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Initiative Neue Globale Perspektive

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Die Seiten im Internet für Wissenwoller.

 

♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦

 

Bundestagswahl 2017

 

 

 

 

 

Volksverdummung durch die Union

 

 

 

Das Gegenteil von Volksverdummung

 

 

 

 

 

Artikel S. 2

Artikel S. 1

 

 

01.04.18: Wahlkampf: Deutsche Post soll Daten an FDP und CDU verkauft haben ►CDUFDPPropaganda

Die Deutsche Post soll einem Medienbericht zufolge persönliche Daten anonymisiert an die FDP und CDU verkauft haben. Es geht offenbar um "mehr als eine Milliarde Einzelinformationen".

20.02.18: Manipulation im Netz: Wie rechte Internet-Trolle versuchten, die Bundestagswahl zu beeinflussenFake News ►Soziale Medien

Rechte Gruppierungen ►Propaganda ►Populismus

Netzpolitik Manipulation im Netz

Mit Darstellungen wie dieser - hier in verfremdeter Form - machen rechte Aktivisten Front gegen demokratische Parteien und Institutione (Foto: Sead Mujic)

Rechte Aktivisten wollten die öffentliche Willensbildung im Internet zugunsten der AfD manipulieren. Dabei waren sie offenbar so erfolgreich, dass sie ihre Störaktionen bis heute fortsetzen. Von Lena Kampf

05.10.17: Wahldebakel: "Horst, es ist Zeit" ►CSU  ►Wahl 2017 ►Koalitionsverhandlungen 2017

Der Ex-Parteivize Peter Gauweiler sagt, die Partei habe ihre Wahlniederlage selbst verschuldet. Bevor sie über neue Koalitionen verhandeln könne, brauche sie einen neuen Chef. Interview von Heribert Prantl

04.10.17: SPD-Kanzlerkandidat: Die Talfahrt des Martin Schulz ►SPD

150 Tage lang begleitete der Spiegel-Journalist Feldenkirchen Martin Schulz. Das Ergebnis ist eine Nahaufnahme des SPD-Kanzlerkandidaten - und die Chronologie einer Talfahrt.

04.10.17: Nach Petry-Rücktritt: Nächster AfD-Abgeordneter verlässt Bundestagsfraktion  ►AfD

Die AfD-Bundestagsfraktion schrumpft. Nach Frauke Petry hat mit Mario Mieruch nun ein weiterer Parlamentarier seinen Austritt aus der Fraktion bekanntgegeben. Er gehörte einst zu den AfD-Gründungsmitgliedern.

03.10.17: Integrationsbeauftragte: Özoguz gibt CDU Mitschuld an Rechtsruck im Osten ►SPD CDU  ►AfD

Die Integrationsbeauftragte Özoguz wirft der CDU im Osten einen "verbalen Kniefall" vor rechter Rhetorik vor. SPD-Politiker Schneider spricht sich indes für einen AfD-Bundestagsvizepräsidenten aus.

03.10.17: Frauen in der Politik: Wenn alles gegen die Wand gefahren ist ►SPD

Was haben die SPD und Saudi-Arabien gemeinsam? Frauen kommen erst ans Steuer, wenn es gar nicht mehr anders geht. Ein Armutszeugnis. Eine Kolumne von Margarete Stokowski

01.10.17: Bundesregierung: Dreyer sieht Entscheidung für Opposition als unumstößlich SPD

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin bekräftigt die SPD-Absage an eine Regierungsbeteiligung. FDP-Chef Lindner spekuliert über einen Rücktritt von Martin Schulz.

30.09.17: Sachsens Regierungschef Tillich fordert Kurswechsel der Union ►Sachsen ►CDU

Sachsens CDU-Ministerpräsident Tillich fordert Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl. Das Ergebnis zeige, dass sich ein Großteil der Bevölkerung nicht verstanden fühle.

30.09.17: CSU-Vize: Manfred Weber spricht sich gegen Rechtsruck der CSU aus ►CSU

Die Debatte um den zukünftigen Kurs der CSU geht weiter. Horst Seehofer will nach rechts. Doch Manfred Weber ist gegen eine CSU, die wie "AfD light" wirkt.

30.09.17: Bundestagswahl: Wie München sich von der SPD abwendet

Im Bezirk des Alt-Oberbürgermeisters Ude landet die Partei sogar nur auf Platz vier - und die FDP auf Platz eins. Das zeigen die detaillierten Ergebnisse der Bundestagswahl. Von Dominik Hutter

29.09.17: Thomas Oppermann: Große Koalition denkbar – wenn Merkel sich zurückzieht ►SPD CDU

Der Ex-SPD-Fraktionschef glaubt nach der Wahl zwar, dass eine Jamaika-Koalition zustande kommen wird. Ohne Merkel sei jedoch auch die große Koalition noch eine Option.

Q. meint: Groko mit Richtlinienkompetenz bei der SPD. Nicht nur Deutschland braucht einen Politikwechsel hin zu einer nachhaltigen Wirtschafts- und Umweltpolitik, weg von der Opferung der Zukunft auf dem Altar eines ungebremsten Wirtschaftswachstums. Darum dieser dringende Appell: "Frau Merkel, bitte machen Sie den Weg frei, damit die längst überfälligen Schritte zur Rettung unseres Planeten eingeleitet werden können. Die Nachwelt wird Ihre Persönlichkeit und Ihre Kanzlerschaft an diesem Kriterium messen."

29.07.17: Brief an SPD-Mitglieder: Schulz berichtet über Rücktrittsgedanken am Wahlabend ►SPD

Nach der historischen Wahlschlappe wendet sich Parteichef Schulz an die SPD-Mitglieder - und behauptet etwas anderes als am Sonntagabend. Kritik äußert er indirekt an seinem Vorgänger Sigmar Gabriel.

29.07.17: Schröder, Müntefering, Dohnanyi: Schwesig verbittet sich Kritik von SPD-Altvorderen ►SPD

Drei SPD-Größen haben sich nach der Wahlschlappe mit Kritik gemeldet. Das sei "weder angebracht noch zielführend", sagt nun Parteivize Schwesig. Und Ex-Fraktionschef Oppermann erklärt, wann es eine GroKo gegeben hätte.

28.09.17: CDU nach der Wahl: Merkels Macht bröckelt ►CDUCSUKlimawandel Wirtschaftswachstum Zukunft ►Global_ChangeEin offener Brief

Nur ein paar Hausaufgaben seien zu erledigen: Nach den historischen Verlusten bei der Wahl spielt Angela Merkel auf Zeit. Doch in der Partei rumort es, der CDU droht ein neuer Richtungsstreit. Von Philipp Wittrock

Q. meint: Nicht nur Deutschland braucht einen Politikwechsel hin zu einer nachhaltigen Wirtschafts- und Umweltpolitik, weg von der Opferung der Zukunft auf dem Altar eines ungebremsten Wirtschaftswachstums. Darum dieser dringende Appell: "Frau Merkel, bitte machen Sie den Weg frei, damit die längst überfälligen Schritte zur Rettung unseres Planeten eingeleitet werden können. Die Nachwelt wird Ihre Persönlichkeit und Ihre Kanzlerschaft an diesem Kriterium messen."

28.09.17: Deggendorf: Wie die AfD im schwarzen Stammland siegte ►CSUAfD  ►Wahl 2017

Im niederbayerischen Deggendorf holte die AfD mit 31,5 Prozent das bayernweit beste Ergebnis. Bei der Frage nach dem Warum kommt immer wieder ein Thema auf: die Flüchtlinge. Reportage von Johann Osel, Deggendorf

28.09.17: AfD-Politiker Pretzell und Petry: Die Doppelverdiener  ►AfD ►Wahl 2017 ►Gierschlunde, Raffkes ....

Die Noch-AfD-Vorsitzende Frauke Petry will ihre Sitze im sächsischen Landtag und im Bundestag behalten. Ihr Ehemann Marcus Pretzell hält bereits ein Doppelmandat. Dürfen sie das? Von Severin Weiland

Q. meint: Politschmarotzer 2.0. Mehr nicht.

27.09.17: Neustart der SPD: Andrea Nahles zur Fraktionschefin gewählt ►SPD

In der SPD werden nach der Wahlniederlage einige Ämter neu vergeben. Andrea Nahles führt künftig die stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag an - wenn die Partei bei ihrem Wort bleibt.

27.09.17: SPD-Neuaufstellung: Nahles trommelt, Schulz taumelt ►SPDMedien

Andrea Nahles sagt der Union mit derben Tönen den Kampf an. Aber auch der Start der neuen SPD-Fraktionschefin war nicht optimal, was vor allem Parteichef Schulz angelastet wird. Hat er noch eine Zukunft? Von Florian Gathmann

Q. meint: Aufruf an die Medien: Hört endlich auf mit dem notorischen und so leicht zu entlarvenden SPD-Bashing. Ist doch alles im Netz und kommt wie ein Bumerang zurück! Genau die Gruppe von Medienvertretern, die vor Tagen noch die SPD dafür kritisert haben, dass sie im Wahlkampf das Thema Gerechtigkeit in den Vordergrund gestellt hat, aber für die Menschen ganz andere Themen wichtig seien, da es ja Deutschland doch ganz gut ginge, kriechen jetzt mit der Empfehlung aus ihren Löchern, dass die Sozialdemokraten in der Opposition neue Kraft sammeln und ihr soziales Profil wieder schärfen sollen. Gleichzeitig werden eben jene sozialen Themen aufgegriffen, die im Fokus des SPD-Wahlkampfes standen, nur dass es jetzt auf einmal die Themen sind, die die kommende (neoliberale) Regierung in Angriff nehmen muss, wie gestern geschehen im heute-journal (ZDF). Sieht so das Hase-und-Igel-Spiel im Medienzeitalter aus? Wenn der Schuss nur nicht nach hinten losgeht.

27.09.17: Reaktion auf Rücktrittforderungen: Seehofer attackiert seine Kritiker in der CSU ►CSU

Der Termin galt als Bewährungsprobe für CSU-Chef Seehofer: Auf der Sitzung der Landtagsfraktion seiner Partei hat er jetzt auf Rücktrittsforderungen reagiert.

27.09.17: CSU-Chef Seehofer: Spieler vor dem Ende ►CSU    ►Betonköpfe

Bayerns Ministerpräsident ist ein Stimmungspolitiker, doch in der Flüchtlingspolitik ist ihm das politische Jonglierspiel missglückt. In der CSU wird an ihm gezweifelt - das wird er nicht mehr los. Kommentar von Stefan Braun, Berlin

Q. meint: Das Ende der Betonköpfe und Rechenkünstler rückt näher. Clip: Horst Seehofer das Mathegenie

27.09.17: Merkel und Seehofer: Ein guter Zeitpunkt für Rücktritte ►CDUCSU

CDU und CSU haben Konservative nicht binden können. Das gefährdet ihre Existenz. Merkel und Seehofer sind dafür verantwortlich und sollten gehen. Der Leitartikel.

27.09.17: Opposition nach der Wahl: Doppelspitze ist Mist!  ►SPD

Ist ein gescheiterter Kanzlerkandidat wirklich verbrannt? Martin Schulz will die Oppositionsführung Andrea Nahles überlassen – und verkennt dabei die Situation.

27.09.17: Regierungsbildung: FDP und Grüne treiben den Preis für Jamaika in die Höhe  ►Die Grünen  ►FDP

Alle Zeichen stehen auf Schwarz-Gelb-Grün, eine andere Lösung ist nicht in Sicht. Doch nun stellen die hofierten Koalitionspartner erst mal Bedingungen auf.

27.09.17: Koalitionsverhandlung: Grüne Roth sieht geringe Chancen für Jamaika  ►Die Grünen

Dass die CSU ihre rechte Flanke schließen will, wäre ein Problem für eine Jamaikakoalition, sagte Claudia Roth der ZEIT. Die Grünen wollten einen echten Politikwechsel.

