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Initiative Neue Globale Perspektive

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 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

Politikverdrossenheit/Wutbürger

 

Gelbwesten

 

Artikel

 

 

24.03.19: Brexit und Gelbwesten: Falsche Wahrheiten ►Brexit ►Gelbwesten  ►Demokratie ►Fake News Hetze ►Populismus

Das Brexit-Desaster und die Gelbwesten-Bewegung zeigen: Demokratie braucht eine solide Faktenbasis, um vernünftige Entscheidungen treffen zu können. Wenn der Glaube an die Wahrheit bröckelt, droht Unheil. Eine Kolumne von Henrik Müller

17.03.19: Gelbwesten-Tweet: Frankreich verbittet sich Einmischung durch Trump ►FrankreichLa République en Marche ►Donald Trump ►Gelbwesten

US-Präsident Trump ätzt nach den Ausschreitungen beim Gelbwesten-Protest gegen Frankreich: Auf Twitter macht er die Klimapolitik für die Gewalt verantwortlich. Die Regierung in Paris reagiert pikiert.

17.03.19: Frankreich: Flammen auf den Champs-Élysées ►Frankreich ►Gelbwesten

Seit 18 Wochen demonstrieren die Gelbwesten gegen Präsident Emmanuel Macron. Die Zahl der Demonstranten geht seit Beginn der Bewegung kontinuierlich zurück. Die Bereitschaft zur Gewalt ist geblieben: Am Samstag nahm die Polizei bei Ausschreitungen 185 Personen fest. Von Nadia Pantel, Paris

09.03.19: Massenprotest gegen Staatschef: Algerische Polizei nimmt fast 200 Menschen fest ►Algerien

Zehntausende demonstrierten friedlich, dann kam es zu Gewalt: Bei Massenprotesten gegen Algeriens Staatschef sind Dutzende Menschen verletzt oder festgenommen worden.

08.03.19: Protestbewegungen: Es brodelt auf dem Balkan

Balkan Klimawandel Weltordnung ►Wirtschaftswachstum  Armut/Reichtum ►Kapitalismus ►Neoliberalismus  ►Zeitenwende

Es brodelt gerade an vielen Ecken auf dem Balkan: in Serbien und in Montenegro, in Albanien und in Banja Luka, der Hauptstadt der bosnischen Serbenrepublik. Gemein ist all diesen Demonstrationen, dass aufbegehrt wird gegen die autokratischen und korrupten Machtstrukturen. Auf Brüsseler Rückenwind dürfen die Demonstranten indes kaum hoffen. Von Peter Münch, Wien

Q. meint: Es brodelt gefährlich auf unserem Planeten. Ob auf dem Balkan, in Algerien, in Frankreich, Deutschland, England, Ungarn, Venezuela, Brasilien, China, USA oder sonst wo. Im Kern ist immer ein und dasselbe Muster zu erkennen, es ist die wachsende Kluft zwischen Armen und Reichen, die gnadenlose Umverteilung, die immer mehr Menschen von einem menschenwürdigen Dasein trennt und darum auf die Straßen treibt. Für Populisten von links und rechts sind sie allzu oft ein dankbares Opfer und eine leichte Beute. Die Massen, die durch Kapitalismus oder wahlweise Neoliberalismus untergebuttert werden, lassen sich aber nicht auf Dauer durch Fake News in Schach halten, die doch nur die wahren Ursachen der Misere verschleiern. Auch die eiserne Knute des Militärs in Zusammenarbeit mit Geheimdiensten wird das Aufstehen der Massen nicht verhindern können. Das daraus resultierende Chaos wird nicht beherrschbar sein und muss daher unbedingt vermieden werden. Es bleibt nur zu hoffen, das die Drahtzieher, Nutznießer, Korrupten, Fake-News-Schleudern, kurz die Profiteure der ungerechten Weltordnung, deren Wurzeln weit in der Vergangenheit liegen, aufwachen und begreifen, dass eine Zeitenwende ansteht, dass sie nicht dem Irrglauben verfallen, nach dem drohenden Bürgerkrieg(en) hinterher wieder die Oberhand gewinnen zu können, wie schon so oft in der Vergangenheit. Obendrein wird der Kampf gegen den Klimawandel die Lage extrem verschärfen, da die Umstellung auf eine nachhaltige Weltwirtschaft auf Dauer nicht ohne den Verlust von Arbeitsplätzen zu haben sein wird. Als ob es ein Naturgesetz wäre, dass die Erde immer genügend Arbeitsplätze zu Verfügung stellen würde, obendrein noch unter der Prämisse eines stetigen Wirtschaftswachstums. Auch die Digitalisierung wird diesbezüglich ihren Tribut fordern. Daher ist es unabdingbar, die verschiedenen Gesichtspunkt der Zeitenwende gemeinsam in Augenschein zu nehmen und ein Gesamtkonzept für unseren Planeten zu entwerfen. Der Kapitalismus bzw. Neoliberalismus hat auf der ganzen Linie versagt, mehr noch, unsere Zivillisation an der Rand den Abgrunds geführt. Daher ist eine Abkehr dieses menschenverachtenden Systems nicht nur eine Frage der Menschlichkeit und der Menschenrechte, sondern eine Frage des Überlebens unserer Zivilisation auf der Erde.

Volker Zorn (Quantologe) 2019

"Es ist naiv zu glauben, eine Hälfte der Menschheit könnte mehr oder weniger in "Frieden" leben, während die andere Hälfte sich mit einem Kampf um das nackte Überleben begnügen muss, der allzu oft verloren geht. Unfrieden entsteht durch Ungerechtigkeit. Im Sandkasten, in Familien, im Freundes- und Bekanntenkreis, im Verein, überall wo Menschen zusammen leben und miteinander zu tun haben. Auch über Städte- und Ländergrenzen hinweg. Und die nicht zu leugnende Tatsache, dass lebensnotwendige Ressourcen auf unserem Planeten ungerecht verteilt sind, lässt sich vortrefflich nutzen, um Menschen, ja ganze Völker, gegeneinander aufzuhetzen. Dies ist eine der Wurzeln des Terrorismus. Es ist daher das dringende Gebot der Stunde, entschieden Hunger und Elend auf unserem Planeten zu bekämpfen, einhergehend mit einer globalen Bildungsoffensive."

Volker Zorn  (Quantologe) 2015

04.03.19: Spitzensteuersatz: Hoch die Steuern ►Finanz-/SteuerpolitikArmut/Reichtum ►Kapitalismus ►Neoliberalismus ►Global_Change

Lange Zeit gingen die Abgaben zurück. Nun fordern linke Politiker weltweit höhere Steuern für Spitzenverdiener und Vermögende. Von Mark Schieritz

Q. meint: Die "Trickle-Down-Theorie" funktioniert nicht und ist nichts weiter als Fake News oder Schwachsinn. Es kann keinen vernunftbegabten Menschen geben, der sich mit dem globalen Wirtschafts- und Finanzsystem auseinandersetzt, der nicht zum gleichen Schluß kommt. Folglich sind Vertreter aus der Zunft der "Wirtschaftswissenschaftler", die angeblich nicht zu dieser Einsicht gelangen, nichts anderes als Nebelkerzenwerfer.

