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Initiative Neue Globale Perspektive

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Die Seiten im Internetz für Wissenwoller. Für Menschen, die trotz oder gerade wegen der bedrückenden Weltlage nicht länger wegschauen wollen oder können.

 

Hessen

 

Artikel

 

19.03.19: Rückzug aus der Politik: Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel gibt alle Ämter auf SPD

Abschied von der Polit-Bühne: Der hessische SPD-Chef und Landtagsfraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel gibt seine Ämter auf. Dreimal war er als Spitzenkandidat bei den Landtagswahlen gescheitert.

05.02.19: Seda Başay-Yıldız: Frankfurter Anwältin erhält vierten Drohbrief von "NSU 2.0" Polizei ►Rechte Gruppierungen

Nach dem ersten Schreiben an Seda Başay-Yıldız wurde ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei aufgedeckt. Doch die Drohbriefe gehen weiter.

29.01.19: Anwältin Başay-Yıldız: Neue Drohbriefe - Hessens Polizei gerät stärker in BedrängnisPolizei ►Rechte Gruppierungen ►Terrorismus

Die prominente Anwältin Seda Başay-Yıldız hat zum wiederholten Mal Drohbriefe erhalten. Auf Grundlage dieser gibt es nach SZ-Informationen Hinweise, dass der oder die Täter aus den Reihen der Polizei stammen. Grundlage des Verdachts sind besondere Ausdrücke in den Drohschreiben. Diese deuten nach Ansicht des hessischen LKA auf Insiderwissen aus der hessischen Polizei hin. Von Ronen Steinke, Berlin

18.01.19: Hessische Polizisten und die rechte Szene: Behörden ermitteln gegen zwölf Verdächtige Polizei Rechte Gruppierungen

In Hessen werden mehrere Beamte verdächtigt, eine rechtsradikale Gesinnung oder Szenekontakte zu haben. Ein erster Überblick zeigt die Fälle und gibt einen Hinweis auf eine mögliche Verbindung. Von Jean-Pierre Ziegler

18.01.19: Hessen: Landtag wählt Bouffier erneut zum Ministerpräsidenten

Volker Bouffier bleibt Regierungschef in Hessen. Der CDU-Politiker wurde mit 69 Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt - exakt so viel, wie die Koalition aus CDU und Grüne Landtagsmandate haben.

14.01.19: NSU 2.0: Gibt es weitere rechtsextreme Polizisten in Hessen? Rechte Gruppierungen

Eine Frankfurter Anwältin hat erneut ein Drohfax des "NSU 2.0" erhalten. Die mutmaßlich für das erste Schreiben verantwortlichen Polizisten sind nicht mehr im Dienst.

10.01.19: Hessen: Rechtes Polizei-Netzwerk offenbar größer als bisher bekannt Polizei ►Rechte Gruppierungen

Martina H. und Carsten M. stehen in Sachsen-Anhalt vor Gericht, weil sie Menschen gejagt und mit Steinen und Flaschen beworfen haben sollen. Bei der Auswertung von H.s Handy findet sich ein Chat zwischen ihr und einem Polizisten. Gegen den Polizisten aus Ost-Hessen wird nun ermittelt, weil er ihr polizeiinterne Informationen gegeben haben soll. Erst vor Kurzem wurden fünf mutmaßlich rechtsradikale hessische Polizeibeamte suspendiert. Von Annette Ramelsberger

19.12.18: Frankfurter Polizeiaffäre: Hitler-Bilder im Gruppenchat Polizei ►Rechte Gruppierungen

Frankfurter Polizeiaffäre: Hitler-Bilder im Gruppenchat

Polizei in Frankfurt

Frankfurter Polizisten sollen per Chat rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben. Warum wurde das zuständige Landeskriminalamt erst nach Monaten eingeweiht? Landesinnenminister Peter Beuth gerät unter Druck. Von Matthias Bartsch und Jörg Diehl, Frankfurt am Main