26.09.17: AfD im Bundestag: "Es werden nun schwere Zeiten auf uns zukommenAfD  Rechte Gruppierungen

Eine Familie ist nur echt mit Vater, der Islam gehört nicht zu Deutschland - die Parteilinie der AfD steht im Widerspruch zur Lebenswirklichkeit vieler Bürger. Wie gehen die Betroffenen mit dem Wahlerfolg der Partei um? Fünf Protokolle. Von Matthias Kaufmann, Benjamin Maack, Carola Padtberg und Dominik Peters

26.09.17: Bundestagswahl: Je mehr Autos, desto mehr Stimmen für die Union ►CDUCSU

Und andere Zusammenhänge, die das Wahlergebnis der Parteien erklären können. Von Katharina Brunner und Christian Endt

26.09.17: Datenanalyse zur Wahl: Kaum Ausländer in AfD-Hochburgen - Union besonders auf dem Land beliebt

Wie sehen die Hochburgen von CDU, SPD und Co. aus? Wählen nur Gutverdienende die FDP - und Arbeitslose die Linke? Die stärksten Regionen der Parteien in der grafischen Analyse. Von Max Holscher, Marie Segger und Patrick Stotz

26.09.17: Grüne nach der Wahl: Plötzlich in der Pflicht ►Die Grünen

Zwölf lange Jahre sehnten die Grünen das Regieren im Bund herbei, jetzt könnte es dazu kommen: in einer Jamaika-Koalition. Doch schon bei der Personalfrage fangen die Probleme an. Von Annett Meiritz

26.09.17: Schulz und die SPD: Große Geschlossenheit? Schon wieder futsch ►SPD

Andrea Nahles soll künftig die SPD-Bundestagsfraktion führen - so wünscht sich das Martin Schulz. Aber es gibt Widerstand gegen die rasche Personalentscheidung. Hat sich der Parteichef verkalkuliert? Von Florian Gathmann

26.09.17: Nach der Wahlniederlage: Niemand in der SPD hat die Absicht, Schulz abzulösen ►SPD

Die Bundestagswahl ist die vierte Wahlniederlage, die der SPD-Chef durchleiden muss. Dass er sich trotzdem unbeirrt, ja sogar krawallig gibt, liegt am Rückhalt in seiner Partei. Dort gibt es mächtige Akteure, die kein Interesse an Veränderung haben. Von Christoph Hickmann, Berlin

26.09.17: Nach Bundestagswahl: AfD-Abtrünnige: Petry und Pretzell Rechts draußen  ►AfD

Die AfD-Fraktion kommt erstmals zusammen - und wieder wird vor allem über Frauke Petry geredet. Die Chefin will die Partei verlassen, gemeinsam mit ihrem Mann. Selbst loyale Mitstreiter wenden sich ab. Von Christian Teevs und Severin Weiland

26.09.17: Bundesregierung: Frau Merkel, übernehmen Sie! ►CDU

Die Mieten zu hoch, die Investitionen zu niedrig und die Jobs in Gefahr: In Deutschland muss sich einiges tun. Eine Aufgabenliste für die neue Regierung in zehn Zahlen

26.09.17: CSU gegen CDU Eine Frage des Vertrauens ►CDUCSU

Die deutlichen Wahlverluste offenbaren den Dissens zwischen Horst Seehofer und der Kanzlerin. Angela Merkel muss die CSU rasch befrieden - sonst ist an eine Jamaika-Koalition nicht zu denken. Von Sebastian Fischer

25.09.17: Bundestagswahl: Warum die Medien eine Mitschuld tragen am Aufstieg der AfD ►Medien  ►AfD

Die öffentlich-rechtlichen Sender hätten massiv dazu beigetragen, die AfD großzumachen, klagte CSU-Politiker Joachim Herrmann am Sonntagabend in der Berliner Runde. Er hat recht.

25.09.17: CSU nach der Wahl: Die Gestrauchelten ►CSU

Die CSU präsentiert sich gerne als Garant für Sicherheit und Ordnung. Doch seit Sonntagabend sind ausgerechnet die Christsozialen der größte Unsicherheitsfaktor in der deutschen Politik. Kommentar von Robert Roßmann

25.09.17: Sachsen Wilsdruff: 13.900 Einwohner, 10 Asylbewerber - 36 Prozent AfD ►Sachsen ►Politikverdrossenheit ►AfD

Eine Kleinstadt im beschaulichen Speckgürtel von Dresden. Asylbewerber sieht man hier selten bis gar nicht. Trotzdem hat jeder Dritte die AfD gewählt. Warum? Aus Wilsdruff berichtet Heike Klovert

25.09.17: Linkspartei nach der Wahl: Rechts überholt ►Die Linke

Die Linke legt leicht zu, doch die Freude ist gebremst: Eine Chance auf die Macht gab es ohnehin nicht. Jetzt ist auch noch Platz drei futsch - und die Angst vor einem fast vergessenem Gegner wieder da. Von Kevin Hagen

25.09.17: AfD im Bundestag: Wie der Rechtsruck herbeigetalkt wurde ►AfD ►Medien

Die Erfolge der AfD haben auch die Plasbergs dieser Welt mitzuverantworten. Denn die öffentlich-rechtlichen Talker haben den reaktionären Kräften schon früh und dann immer wieder eine Bühne geboten.Eine Kolumne von Georg Diez

25.09.17: Bundestagswahl: AfD ist stärkste Partei in SachsenAfD ►Sachsen

Die Zustimmung zu den Rechtspopulisten ist in den östlichen Bundesländern besonders groß. In Sachsen haben sie sogar knapp mehr Stimmen gewonnen als die CDU von Ministerpräsident Tillich.

24.09.17: Juli Zeh und Martin Schulz: "Ich hätte gerne öfter erlebt, Martin, dass du dich mal ereiferst" ►SPD ►Literatur  Promis

Die Schriftstellerin und der Kandidat: Juli Zeh und Martin Schulz resümieren den Wahlkampf, klagen über Merkel und streiten über den Niedergang der Sozialdemokratie.

24.09.17: Bundestagswahl 2017: Hier verraten 101 Deutsche, wen sie heute wählen werden

Das wichtigste aber: sie werden zur Wahl gehen.

24.09.17: AfD-Wahl im Selbsttest: Wollen Sie das wirklich? ►AfD

Es kann durchaus Gründe geben, die AfD zu wählen. Aber treffen die auch auf Sie zu? Ein Selbsttest liefert Antworten. Eine Kolumne von Christian Stöcker

23.09.17: Klimawandel: Und nun zum Wetter  ►Klimawandel

Viele sind vor der Bundestagswahl unentschlossen, ambivalent oder gleichgültig. Das liegt nahe. Es gibt allerdings politische Entscheidungen, die keinen Aufschub dulden.

23.09.17: AfD im Aufwind: "Der Gerechtigkeitswahlkampf der SPD war nicht klug" ►SPD ►AfD

Um die AfD zu schwächen, wollte sich die SPD als Schutzmacht kleiner Leute profilieren. Falscher Ansatz, zeigen Studien: Nicht Armut treibt Wähler nach rechts - sondern ein schwelender Kulturkampf. Ein Interview von Benjamin Bidder

23.09.17: Umfrageergebnisse: Die geheimen Kochrezepte der Umfrageinstitute ►Fake News

Jedes Institut glättet die Daten aus den Umfragen, damit sie angeblich genauer werden. Doch wie genau die Demoskopen das tun, ist weitgehend geheim – ein Fehler.

23.09.17: Zeitgeschichte: Stramm rechts - und im Parlament ►AfD  ►CDU ►Nachkriegszeit ►Rechte Gruppierungen

Mit der AfD dürfte wieder eine Partei rechts von der Union in den Bundestag einziehen. So etwas gab es nur in der Frühzeit der Bundesrepublik. Damals holte Kanzler Adenauer die Deutsche Partei in die Regierung. Von Kurt Kister

23.09.17: Kleinparteien: Am Individualismus zerbrochen ►Linke Gruppierungen

Die Rechte hat sich in der AfD vereinigt, die Linke zersplittert in Kleinparteien. Der linken Parteiverdrossenheit liegt ein gefährliches Politikverständnis zugrunde.

22.09.17: Ungarns Ministerpräsident: Orbán "betet" für Wahlsieg Merkels ►Bundesregierung ►Ungarn

Angela Merkel ist eine heftige Kritikerin von Ungarns Flüchtlingspolitik. Dennoch hofft der rechtsnationale Premier Viktor Orbán angeblich auf einen Sieg der Kanzlerin bei der Bundestagswahl am Sonntag.

22.09.17: Bilanz von Linken und Grünen: Oppositiönchen ►Die LinkeDie Grünen

Was tut eine Opposition gegen eine Regierung, die übermächtige 80 Prozent der Abgeordneten stellt? Linke und Grüne hatten es unter der Großen Koalition nicht leicht. Was sie geschafft haben - und was nicht. Die Bilanz. Von Kevin Hagen, Max Holscher und Annett Meiritz

22.09.17: Bundestagswahl: Martin Schulz gibt dem Wahlkampf Würde ►SPD

Selten gab es einen Kanzlerkandidaten, der sich - trotz wachsender Aussichtslosigkeit - so abrackert wie Schulz. Das verdient Respekt. Vor allem angesichts der Wut, die die AfD schürt. Kommentar von Heribert Prantl

21.09.17: Kriminalität: Die Blamage des Joachim Herrmann  ►CSU  ►Kriminalität ►Flüchtlingsdebatte

Bayerns Innenminister hat mit seinen falsch interpretierten Zahlen zu Sexualdelikten und Flüchtlingen Hysterie geschürt. Dabei wäre gerade jetzt ein rationaler Umgang mit dem Thema wichtig. Kommentar von Sebastian Beck

21.09.17: Bundestagswahl 2017: Die Parteien in Zahlen ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP ►AfD

Wer hat die ältesten Mitglieder? Wer den niedrigsten Frauenanteil? Und wer bekommt die meisten Großspenden? Die im kommenden Bundestag potenziell vertretenen Parteien im Steckbrief.

21.09.17: LKA Berlin: Drohbriefe gegen Spitzenpolitiker ►LKA

Deutsche Politiker haben Drohbriefe in arabischer Sprache bekommen, die unter anderem weißes Pulver enthielten. Ein Betroffener vermutet einen rechtsextremen Hintergrund.

20.09.17: Angela Merkel: Regieren von der Grundlinie ►CDU

Zwölf Jahre Merkel haben die Mitte nach links verschoben und in der Bevölkerung das Gefühl einer schleichenden Entmündigung entstehen lassen. Musste es so weit kommen?

20.09.17: Vergewaltigungen in Bayern: Herrmann muss Zahl der sexuellen Übergriffe konkretisieren  ►CSU Fake News

In der CSU wächst die Furcht vor einem Erstarken der AfD bei der Bundestagswahl. Das führt zu einem missglückten Wahlkampfmanöver und bringt Parteichef Seehofer in die Kritik. Von Wolfgang Wittl

20.09.17: Grüne im Umfragetief: Die Fehler von Deutschlands hochoberster Klimaschutzpartei ►Die Grünen

Das Klima schlägt Kapriolen, die Autoindustrie kriselt: Trotzdem torkeln die Grünen, Deutschlands hochoberste Klimaschutzpartei, bei der Bundestagswahl auf den wohl letzten Platz im Parlament zu. Warum? Ein Kommentar von Thomas Fricke

20.09.17: Linkspartei: Mal wieder Opposition ►Die Linke

Deutschland vereint, die Linke geteilt: 20 Prozent Altwähler im Osten, im Westen Junge. Für das Linksbündnis wird es nicht reichen. Die Partei diskutiert die Ursachen.

20.09.17: AfD-Kandidaten: Alles, was rechts ist ►AfDRechte Gruppierungen

Mehr als 80 Rechtspopulisten könnten Umfragen zufolge im neuen Bundestag sitzen - überwiegend männlich, viele rechts außen. Wer genau sind die Männer und Frauen, die für die AfD ins Parlament streben? Von Severin Weiland

19.09.17: Trennungskinder: Familienministerin verspricht mehr Rechte für Scheidungsväter ►Bundesregierung ►SPD

Katarina Barley will alleinerziehende Männer steuerlich entlasten - und zerstrittene Paare sollen zur Beratung verpflichtet werden, bevor sie vor Gericht ziehen. Von Constanze von Bullion, Berlin

19.09.17: SZ-Wahlzentrale: Steinmeier beklagt Einschüchterung und Aggression im Wahlkampf  ►Bundespräsident Gesellschaft

In ungewohnt scharfen Worten verurteilt der Bundespräsident die Verrohung politischer Kultur. Tomaten und Trillerpfeifen seien kein Mittel zu höherer Erkenntnis, Drohungen und Gewalt inakzeptabel. Von Constanze von Bullion, Berlin

19.09.17: ARD-"Wahlarena": "Ihr Schicksal ist mir nicht egal": Warum es Martin Schulz die Sprache verschlagen hat ►SPD

Soziale Gerechtigkeit ist das große Wahlkampfthema von Martin Schulz. In der ARD-"Wahlarena" nehmen ihn zwei resolute Frauen beim Wort. Dem SPD-Kanzlerkandidaten hat es vorübergehend die Sprache verschlagen.

