.
Auch unter Linken wird neuerdings Kritik an der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel laut. Dient die deutsche Hilfsbereitschaft nur der Sicherung der Austeritätspolitik?
Steine durch Fensterscheiben, Farbangriffe auf Wohnhäuser: Immer wieder ist die AfD Ziel von Gewalt. Viel Mitgefühl von anderen Parteien bekommt sie dafür nicht.
Berlins CDU-Innensenator Henkel lobt den massiven Polizeieinsatz gegen ein linkes Hausprojekt - und bekommt Rückendeckung vom Koalitionspartner: Aus Sicht von SPD-Landeschef Stöß war die umstrittene Aktion richtig.
Die größten Verlierer der Wahlen 2015 waren die moderaten Linken. Ihre Euro- und Flüchtlingspolitik wirkte abschreckend. Triumphiert haben Links- und Rechtsextreme.
Erst wurde die neue Linke gehypt, dann folgte der Umfrageneinbruch. Kurz vor der Wahl schöpft Podemos nun wieder Hoffnung. Das liegt auch am Versagen der anderen.
Bei einer Neonazi-Demonstration in Leipzig kam es zu Zusammenstößen von Polizisten und Gegendemonstranten. Dabei sollen Polizisten gezielt angegriffen worden sein. 40 Beamte wurden verletzt.
Bei der Regionalwahl im nordostspanischen Katalonien haben die Befürworter der Unabhängigkeit gewonnen. Jetzt fordert die linksradikale Partei CUP die Bürger auf, die Gesetze aus Madrid zu missachten.
In Leipzig haben Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum Rechte sowie einzelne Polizisten mit Steinen beworfen. Mehrere Gruppierungen hatten gegen einen Aufmarsch der rechtspopulistischen "Offensive für Deutschland" demonstriert.
Q. meint: Links-, Rechts- und Glaubensterrorismus haben eines gemeinsam, sie geben vor, für eine übergeordnete und/oder gerechte Sache, oftmals gar zum Wohle aller, zu kämpfen. In Wirklichkeit aber hat bisher jegliche Art von Terrorismus das Gegenteil bewirkt und das vorgegebene Ziel verhindert. - Volker Zorn (Quantologe)
Q. meint: Cui bono? - Rückblickend betrachtet haben in der Regel die sogenannten "Autonomen", "Schwarzen Blöcke" etc. immer demjenigen System gedient, das offiziell bekämpft werden soll.