17.12.18: Rechtsextremismus: Extremes Innenstadtrevier Polizei ►Rechte Gruppierungen

Rechtsextreme bedrohen eine Anwältin und ihre Tochter. Die mutmaßlichen Täter: Frankfurter Polizisten. Hessens Politiker rätseln. Doch Insider sind nicht so überrascht. Von Karsten Polke-Majewski und Frida Thurm

16.12.18: Drohungen gegen Anwältin: Die Spur führt zur Polizei ►Polizei ►Rechte Gruppierungen ►Terrorismus

Das hessische LKA ist auf eine Spur gekommen, die sie ausgerechnet in ihre eigenen Reihen führt: zur Frankfurter Polizei. Seit vier Monaten dauern die Ermittlungen an, inzwischen ist eine Gruppe von fünf Polizeibeamten vom Dienst suspendiert. Unklar ist bislang aber, welche Verbindung zum Droh-Fax den verdächtigen Beamten nachzuweisen ist.  Von Ronen Steinke, Frankfurt

29.10.18: Grüne und SPD: Überflügelt Die Grünen  SPD

Die Grünen haben in Hessen knapp 20 Prozent geholt - und die Sozialdemokraten überholt. Von der SPD wenden sie sich nun ab. Sie brauchen den ehemaligen Partner nicht mehr. Von Valerie Höhne

25.08.18: Zinsderivate: Hessen verspekuliert Hunderte Millionen Euro an Steuergeldern CDU ►Spekulation

Hessen hat durch riskante Finanzgeschäfte mehrere Hundert Millionen Euro an Steuergeldern verspekuliert.

12.07.18: Hessen-Wahlkampf: Liberale machen Front gegen die CDUFDP ►CDU

Bei der Wahl in Hessen droht Schwarz-Grün das Aus. Die FDP könnte zum Schlüssel einer Regierung mit CDU-Führung werden. Doch die Liberalen unter Chef René Rock haben inzwischen andere Pläne. Von Max Holscher

16.04.18: Hessen: Zu viele Hausbesuche - Landärzte müssen Honorar zurückzahlenMedizin

Viele Patienten auf dem Land sind darauf angewiesen, dass der Arzt zu ihnen kommt. Zwei hessische Mediziner müssen nun jedoch Tausende Euro zurückzahlen, weil sie angeblich zu oft Hausbesuche machten. Von Julia Köppe

06.04.18: Palantir: Hessische Polizei kauft umstrittene US-SoftwarePolizei

Die Firma Palantir soll Kontakte zu Cambridge Analytica unterhalten haben, die im Verdacht steht, die US-Wahl manipuliert zu haben. Nun arbeitet Hessens Polizei mit ihr.

23.11.17: Leuschner-Medaille: Preis für Roland Koch polarisiertCDU  Steuerflucht

Der Hessische Landtag debattiert kontrovers über die umstrittene Ehrung des Ex-Ministerpräsidenten – und über ein mögliches neues Vergabeverfahren.

Q. meint: Was man über Roland Koch wissen sollte: Steuerfahnder-Affäre - Video hierzu: Ein Beamter packt aus: Die Steuerfahnderaffäre

17.08.17: Hessischer AfD-Kreisverband "Noch zwei, drei Anschläge. Das mobilisiert unsere Wähler"AfD

Der Autor Leif Tewes hat ein Jahr lang undercover bei der AfD recherchiert und liefert haarsträubende Innenansichten aus einem hesssichen Kreisverband.

04.07.17: Steuerbetrug: BKA kauft Panama Papers ►BKAPanama Papers

Die Panama Papers hatten Finanzströme von Politikern und Prominenten in Briefkastenfirmen enthüllt. Tausende Deutsche sollen darunter sein, das BKA wertet die Daten aus.

Q. meint: Eine Zusammenarbeit des BKA ausgerechnet mit der hessischen Finanzbehörde, die durch die Steuerfahnder-Affäre traurige Berühmtheit erlangt hat?