18.09.17: Angela Merkel: Die Mutter der AfD ►Ein offener Brief  ►Medien ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP ►AfD

Angela Merkel verdient die Abwahl. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass Nazis in den Bundestag einziehen werden. Aber egal, wem man seine Stimme gibt, Merkel wird Kanzlerin bleiben - lohnt es sich da überhaupt, wählen zu gehen? Eine Kolumne von Jakob Augstein

Q. meint: Wenn man beim Lesen der Überschrift die leise Hoffnung hegt, dass Jakob Augstein endlich aufgewacht ist oder sich wenigstens im Standbye-Modus befindet, landet man bei der Lektüre des Artikels schmerzhaft auf dem Boden der Tatsachen, obschon man auch seine Abneigung gegen gewisse Personen (Sarrazin, Broder....) durchaus teilen kann. Aber wie kann man nur so einen blühenden Blödsinn verzapfen, dass es der sehnlichste Wunsch der SPD sei, wieder unter den Rocksaum von Mutti zu schlüpfen? Das sind nun wirklich zwei ganz verschiedene politische Lager, wie ein Blick in die jeweilige Parteiengeschichte glänzend vermitteln kann, auch wenn Sahra Wagenknecht blind für diese Einsicht ist, aber das hängt vermutlich mit der eigenen Parteiengeschichte zusammen. Ob der gute Herr Augstein schon einmal etwas von Politikverdrossenheit gehört hat, woher sie kommt und wohin das führen kann? Wollen wir es hoffen, denn es wird sich auf Dauer als unmöglich herausstellen, die Gefahr von rechts und ähnlichem Unfug einzudämmen, ohne die Kraft zu unterstützen, die sich seit über 150 Jahren für dieses Ziel am Nasenring durch die Manege ziehen lässt. Da ist wohl alsbald bei so mancher/m Meinungsbildner/in ein ordentlicher Kotau fällig, vor allem bei den sogenannten Parteienforschern, was auch immer das sein mag. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Ob wir das mit dem Kotau noch vor dem 24.09. hinkriegen?

xxxxxxxxxxxxxxxx18.09.17: Bildung: Wie die AfD mit falschen Zahlen Vorurteile schürtAfD  ►Fake News ►Flüchtlingspolitik

Zwei Drittel aller Flüchtlinge hätten keine Schulausbildung, behauptet die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. Das lässt sich wissenschaftlich nicht belegen.

18.09.17: Mögliche Regierungsbeteiligung: FDP erhebt Anspruch auf Finanzministerium ►FDP

Bereits vor der Wahl beginnt das Geschacher um Ministerposten. Die FDP will im Fall einer Regierungsbeteiligung den Finanzminister stellen. Die Union lehnt die Forderung ab.

18.09.17: Über Tiere, Trump und Wackelzähne: Kinder fragen, Kanzlerin antwortet ►CDU

Premiere für die Kanzlerin: Angela Merkel hat sich am Sonntag bei der "Kinderpressekonferenz" den Fragen der Wähler von übermorgen gestellt - und dabei überraschende Einblicke geliefert.

Q. meint: Da ist die "Rautenmutti" wenigstens intelektuell nicht überfordert.

18.09.17: Merkel-Gegner: "Für mich ist das Pöbeln ein Hilfeschrei" ►Wutbürger

Der Dresdner Heiko Müller pfeift und buht Politiker auf Wahlkampfauftritten aus. Er bezeichnet sich als Wutbürger und sieht sich als Stimme des Volkes.

17.09.17: "I love Raute": Lena Meyer-Landrut unterstützt Angela Merkel - der Grund sorgt für Kritik ►CDU ►Promis

Lena Meyer-Landrut unterstützt im Wahlkampf die Kanzlerin. Die Sängerin postete ein Foto mit einem Werbespruch für Angela Merkel. An der inhaltlichen Aussage gibt es Kritik.

17.09.17: Wahlprogramme in der Computer-Analyse: Das sind die beliebtesten Floskeln der Parteien

Die Parteien stecken viel Arbeit in ihre Wahlprogramme - und am Ende liest sie kaum ein Mensch. Weil sie lang und staubtrocken sind. Für SPIEGEL ONLINE hat Kollege Computer die Floskelsammlungen genauer untersucht. Von Max Holscher und Maximilian Schäfer

17.09.17: Wahlkampf: Merkel verspricht Pflegekräften bessere Bezahlung ►CDU

Die derzeitige Entlohnung sei "nicht angemessen", sagte die Kanzlerin. Wie ihr Herausforderer Schulz versprach sie, sich für bessere Arbeitsbedingungen einzusetzen.

Q. meint: Schnell noch auf den Zug aufspringen. Wohl noch einmal eine diesbezügliche Umfrage durchgeführt?

17.09.17: Grüne und FDP: Keiner will das J-Wort sagen ►Die Grünen ►FDP

Auf ihren Parteitagen kritisieren und verhöhnen sich die Spitzenkandidaten von FDP und Grünen gegenseitig, von Zusammenarbeit soll keine Rede sein. Mitregieren könnten beide Parteien aber wohl nur in einer Jamaika-Koalition. Von Jakob Schulz und Benedikt Peters, Berlin

17.09.17: Grüne im Wahlkampf-Endspurt: Letzte Hoffnung Wechselwähler ►Die Grünen

Die Grünen wollten in diesem Wahlkampf alles richtig machen. Der Begeisterungskick blieb bislang aus - trotzdem glaubt die Partei noch an einen "Überraschungscoup". Von Annett Meiritz

17.09.17: FDP-Sonderparteitag: "Dann ist unsere Rolle Opposition" ►FDP

Auf einem Sonder-Parteitag in Berlin kämpft FDP-Chef Christian Lindner für das Ziel seiner Partei, dritte Kraft zu werden. Längst laufen bei den Liberalen die Vorbereitungen für den Tag nach der Bundestagswahl. Von Severin Weiland

17.07.17: Umfrage: Das Rennen um Platz drei - AfD legt zu ►AfD ►Wahl 2017

Bei einer neuen Großen Koalition könnten die Rechtspopulisten Oppositionsführer werden - das sagen immer mehr Umfragen. Eine Mehrheit der Wähler macht die Politik Merkels für den Aufstieg der AfD mitverantwortlich.

17.09.17: Jungwähler: Diese Grafiken zeigen, warum ihr wählen müsst!

Der Brexit, Donald Trump: Bei wichtigen Wahlen haben zuletzt die Alten bestimmt, wo es langgeht. Auch bei der Bundestagswahl könnte das passieren. Hier der Überblick, warum es auf jede U-30-Stimme ankommt.

17.09.17: FDP: Wer sind die neuen Liberalen? ►FDP

Unternehmer, Juristen und Landespolitiker: Die FDP hat sich personell neu formiert. Regierungserfahrung bringen nur wenige mit. Parteichef Lindner sieht das als Vorteil.

16.09.17: Rechte im Wahlkampf "Die Skandale helfen der AfD" ►AfD ►Rechte Gruppierungen

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer erörtert die Ursachen für das Umfragehoch der Rechten. Und erklärt auch, was die TV-Duelle damit zu tun haben.

16.09.17: Mayers Weltwirtschaft: Ein Albtraum namens FDP  ►FDP ►Wirtschaft

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fürchtet, dass Angela Merkel bald mit der FDP regiert. Das würde seine Europa-Träume platzen lassen.

16.09.17: Bundestagswahl: Meine zehn Wünsche an Die Linke ►Die Linke

Kräftezehrende Oppositionsrituale und ganz viel Flügelstreit – das soll ein Ende haben! Unsere Autorin verlässt den Bundestag, hat aber noch Vorschläge für die Kollegen.

16.09.17: Viel Geld, wenig Effekte: So absurd ist Familienförderung in Deutschland ►Bundesregierung ►Familienpolitik

Elterngeld, Kindergeld, kostenlose Mitversicherung in der Krankenkasse: Familien in Deutschland werden mit vielen Milliarden Euro unterstützt. Das Geld bewirkt aber oft das Gegenteil dessen, wofür es gedacht ist. Von Nicolai Kwasniewski und Alexander Trempler (Grafik)

16.09.17: Kanzlerin Merkel verrät: Das schätzt sie an Guttenberg! ►CDUCSU

Kommt er zurück in die Politik und nach der Bundestagswahl vielleicht sogar sogar als Minister nach Berlin?

Q. meint: Der Lügenbaron passt vortrefflich zu Angela Merkel!

16.09.17: Bundestagswahl: Lindners riskante Solo-Nummer ►FDP

Der FDP-Chef hat die Partei ganz auf sich zugeschnitten und erwartet eine triumphale Rückkehr in den Bundestag. Doch er hat ein Personalproblem. Von Stefan Braun und Susanne Höll

16.09.17: Rentendebatte im Wahlkampf: Österreichs Rente auch in Deutschland? Bloß nicht! ►Rentenpolitik

Eine Wählerin will im Fernsehen von Kanzlerin Merkel wissen, warum es hierzulande keine "Bürgerversicherung" gibt wie im Nachbarland. Der Grund: Damit wäre rein gar nichts gewonnen. Kommentar von Nikolaus Piper

16.09.17: Bundestagswahl: Warum es falsch ist, taktisch zu wählen

Sozialdemokraten, die FDP wählen? Schwarz-Grün-Fans, die sich für die Linken-Kandidatin entscheiden? Oder gleich Protestwahl? Wahlbürger sollten besser langfristigen Überzeugungen vertrauen als momentanen Kalkülen. Kommentar von Gustav Seibt

15.09.17: CDU und FDP: Wofür stünde Schwarz-Gelb 2017? ►NRW ►CDUFDP

Der FDP könnte nach der Bundestagswahl ein triumphales Comeback gelingen: von der außerparlamentarischen Opposition direkt ins Kabinett. Was wäre dieses Mal anders?

Q. zitiert aus Artikel: "Die ersten Entscheidungen des NRW-Bündnisses deuten zumindest an, welche Schwerpunkte eine Merkel-Lindner-Koalition im Bund setzen könnte: Die umstrittene Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte wird abgeschafft, ebenso die Frauenförderung im öffentlichen Dienst. Die Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen – ein Prestigeprojekt der Vorgängerregierung – wird aller Voraussicht nach nicht forciert. Damit schraubt Schwarz-Gelb gesellschaftspolitische Reformen von Rot-Grün zurück. Auch die sogenannte Hygieneampel für Gastronomiebetriebe könnte bald fallen. Kommt es dazu, stellen Union und FDP das Interesse von Unternehmern über die Gesundheit von Verbrauchern."

15.09.17: Bundeskanzlerin: Meine letzte Warnung vor Angela Merkel ►Alfa ►CDU

Hans-Olaf Henkel war Sprecher der AfD. Die Partei ist für ihn unwählbar geworden, genauso wie Angela Merkel. Zur Bundestagswahl sieht er für sich nur eine Option.

15.09.17: BundestagswahlGabriel: Ampel unter SPD-Führung wäre "die richtige Koalition"SPDDie Grünen  ►FDP

Außenminister Sigmar Gabriel glaubt noch immer an einen Wahlsieg der SPD. Auch für die Zeit nach der Wahl hat er schon einen Plan für seine Partei. Doch die jüngsten Umfragen zeigen, wie weit Gabriels Wunsch von der Realität entfernt ist.

15.09.17: FDP-Chef Lindner: "Die Grünen haben sich von Jamaika verabschiedet" ►Die Grünen  ►FDP

Christian Lindner will seine Partei zurück in den Bundestag führen. Und künftig mitregieren? "Wir zwingen uns niemandem auf", sagt der FDP-Chef und zieht rote Linien - vor allem in der Euro-Politik. Ein Interview von Severin Weiland

15.09.17: Bundestagswahl: Wo machen Promis ihr Kreuz? ►Promis

Wolf Biermann bricht mit einer Tradition, Sophia Thomalla unterstützt die Kanzlerin, und Til Schweiger kann sich nicht entscheiden: Sehen Sie hier, wen deutsche Promis bei der Bundestagswahl wählen.

Q. meint: Die Spreu trennt sich vom Weizen.

15.09.17: Linke-Wahlkämpferin Kipping: Chefin, zweite Reihe ►Die Linke

Sie ist Deutschlands mächtigste Linke. Theoretisch. In der Praxis jedoch steht Linke-Chefin Katja Kipping im Schatten von Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht. Wie lange noch? Aus Dresden berichtet Kevin Hagen

14.09.17: Außenminister im Interview: Gabriel gibt Merkel Mitschuld am Erfolg der AfD ►SPDCDU  ►CSUFDP ►AfD  ►Rechte Gruppierungen

Vizekanzler, Außenminister - und nach der Wahl? Sigmar Gabriel spricht über seine politische Zukunft, den Dauereinsatz als Krisendiplomat und Versäumnisse der Kanzlerin. Ein Interview von Florian Gathmann und Severin Weiland

Q. meint: Merkel und ihre Chefstrategen haben der CDU einen sozialdemokratisch anmutenden Anstrich verpasst, zumindest da, wo es sich durch den gesellschaftlichen Wandel nicht mehr verhindern ließ, allerdings ist es weitaus mehr Schein als Sein, wenn man genauer hinschaut. Das ist ein durchaus gängiges und eingeübtes Verfahren innerhalb konservativer Kreise. Dadurch hat sie allerdings den ewiggestrigen Kern innerhalb der CDU erschreckt und brüskiert, der sein neues Heil in der Gründung einer ultrarechten politischen Bewegung gesucht hat, eben der AfD. Flankiert und das ebenfalls nicht ungewohnt durch sogenannte Liberale wie Hans Olaf Henkel, der ja vorher die FDP unterstützt  hat. Aber lassen wir Alexander Gauland selbst zu Wort kommen:

 

14.09.17: Wahlprogramme im Check: Rente, Kindergeld, Minijobs - das planen die Parteien ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP ►AfD

Bürgerversicherung oder doch lieber Bürgergeld? Rente mit 60 oder irgendwann? In der Sozialpolitik offenbaren die Parteien im Wahlkampf erhebliche Unterschiede. Manche Programme sind deutlich stimmiger als andere. Von Florian Diekmann

14.09.17: Christian Lindner im Jahr 1997: "Probleme sind nur dornige Chancen" ►FDP

Ein TV-Sender hat ein altes Video mit Christian Lindner rausgekramt: Der 18-jährige Schüler spricht darin unter anderem über die Maxime seiner PR-Firma - stilecht mit Krawatte und Aktenkoffer.