04.03.19: Hunderttausende protestieren gegen Staatschef Bouteflika: Algerien probt den Aufstand ►Algerien

Algerien erlebt die heftigsten Proteste seit Jahrzehnten. Die Elite hat sich mit ihrem Festhalten an Staatschef Bouteflika in eine unmögliche Position gebracht. Wie geht es weiter in Afrikas größtem Land? Von Christoph Sydow

02.03.19: Gummigeschosse und viele Verletzte: Algerien in Aufruhr ►Algerien

In Algerien eskaliert die Gewalt bei Protesten gegen eine fünfte Amtszeit des 82 Jahre alten Präsident Bouteflika. Zehntausende gehen auf die Straße gegen Stillstand und für echte Demokratie. Es sind die größten Proteste seit dem Arabischen Frühling.

02.03.19: #BalkanSpring: Protestfrühling auf dem Westbalkan  ►Balkan

"Wir sind der Staat!": In den Ländern des Westbalkan gehen unzufriedene Menschen gegen ihre korrupten und autoritären Regierungen auf die Straße. Die EU gilt den Unzufriedenen aber nicht mehr als Hoffnung - warum nicht? Von Keno Verseck

23.02.19: Gelbwesten in Frankreich: Das Gelb verblasst ►Frankreich ►Gelbwesten

Zu radikal, zu antisemitisch: Die Mehrheit der Franzosen fordert ein Ende der Gelbwesten. Auch Präsident Macron hat Anteil am schwindenden Zuspruch für die Proteste. Von Karin Finkenzeller, Rezé und Paris

Q. meint: Game Over.

20.02.19: Großbritanniens Unterhaus und der Brexit: Drei Tory-Abgeordnete laufen zu unabhängiger Gruppe über ►Großbritannien  ►Brexit  ►Conservative Party

Sie nennen den Brexit und einen Rechtsruck der Fraktion als Gründe: Die konservativen Parlamentarierinnen Anna Soubry, Sarah Wollaston und Heidi Allen verlassen die Tories.

18.02.19: Protest gegen Brexit-Politik von Corbyn: Sieben Labour-Abgeordnete verlassen Partei ►Großbritannien  ►Brexit Labour Party

Paukenschlag bei Labour: Sieben Abgeordnete der britischen Sozialdemokraten sind aus Protest gegen Parteichef Jeremy Corbyn ausgetreten. Hintergrund sind dessen Haltung zum Brexit - und Antisemitismus-Vorwürfe.

11.02.19: Rechte Parteien: Sind wir etwa am Rande eines Bürgerkriegs? ►Deutschland ►Rechte Gruppierungen

Die Zwistmaschine Facebook führt uns täglich vor Augen, wie eine Meinungsverschiedenheit zur unüberbrückbaren Kluft wird. Die Stimmung im Land kann leicht kippen.

10.02.19: Spanien: Aufmarsch der SpalterSpanien Rechte Gruppierungen

In Madrid haben Zehntausende Anhänger der rechten Opposition den Rücktritt der sozialistischen Regierung unter Pedro Sánchez gefordert. Nach den jüngsten Umfragen würden die drei rechts orientierten Gruppierungen im Falle von Neuwahlen gemeinsam die Mehrheit bekommen. Die Vorsitzenden der konservativen Volkspartei (PP) und der rechtsliberalen Bürgerpartei werfen Sánchez vor, mit seinem Kurs des Dialogs mit der katalanischen Führung "nationale Interessen zu verraten". Von Thomas Urban, Madrid

09.02.19: Rom: Hunderttausende demonstrieren für bessere Wirtschaftspolitik ►Italien

Sie fordern die Regierung auf, mehr zu investieren und härter gegen Armut und Arbeitslosigkeit zu kämpfen: In Rom gingen rund 200.000 Menschen auf die Straße.

09.02.19: Proteste in Frankreich: Gelbwesten-Aktivist verliert Hand bei Demonstration ►FrankreichLa République en Marche

Schweres Unglück in Paris bei einer Demonstration der Gelbwesten in Paris: Ein Mann verlor bei Auseinandersetzungen mit der Polizei seine Hand - eine Blendgranate war explodiert.

08.02.19: Port-au-Prince: Demonstrationen gegen Haitis Regierung ►Haiti

Die haitianische Regierung steht im Verdacht, Geld aus Hilfsfonds veruntreut zu haben. Tausende Demonstranten forderten den Rücktritt von Präsident Jovenel Moïse.

05.02.19: "Anti-Randalierer-Gesetz": Frankreich stimmt für Vermummungsverbot bei Demonstrationen ►FrankreichLa République en Marche

Die Gelbwesten versammeln sich Monaten und demonstrieren gegen Präsident Macron, teils mit Gewalt. Das will die Regierung verhindern. Mit einem neuem Gesetz will sie auch das Verbot von Protesten erleichtern.

03.02.19: Robert Biedroń: Neue Partei will Polens Opposition stärkenPolen

Ein Hoffnungsträger der polnischen Linken hat eine neue Partei gegründet: Robert Biedroń will mit der Bewegung Frühling die Dominanz der regierenden PiS beenden.

02.02.19: Macrons Umgang mit den Protesten: Frankreichs Spitzen-Ökonomen streiten über Gelbwesten ►Frankreich

Sind die Demonstranten in Paris ein neues Weltphänomen oder vielleicht Ausdruck französischer Maßlosigkeit? Der Präsident muss schnell eine Antwort finden. Von Georg Blume, Paris

01.02.19: Unmut wie in Frankreich: Wann tragen die Deutschen gelbe Westen?Deutschland Frankreich Journalismus

Revolution machen nur die Franzosen? Mag sein, aber die Abschaffung des Soli für Reiche könnte in Deutschland einen ähnlichen Effekt auf das Gerechtigkeitsempfinden haben. Eine Kolumne von Thomas Fricke

Q. meint: Ohne die Erwähnung, dass die SPD, allen voran Finanzminister Olaf Scholz, den Soli für Reiche beibehalten will, ist dieser Artikel zumindest lückenhafter und somit randwertiger Natur. Vielleicht bräuchte es ja keine Gelbwesten und ähnliche Gruppierungen, wenn die Medienvertreter weniger manipulativ agieren würden. Oder die Gelbwesten würden gar mit einer eindeutigen Aussage aufwarten, als vorwiegend dagegen zu sein.