26.06.17: Hessens Ministerpräsident im NSU-Ausschuss: Bouffier bestreitet Behinderung der Ermittlungen ►CDU NSU

"Unsinn": Volker Bouffier hat den Vorwurf, die Ermittlungen zum Mord an einem Kasseler Internetcafé-Betreiber behindert zu haben, von sich gewiesen. Indes räumte er vor dem NSU-Ausschuss einen Interessenkonflikt ein.

25.06.17: NSU: Abrechnung mit dem Land Hessen  NSU

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags einigt sich auf einen Abschlussbericht mit bitterem Fazit.

09.06.17: NSU-Prozess: Akten über Nazi-Frau vernichtetVerfassungsschutz ►NSU

Heute soll im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss Corryna Görtz befragt werden. Die Frau aus Kassel gilt als Schlüsselfigur der rechten Szene. Der Verfassungsschutz hat jedoch ihre Personalakte vernichtet.

31.05.17: Offenbach: Absage für Martin SchulzSPD  Wahl 2017

Der Kanzlerkandidat der SPD darf in Offenbach weder die Stadthalle noch das Capitol für eine Wahlkampf-Veranstaltung nutzen.

08.05.17: Hans-Jürgen Irmer: Der Zündler darf weitermachenCDURechte Gruppierungen

Mit der Nominierung ihres Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer widerspricht die CDU ihren eigenen Ansprüchen. Ein Kommentar.

22.04.17: Parteitag SPD Kassel: SPD will Fluchtursachen bekämpfenSPD ►Leid und Elend ►Militär

Parteivize Schäfer-Gümbel lehnt beim Parteitag der SPD Hessen in Kassel massive Aufrüstung ab. Michael Roth soll als Spitzenkandidat antreten.

18.04.17: AfD in Darmstadt: Brauner Shitstorm gegen Grünen-StadtverordnetenAfD ►Die Grünen

Ein Stadtverordneter der Grünen in Darmstadt geht mit rechtlichen Schritten gegen die AfD vor. Die Partei macht auf Facebook Stimmung gegen den Politiker.

06.04.17: NSU-Mord in Kassel: Nichts gehört, nichts gesehen oder doch schlicht gelogen?NSU ►CDU ►Verfassungsschutz

Als Halit Yozgat vom NSU erschossen wurde, war Andreas Temme nicht weit entfernt. Ein Forscherteam aus London bezweifelt, dass der Ex-Verfassungsschützer nichts mitbekam.

06.04.17: NSU: CDU beklagt "Verschwörungstheorie"NSU ►CDU ►Verfassungsschutz

Holger Bellino, CDU-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss, hält ein neues Gutachten zum NSU-Mord in Kassel nicht für relevant. Die Expertise belastet den Ex-Verfassungsschützer Temme schwer.

26.03.17: NSU: Kannte Bouffier Temme?CDU ►NSU ►Verfassungsschutz

Ein Zeuge berichtet von der Teilnahme des Ministerpräsidenten in einem ominösen CDU-Arbeitskreis im Verfassungsschutz.

24.03.17: NSU: Rhein verhinderte Durchsuchung beim VerfassungsschutzVerfassungsschutz ►NSU

Der damalige hessische Innenminister Rhein stoppte im November 2011 eine unangekündigte Ermittlung zum NSU beim Verfassungsschutz Hessen. Im NSU-Ausschuss in Wiesbaden verteidigt er jetzt sein Vorgehen.

23.03.17: Neonazis in Hessen: Neonazis als KinderschänderRechte Gruppierungen ►Sexualität

Die Polizei führt in Hessen 37 Rechtsextremisten als Beschuldigte wegen Kindesmissbrauchs. Im Fall einer versuchten Kindesentführung gibt es keinen Bezug zu der rechten Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund".

01.02.17: OB-Wahl in Darmstadt: "AfD- Trump" gibt den Frauenfeind ►AfD

Hans Mohrmann, OB-Kandidat der AfD in Darmstadt, macht mit verbalen Entgleisungen von sich reden. Er fordert auf Facebook die Abschaffung des Frauenwahlrechts, rudert dann aber wieder zurück.