Q. meint: Früh übt sich im große Töne spucken, wer bei den Freien Demokraten Karriere machen will.

13.09.17: Wahlprogramme: Was die Parteien wollen - und was sie ablehnen ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP ►AfD

Noch keine Zeit gehabt, die Wahlprogramme zu lesen? In unserer interaktiven Grafik erfahren Sie, was die Parteien zu den wichtigsten Fragen zu sagen haben. Von Detlef Esslinger

13.09.17: Wahlprogramm der Liberalen: Trödel neu denken oder: Fünf Gründe, warum man die FDP nicht wählen kann ►FDP

Die FDP hat sich neu erfunden. Behauptet sie. Doch sie hat nur ihr antikes Mobiliar aufpoliert. Wer sich die Mühe macht, das Wahlprogramm genauer anzuschauen, findet schnell fünf Gründe, warum man die Liberalen nicht wählen kann.

Q. meint: Alter Wein in neuen Schläuchen.

13.09.17: AfD-Veranstaltung: Auftritt Alice Weidel in Jena - Rechtsextreme skandieren "U-Bahn nach Auschwitz" ►AfD ►Rechte Gruppierungen

Eine ganz normale Wahlveranstaltung der AfD mit Alice Weidel in Jena. Der Zulauf ist mäßig. Dennoch herrscht in der Innenstadt Ausnahmezustand. Die Atmosphäre ist aggressiv, auch Nazi-Parolen bleiben nicht aus.

13.09.17: AfD: Eine hysterische Bewegung ►AfD

Wer als Demokrat mit den Provokationen der AfD umgehen will, darf die Partei nicht nur kritisch beschweigen. Es kommt jedoch auf die Qualität der Empörung an.

13.09.17: Bundestagswahl: Schulz verlangt zweites TV-Duell mit Merkel ►SPDCDU

Der SPD-Kanzlerkandidat fordert die Kanzlerin zu einer weiteren Fernsehdebatte vor der Wahl auf. Merkel selbst habe die Themenauswahl des ersten Duells beklagt

13.09.17: Bundestagswahl: Merkel lehnt zweites TV-Duell abCDUSPD

Die Kanzlerin bleibt beim Nein: Vor der Bundestagswahl in zehn Tagen wird es kein weiteres Fernsehduell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz geben. "Zu dem Thema ist alles gesagt", teilt die CDU mit.

Q. meint: Endlich bezieht Merkel eindeutig Stellung dazu, dass sie keine Stellung beziehen will.

13.09.17: Lobbyismus: Autolobby spendete FDP und CDU 13 Millionen Euro ►CDUCSUFDP ►Lobbyismus ►Abgas-Skandal

CDU und FDP kassieren Millionen an Parteispenden. Das Online-Portal "LobbyControl" veröffentlichte im Vorfeld der IAA in Frankfurt, wie viel Geld die Parteien im Bundestag von der Autolobby in den letzten neun Jahren erhielten.

Q. meint: Noch Fragen, Kienzle?

13.09.17: Wahlprogramme im Vergleich: Alle gleich? Eben nicht! ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP ►AfD

Ist es egal, was man wählt? Wir machen den Wahlprogramm-Check und zeigen, wo sich die Parteien wirklich unterscheiden. Eine Orientierungshilfe. Von Annett Meiritz

12.09.17: Bundestagswahl: Merkels Antwort auf einen jungen Pfleger offenbarte ihre größte Schwäche ►CDU

Ein junger Mann konfrontiert die Bundeskanzlerin mit einer sehr konkreten Frage. Und Merkel eiert um eine konkrete Antwort herum. Das hat Schema, leider. Ein Kommentar.

12.09.17: Steuerrechner: Welche Partei gut für Ihren Geldbeutel ist ►Steuerpolitik  CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP ►AfD

Wie teuer käme Sie ein Wahlsieg der Linken? Was bedeuten die Vorschläge der CDU für Ihre Finanzen? Mit dem Steuerrechner der F.A.Z. und des Ifo-Instituts können Sie genau das schnell und einfach ausrechnen.

Q. meint: The same procedure seit Gründung der BRD. Es ist immer das gleiche Spiel, bei der Union profitieren vor allem die Gutverdiener. Die gutverdienenden Wähler kriegen das wohl mit und der Rest hört auf die Linke, die das SCHEINBAR nicht mitbekommt und scheints zwischen Union und SPD nicht unterscheiden kann.

12.09.17: Konflikt mit Ankara: Unionspolitiker gegen Stopp von Rüstungsexporten in die Türkei ►CDUSPD ►CSU ►TürkeiPutsch 2016  ►Waffenexport

Die Bundesregierung hält wegen der angespannten deutsch-türkischen Beziehungen viele Waffenlieferungen bereits zurück. Gegen ein mögliches komplettes Exportverbot regt sich nun Kritik aus der Union.

12.09.17: FDP: Christian Lindner führt die FDP nach rechts ►FDP

Christian Lindner hat die FDP nach seinen Vorstellungen geformt. Für wen ist das gut? Für die Freien Demokraten oder ihren Chef? Der Leitartikel.

12.09.17: FDP: Millionen verprasst, Schulden hinterlassen: So hässlich sind die Liberalen ►FDP

Die frühere FDP-Fraktion hat Schulden bei einer Rentenkasse. Zuvor hatte sie Geld für zweifelhafte Werbung verballert. Die FDP von heute benimmt sich unanständig - sie will mit den Schulden nichts zu tun haben.

12.09.17: Christian Lindner: Der Lückenfüller ►FDP

Die FDP ist der Aufsteiger des Wahlkampfes. Weil ihr Chef auf Alleinstellungsmerkmale setzt: Digitalisierung, strenge Flüchtlingspolitik und vor allem sich selbst.

12.09.17: Bundestagswahl: Christian Lindner, der Schreck der europäischen Finanzmärkte ►FDP

Nach Ansicht des weltgrößten Vermögensverwalters Blackrock könnte die FDP in der Regierungskoalition dazu führen, dass die Euro-Krise zurückkommt. Von Harald Freiberger

12.09.17: Bundestagswahl: Grüne, FDP und die Frage: Wer kann mit wem? ►Die Grünen  ►FDP

Beide Parteien wollen eine neue große Koalition verhindern und beide sind wohl zu klein, um mit der Union allein zu regieren. Was jetzt? Analyse von Stefan Braun, Berli

11.09.17: Einwanderungspolitik der FDP: Lindners Law ►FDP  ►Flüchtlingspolitik

Nach einem Interview zu Flüchtlingen warfen Kritiker Christian Lindner rechtspopulistische Töne vor. Jetzt präsentiert der FDP-Chef sein Konzept zur Asyl- und Einwanderungspolitik. Wie ist sein Kurs? Von Anna Reimann

Q. meint: Zwischen den Themenfeldern der Wählern der FDP und Afd gibt es durchaus Überschneidungen. Schließlich haben auch frühere FDP-Unterstützer fleißig beim Aufbau der AfD mitgewirkt, z. B. Olaf von Henkel.

11.09.17: CSU-Wahlkampf: AfD im Visier ►CSU ►AfD

Wahlkampfendspurt gegen die Rechtspopulisten? In den Unionsparteien wird der Umgang mit der AfD diskutiert. Die CSU setzt dabei auf eine Kombination aus Härte, Nichtbeachtung - und Karl-Theodor zu Guttenberg. Von Sebastian Fischer

Q. meint: Das ist durchaus vermintes Gelände, denn da muss die CSU die AfD angreifen, ohne das eigene Klientel zu verscheuchen.

11.09.17: Wahlkampf: "Wer Merkel ablösen will, muss Schulz wählen" ►SPD CDU

Martin Schulz ist überzeugt, dass ihm die unentschlossenen Wähler die Kanzlerschaft sichern können. Merkel bot er einen Posten an, die AfD bezeichnete er als Schande.

11.09.17: Christian Lindner: "In Deutschland verlieren manche die Nerven"FDP

Der FDP-Chef Christian Lindner spricht im Interview mit der FR zur Jamaika-Koalition - und zum Vorwurf, die Liberalen seien eine Art „AfD light“.

11.09.17: Bundestagswahl: Über die Schizophrenie des OstensNeue Bundesländer

Auch diesmal spricht wieder viel dafür, dass die Bundestagswahl im Osten entschieden wird. Doch jetzt kommt es darauf an, auf welche Weise.

10.09.17: Wahlkampf: Die Nichtregierungskoalition ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP ►AfD

SPD-Kanzlerkandidat Schulz nennt ein paar Koalitionsbedingungen, FDP und Grüne wollen nicht nach Jamaika, die Union will nicht mit den Grünen: Der Wahlkampf geht in die Ausschließeritis-Phase. Von Sebastian Fischer und Christian Teevs

10.09.17: Wahlkampf: Schulz blinkt schwarz-rot ►CDUSPD ►CSU

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl definiert Kanzlerkandidat Martin Schulz unverhandelbare Positionen der SPD - und bahnt damit den Weg in eine erneute große Koalition. Von Nico Fried, Berlin

10.09.17: Wahl 2017: Was muss ich wählen, wenn ich legal kiffen will? ►Drogen ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP ►AfD

Die Debatte um die Legalisierung von Cannabis läuft in Deutschland seit Jahren. Aber welche Partei würde sich im Bundestag dafür einsetzen? Wir haben uns die Parteiprogramme angeschaut.

Q. ergänzt: Martin Schulz hat in einem Interview gesagt, er würde sich als Bundeskanzler für eine Gewissensentscheidung im Bundestag einsetzen.

09.09.17: Russlanddeutsche in der AfD: Rechtsruck in "Klein-Moskau" ►CDU ►AfD

Unter Helmut Kohl wählten die Russlanddeutschen einst oftmals die CDU. Nun hat die AfD großen Zulauf, weil die Spätaussiedler aus der Sowjetunion ihr Deutschland nicht mehr wiederzuerkennen glauben. Von Jan Friedmann, Pforzheim

09.09.17: Bilanz in Grafiken: So hat die große Koalition Deutschland verändert ►Bundesregierung ►CDUSPD ►CSU

In den vergangenen vier Jahren hat die Bundesrepublik an Wirtschaftskraft gewonnen - und so viele neue Einwohner wie noch nie. Doch nicht alle Trends gehen nach oben. Eine Bilanz. Von Jan Bielicki und Roland Preuß

09.09.17: Flüchtlinge: Auch Schulz will Asylverfahren europaweit angleichen ►SPD  ►Flüchtlingspolitik

"Ich war seit jeher dafür": SPD-Kanzlerkandidat Schulz unterstützt den Vorschlag von CDU-Mann de Maizière, die Asylverfahren in Europa anzugleichen. Nur dessen Motivation hält er für falsch.

09.09.17: Bundestagswahl 2017: Was Erstwähler sich wünschen - und für wen sie stimmen wollen

Drei Millionen junge Deutsche dürfen am 24. September zum ersten Mal ihre Stimme abgeben. Hier verraten zwölf von ihnen, welcher Partei sie am ehesten zutrauen, ihre Ideen umzusetzen.

09.09.17: Günstige Wahlkampfflüge: Untreue-Anzeige gegen Merkel ►CDUDie Grünen

Die Wahlkampfflüge der Kanzlerin mit Bundeswehr und Polizei beschäftigen die Justiz. Nach SPIEGEL-Informationen liegt eine Anzeige wegen Untreue vor, da die CDU nur einen Bruchteil der tatsächlichen Kosten zahlt. Von Matthias Gebauer

09.09.17  Bundestagswahl: CDU-Vize Laschet schließt Koalition mit Grünen aus ►CDUDie Grünen

Armin Laschet wirft den Grünen "Irrationalität" und "Ausstiegsrausch" vor. Deswegen ist der CDU-Vize zum jetzigen Zeitpunkt klar gegen eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene.

08.09.17: Wahlen: Der Tunnelblick des Wahlkämpfers ►SPD

In den Umfragen führt Merkel, doch auf den Marktplätzen wird Martin Schulz gefeiert. Geht da noch was? Er hat gute Gründe, daran zu glauben. Und er muss es tun. 

08.09.17: Bundestagswahlkampf: Selbst Schönrednern in der SPD gehen die Ideen aus ►SPD

An der Parteispitze wird immer intensiver über den Wahlabend und die Zeit danach sinniert. Drei Hauptszenarien zeichnen sich ab - sie bemessen sich an den Ergebnissen von Martin Schulz' Vorgängern. Kommentar von Christoph Hickmann, Berlin

08.09.17: Programm der FDP: Warum uns mit Merkels Praktikant die Krise droht ►FDP  ►Wirtschaft  ►Wirtschaftspolitik ►Unfug

Die FDP bekommt für die angebliche Eitelkeit ihres Spitzenkandidaten viel Spott ab. Wichtiger wäre es, sich ernsthaft mit dem auseinanderzusetzen, was die Partei im Programm hat. Keine guten Aussichten für unsere Zukunft. Eine Kolumne von Thomas Fricke

08.09.17: Sahra Wagenknecht: „Es gibt keinen grünen Kapitalismus“  ►Die Linke ►Schwachsinn  ►Lügengeschichten ►Wahl 2017

Linken-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht über Umweltpolitik, soziale Ängste und das größte Hindernis für Rot-Rot-Grün.