31.01.19: Studentenproteste in der Volksrepublik: Chinas neue Marxisten ►China Kommunismus ►Betonköpfe

In China entsteht eine Studentenbewegung: Marxistische Gruppen, die sich mit revoltierenden Arbeitern solidarisieren. Die Machthaber reagieren mit Härte - und zwingen Universitäten im Westen, ihre Austauschprogramme zu hinterfragen. Von Georg Blume

29.01.19: Gelbwesten: Die Reala der Gelbwesten  ►Frankreich

Ingrid Levavasseur will für die Gelbwesten ins europäische Parlament einziehen. Von ihren Mitstreiterinnen an den Kreisverkehren wird sie dafür beschimpft. Von Annika Joeres

27.01.19: Präsident vs. "Gelbwesten" Wem Macrons Milliarden-Versprechen nützen ►Frankreich   ►La République en Marche

Frankreichs Präsident Macron will die "Gelbwesten" ruhigstellen - mit einer Reihe sozialer Maßnahmen für Geringverdiener. Den Staat kostet das Milliarden. Ökonomen glauben aber, dass die Falschen profitieren. Von Anna-Sophie Schneider

27.01.19: Frankreich: Tausende Rotschals demonstrieren gegen Gelbwesten  ►Frankreich

In Paris haben rund 10.000 Menschen gegen die Gewalt bei Protesten der sogenannten Gelbwesten protestiert. Als Erkennungszeichen trugen viele rote Schals.

23.01.19: Als Blackrock-Vertreter: Merz soll als Lobbyist viermal Bundesminister getroffen haben ►Bundesregierung ►SPD ►CDU ►BlackRock

Der frühere CDU-Fraktionschef Merz hat laut einem Bericht enge Kontakte zu Vertretern der Bundesregierung - im Auftrag der Finanzindustrie.

Q. meint: So schürt man ganz subtil Politikverdrossenheit. Erstens ist es unwahrscheinlich, dass sich Friedrich Merz nicht auch mit Vertretern anderer Parteien getroffen hat, zumal er mit Wolfgang Schäuble und dem neoliberalen Zirkel in der Union unter einer Decke steckt. Zweitens kommt man gerade mal auf müde drei Termine mit SPD-Ministern (2 x Gabriel, 1 x Scholz) in zwei Jahren. Und warum sollen Gabriel und Scholz nicht mit Merz reden. Und das sind dann enge Kontakte der Bundesregierung zur Finanzindustrie? Nein, das ist Journalismus zum Fremdschämen und gehört in den Bereich der Propaganda. Da wird man die Frage aufwerfen müssen, wem derartige Suggestionen nützen sollen und welcher Zweck damit verbunden ist. Cui bono?

23.01.19: Matteo Salvini über Emmanuel Macron: "Ein sehr schlechter Präsident" ►Italien ►FrankreichLa République...Rechte Gr.

Erst warf der italienische Wirtschaftsminister Di Maio Frankreich vor, zur Verarmung Afrikas beizutragen. Nun hat Innenminister Salvini nachgelegt - und den französischen Präsidenten angegriffen.

Q. meint: Die Gelbwesten in Frankreich und die Rechtspopulisten in Italien sind sich einig, da sie wohl am selben Strang ziehen bzw. an den gleichen Fäden hängen. Sie wollen die Gesellschaften spalten, darum schüren sie Politikverdrossenheit.

21.01.19: Spanien: Attacken bei Taxifahrer-Protesten in Spanien ►Spanien

Aus Protest gegen Fahrdienste wie Uber protestieren Taxifahrer in ganz Spanien. In Barcelona durchbrachen Hunderte Fahrer Polizeisperren.

21.01.19: Macron und die "große nationale Debatte": Der Präsident stellt sich ►FrankreichLa République en Marche

Noch vor Kurzem gab Frankreichs Präsident Macron den unaufhaltsamen Reformer. Der Protest der Gelbwesten zwingt ihn nun, sich neu zu erfinden. Er fängt an, für seine Überzeugungen zu streiten. Kommentar von Nadia Pantel, Paris

20.09.19: Athen: Verletzte bei Protesten gegen Umbenennung Mazedoniens ►Griechenland

Das griechische Parlament soll die Namensänderung von Mazedonien in Nordmazedonien besiegeln. In Athen demonstrierten Zehntausende Nationalisten gegen das Vorhaben.

20.01.19: Proteste in Frankreich: Gelbanlage ►Frankreich

Im Ringen mit der Gelbwesten-Bewegung hat Frankreichs Präsident Macron offenbar eine Gegenstrategie gefunden. Dabei sollte er ihre Forderungen besser nicht ignorieren - sondern investieren. Von Georg BlumeIm Ringen mit der Gelbwesten-Bewegung hat Frankreichs Präsident Macron offenbar eine Gegenstrategie gefunden. Dabei sollte er ihre Forderungen besser nicht ignorieren - sondern investieren. Von Georg Blume

19.01.19: Agrarpolitik: Tausende protestieren gegen EU-Subventionen für LandwirtschaftEULandwirtschaft ►Subventionen  ►Umweltschutz

Unter dem Motto "Wir haben Agrarindustrie satt!" haben mehrere Tausend Menschen in Berlin demonstriert. Sie forderten eine Abkehr von der bisherigen Agrarpolitik der EU.

14.01.19: Gelbwesten-Führerin: Ingrid Levavasseur "Wir sind mitten in einer Revolution" ►Frankreich

Ingrid Levavasseur ist das Gesicht der Gelbwesten-Bewegung. Hier spricht die Krankenpflegerin über falsche Versprechen des Präsidenten und die Umsturz-Mentalität der Franzosen. Ein Interview von Georg Blume, Paris

14.01.19: Attentat auf Danziger Bürgermeister: Ein Mord, der ganz Polen erschüttert ►Polen

Politiker aller Lager sind entsetzt über das Messerattentat auf den Danziger Bürgermeister Paweł Adamowicz. Das Land diskutiert nun über die zunehmende Aggression in der Politik. Von Florian Hassel, Warschau

Q. meint: Die Saat geht auf. Das Schüren von Politikverdrossenheit begünstigt auch solche furchtbare Taten.

13.01.19: Gelbwesten: Emmanuel Macron ruft zu "nationaler Debatte" auf ►Frankreich

Nach den Gelbwesten-Prosten ist die Zustimmung für Präsident Macron gesunken. Für Bürgerdialoge geht er nun auf Rundreise. Es gebe dabei keine Denkverbote, kündigt er an.

13.01.19: Gelbwesten-Aktivistin Ingrid Levavasseur: Auf in den Kampf, Madame ►Frankreich

Die Gelbwesten in Frankreich haben Ziele und Macht - aber noch keine Führungsfigur. Ingrid Levavasseur könnte es werden: Wagt die 31-jährige Krankenpflegerin aus Rouen den Sprung an die Spitze der Bewegung? Aus Rouen und Paris berichtet Georg Blume

13.01.19: Serbien: Tausende protestieren gegen serbischen Staatschef ►Serbien

Am sechsten Samstag in Folge sind in Belgrad tausende Serbinnen und Serben auf die Straße gegangen. Sie werfen Präsident Vučić vor, autoritär zu regieren.