09.01.17: Hessens Justizministerin kritisiert Entwurf von Heiko Maas: "Wir laufen Gefahr, tickende Zeitbomben zu entlassen"Bundesregierung Terrorismus  ►Justiz

Justizminister Maas will islamistische Gefährder besser kontrollieren, etwa mit einer Fußfessel. Scharfe Kritik äußert seine hessische Amtskollegin: Sein Gesetzentwurf greife zu kurz, solle die Öffentlichkeit nur beruhigen.

14.10.16: AfD in Frankfurt: Wirbel um Hitler-Gruß  ►AfD  Hessen  ►Rechte Gruppierungen

Der AfD-Stadtverordnete Markus Fuchs soll im Frankfurter Stadtparlament den Hitler-Gruß gezeigt haben. Fuchs selbst spricht von einem „Karnevalsgruß“.

23.09.16: 23.09.16: Mobbing-Vorwürfe: CDU soll Taubers Rolle klären  ►CDU  ►Mobbing

Die SPD fordert Konsequenzen aus dem aufgetauchten Mobbing-Papier der Main-Kinzig-CDU. Ob CDU-Generalsekretär Peter Tauber das Papier selbst verfasst hat, ist weiter unklar.

23.09.16: Hessen-CDU: "Operation Kaninchenjagd"CDU  ►Mobbing

Vier Seiten Mobbing-Anweisungen von 2006 tauchen in einem hessischen CDU-Kreisverband auf. Christdemokraten behaupten, CDU-Generalsekretär Peter Tauber sei dafür verantwortlich.

07.03.16: Kommunalwahl in Hessen: AfD triumphiert  ►AfD   ►Flüchtlingspolitik

10,3 Prozent in Frankfurt, 16,2 in Wiesbaden, 12,2 in Kassel - laut dem Trendergebnis der Kommunalwahlen in Hessen feiert die AfD große Erfolge. SPD-Chef Schäfer-Gümbel nennt das bedauerlich, ein CDU-Dezernent ist schockiert.

07.03.16: NPD bei der Kommunalwahl: Hessens braune Flecken  ►NPD

Die NPD könnte bald verboten werden, trotzdem landeten die Rechtsextremen in einigen Orten Hessens bei weit über zehn Prozent. Wie konnte es so weit kommen? Ein Blick nach Büdingen.

03.03.16: Terrorismus: Hessen: Ex-RAF-Mitglied kandidiert bei Kommunalwahl  ►SPD  ►RAF

Wolfgang Grundmann wurde wegen seiner Mitgliedschaft in der linken Terrorgruppe verurteilt. Nun will er für die SPD in einen Marburger Ortsbeirat. Die CDU protestiert.

22.01.16: Rechtsextreme in Hessen: Sorgen über bewaffnete Nazis  ►Rechte Gruppierungen

Immer mehr Rechtsextreme besitzen nach Angaben der Landesregierung Schusswaffen. Oft gebe es jedoch keine rechtliche Handhabe, den Waffenbesitz zu unterbinden. Innenminister Peter Beuth kündigt deshalb nun eine Initiative zur Verschärfung des Waffenrechts auf Bundesebene an.

04.01.16: Hessen: Unbekannte schießen auf schlafenden Asylbewerber  ►Flüchtlingspolitik

In der Nacht haben Unbekannte Schüsse auf das Fenster einer Flüchtlingsunterkunft im hessischen Dreieich abgegeben. Ein schlafender Asylsuchender wurde leicht verletzt. Die Täter sind flüchtig.

22.12.15: NSU-Ausschuss Hessen: "Die Sicherheitsbehörde hat versagt"  ►Geheimdienste  ►NSU

Der erste hessische Verfassungsschützer übt im NSU-Ausschuss umfassende Selbstkritik. In internen Publikationen des Verfassungsschutzes seien 2004 sogar die untergetauchten Neonazis Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe erwähnt worden, ein Zusammenhang mit der Attentaten sei jedoch nie hergestellt worden.