Q. meint: Wer zwischen Union und SPD nicht unterscheiden kann, hat entweder von Politik keine Ahnung oder er/sie lügt. Für so ahnungslos kann man Wagenknecht nun wirklich nicht halten. Es gibt keine wirklich linke Sahra Wagenknecht; es gibt allerdings eine Sahra Wagenknecht, die sich in der linken Ecke komfortabel eingerichtet hat:

08.09.17: "Generationen Manifest": Die Feelgood­-Demokraten ►Unfug

Wer jung, politisch und trendy ist, gründet eine Partei oder schreibt ein Manifest für Frieden und Gerechtigkeit. Dieser Politkitsch lässt die Demokratie verkümmern.

08.09.17: Neuer ZDF-Talk: Populismus ohne Viagra ►CDUSPD  ►CSU ►FDP ►AfD

Das ZDF probiert mit "Illner intensiv" ein neues Wahlkampf-Format aus. Sehr sachorientiert, mit wenig Gelegenheit zur Eskalation. Christian Lindner fällt trotzdem unangenehm auf. Von Christoph Twickel

07.09.17: Bundestagswahl: Wen wählen die Stars? ►Promis

Dass man ausgerechnet Sophia Thomalla damit beeindrucken kann, „sich immer im Griff“ zu haben und „absolut skandalfrei“ zu sein, hätte … 

Q. meint: Da trennt sich die Spreu vom Weizen. Und das ist gut so!!!!!

07.09.17: Grüne vor der Bundestagswahl: Das größte Risiko ist eine Revoluzzerin ►Die Grünen

Eine Berliner Grünen-Kandidatin wird in ihrer eigenen Partei als "nicht wählbar" geschmäht. Der Fall zeigt, wie schnell die Harmonie-Show der Bundesspitze kollabieren kann. Von Annett Meiritz und Ann-Katrin Müller

06.09.17: Wahlprogramme: Die Wirtschaftspläne der Parteien im Check ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie GrünenFDP ►AfDWirtschaftspolitik

Die einen wollen Energiekonzerne verstaatlichen, die anderen Straßen privatisieren: In der Wirtschaftspolitik werden die ideologischen Unterschiede zwischen den Parteien besonders deutlich. Wer will was? Von David Böcking

05.09.17: Letzte Plenarsitzung im Bundestag: "Deutschland muss die Stimme der Abrüstung sein"  ►Bundestag ►CDUSPD 

Sigmar Gabriel überrascht im Bundestag mit einer leidenschaftlichen Forderung und macht klar, wie er den Wahlkampf führen würde. Der Kanzlerin ist anzusehen, dass ihr das gefährlich werden könnte. Von Stefan Braun, Berlin

05.09.17: YouTuber-Interview: Realitätscheck mit Martin Schulz ►Soziale Medien ►SPD

Zwei Tage nach dem TV-Duell stellt sich Martin Schulz einem ganz anderen Interview-Format: Diesmal fragen vier YouTuber - und schaffen es, wichtige Themen anzuschneiden. Doch immer wieder kommt etwas dazwischen. Von Angela Gruber

05.09.17: Trotz Merkel-Versprechen: Warum die Rente mit 70 kommt - aber anders heißen wird ►CDU ►Rentenpolitik

Beim Reizthema "Rente mit 70" formiert sich eine ganz große Koalition: Merkel ist dagegen, SPD und Grüne sowieso, selbst FDP-Chef Lindner lehnt sie ab. Dabei gäbe es eine Lösung für das Dilemma der Politik. Von Benjamin Bidder

05.09.17: TV-Duell: Merkel brüskiert Parteifreunde mit Absage zur "Rente mit 70"  ►CDU ►Rentenpolitik

Verschiebung des Renteneintrittsalters? Laut Merkel ist das in der CDU kein Thema. Wolfgang Schäuble, Jens Spahn und Günther Oettinger sehen das anders. Von Cerstin Gammelin, Berlin

05.09.17: Wahlversprechen: Top-Ökonomen kritisieren Merkels Nein zur Rente mit 70 ►CDU ►Rentenpolitik

Das Renteneintrittsalter bleibt bei 67 Jahren, verspricht die Kanzlerin. Hochrangige Experten halten das nicht für tragfähig. Die deutsche Altersvorsorge werde so auf Dauer kaum zu finanzieren sein

05.09.17: Umstrittene Absage: Keine "Rente mit 70" – geht das überhaupt? ►CDU ►Rentenpolitik

Angela Merkel hat mit ihrem kategorischen Nein zur „Rente mit 70“ viele erstaunt. Selbst enge Vertraute der Kanzlerin müssen sich vor den Kopf gestoßen fühlen. Die Kritik folgt prompt.

05.09.17: TV-Debatte der Kleinparteien: Angriff der Giftzwerge ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP ►AfD

Wortgefechte, Flunschen, genervte Moderatoren: In der Fernsehdebatte der Kleinparteien kam Wahlkampfstimmung auf. Was bei einer verwirrenden Sendung gar nicht so leicht war. Von Annett Meiritz

04.09.17: Nach TV-Duell: Merkel laut Umfragen Siegerin Überraschung ►CDUSPD

Martin Schulz tut, was er tun muss: Im TV-Duell greift er an, irritiert die Kanzlerin. Angela Merkel ist oft im Verteidigungsmodus - und kommt in den Umfragen trotzdem besser weg. Ist das Rennen gelaufen? Von Florian Gathmann und Philipp Wittrock

04.09.17: Schulz und Merkel im TV-Duell: Legen wir uns wieder hin ►CDUSPD

Die Bundestagswahl wird dieses TV-Duell nicht entscheiden: Angela Merkel und Martin Schulz zeigten in ihrem einzigen direkten Aufeinandertreffen kaum Differenzen. Warum nicht gleich wieder Große Koalition? Ein Kommentar von Stefan Kuzmany

04.09.17: Moderatoren des TV-Duells: Danke, das reicht ►CDUSPD

Merkel und Schulz in direkte Konfrontationen führen - das hätte das Ziel dieses TV-Duells sein sollen. Doch genau das haben die Moderatoren aktiv unterdrückt. Und einer fragte komplett am Thema vorbei. Von Arno Frank

04.09.17: TV-Duell: Das waren die Schlüsselszenen ►CDUSPD

Eine Stunde lang sprachen Angela Merkel und Martin Schulz über Flüchtlinge und die Türkei. Um soziale Gerechtigkeit ging es erst zum Schluss. Die wichtigsten Momente im Video.

04.09.17: Deutsche Presse zum TV-Duell: Von "hagerem Sprachpüree" und "Kuschel-Atmosphäre" ►CDUSPD

War das TV-Duell ein "Erfolg" für den SPD-Herausforderer? Oder gar der "Moment, als Martin Schulz die Bundestagswahl endgültig verloren hat"? Deutsche Medien berichten ganz unterschiedlich über den Schlagabtausch.

04.09.17: Flüchtlinge, Rente, Rosneft: Der Faktencheck zum TV-Duell ►CDUSPD

Kanzlerin Angela Merkel und Herausforderer Martin Schulz im TV-Duell: Wer hielt sich an Fakten, wer hat geflunkert? Welches Argument war richtig, welches falsch? Die SPIEGEL-Dokumentation macht den Check.

04.09.17: Überblick nach TV-Duell: Die wichtigsten Themen und Aussagen - Unterschiede und Gemeinsamkeiten ►CDUSPD

Ein bisschen Zank, ein bisschen Knatsch, aber auch Gemeinsamkeiten - die Antworten von Martin Schulz und Angela Merkel im Check. Wo liegen sie klar auseinander? Und wo ist die Groko-Einigkeit zu spüren?

04.09.17: Türkei-Konflikt: Der Bruch mit der Türkei ist nicht so einfach ►CDUSPDTürkei

Im derzeit angespannten deutsch-türkischen Verhältnis ist es eine populäre Forderung, die EU-Beitrittsverhandlungen abzubrechen. Das wissen auch Merkel und Schulz. Die Hürden dazu aber sind enorm. Von Daniel Brössler und Christiane Schlötzer

03.09.17: TV-Duell: Duell versemmelt ►CDUSPD

Merkel tritt sicher auf, Schulz kann kaum Treffer landen. Der Kandidat ist ein braver Mann. Aber mit Bravheit allein wird man nicht Kanzler. Kommentar von Heribert Prantl

02.09.17: Bundeskanzlerin: Macht Merkel noch Merkels Flüchtlingspolitik? ►CDU Flüchtlingspolitik

2015 hieß sie Bürgerkriegsopfer willkommen, heute hilft sie Europa bei der Abschottung. Wie die Bundeskanzlerin von der Humanität zur Härte gefunden hat

02.09.17: TV-Duell: Das wirkliche Problem der SPD ►SPD ►CDU

Das TV-Duell am Sonntag wird vermutlich weder Merkel schaden noch Schulz nützen. Das liegt aber nicht daran, dass Merkel die Auseinandersetzung scheut. Kommentar von Kurt Kister

02.09.17: Moderator Klaas Heufer-Umlauf: "Merkels Taktieren finde ich ganz schön übel" ►Medien ►CDU

Für ProSieben führt Klaas Heufer-Umlauf bald durch ein politisches Unterhaltungsformat - Im SPIEGEL-Interview fordert er nicht nur von der Bundeskanzlerin, sondern auch von Helene Fischer klare Worte.

02.09.17: Peinliche Panne im Wahlkampf: Berliner CDU fälscht Merkel-Brief ►Berlin ►CDU ►Wahl 2017

Verschickt Bundeskanzlerin Angela Merkel Briefe, in denen sie dazu aufruft für einen bestimmten Bundestagsabgeordneten zu stimmen? Nein, tut sie nicht. Diese Briefe wurden gefälscht!

02.09.17: Wahl: Merkel bekommt Promi-Unterstützung - warum Thomalla und Co. für die Kanzlerin werben ►Promis ►CDU ►Flüchtlingspolitik

"Spielmacherin unserer Wirtschaft", "skandalfrei" - mit solchen Botschaften unterstützen Stars auf Plakaten ab sofort Angela Merkel. Auch Sophia Thomalla ist dabei - schon im stern-Interview hatte sie sich klar bekannt.

Q. meint: Die Spreu trennt sich vom Weizen. Ob die wohl wissen, was die wahre Absicht von Angela Merkel ist? Bestimmt haben die den Beitrag des Magazins "Monitor" vom 24.08.17 verpasst. Man prüfe also mit Bedacht, bevor man mit Angela die Raute macht.

02.09.17: Bundestagswahl: Achten Sie auch auf die Moderatoren! ►Medien

Angela Merkel liegt das Format TV-Duell nicht. Die Gelegenheit für Martin Schulz, die Kanzlerin einmal vor Millionenpublikum zu stellen. Wenn die Moderatoren es zulassen.

01.09.17: Abgasaffäre: Merkel lehnt Hardware-Updates für Dieselautos ab ►CDU  Abgas-Skandal

Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt sich im SPIEGEL verärgert über die deutschen Autobauer. Und erklärt, warum sie die Konzerne im Dieselskandal trotzdem nicht zu Motornachrüstungen verpflichten will.

01.09.17: Schadstoffwerte in Städten: Schulz erhöht vor Dieselgipfel Druck auf MerkelSPDCDU  ►Abgas-Skandal

Fahrverbote verhindern: Das ist vor dem zweiten Dieselgipfel das Ziel von Bürgermeistern bei ihrem Besuch im Kanzleramt. Die SPD hat vor dem Treffen aber noch mal Forderungen aufgestellt.

01.09.17: TV-Moderator Claus Strunz: Der SpalterMedien

Die einen halten ihn für einen gefährlichen Populisten, andere feiern ihn als letzten Verteidiger der Wahrheit. Claus Strunz polarisiert. Wer ist dieser Mann, der das TV-Duell zwischen Merkel und Schulz mitmoderiert? Von Julian Dörr

01.09.17: Bundestagswahlen Merkels geheime Konjunkturwaffe ►CDUSPD

Seit Beginn der Merkel-Ära gilt: Immer wenn gewählt wird, bessert sich wundersam in den Monaten zuvor die Wirtschaftslage im Land - und die Chancen der Herausforderer schwinden. Mysteriös. Eine Kolumne von Thomas Fricke

Q. meint: Sehr zur Lektüre empfohlen.

01.09.17: Wahlkampf: Kanzlerin verteidigt enges Korsett für TV-Duell ►CDU

Kein Publikum im Studio, wenig Freiheiten für die Moderatoren - im SPIEGEL rechtfertigt Kanzlerin Angela Merkel die von ihr durchgesetzten restriktiven Regeln für das Fernsehduell mit Martin Schulz. 31.08.17: SPIEGEL-Gespräch: Gabriel warnt vor einer "wirklich gefährlichen Welt" ►SPD

Seine missverständlichen Aussagen zu den SPD-Chancen am 24. September sorgten für große Aufregung. Dabei fand Sigmar Gabriel bei seinem SPIEGEL-Auftritt meist klare Worte - auch zum Wahlkampf.