12.01.19: Gelbwesten-Protest in Frankreich: Tränengas auf den Champs-Élysées ►Frankreich Terrorismus

Die Gelbwesten waren mit Masken und Pyrotechnik ausgerüstet, die Polizei setzte Tränengas und Gummigeschosse ein: In Paris und anderen Städten Frankreichs kam es zu schweren Zusammenstößen, mehrere Menschen wurden verletzt.

12.01.19: Brexit: Tausende demonstrieren gegen britische Regierung ►GroßbritannienBrexit

Gelbwesten nun auch in London: Nach dem Vorbild der französischen Protestbewegung sind Tausende Briten für Neuwahlen und ein Ende der Sparpolitik auf die Straße gegangen.

12.01.19: Gelbwesten-Protest in Frankreich: Tränengas auf den Champs-Élysées ►FrankreichTerrorismus

Die Gelbwesten waren mit Masken und Pyrotechnik ausgerüstet, die Polizei setzte Tränengas und Gummigeschosse ein: In Paris und anderen Städten Frankreichs kam es zu schweren Zusammenstößen, mehrere Menschen wurden verletzt.

12.01.19: Brexit: Tausende demonstrieren gegen britische Regierung ►Großbritannien   ►Brexit

Gelbwesten nun auch in London: Nach dem Vorbild der französischen Protestbewegung sind Tausende Briten für Neuwahlen und ein Ende der Sparpolitik auf die Straße gegangen.

09.01.19: Emmanuel Macron: Das Ende der Zugeständnisse ►FrankreichLa République en Marche

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die Gelbwesten finden nicht zueinander. Die Wut auf beiden Seiten wächst, die Regierung reagiert mit zunehmender Härte. Von Annika Joeres

07.01.19: Großbritannien: "Junge Menschen haben genug vom Brexit" ►Großbritannien  ►Brexit

Für viele junge Briten ist die EU nicht das Problem und der Brexit nicht die Lösung. Sie haben ganz andere Sorgen. Zum Beispiel bezahlbares Wohnen oder den Lehrermangel. Protokoll: Dajana Suljkanovic

06.01.19: Serbien "Vučić, du Dieb" ►Serbien

Ein breites Bündnis demonstriert in Serbien gegen den autoritären Regierungsstil von Präsident Vučić . Vor allem geht es gegen die wuchernde Gewalt im Staat. Auslöser der Demonstrationen war ein Überfall auf den Chef der Serbischen Linken Ende November. Zu den Forderungen der Protestbewegung gehört der Rücktritt des Innenministers. Von Peter Münch, Wien

06.01.19: Zutrittsrecht für Frauen: Hunderte Festnahmen und ein Toter bei Protesten vor Hindu-Tempel ►Indien

Vor wenigen Tagen eskalierte der Streit um den Besuch von Frauen in einem indischen Hindu-Tempel in Kerala. Hunderte Menschen wurden festgenommen, ein Mensch starb. Das Auswärtige Amt rät Reisenden, sich fernzuhalten.

05.01.19: Regimegegnerinnen in Iran: Hungern gegen Haftbedingungen ►Iran

Narges Mohammadi und Nazanin Zaghari-Ratcliffe sind krank - und aus politischen Gründen in Iran im Gefängnis. Eine rasche Freilassung der Frauen gilt als unwahrscheinlich. Nun wollen sie sich Zugang zu einem Arzt erhungern. Von Christoph Sydow

05.01.19: Belgrad: Tausende Serben demonstrieren gegen Präsident Vucic ►Serbien

Trotz Schneesturm: In der serbischen Hauptstadt Belgrad sind am fünften Samstag in Folge Tausende auf die Straße gegangen. Sie wollen ein Zeichen gegen die autoritäre Politik von Präsident Vucic setzen.

05.01.19: Frankreich: Gewalt zwischen Gelbwesten und Polizisten neu entflammt ►Frankreich

Wieder ist es in Frankreich zu brutalen Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten und Polizei gekommen. Innenminister Castaner fordert "Verantwortung" und "Respekt vor dem Gesetz".

Q. meint: Wer sinnlos Gewalt anwendet, entlarvt sich selbst.

05.01.19: Frankreich: Weniger Gelbwesten auf den Straßen ►Frankreich

Nur wenige Tausend Menschen demonstrierten am Samstag in Paris und anderen Städten gegen die Reformen von Frankreichs Präsident Macron. Mancherorts gerieten die Proteste außer Kontrolle.

05.01.19: Gelbwesten: Die neue Marianne ►Frankreich

Ingrid Levavasseur ist das Gesicht der Gelbwesten- Revolte in Frankreich – weil sie das Leid der unteren Mittelschicht beschreiben kann. Von Georg Blume

04.01.19: Frankreich: Pariser Regierung wirft "Gelbwesten" Umsturzpläne vor ►FrankreichLa République en Marche

Die Proteste der "Gelbwesten" in Frankreich sind schwächer geworden. Der Streit um die Bewegung geht weiter. Die französische Regierung verschärft nun den Ton.

03.01.19: Eric Drouet: Pariser Polizei nimmt Gelbwesten-Wortführer festFrankreich

Eric Drouet hatte zu einem Protest der Gelbwesten in Frankreichs Hauptstadt aufgerufen. Auf dem Weg wurde er festgenommen. Die Opposition spricht von "Machtmissbrauch".

30.12.18: Serbien: Erneut protestierten Zehntausende in Belgrad gegen die Regierung ►Serbien

Nach einem Anschlag auf einen führenden Oppositionspolitiker steht die Regierung in Belgrad weiterhin in der Kritik. Sie toleriere Gewalt, warnen Kritiker.

30.12.18: Frankreich: Gelbwesten protestieren gegen Fernsehsender ►Frankreich Medien

Am siebten Wochenende in Folge demonstrieren in Frankreich die Gelbwesten. Der Protest richtete sich vor allem gegen die Medien. Die Beteiligung war aber gering.

Q. meint: Damit "outen" sich die Gelbwesten und disqualifizieren sich nachhaltig.

25.12.18: Proteste im Sudan: Aufstand gegen den Langzeitdiktator ►Sudan Diktatur

Seit Tagen protestieren im Sudan immer mehr Menschen gegen Alleinherrscher Umar al-Baschir. Der Diktator lässt auf die Demonstranten schießen. Er ist sich seiner Macht sicher, denn er hat mächtige Unterstützer im Ausland. Von Christoph Sydow

25.12.18: Tunesien: Proteste nach Selbstverbrennung eines Journalisten ►Tunesien

In der tunesischen Stadt Kasserine hat sich ein Mann öffentlich in Brand gesetzt. Zuvor hatte er seine Tat via Facebook angekündigt. Der Journalist wollte gegen die hohe Arbeitslosigkeit protestieren.

22.12.18: "Arbeit, Brot, Freiheit": Tausende demonstrieren in Istanbul für Preissenkungen  ►Türkei

Obwohl die Inflationsrate in der Türkei langsam sinkt, sind Lebensmittel und Güter für den täglichen Gebrauch immer noch teuer. Das hat tausende Türken in Istanbul erneut auf die Straße gerufen.