16.12.15: Atomkraftwerk Biblis: RWE fordert 235 Millionen von Land und Bund  ►Energiekonzerne   ►Atomdebatte   ►Energiewende

Der Schadensersatzprozess um die Stilllegung der Meiler in Biblis beginnt. Die Opposition sieht die Regierung um Ministerpräsident Bouffier in der Schuld, diese begründet die rechtswidrige Entscheidung mit der Weisung aus Berlin.

06.11.15: Atomausstieg: Merkel: Bund muss nicht für Schaden wegen Biblis-Abschaltung haften  ►Bundesregierung  ►Energiekonzerne

In einem Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags geht es um eine Schadenersatzforderung von RWE in Höhe von mehr als 200 Millionen Euro. Nun hat die Kanzlerin ausgesagt.

01.10.15: Main-Kinzig: Landrat Pipa erhält wieder Drohbrief  ►SPD  ►Rechte Gruppierungen  ►Terrorismus

Main-Kinzigs Landrat Erich Pipa hat wegen seiner Haltung zu Flüchtlignen wieder einen Drohbrief von der sogenannten „Initiative Heimatschutz Kinzigtal“ erhalten. Die Neonazis hetzen aber nicht nur gegen ihn.

11.09.15: Landrat Erich Pipa: Todesdrohung wegen Hilfe für Füchtlinge  ►SPD  ►Rechte Gruppierungen  ►Flüchtlingsdebatte

04.09.15: Hessen: Schwerverletzter nach Brand in FlüchtlingsheimFlüchtlingsdebatte

01.08.15: Nebeneinkünfte der Politiker: Die 14 Nebenjobs des Volker Bouffier  ►CDU  ►Die Grünen

29.07.15: Energiewende: Al-Wazir stellt Förderprogramm vor  ►Die Grünen   ►Energiewende

29.07.15: Erbschaftssteuer: Schäfer kritisiert Erbschaftsteuergesetz  ►CDU  ►Steuerpolitik

19.05.15: Landesrechungshof: Hessen versenkt Geld in Stiftungen  ►CDU  ►Landesrechnungshof

08.05.15. Römer: Cannabis nur für Kranke  ►CDU  ►Die Grünen  ►Drogen

15.04.15: Schüsse auf Flüchtlingsheim: Polizei ermittelt in Neonazi-Szene  ►Terrorismus   ►Rechte Gruppierungen

13.03.15: NSU: Neonazi wurde „gehätschelt“  ►NSU  ►Geheimdienste  ►Verfassungsschutz

02.03.15: Hessen: Ärger im schwarz-grünen Paradies  ►CDU  ►Die Grünen

17.02.15: Hessen-Koalition: Schwarz-grüner Stromkonflikt  ►CDU   ►Die Grünen  ►Energiewende

14.02.15: Streit um Stromtrassen: Gabriel wirft Bouffier Torpedierung der Energiewende vor  ►Bundesregierung  ►CDU  ►Energiewende

06.02.15: Atom-Moratorium: Eine Klage wie ein Geschenk   ►CDU   ►Atomdebatte   ►Lobbyismus Energiewende

16.01.15: RWE: Ein Brief voller Rätsel  ►CDU   ►Atomdebatte   ►Lobbyismus   Hessen  ►Energiewende

Q. meint: Sieh an! Sieh an!

13.01.15: Hessen: Plagiatsverdacht gegen Staatssekretär Dippel

16.12.14: Hessische Landesregierung: SPD wirft CDU Populismus vor  ►Populismus  ►SPD  ►CDU

02.11.14: Hessen: Störenfried trübt schwarz-grüne Harmonie    ► CDU    ► Die Grünen

30.09.14: Psychiater-Gutachten: Schadensersatz für kaltgestellte Steuerfahnder     ► CDU   ► Steuerpolitik

Q. empfielt hierzu das Buch von Frank Wehrheim: Inside Steuerfahndung!!

 

 

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