31.08.17: CSU: Seehofer lehnt Koalition mit den Grünen ab ►CSU ►Die Grünen

Die Union liegt in den Umfragen klar vorne - aber mit wem soll sie nach der Wahl regieren? Die Grünen haben laut CSU-Chef Seehofer ihre Eignung "verspielt". Kanzlerin Merkel sieht das offenbar anders.

31.08.17: SPD-Chancen bei Bundestagswahl: Aufregung um Gabriel-Äußerungen ►SPD

Glaubt Sigmar Gabriel nicht mehr daran, dass die SPD bei der Wahl vor der Union landen kann? Seine Aussagen bei einem SPIEGEL-Auftritt ließen sich so verstehen. Jetzt liefert der Vizekanzler eine Klarstellung. Von Florian Gathmann und Severin Weiland

30.08.17: Bundestagswahl: Was die Bundestagswahl für die Wirtschaft bedeutet ►Wirtschaft

Ausgerechnet bei den Grundsatzfragen der Wirtschaftspolitik liegen Union, SPD, Grüne und FDP weit auseinander. Ein Überblick über mögliche Koalitionen und ihre Auswirkungen.

29.08.17: Kanzlerin: Wie Merkel die Mittelmeerroute schließen willCDUCSUFlüchtlingspolitik

Zwei Jahre nach "Wir schaffen das" rückt die Kanzlerin die Flüchtlingspolitik ins Zentrum ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz. Und muss sich Fragen nach ihrem Rückzug gefallen lassen.

Q. meint: Das bedeutet die Politik von Angela Merkel für die Menschen:

Q. ergänzt: Wer am 24.09.2017 Angela Merkel und die Union wählt, entscheidet sich

für diese menschenverachtende Flüchtlingspolitik!! Dazu ein Kommentar von

Georg Restle (WDR) zum Flüchtlingsgipfel in Paris am 28.08.2017

Q. erinnert in diesem Zusammenhang an einen Bericht des Magazins "kulturzeit"

aus dem Jahr 2008. Auch damals schon lag die Richtlinienkompetenz im Kanzleramt,

sprich bei Angela Merkel.

Die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 ist eine direkte Folge des "Rumgemerkels" (Aussitzen)

im Kanzleramt. Damals schon wurden die Fehler (Unterlassungen) gemacht, die vor allem

die Elenden in Afrika ausbaden müssen, wie Aylan Kurdi, ein drei Jahre alter syrischer

Junge kurdischer Abstammung, dessen Leichnam an der türkischen Mittelmeerküste

im Herbst 2015 angeschwemmt wurde

29.08.17: Bildung: Schulz trifft die wunden Punkte der deutschen Schulpolitik ►SPD ►Bildung  ►Bildungspolitik

Ob sich deshalb nach der Bundestagswahl in der Bildung tatsächlich etwas ändern wird, ist dennoch mindestens ungewiss.

29.08.17: Kanzlerin vor der Bundespressekonferenz: Merkels Makel ►CDU

Unangreifbar wollte sich die Kanzlerin bei ihrer Sommerpressekonferenz zeigen. Doch kurz vor der Bundestagswahl kämpft sie mit offenen Flanken. Die wurden immer dann deutlich, wenn Merkel besonders lange sprach.

28.08.17: Bundestagswahlkampf 2017: So stehen die Parteien zum Auto ►Mobilität

Fahrverbote, Elektromobilität, Nachrüstaktionen: Welche Forderungen vertreten die Parteien im Bundestagswahlkampf? Die Übersicht.

28.08.17: Prantls Politik: Der Schulz-Bildungsplan hat Respekt verdient ►SPD ►Bildungspolitik

Der Bildungsförderalismus ist praktizierte Bürgerferne. Er quält die Lehrer, er quält die Eltern, er quält die Schüler. Wenn Schulz jetzt fordert ihn abzuschaffen, würde er sich sehr verdient machen. Videokolumne von Heribert Prantl

28.08.17: SPD-Kanzlerkandidat: Schulz: Deutschland muss Bildungsland Nummer eins werden ►SPD ►Bildungspolitik

Mit einer "Nationalen Bildungsallianz" attackiert Martin Schulz Kanzlerin Merkel. Er will viele Milliarden in Deutschlands Schulen stecken - und dafür das Grundgesetz ändern.

27.08.17: Sommerinterviews von Merkel und Schulz: Attackiert und ignoriertCDUSPD

In einer Woche treffen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Schulz direkt aufeinander - diesen Sonntag zeigten ARD und ZDF eine Art Fern-TV-Duell: Was blieb hängen? Und welche Botschaften sendeten die Kontrahenten.

27.08.17: Verkehrswende: Grüne wollen jedes Elektroauto mit 6000 Euro fördern ►Die Grünen ►Mobilität

Elektroautos, Radwege und eine zentrale App für Busse, Bahnen, Car2Gos und Citybikes: Falls die Grünen an die Macht kommen, wollen sie nach SPIEGEL-Informationen sieben Milliarden Euro in die Verkehrswende stecken.

27.08.17: Wahlkampfreisen: Merkels Billigflieger ►CDU

Wenn die Kanzlerin Wahlkampf macht, nimmt sie gern Flieger von Bundeswehr oder Polizei. Angeblich wird dies angemessen verrechnet - tatsächlich aber zahlt die CDU nur einen Teil der echten Kosten für den VIP-Service.

27.08.17: Die Grünen: Özdemir nennt Ende des Verbrennungsmotors als Koalitionsbedingung ►Die Grünen ►Abgas-Skandal ►Mobilität

Der Spitzenkandidat der Grünen will nur dann mitregieren, wenn das Aus für den Verbrennungsmotor kommt. CSU-Chef Seehofer hatte das Gegenteil zur Bedingung gemacht.

26.08.17: Statement der Kanzlerin: Flüchtlinge werden plötzlich zum WahlkampfthemaFlüchtlingspolitik

Erst die SPD, dann FDP und Linke - und jetzt die Kanzlerin persönlich: Nach monatelangem Schweigen äußern sich auf einmal auffällig viele Politiker zum Thema Flüchtlinge. Was steckt hinter dem Sinneswandel?

26.08.17: Bundestagswahlkampf: Draußen entscheidet sich Deutschlands Zukunft

Außen- und Europapolitik ist schon lange kein Wahlkampfthema mehr, die großen Parteien waren sich im Grunde einig. Das hat durchaus Vorteile, kann aber nicht so bleiben.

26.08.17: Vorwürfe gegen Merkel: Kanzler-TV statt fairem Duell - Ex-ZDF-Chefredakteur Brender spricht von Erpressung ►CDU ►Medien

Hinter den Kulissen soll das Kanzleramt die Bedingungen für das TV-Duell von Angela Merkel mit Martin Schulz festgelegt haben. Gedroht wurde mit einer Absage der Kanzlerin. Ex-ZDF-Chefredakteur Brender nennt das Vorgehen Erpressung und sittenwidrig.

26.08.17: Bundestagswahl: Seehofer macht Festhalten am Diesel zur Koalitionsbedingung ►CSU ►Abgas-Skandal ►Mobilität

Der CSU-Chef kritisiert die "Hexenjagd gegen das Automobil" und den Dieselmotor. Seehofer macht dabei auch Umweltministerin Barbara Hendricks verantwortlich.

25.08.17: Wahlkampf aus dem Kanzleramt: Bundesrechnungshof will CDU-Jobs von Merkel-Mitarbeitern prüfen ►Bundesrechnungshof ►CDU

Drei Mitarbeiter der Regierungszentrale sind im Wahlkampf als Minijobber für die CDU tätig. Die SPD ist empört - das Kanzleramt sagt: alles korrekt. Jetzt will der Bundesrechnungshof die Nebentätigkeiten prüfen.

23.08.17: SPD-Kanzlerkandidat: Martin Schulz verspricht Abzug von US-Atomwaffen ►SPD ►Atomdebatte

Als Bundeskanzler will SPD-Kanzlerkandidat Schulz den Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen erreichen. Zudem solle eine Abrüstungsinitiative gestartet werden.

22.08.17: Wahlkampf: Schulz will Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland ►SPD

Martin Schulz ging bei einer Wahlveranstaltung US-Präsident Trump frontal an. "Typen" wie ihm sei "jede Niedertracht" recht. Seinen Aufrüstungswahn wolle er nicht unterstützen. Auch für Erdogan hatte Schulz ein paar Botschaften.

22.08.17: Kurz vor Bundestagswahl: Nur jeder vierte Wähler hält soziale Gerechtigkeit für das Wichtigste ►Deutschland  GesellschaftSozialpolitik

Fast 80 Prozent der Deutschen meinen, dass es hierzulande an sozialer Gerechtigkeit fehle. Doch für lediglich ein Viertel der Wähler ist das Thema bei der Bundestagswahl am wichtigsten. Nur bei zwei Gruppen ist das anders.

21.08.17: Autoindustrie: Merkel wagt den Versuch einer Annäherung ►CDUDie Grünen ►Mobilität

Exklusiv In der Abgasaffäre nähert sich die Bundeskanzlerin der Position der Grünen - zumindest augenscheinlich. Doch die gehen prompt auf Distanz.

21.08.17: SPD: Ins falsche Thema verbissen SPD ►Militär

Um im Wahlkampf doch noch zu punkten, polemisiert die SPD gegen Aufrüstung. Ein Fehler, denn damit gefährdet sie die Sicherheit Europas.

21.08.17: CSU: Seehofers Verwirrspiel ►CSU ►Flüchtlingspolitik ►Politikverdrossenheit

Mit dem Begriff Kontingent statt Obergrenze versucht der CSU-Chef, den Flüchtlingsstreit mit der CDU zu lösen. Doch so einfach kommt er aus diesem Konflikt nicht raus.

 21.08.17:   Angela Merkel und Horst Seehofer: Das Gleiche sagen, verschieden klingen ►CDU ►CSU ►Flüchtlingspolitik ►Politikverdrossenheit

Seehofer gibt im Fernsehen den harten Macher, Merkel verkörpert fast zeitgleich die Regierungsraison. Diese Rollenteilung funktioniert wieder, sie macht die Union stark.

21.08.17: Martin Schulz: "Horst Seehofer spielt mit Menschen" ►SPD ►CSU ►Flüchtlingspolitik ►Politikverdrossenheit

Der SPD-Kanzlerkandidat wirft dem CSU-Chef vor, in der Flüchtlingspolitik unangemessen zu taktieren. Die Grünen beklagen, man wisse nicht, wofür Seehofer stehe.

20.08.17: Bundestagswahl 2017: Gabriel schließt Große Koalition nicht aus ►SPD

Am Ende würden die Wähler entscheiden, sagte Vizekanzler Sigmar Gabriel. Sowohl SPD als auch Union wünschen sich aber weiterhin keine Große Koalition.

19.08.17: Wolfgang Kubicki: "Diese moralische Impertinenz geht mir auf den Senkel" ►CDUDie GrünenFDP

In Schleswig-Holstein regiert die Jamaikakoalition recht harmonisch. Im Bund wäre ein solches Bündnis aber viel schwieriger, sagt FDP-Vize Kubicki.

18.08.17: Bundestagswahl: Erdogan ruft zu Wahlboykott von CDU, SPD und Grünen auf ►Türkei

Der türkische Präsident Erdogan hat die türkischstämmigen Wähler in Deutschland aufgerufen, bei der Bundestagswahl nicht für CDU, SPD oder die Grünen zu stimmen. Sie seien „alle Feinde der Türkei“.

16.08.17: Bundestagswahl 2017: "Bestürzend": SPD kontert Dobrindts "Sprech-Verbot" ►SPD  ►CSU 

Meinungen entstehen durch den Austausch von Argumenten, das ist ein Wesensmerkmal der Demokratie. Ausgerechnet Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt scheint davon nicht viel zu halten. Die SPD reagiert empört auf dessen "Sprech-Verbot".

16.08.17: Wahlkampf 2017: Das Beste zum Start in die heiße Phase

Wie macht Merkel das nur? Warum zerplatzte der Schulz-Hype? Und kommt Guttenberg zurück? Verstehen Sie das Wahljahr: mit den besten Reportagen, Interviews und Podcasts von SPIEGEL, SPIEGEL ONLINE und Bento.

16.08.17: Wahlkampf: Warum Merkel noch nicht gewonnen hat ►CDU

Die Umfragewerte glänzen, kein Kampf nirgends, und bald ist der Wahltag da: Immer weniger Wähler zweifeln am Sieg der Kanzlerin am 24. September. Doch auf dem Weg drohen Angela Merkel Gefahren.