22.12.18: Gelbwesten in Frankreich: Die Revolte ist vorbei ►Frankreich

Die Gelbwesten ziehen auf Frankreichs Straßen, mal wieder. Doch der Protest hat seinen Zenit überschritten. Manche Anhänger suchen gar den Anschluss ans politische System. Von Georg Blume, Paris

22.12.18: Ungarn: Tausende demonstrieren wieder gegen den "Viktator"  ►Ungarn

Der Protest gegen das umstrittene Arbeitsgesetz in Ungarn reißt nicht ab. Mehrere tausend Demonstranten ziehen am Freitagabend erneut durch die Straßen der Hauptstadt Budapest. Regierungschef Orbán bezeichnet die Protestwelle als "hysterisches Geschrei".

21.12.18: Katalanische Separatisten: 60 Verletzte bei gewalttätigen Protesten in Barcelona ►Spanien

Spaniens Regierungschef Sánchez verlegt die Kabinettssitzung in die katalanische Hauptstadt - laut seiner Aussage, um zu deeskalieren. Erreicht hat er damit das Gegenteil.

21.12.18:   Arbeitsrecht: Ungarns Staatspräsident unterzeichnet umstrittenes ÜberstundengesetzUngarn

Mit der Unterschrift von János Áder tritt ein neues Arbeitsgesetz der Fidesz-Regierung in Kraft: Arbeitnehmer in Ungarn können zu 400 Überstunden verpflichtet werden.

19.12.18: Proteste in Ungarn: Orbáns Gegner senden ein Warnsignal an den "Viktator" ►Ungarn

Demonstranten ziehen seit einer knappen Woche durch Budapest, um gegen das Überstunden-Gesetz der rechtskonservativen Fidesz-Partei zu demonstrieren. Die Orbán-Regierung gibt sich bislang unbeeindruckt von den Protesten, die die ungarische Opposition einen. Doch für Orbán, den die Demonstranten als "Viktator" schmähen, sollte diese Welle ein Warnsignal sein. Von Peter Münch, Budapest

Q. meint: Weg mit dem erzkonservativen Haufen, der die Demokratie mit Füßen tritt.

17.12.18: Ungarn: Aufstand gegen Orbáns "Sklavereigesetz" ►Ungarn

Tausende Ungarn demonstrieren seit Tagen gegen die gesetzliche Erhöhung der Überstunden. Die Orbán-Regierung sieht hinter den Protesten "Provokateure", "ausländische Straftäter" - und den US-Börsenmilliardär Soros. Von Keno Verseck

16.12.18: Ungarn: Tausende protestieren erneut gegen "Sklavereigesetz" ►Ungarn  Arbeitspolitik

Beim vierten Protest innerhalb von fünf Tagen haben Tausende Menschen in Budapest gegen die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Auslöser war ein neues Arbeitsgesetz.

16.12.18: Haushaltsdefizit in Frankreich: Regierung räumt Verstoß gegen EU-Obergrenze für 2019 ein  ►Frankreich  Haushaltspolitik  EU

Jahrelang konnte Frankreich die Maastricht-Kriterien für Haushaltsdefizite nicht erfüllen. Im vergangenen Jahr gelang es erstmals seit 2007. Wegen der Zugeständnisse an die "Gelbwesten"-Protestbewegung ist diese Disziplin nun perdu.

16.12.18: Neoliberalismus: Mit Europaträumen betankt man kein Auto ►Frankreich  ►La République en Marche Neoliberalismus ►EU

Die Gelbwesten lassen Emmanuel Macron wie einen neoliberalen Sonnenkönig aussehen. Das ist ungerecht: Er wollte Europa der exzessiven Wettbewerbslogik entreißen. Ein Essay von Thomas Assheuer

16.12.18: Proteste in Frankreich: Gelbe Westen, leere Kassen ►Frankreich Armut/Reichtum ►Sozialstaat

Wer regiert eigentlich in einer modernen Demokratie? Die Demonstrationen in Frankreich und die Reaktion von Präsident Macron werfen grundsätzliche Fragen auf. Eine Kolumne von Henrik Müller

16.12.18: Gelbwesten: "Die Politiker sehen uns gar nicht – dabei sind wir die Zukunft!" ►Frankreich

Bei den Gelbwesten in Frankreich laufen auch Schüler und Studierende mit. Es geht ihnen um Miete, Studiengebühren und schlechtes Mensa-Essen. Vier von ihnen erzählen.

15.12.18: Protestbewegung in Frankreich: Dutzende Festnahmen bei "Gelbwesten"-Protesten ►Frankreich

Die "Gelbwesten"-Bewegung mobilisiert offenbar weniger Menschen als zuletzt - trotzdem sind in Frankreich wieder Tausende auf die Straße gegangen. Die Polizei meldet Festnahmen, aber bislang keine Ausschreitungen.

15.12.18: Emmanuel Macron: Nicht mit diesen Franzosen ►FrankreichLa République en Marche

Frankreich hat viele Reformen verschleppt. Emmanuel Macron wollte das ändern, die Gelbwesten haben ihn durch einen Volksaufstand gestoppt. Tun sie vielleicht gut daran? Eine Analyse von Tobias Haberkorn

15.12.18: Frankreich: Die Mittelschicht ist erschöpft ►Frankreich

Frankreich ist ein Meister der Umverteilung. Doch gebracht hat es in den vergangenen Jahren wenig. Die Mittelschicht leidet unter steigenden Lebenshaltungskosten.

14.12.18: Gelbwesten: "Frankreich kann sich Stillstand nicht leisten" ►Frankreich

Emmanuel Macron hat es nicht verstanden, den Franzosen seine Politik zu erklären, sagt der Ökonom Jean Pisani-Ferry. Der Reformkurs des Präsidenten sei aber richtig.

 ►Frankreich

Die "Gelbwesten"-Bewegung bringt Emmanuel Macron in Bedrängnis - und zwingt ihn zu einer Wende beim Reformkurs. Der Ökonom Elie Cohen erklärt, welche Fehler Frankreichs Präsident gemacht hat - und wo auch Deutschland eine Mitschuld trägt. Ein Interview von Georg Blume, Paris

12.12.18: Protestbewegung in Frankreich: Was man über die "Gelbwesten" wissen sollte ►Frankreich

Was sind die "Gelbwesten" eigentlich? Links, rechts oder einfach nur wütend? Ein Blick auf andere Netzbewegungen kann erklären, warum die Haltung so diffus wirkt. Eine Kolumne von Sascha Lobo

11.12.18: "Gelbwesten"-Proteste: Absage an eine Gesellschaft ►Frankreich

Revolutionsfolklore, Medienphänomen, Macron-Bashing - die "Gelbwesten"-Proteste lassen sich beliebig ausdeuten und instrumentalisieren. Tatsächlich zeigt sich hier eine fundamentale Dimension der Verzweiflung. Eine Analyse von Nils Minkmar

11.12.18: Frankreich: Emmanuel Macron in der Falle der Wütenden ►FrankreichLa République en Marche

Frankreichs Präsident hat dem Druck der Gelbwesten in einer Rede an die Nation nachgegeben. Können seine Zugeständnisse die Proteste im Land stoppen?