16.08.17: Einwanderungspolitik: Keine Angst! ►SPD  ►Migrationspolitik

Martin Schulz will als künftiger Kanzler nicht zwischen "uns" und "denen" unterscheiden. Ein Gegenentwurf zur konservativen Furcht vor den Fremden

16.08.17: Bundestagswahl: Schulz' romantischer Blick auf die Einwanderungspolitik ►SPDMigrationspolitik

Der SPD-Kanzlerkandidat warnt noch zu Beginn seiner Rede zum Thema Integration, man solle nicht alles in einen Topf werfen. Dann tut er es selbst.

16.08.17: Rätselhafter Entwicklungssprung: Starthilfe für Kims Raketen ►Nordkorea ►Ukraine ►Militär

Sieben neue Raketenmodelle in wenigen Jahren - wie macht Nordkorea das? Wohl kaum ohne Hilfe, meinen Experten. Antriebe könnten aus der Ukraine stammen. Moskau nutzt diesen Verdacht für seine Zwecke aus.

15.08.17: Linken-Wähler: Enttäuschte Pessimisten ►Die Linke

Wähler der Linkspartei verdienen eher schlecht und sind wütend auf die Politik, Banken und die USA. Am wichtigsten sind ihnen sozialpolitische Themen.

15.08.17: Merkel zum Ende des Verbrennungsmotors: Den klaren Schnitt gescheut ►Bundesregierung ►CDU ►Abgas-Skandal ►Energiewende ►Mobilität

In einem Interview überraschte Angela Merkel mit der Aussage, sie halte ein Ende des Verbrennungsmotors für richtig. Nur wann das passieren soll, bleibt unklar. Damit hat sie niemandem einen Gefallen getan.

Q. meint: Typisch Merkel. Mal so, mal andersrum, Hauptsache Kanzlerin. Von Führungsstärke keine Spur. Bestes Beispiel ist der Zickzackkurs beim Atomausstieg. Zuerst die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke im Jahr 2010 von Schwarz/Gelb, dann der überhastete Ausstieg 2011 nach dem Supergau in Fukushima. Das ist höchst stümperhaft.

14.08.17: Wirtschaftspolitik: Merkel ist für jeden Quatsch zu haben ►Bundesregierung ►CDU

Wirtschaftspolitische Überzeugungen hatte die Kanzlerin zuletzt in der Opposition. Inzwischen gilt aber: Sie macht fast alles mit. Dabei hätte man die günstigen Umstände der Zeit besser nutzen können. Der Leitartikel.

14.08.17: F.A.Z. exklusiv: SPD-Stiftung will höhere Steuern für Energiewende ►SPD ►Energiewende ►Steuerpolitik

Zur Finanzierung der hohen Energiekosten schlägt die Friedrich-Ebert-Stiftung nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor, mehrere Steuern anzuheben. Im Gegenzug sollen Stromkunden um bis zu 16 Milliarden Euro von der Ökostromumlage befreit werden.

13.08.17: Sigmar Gabriel über Türkei-Krise: "Es ist anstrengend, immer auf die Kanzlerin aufzupassen" ►Bundesregierung

Außenminister Sigmar Gabriel über das nahe Ende der Großen Koalition, die gefährliche Entwicklung in der Türkei und seine Zukunft nach der Bundestagswahl. Ein Treffen auf Sylt.

12.08.17: Streit im Wahlkampf: Merkel lehnt Quote für E-Autos ab - und erzürnt die SPD ►CDU  ►SPD

Bundeskanzlerin Merkel hält nichts davon, eine Quote für Elektroautos in der EU einzuführen. Der Vorstoß ihres SPD-Rivalen Martin Schulz sei nicht durchdacht. Das hören die Genossen nicht gern.

12.08.17: Auftritt in der SPD-Hochburg: Dortmund Merkels Wahlkämpfchen ►CDU

Ihr Konkurrent rackert sich seit Monaten ab, jetzt soll Angela Merkel offiziell auch endlich Wahlkampf machen. Doch die Kanzlerin bleibt beim Auftakt in Dortmund dabei: Die SPD ignoriert sie einfach.

10.08.17: Landtag in Niedersachsen: Rot-Grün rechnet mit Twesten ab ►Niedersachsen ►SPD CDU  ►Die LinkeDie Grünen

"Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim": Überläuferin Elke Twesten wird im niedersächsischen Landtag hart angegangen. Alle Fraktionen sind sich aber einig: Das Parlament gehört aufgelöst.

Q. meint: Im Juni 2017 klang Elke Twesten (damals Grüne, jetzt CDU) in einem Gastkommentar über die Grünen noch so:

10.08.17: Martin Schulz auf Tour: Kämpfen, lächeln, Nüsse knacken ►SPD

Martin Schulz geht mit der Unbekümmertheit eines Mannes zu Werk, der wider jede Wahrscheinlichkeit glaubt: Da geht noch was. Er spricht viel von Respekt - und ist gerade dabei, ihn sich selbst zu verdienen.

10.08.17: Rüstung: SPD schließt Zwei-Prozent-Ziel für Wehretat aus ►SPD ►Militär

In der Nato hat Deutschland dafür gestimmt, die mit regierende SPD lehnt eine Erhöhung des Wehretats jedoch ab. Fraktionschef Oppermann plädiert für eine EU-Lösung.

09.08.17: Bundestagswahl: Der Wahlkampf wird zum Kulturkampf  ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP

Langweilige Bundestagswahl? Unsinn, es geht um eine zentrale Richtungsentscheidung: Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb. Beide Koalitionen würden das Land stark verändern.

Q. meint: Was die SZ so alles veröffentlicht? So ein dümmlicher Artikel von Marc Dost. Das ist ja nun keine wirkliche Alternative.

08.08.17: Niedersachsen: Machtspiele und scheinheilige Empörung ►Niedersachsen ►Abgas-Skandal  ►CDUSPD  ►Die Grünen  ►FDP

Ab sofort ist Wahlkampf in Niedersachsen, und der droht schmutzig zu werden. Nur die Verursacherin der Regierungskrise gibt sich gelassen. Das ist die Ausgangslage.

08.08.17: FDP-Wähler: Partei der alten, wohlhabenden Männer ►FDP

Christian Lindner gibt den jungen, wirtschaftsfreundlichen Internetversteher. Die FDP-Wähler haben jedoch deutlich andere Prioritäten: Sicherheit und Flüchtlinge.

07.08.17: SPD-Ministerpräsident Weil: Ausgebremst  ►Niedersachsen ►SPD CDU  ►Die GrünenJournalismus

Stephan Weil galt als wichtiger Sozialdemokrat im Hintergrund - und Mann für die Zukunft: Nun kämpft er ums politische Überleben. Wird der Niedersachse auch zur Belastung für Kanzlerkandidat Schulz?

Q. meint: Ausgebremst durch eine beleidigte Abgeordnete der Grünen, womöglich flankiert durch ein unmoralisches Angebot der Union? Ausgebremst durch eine Kampagen der BILD, durch plumpes Aufbauschen eines längst bekannten und im Kern harmlosen Sachverhaltes behufs eines (angeblich benötigten) anonymen Informanten? Es könnte auch sein, dass sich durch solch fadenscheinige Aktionen bald ganz andere Kreise ausbremsen. Die Plumpheit der Aktion lässt jedenfalls vermuten, dass das Wasser bei manchen schon bis zum Hals steht.

07.08.17: Weil-Rede: Diese Passagen wurden auf Wunsch von VW geändert ►Niedersachsen ►SPD  ►CDU ►CSU

Die niedersächsische Staatskanzlei hat das Manuskript der umstrittenen Rede von Ministerpräsident Weil veröffentlicht - inklusive der Änderungswünsche von Volkswagen. Der Vorher-Nachher-Vergleich.

Q. meint: Ein Witz. Jetzt können die albernen Kritikaster einpacken. Darüber regt sich die Republik auf, aber über Eckart von Klaeden und die Kanzlerin nicht. Bei Licht betrachtet ist es zusammen mit dem Wechsel von Elke Twesten von den Grünen zur CDU ein durchsichtiges politisches Schmierentheater nach dem Motto: Wer hat uns verraten? Dabei haben dies ALLE Parteien in ihrer Geschichte zum Teil mehrmals gemacht, um sich hinterher einen Namen, eine neue Hülle zu geben. Bis auf die Sozialdemokraten, die hatten ein solches Täuschungsmanöver niemals nötig. Die ruchlose Aufführung in Niedersachsen dient wohl eher als Ablenkungsmanöver für die Verstrickung der Union in den Abgas-Skandal: 04.08.17: Autoskandal Ex-Staatsminister beeinflusste Kanzleramt im Auftrag von Daimler

07.08.17: Bundestagswahl: Die Grünen stehen zu nah beim konservativen Lager ►Die Grünen ►CDUCSUNiedersachsen

Der Wechsel der Landtagsabgeordneten Elke Twesten zur CDU weist auf ein Problem der Grünen. Für Wähler von links wird die Partei unattraktiver.

Q. meint: Es kann nicht zusammenwachsen, was nicht zusammen gehört. Es sei denn, der Kern der Grünen hat eine andere Farbe.

07.08.17: Immobilien: So könnte die Mietpreisbremse doch noch greifen  ►Bundesregierung ►CDU  ►Sozialpolitik

Die Mietpreisbremse hat den Anstieg der Mieten nicht gestoppt. Vor der Wahl fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband, Schlupflöcher zu schließen und Bußgelder gegen Vermieter zu ermöglichen. Doch die Union ist dagegen.

Q. meint: Doch die Union ist dagegen.

07.08.17: CDU-Wähler: Patriotisch, christlich – und nicht politikverdrossen ►CDU

CDU-Wähler sind mehrheitlich Männer, ansonsten aber ähneln sie Parteichefin Merkel: über 60, besser verdienend, Kopfmensch und offen für sozialdemokratische Positionen

06.05.17: Die Linke: Gysi fordert Kompromisse für Rot-Rot-Grün ►SPDDie LinkeDie Grünen

Um eine rot-rot-grüne Koalition zu ermöglichen, ruft Gregor Gysi die Linke zu Zugeständnissen auf – etwa in der Außenpolitik. Die Linke wolle regieren, stellt er klar.

06.05.17: Merkel oder Schulz? FDP-Chef Lindner erklärt Bundestagswahl für entschieden

"Das Rennen um Platz eins ist gelaufen": FDP-Chef Christian Lindner glaubt zu wissen, wer die Bundestagswahl am 24. September gewinnt. In einem Interview verteidigt er außerdem seine umstrittene Äußerung zur Krim.

05.08.17: Neuauflage des Lagerwahlkampfs: SPD-Spitze knöpft sich Schwarz-Gelb vor ►SPDCDUCSUFDP

Die Sozialdemokraten ziehen in den Kampf gegen Union und FDP: Man wolle daran erinnern, welch ein "Horror für Deutschland" das letzte schwarz-gelbe Bündnis gewesen sei, sagte Generalsekretär Heil dem SPIEGEL.

05.08.17: Im Wahljahr: Wie Umfragen die Bundestagswahl beeinflussenPropaganda

Umfragen sind längst mehr als Gradmesser für Stimmungen. Sie machen Schlagzeilen, beeinflussen Politiker und Wähler. Über die Macht der Zahlen.

05.08.17: Abgas-Skandal in Deutschland: Weidel fordert Diesel-Garantie ►AfD ►Abgas-Skandal

Diesel-Autos, Fahrverbote - darüber wird in den letzten Wochen viel diskutiert. Das findet AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel nicht gut. Im SWR sagte sie, dass die Politik damit das Vertrauen in die deutsche Autobranche beschädige.

04.08.17: Niedersachsen: Das Fanal von Hannover ►Niedersachsen ►SPDDie Grünen

Kurz vor der Bundestagswahl muss die SPD einen herben Schlag hinnehmen: Ministerpräsident Weil verliert wegen einer Überläuferin seine Mehrheit im Landtag. Ist damit der Machtwechsel in Niedersachsen besiegelt?

04.08.17: Niedersachsen: Die SPD verbrennt ►Niedersachsen ►SPD

Für Martin Schulz ist der Machtverlust der Sozialdemokraten in Niedersachsen ein Desaster. Was hilft es ihm, dass er ungeheuer fleißig ist und sich für seine Partei abstrampelt.

03.08.17: SPD-Kanzlerkandidat Schulz im Interview "Merkel vernachlässigt ihre Pflicht" ►CDUSPD

Die Umfragen sind mies - "aber ich lasse mir die Welt nicht schlechtreden", sagt Martin Schulz. Hier spricht der SPD-Kanzlerkandidat über seinen Kampf gegen Angela Merkel, Aliens und Donald Trump in der Boxbude.

03.08.17: Boris Palmer: Alles Geisterfahrer außer ihm ►FlüchtlingspolitikDie Grünen

Mit seinem Buch "Wir können nicht allen helfen" will der Grünen-Politiker Boris Palmer in der Flüchtlingsdebatte provozieren. Lösungsvorschläge bleibt er schuldig.

01.08.07: Bundestag: Abgeordnete erhalten teils üppige Nebenverdienste ►Bundestag  ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen

Knapp ein Drittel aller Bundestagsabgeordneten verdient sich etwas dazu. Die Großverdiener mit mehr als 150 00 Euro jährlich kommen alle aus CDU und CSU.

01.08.07: Dieselkrise und Wahlkampf: Voll verfahren ►Abgas-Skandal

Die Politik schmückte sich gern mit VW, Daimler und Co. Nun stecken die deutschen Autokonzerne in der Krise - und alle gehen schnell in Deckung, selbst die Grünen. Dafür gibt es drei Gründe.

01.08.07: SPON-Umfragen: Mehrheit hält wirtschaftliche Erfolge für unfair verteilt  ►Steuerpolitik ►Sozialpolitik

Wie gerecht geht es in Deutschland zu? Wer profitiert von den wirtschaftlichen Erfolgen? Die Ergebnisse unserer Umfragen zeigen ein großes Unbehagen - und klare Unterschiede zwischen Wählergruppen.

01.08.07: Parteien: Wohlhabende Geldgeber favorisieren CDU und FDP ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP

Obwohl die FDP nicht im Bundestag vertreten ist, erhält sie achtmal so viel Geld aus Großspenden wie SPD und Grüne zusammen. Unter den Spendern sind bekannte Unternehmer.

Q. meint: Das wird seine Gründe haben.

01.08.17: Bundestagswahl: Die Union fürchtet den Wetterumschwung ►CDUCSU

Acht Wochen vor der Bundestagswahl deutet alles auf einen Sieg von CDU/CSU hin. Was ist für die anderen Parteien noch drin? Eine Zwischenbilanz im Wahlkampf.

01.08.07: Prekäre Beschäftigung: Mit dem Programm der Union auf die Gegenfahrbahn ►CDU  ►CSU ►Arbeitswelt

Der CDU/CSU-Slogan „Sozial ist, was Arbeit schafft“ ist immer noch falsch. Gute, faire Arbeitsbedingungen und anständige Löhne sollten das Ziel sein. Die Kolumne „Gastwirtschaft“.

31.07.17: Abgasaffäre: Maas will Musterklagen möglich machen ►Bundesregierung ►SPD CSUCDU ►Abgas-Skandal

Heiko Maas will Sammelklagen von Kunden gegen große Konzerne ermöglichen. Horst Seehofer ist dank des Dieselskandals plötzlich auch nicht mehr abgeneigt - das ärgert den Justizminister.

Q. meint: Vorbeugend ein Artikel vom 29.09.2015, bevor die üblichen SPD-Basher aus den Starlöchern kommen und tönen, der Vorstoß von Heiko Maas sei lediglich Wahlkampfgetöße. Richtig ist, dass die Union Sammelklagen bis jetzt verhindert hat: 29.09.15: Schadensersatz von Volkswagen: Justizminister Maas will Weg frei machen für Sammelklagen

In Deutschland klagt bislang jeder Verbraucher für sich allein, das soll sich ändern. Verbraucherschützer sehen Chancen für Schadensersatz im Abgas-Skandal bei VW. 

31.07.17: Union, SPD, Grüne und Co.: Was die Parteien unter sozialer Gerechtigkeit verstehen ►CDU SPD ►CSU ►Die Linke Die Grünen  FDP ►AfD

Es ist ein zentrales Thema des Wahlkampfs: soziale Gerechtigkeit. Doch was verstehen die Parteien eigentlich darunter? Eine Umfrage unter den Spitzenleuten.

30.07.17: Wahlverhalten: Was Anhänger von AfD und Linke eint ►AfD ►Die Linke

Linke und Rechte als politisches Gegensatzpaar? Datenauswertungen zeigen erstaunliche Gemeinsamkeiten bei den Unterstützern der Linkspartei und der AfD.

29.07.17: Bundestagswahl: Linke als unfreiwillige Wahlhelfer der RechtenLinke Grupp.Rechte Grupp.  ►Populismus ►Flüchtlingspolitik

Berichten linke Medien regelmäßig zum Beispiel über Flüchtlinge, dann setzen sie damit Themen, die der AfD im Wahlkampf nutzen. Aber Verschweigen hilft auch nichts.

27.07.17: Italien-Besuch: Martin Schulz spielt die Europa-Karte ►SPDCDU ►Flüchtlingspolitik

Als Wahlkämpfer beschäftigte sich Martin Schulz bisher vor allem mit Innenpolitik. Jetzt wirbt er in Rom für eine bessere Verteilung von Flüchtlingen.

26.07.17: Bundestagswahl: Junge Union versucht es mit Desinformation ►Fake News SPD ►CSU

Die bayerische Junge Union macht Wahlkampf mit einem gefälschten Tweet von Martin Schulz. Nun streiten CSU und SPD, ob das von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

26.07.17: Wahlkampf: "Die Deutschen wollen ihr Auenland so lange wie möglich erhalten" ►Deutschland ►Gesellschaft ►SPD

Warum hat Schulz gegen Merkel keine Chance? Weil er Probleme anspricht, die die Deutschen in ihrer heilen Welt lieber ausblenden, sagt Psychologe Stephan Grünewald.

26.07.17: Flüchtlingspolitik der EU: "Man kann das Mittelmeer nicht schließen" ►EU ►CDUSPD ►CSU  ►Flüchtlingspolitik

"Wir eiern jetzt seit 2015 herum": Scharf kritisiert Luxemburgs Außenminister Asselborn die Flüchtlingspolitik der EU. Nationale Alleingänge müssten endlich aufhören - und der Druck auf Osteuropa wachsen.

Q. meint:

 

26.07.17: Abgasskandal: Justizminister Maas fordert neue Klagerechte ►Bundesregierung ►CDUSPD ►CSU ►Justiz ►Abgas-Skandal

Zu hohe Abgaswerte, geheime Absprachen zwischen den Konzernen: Justizminister Maas greift die deutschen Autobauer an und fordert schärfere Gesetze - zum Schutz der Verbraucher.

25.07.17: Erfundene Martin-Schulz-Aussage: SPD lässt Fake-Tweet der Jungen Union Bayern verbieten ►SPD ►CSU ►Fake News

Die Junge Union Bayern muss einen erfundenen Martin-Schulz-Tweet löschen - sonst droht ihr ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Das geht aus einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Hamburg hervor.

25.07.17: FDP-Vize Kubicki: "Dann rumst es mal kurz" ►FDP

Wolfgang Kubicki liebt das offene Wort. Hier spricht der FDP-Vize über alte Vorurteile gegen seine Partei, mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl - und seine Sympathien für Claudia Roth.

24.07.17: Schulz und die Flüchtlingskrise: Eine notwendige Debatte ►CDUSPD ►CSU ►Flüchtlingspolitik

In Italien kommen wieder Tausende von Flüchtlingen an, der Rest der EU schaut teilnahmslos zu. Doch gerade Deutschland kann sich kein Wegducken erlauben. Die Flüchtlingspolitik gehört in den Wahlkampf - AfD hin oder her. Ein Kommentar von Florian Gathmann

24.07.17: Wahlkampf: Union kontert Schulz' Warnung vor neuer Flüchtlingskrise ►CDUSPD ►CSU ►Flüchtlingspolitik

Merkel-Herausforderer Schulz hat die Flüchtlingsfrage als Wahlkampfthema entdeckt. Dafür geht ihn nun die Konkurrenz an: CSU und FDP halten dem SPD-Kanzlerkandidaten mangelnde Glaubwürdigkeit vor.

24.07.17: Digitalpolitik: Zwischen Phrasen und klarer Haltung  ►Industrie 4.0

Was sagt die Union zur Vorratsdatenspeicherung, die SPD zum digitalen Arbeitsmarkt und die Partei der Grünen zu Computerspielen? Mit dem "Wahlkompass" des HIIG lassen sich die Programme der Parteien zur Bundestagswahl mit wenigen Klicks vergleichen.

23.07.17: Wahlkampf in Deutschland: Comeback der Flüchtlingskrise ►CDUSPD ►CSU  ►Flüchtlingspolitik

Den deutschen Wahlkämpfern dämmert: Die Flüchtlingsfrage lässt sich nicht komplett verdrängen. Merkel-Herausforderer Schulz geht in die Offensive - aber kann die SPD mit dem Thema punkten?

23.07.17: Bundestagswahl Schulz warnt vor Wiederholung der Flüchtlingskrise ►SPD  ►Flüchtlingspolitik

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 gewarnt und will diese zum Wahlkampfthema machen. Er nannte die Situation "hochbrisant".

22.07.17: Mögliche Koalition nach der Bundestagswahl: Linke Grüne wollen Jamaika verhindern ►CDU SPD ►CSU Die Grünen FDP

Nach der Bundestagswahl könnte es zu einem Bündnis aus Union, FDP und Grünen kommen - der linke Flügel der Grünen möchte das verhindern. Nach SPIEGEL-Informationen hält man sogar einen Kabinettsboykott für möglich.

Q. meint: Das passt doch hinten und vorne nicht zusammen.

22.07.17: F.A.Z.-Elite-Panel: Die Chefs setzen voll auf Kanzlerin Merkel ►Industrie/Konzerne/Unternehmen ►CDU

Die Kanzlerin kann in den Chefetagen auf breite Zustimmung bauen. Martin Schulz sehen die Führungskräfte hingegen eher kritisch. Einen wahren Schub erhält eine kleinere Partei.

21.07.17: Flüchtlinge: Merkels Obergrenze  ►Bundesregierung ►CDUCSU ►Politikverdrossenheit

Angela Merkel hat sich schon lange gegen ihre eigene Willkommenspolitik gestellt. Doch übers Mittelmeer kehrt das Flüchtlingsthema zurück, ob sie will oder nicht

21.07.17: Flüchtlingskrise im Wahlkampf: Verdrängen, wegducken - und hoffen, dass nichts passiert ►CDUSPD ►CSU ►Flüchtlingspolitik

Die Flüchtlingskrise ist zurück, die Hilferufe aus Italien werden immer lauter. Auch in deutschen Gemeinden wächst die Sorge vor steigenden Migrantenzahlen. Die Wahlkämpfer aber verdrängen das Problem.

21.07.17: CSU: Linkspartei: Hartz IV war gestern ►Die LinkeHartz-IV-Debatte

Die Linke präsentiert eine Wahlkampagne in sanften Farben – und entsorgt ihre zentrale Kampfparole. Denn sie spürt: In wirtschaftlich guten Zeiten zieht die nicht mehr.

19.07.17: SPD-Zukunftsplan: Schulz' Chancenkonto ist ziemlich leer ►SPD

Der SPD-Kandidat versucht, Merkel inhaltlich zu stellen. Vergebens. Wahlen gewinnt man ohnehin nicht mit Programmen. Schon gar nicht gegen diese Kanzlerin.

19.07.17: Wahlkampf: Seehofers schlechtes Schauspiel in der FlüchtlingspolitikCSU CDU ►Politikverdrossenheit ►Flüchtlingspolitik

Ohne Flüchtlings-Obergrenze gibt es keine Koalition mit der CSU, so lautete die "Garantie" von Horst Seehofer. Nun rückt er von der Forderung ab - und vertuscht seine Wende mit Kritik an der Kanzlerin. Kommentar von Robert Roßmann

Q. meint: Horstl Drehhofer.

19.07.17: Soziale Milieus: Wie Gehalt, Beruf und Wohnort die Wahlentscheidung prägen ►Armut/Reichtum ►Sozialisation

Sag mir was Du verdienst und ich sage Dir, was Du wählst. Laut einer Studie unterscheiden sich die Parteienmilieus noch immer erheblich. FDP-Anhänger haben die höchsten Einkommen - AFD- und Nichtwähler kommen schlechter weg.

18.07.17: Martin Schulz: Das Prinzip Linsensuppe ►SPD

SPD-Kanzlerkandidat Schulz stellt populäre Ideen vor und macht kaum Fehler im Wahlkampf. Allein: Es hilft nichts, die SPD liegt abgeschlagen hinter der Union. Warum?

18.07.17: Merkel, Schulz und die Investitionen: Wohin mit dem ganzen Geld? ►CDUSPD

Martin Schulz fordert mehr Investitionen, zum Beispiel für marode Schulen. Am Geld liegt's nicht, kontert die Kanzlerin - und verweist auf zähe Planungsverfahren. Wer hat recht?

18.07.17: Bundestagswahl 2017: Linke zu Sondierungsgesprächen mit der SPD bereit ►SPDDie LinkeDie GrünenPolitikverdrossenheit

Im Falle einer rot-rot-grünen Mehrheit nach der Bundestagswahl hält Spitzenkandidatin Wagenknecht eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei für möglich. Umfragewerte lassen anderes vermuten.

Q. meint: Mit den Forderungen von Sahra "Hyperlinks" Wagenknecht ist Die Linke nicht regierungsfähig. Das weiß sie auch und blockiert damit wissentlich und mit voller Absicht durch ihre Taktik den sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt in Deutschland, denn dadurch wird lediglich Politikverdrossenenheit transportiert und geschürt.

 

 

 

 

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