10.12.18: Gelbwesten: Emmanuel Macron macht nach Massenprotesten Zugeständnisse ►FrankreichLa République en Marche

Frankreichs Präsident geht auf die Gelbwesten zu: Nach wochenlangen Protesten hat er eine Erhöhung des Mindestlohns und Entlastungen für ärmere Rentner angekündigt.

09.12.18: Milliardeneinbußen durch "Gelbwesten"-Krawall: Frankreichs Regierung beklagt "Katastrophe für die Wirtschaft" ►Frankreich

Angesichts der Ausschreitungen bei den "Gelbwesten"-Protesten sehen französische Minister die Demokratie in der Krise - und die Wirtschaft in Gefahr. Und Präsident Macron? Will sich kommende Woche äußern.

09.12.18: Frankreich: Und Macron schweigt ►FrankreichLa République en Marche

Panzerwagen in Paris, insgesamt weniger Demonstranten: Nach den erneuten Protesten berichten Frankreichs Medien ausführlich. Mit einer Einordnung tun sie sich schwer.

08.12.18: "Gelbwesten"-Proteste: Wut, Steine, Scherben ►Frankreich

Das vierte Wochenende in Folge demonstrieren "Gelbwesten" in Frankreich, es gibt Krawalle und etwa 1000 Festnahmen. Eine Sprecherin der Gruppierung betont, es gehe nicht um Randale - etliche Demonstranten aber haben Waffen dabei.

08.12.18: Unterstützung für "Gelbwesten": Linke sieht in protesten "Ermutigung für Deutschland" ►Die Linke

Frankreich erlebt derzeit einen bislang unvorstellbaren Ausbruch an Gewalt. Nun solidarisiert sich die Linkspartei mit den „Gelbwesten“ – Macrons Regierung diene „allein den Interessen der Superreichen“.

06.12.18: "Gelbwesten"-Proteste: Oppositionelle kündigen Misstrauensantrag gegen Macron an ►Frankreich

Emmanuel Macron droht ein Misstrauensantrag im Parlament. Eine Chance haben Oppositionsparteien damit nicht - trotzdem könnte die Abstimmung für den französischen Präsidenten unangenehm werden.

05.12.18: Gelbwesten: Wer sie beleidigt, beleidigt meinen Vater ►Frankreich 

Was aus den Gelbwesten werden wird, kann zur Stunde niemand sagen. An den Vorurteilen gegen sie zeigen sich die soziale Gewalt und die Verächtlichkeit des Bürgertums. Von Édouard Louis

03.12.18: Nach Ausschreitungen in Paris: Hunderttausende Euro Sachschaden am Triumphbogen ►Frankreich

Eine Napoleon-Büste enthauptet, Kunstgegenstände zerschlagen und Wände voller Graffitis: Die "Gelbwesten"-Proteste am Triumphbogen in Paris sind eskaliert. Besucher können das Monument vorerst nicht besuchen.

02.12.18: Proteste der Gelbwesten: Regierung beruft Krisentreffen ein ►Frankreich

In Paris sind Proteste gegen die Reformpolitik von Emmanuel Macron eskaliert. Der französische Präsident hat deshalb eine Sondersitzung mit Kabinettskollegen angesetzt.

Q. meint: Agent provocateur. Wer Gewalt anwendet, diskreditiert sich automatisch. Cui bono?

01.12.18: "Gelbwesten"-Proteste in Paris: Flammen auf den Champs-Élysées ►Frankreich

Zehntausende Demonstranten, brennende Autos, Dutzende Verletzte - die Proteste gegen die Politik von Frankreichs Präsident Macron eskalieren. Premier Philippe sagte seine Reise zum Klimagipfel ab.

Q. meint: Cui bono!!

26.11.18: Jair Bolsonaro: Apocalypse Brasil ►Brasilien  ►Armut/Reichtum

Brasilien versinke in Gewalt und Korruption, behauptet der neue Präsident Jair Bolsonaro. Wer ihm glaubt, verkennt sein Ziel: eine rassistische Klassengesellschaft.

Q. meint: Ein Musterbeispiel dafür, wohin soziale Verwerfungungen zwangsläufig führen.

21.11.18: Massenhafte Modernisierung von Wohnungen: Lukrativ für Vonovia, bitter für Mieter ►Vonovia & Co. ►Neoliberalismus ►Gentrifizierung

Wenn die Miete nicht mehr erhöht werden kann, hilft eine Modernisierung: Die Kosten darf ein Immobilienbesitzer auf seine Mieter umlegen. Deutschlands größter Vermieter Vonovia ist besonders kreativ. Von Nicolai Kwasniewski und Philipp Seibt

19.11.18: Vonovias Profit mit Nebenkosten: Die Miet-Gewinnmaschine ►VONOVIA & Co. ►Neoliberalismus ►Gentrifizierung

In Deutschland vermietet niemand mehr Wohnungen als Vonovia. Und vermutlich hat niemand so viele wütende Mieter. Kein Wunder: Der Dax-Konzern schröpft seine Kunden, wo er kann - und greift dabei zu zweifelhaften Methoden. Von Nicolai Kwasniewski und Philipp Seibt

Q. meint: Wie reagieren wohl die "Wutbürger", wenn sie erfahren, dass nicht die Flüchtlingsproblematik oder ähnliche Märchen hinter den sozialen Verwerfungen stecken, sondern die Machenschaften von VONOVIA & Co., die Machenschaften der neoliberalen Zirkel auf unserem Planeten und deren Helfershelfern auf allen Ebenen.

19.11.18: Zunehmender Extremismus: Der Mensch bleibt dem Menschen ein Wolf  ►Extremismus Rechte Gr.Linke Gr.

Die gespaltene deutsche Gesellschaft steht sich zunehmend hasserfüllt gegenüber. Wer sich fragt, warum, kommt an der Natur des Menschen nicht vorbei. Aber sie lässt sich kultivieren. Essay von Markus C. Schulte von Drach

12.11.18: Abtritt von Horst Seehofer: Was für ein Gewürge ►Bundesregierung ►CSU

Die wichtigsten Ölförderer der Welt denken darüber nach, ihre Produktion zu kürzen - und den Preis für den weltweit wichtigsten Rohstoff in die Höhe zu treiben. Der Markt reagiert bereits.

22.07.18: #ausgehetzt-Kundgebung in München: Zehntausende demonstrieren gegen CSU ►Bayern ►CSU Betonköpfe

#ausgehetzt-Kundgebung in München: Zehntausende demonstrieren gegen CSU  LUKAS BARTH-TUTTAS/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Mindestens 20.000 Menschen haben in München gegen einen Rechtsruck in Gesellschaft und Politik demonstriert. SPD-Oberbürgermeister Reiter sieht den "sozialen Frieden in Bayern" gefährdet.

02.07.18: Koalitionskrise: Was jetzt, Union? ►Bundesregierung  ►CDUCSU

Aus einem Detail der Asylpolitik ist eine Regierungskrise geworden. Wie geht es weiter zwischen CDU und CSU? Was macht die SPD? Wir beantworten die wichtigsten Fragen. 

02.07.18: Horst Seehofers: Rücktrittsdrohung Am Ende ►Bundesregierung  ►CDU  ►CSU

Die Rücktrittsdrohung von Horst Seehofer ist eine Farce: Zugeständnisse kann er von Merkel nicht erwarten. Die CDU wird sich nicht erpressen lassen. Bleibt der Innenminister im Amt, ist seine Glaubwürdigkeit dahin. Tritt er zurück, ebenfalls. Ein Kommentar von Ralf Neukirch

Q. meint: Außen Minister, innen sinister.

02.07.18: Regierungskrise: Was, wann, wo - Agenda und Zeitplan des Unionsstreits ►Bundesregierung  ►CDU  ►CSU

Der Streit zwischen CDU und CSU geht nach einem nächtlichen Showdown in die Verlängerung. CSU-Innenminister Seehofer will mit Kanzlerin Merkel noch einmal sprechen. Hier sind Agenda und Zeitplan.

15.05.18: Staatsversagen: Geht's auch ne Nummer kleiner? ►CDUCSUFDP

Lindner, Spahn und Dobrindt: Sie alle erwecken den Eindruck, der Rechtsstaat funktioniere nicht mehr richtig. Damit befördern sie, was sie zu bekämpfen vorgeben.

09.01.18: Sondierungen: Die Klimaversager ►Bundesregierung ►Angela Merkel ►Klimaschutz Sondierungsgespräche 2017

Union und SPD haben in der Klimapolitik viel Glaubwürdigkeit verspielt. Bei einer Neuauflage ihrer Regierung müssten sie nicht nur ein Klimaziel definieren, sondern endlich auch konkrete Schritte dorthin. Kommentar von Michael Bauchmüller, Berlin

Q. meint: Die Richtlinienkompetenz liegt im Kanzleramt und die Automobilindustrie hat durch Eckardt von Klaeden, Leiter der Abteilung Politik und Außenbeziehungen der Daimler AG, einen besonders kurzen Draht dorthin, der auch beim Abgas-Skandal äußerst hilfreich war. Es ist schon verblüffend, wie angestrengt manche Medienvertreter ihren Mitmenschen eintrichtern wollen, dass zwischen Union und SPD keine großen Unterschiede bestehen. Dass damit die Politikverdrossenheit im Land genährt wird, scheint sie nicht zu stören.

06.01.18: Beginn der Sondierungen: Das Land braucht furiose neue Politik ►Journalismus ►Sondierungsgespräche 2017

CDU, CSU und SPD gehen verschlafen und kleinmütig in die Sondierungsgespräche. Aber das Ziel der künftigen großen Koalition darf kein "Weiter so" sein. Kommentar von Heribert Prantl

https://www.zdf.de/assets/gespraech-mit-heribert-prantl-100~314x314?cb=1491217572272

Q. meint: Heribert Prantl fällt ausser immerwärendem Rumgenörgel nicht viel ein und das ist auf Dauer nervtötend und fördert einzig und allein Politikverdrossenheit. Kritisieren ist eine einfache Übung, die jeder billige Populist beherrscht. Wenn jemand aber weiß, dass dem Land furiose Politik fehlt, dann sollte ein Kommentar dieser Person auch dementsprechende Vorschläge enthalten oder gar Lösungen anbieten, sonst ist das lediglich das miserable Geschreibsel eines Kritikasters.

14.12.17: Abgeordnete: Das Gejammer über den "Diäten-Hammer" ►Bundestag ►Medien

Wenn es um die Diäten der Bundestagsabgeordneten geht, dann lässt der alte Raffke-Vorwurf nicht lange auf sich warten. So ist es jetzt auch. Aber gibt es überhaupt Grund zur Aufregung?

Q. meint: Welches Interesse hat "BILD" daran, Politikverdrossenheit zu schüren? Wem nützt es? Wer hat dagegen gestimmt? Wem nützt Politikverdrossenheit?

23.11.17: Geld für Straßenbau statt für Bedürftige: Landesregierung NRW schafft Sozialticket ab ►CDUFDPSPD ►Die GrünenSozialpolitik

Bedürftige in Nordrhein-Westfalen haben bislang Anspruch auf günstige Bus- und Bahntickets. Die schwarz-gelbe Regierung will die Subvention nun streichen. Das Geld soll stattdessen in den Straßenbau fließen.

Q. meint: Das Sozialticket wurde 2011 von Rot/Grün eingeführt und von Schwarz/Gelb wieder abgeschafft. Kommentar von Christian Leye, Landessprecher der Linken: "Auch Menschen mit wenig Geld hätten das Recht auf Mobilität. Warum zum Teufel wird immer bei den Schwachen gespart, statt die Reichen zu belasten?" Das ist typischer Nebelkerzensprech.

14.10.17: Strategiestreit in CDU und CSU: Rechtsruck? Linksruck! ►CDUCSUSondierungsgespräche 2017 

Die Unionsparteien wollen verlorene Wähler von der AfD zurückgewinnen - doch wie genau? Nach SPIEGEL-Informationen wird auch über einen Linksruck diskutiert. Von Ralf Neukirch

Q. meint: Zur Not werden AfD und Linkspartei rechts und links gleichzeitig überholt. Kein Problem für eine liberal-konservative, was auch immer das sein mag, und christlich-soziale Partei. Die Union ist die eierlegende Wollmilchsau in der deutschen Parteienlandschaft.

27.09.17: "Die Blauen": Spekulation über neue Petry-Partei ►AfDUnfug

Nach ihrem Bruch mit der AfD arbeitet Frauke Petry offenbar an der Gründung einer neuen Partei. Bereits im Juli wurde die Domain "DieBlauen.de" registriert, bestätigt nun Petry.

Q. schaut in die Kugel: Frauke Petry und Sahra Wagenknecht gründen am 20.04.2020 eine Partei für alle nationalen und sozialen Strömungen in Deutschland, sie soll LBB = LilaBlassBlau heißen.

27.09.17: Linke nach der Wahl: Das Ende der Ost-Partei ►Die Linke ►Betonköpfe ►Populismus

Einst war die Linke vor allem eine Partei des Ostens. Jetzt hat die AfD sie dort abgehängt. Dafür wurden die radikaleren West-Landesverbände gestärkt. Für die Partei ist das eine Zäsur. Von Kevin Hagen

Q. meint: Nebelkerzen braucht niemand. Clip: Von der SED zur Linkspartei.

25.09.17: Sachsen Wilsdruff: 13.900 Einwohner, 10 Asylbewerber - 36 Prozent AfD ►SachsenAfD  ►Wahl 2017

Eine Kleinstadt im beschaulichen Speckgürtel von Dresden. Asylbewerber sieht man hier selten bis gar nicht. Trotzdem hat jeder Dritte die AfD gewählt. Warum? Aus Wilsdruff berichtet Heike Klovert

18.09.17: Merkel-Gegner: "Für mich ist das Pöbeln ein Hilfeschrei"Wahl 2017

Der Dresdner Heiko Müller pfeift und buht Politiker auf Wahlkampfauftritten aus. Er bezeichnet sich als Wutbürger und sieht sich als Stimme des Volkes.

21.08.17: CSU: Seehofers Verwirrspiel ►CSU ►FlüchtlingspolitikWahl 2017

Mit dem Begriff Kontingent statt Obergrenze versucht der CSU-Chef, den Flüchtlingsstreit mit der CDU zu lösen. Doch so einfach kommt er aus diesem Konflikt nicht raus.

21.08.17: Angela Merkel und Horst Seehofer: Das Gleiche sagen, verschieden klingen ►CDU ►CSU ►FlüchtlingspolitikWahl 2017

Seehofer gibt im Fernsehen den harten Macher, Merkel verkörpert fast zeitgleich die Regierungsraison. Diese Rollenteilung funktioniert wieder, sie macht die Union stark.

21.08.17: Martin Schulz: "Horst Seehofer spielt mit Menschen" ►SPD ►CSU ►FlüchtlingspolitikWahl 2017

Der SPD-Kanzlerkandidat wirft dem CSU-Chef vor, in der Flüchtlingspolitik unangemessen zu taktieren. Die Grünen beklagen, man wisse nicht, wofür Seehofer stehe.

10.08.17: Putin, Maduro und Co.: Linker Krampf mit Autokraten ►Die Linke ►Unfug

In der Linkspartei sprechen sie gern von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Aber warum halten sich manche Linke dann bloß mit Kritik an Venezuela, Kuba oder Russland zurück?

08.08.17: Grüne: Twesten soll schon früher mit Wechsel gedroht haben ►Niedersachsen ►Die Grünen ►CDU

In der Fraktion galt Elke Twesten bereits 2013 als mögliche Überläuferin. Mit der Drohung, zur CDU zu wechseln, soll sie sich einen Posten im Landtag gesichert haben.

Q. meint: Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Da kommt jemand über die Liste der Grünen in den Landtag von Niedersachsen, um dann postwendend damit zu drohen, die Partei zu wechseln, wenn nicht gewisse "Vorteile" herausspringen würden. Das sind genau die Politiker/innen, eigentlich Brunnenvergifter/innen, die man in der Politik nicht brauchen kann, in der CDU allerdings schon. Und hinterher wundert man sich allerorten über die steigende Politikverdrossenheit.

21.07.17: Flüchtlinge: Merkels Obergrenze  ►Bundesregierung ►CDUCSUWahl 2017

Angela Merkel hat sich schon lange gegen ihre eigene Willkommenspolitik gestellt. Doch übers Mittelmeer kehrt das Flüchtlingsthema zurück, ob sie will oder nicht

19.07.17: Wahlkampf: Seehofers schlechtes Schauspiel in der FlüchtlingspolitikCSU CDUFlüchtlingspolitik Wahl 2017

Ohne Flüchtlings-Obergrenze gibt es keine Koalition mit der CSU, so lautete die "Garantie" von Horst Seehofer. Nun rückt er von der Forderung ab - und vertuscht seine Wende mit Kritik an der Kanzlerin. Kommentar von Robert Roßmann

Q. meint: Horstl Drehhofer.

18.07.17: Bundestagswahl 2017: Linke zu Sondierungsgesprächen mit der SPD bereit ►SPDDie LinkeDie Grünen ►Wahl 2017

Im Falle einer rot-rot-grünen Mehrheit nach der Bundestagswahl hält Spitzenkandidatin Wagenknecht eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei für möglich. Umfragewerte lassen anderes vermuten.

Q. meint: Mit den Forderungen von Sahra "Hyperlinks" Wagenknecht ist Die Linke nicht regierungsfähig. Das weiß sie auch und blockiert damit wissentlich und mit voller Absicht durch ihre Taktik den sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt in Deutschland, denn dadurch wird lediglich Politikverdrossenenheit transportiert und geschürt.

17.07.17: Bayernplan: "Die Obergrenze ist und bleibt ein Ziel der CSU" ►CDU CSU  Wahl 2017

Unbeirrt vom Widerstand der Kanzlerin bleibt die CSU bei ihren zentralen Forderungen. Die Wahlkampfharmonie mit Angela Merkel will Horst Seehofer aber nicht trüben.

Q. meint: Eine Lachnummer und ein Possenspiel sondersgleichen, bei der einem allerdings das Lachen im Halse stecken bleibt, eingedenk der Tatsache, dass es noch genügend Menschen gibt, die solche volksverdummende Politiker überhaupt noch wählen; und obendrein genügend Journalisten und Politikversteher, gar Parteienforscher, die eben diesen Zusammenhang partout nicht bemerken wollen und dafür nicht locker lassen, dem Wahlvolk nach alter Väter Sitte SPD und Union als einen gleichförmigen Parteienbrei aufzutischen. Aber auch hier gilt, dass die letzten von den Hunden gebissen werden.

14.05.17: Nordrhein-Westfalen: Mama wählt nicht ►NRW

Nichtwähler werden gern als "Abgehängte" oder gar "Hartz-IV-Nazis" bezeichnet. Auf die Mutter unserer Autorin trifft das alles nicht zu - trotzdem wird sie bei der Wahl in NRW zu Hause bleiben.

13.01.17: Provokationskurs: Sahra Croft ►Die LinkePopulismus

Sahra Wagenknecht will die AfD im Wahlkampf mit ihren eigenen Waffen schlagen. Ob die Linkspartei davon profitiert, ist ungewiss. Das Risiko dagegen ist groß.

Q. meint: Sahra Wagenknecht ist eine Populistin und das nicht erst seit heute. Durch ihr Tun und Verhalten schafft und fördert sie Politikverdrossenheit. Es ist nicht auszuschließen, dass sie genau das bezweckt.

09.01.17: Verkehr: Pkw-Maut bringt noch weniger als gedacht ►Bundesregierung ►CSU

Weil es immer mehr abgasarme Autos gibt, werden die von Minister Dobrindt geplanten Einnahmen wohl unterschritten. Steht dem CSU-Prestigeprojekt eine neue Debatte bevor?

09.01.17: Gauland-Vergleich: Scharfe Kritik an TauberBundesregierung ►CDU

Der Vergleich des FDP-Chefs Christian Lindner mit der AfD bringt den CDU-Generalsekretär in die Bredouille: Peter Tauber schade der Union, heißt es.

09.01.17: Politikverdrossenheit: Raus aus dem politischen Glashaus

Die Parteien müssen das Gespräch mit dem Bürger suchen und wieder unterscheidbarer werden. Vier Wege aus der Krise der Politik

 

 

 

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