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Bundespräsident

 

Artikel

 

 

28.01.18: Bundespräsident: Steinmeier mahnt Unterscheidung zwischen Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsmigranten an Flüchtlingspolitik

https://bilder.t-online.de/b/83/13/02/14/id_83130214/610/tid_da/selfie-mit-staatsgast-bundespraesident-frank-walter-steinmeier-und-seine-ehefrau-elke-buedenbender-beim-besuch-der-deutsch-arabischen-al-quds-schule-in-amman-.jpg

Werden Flüchtlinge politisch verfolgt - oder suchen sie ein wirtschaftlich besseres Leben? Man müsse "diese Entscheidung wieder ernst nehmen", sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

22.01.18: Koalitionsverhandlungen: Steinmeier mahnt Union und SPD zur Eile Koalitionsverhandlungen2017

Antrittsbesuch Steinmeier in Hamburg

Die Menschen würden erwarten, dass "mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl wieder eine Regierung zustande kommt", appelliert der Bundespräsident an die Koalitionsverhandler. Doch Schulz will sich nicht drängen lassen. Von Nico Fried, Berlin

22.11.17: Gescheiterte Jamaika-Gespräche: Steinmeier will auch mit AfD und Linkspartei reden  AfD ►Die Linke  ►Jamaika-Sondierungen

Eigentlich sollte es nur Gespräche mit den Jamaika-Sondierern und der SPD geben. Doch nun hat Bundespräsident Steinmeier auch Treffen mit den Fraktionschefs von AfD und Linkspartei angekündigt.

22.11.17: Gescheiterte Jamaika-Sondierungen: Grünen-Politiker kritisiert Steinmeier ►Die Grünen  Jamaika-Sondierungen

"Der Bundespräsident sollte mehr Unabhängigkeit demonstrieren": Grünen-Politiker Sven Giegold wirft Frank-Walter Steinmeier vor, nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen zu nachsichtig zu sein.

19.11.17: Sondierungsgespräche für Jamaika-Koalition: Steinmeier warnt Jamaika-Unterhändler vor ScheiternJamaika-Sondierungen

Mit auffällig deutlichen Worten verlangt der Bundespräsident von Union, Grünen und FDP Kompromisse. Scheitern die Jamaika-Verhandlungen, läge es auch an ihm, über die Zukunft von Merkel als Kanzerin zu entscheiden. Analyse von Stefan Braun, Berlin

25.10.17: Steinmeier-Besuch in Russland: Kundschafter im KremlRussland

Bundespräsident Steinmeier ist für einen heiklen Besuch in Moskau eingetroffen. Er möchte verstehen, was der russische Staatschef Putin will: Ist eine Wiederannäherung an den Westen möglich? Von Florian Gathmann und Christina Hebel, Moskau

03.10.17: Tag der deutschen Einheit: Steinmeiers Ruck-Rede

Lange galt Bundespräsident Steinmeier als abgetaucht. Bleibendes hat man kaum vernommen, seit er im Amt ist. Am Tag der Deutschen Einheit fand er aber Worte zu Themen wie Heimat und Flüchtlinge, die nachhallen könnten. Von Christoph Ruf, Mainz

19.09.17: SZ-Wahlzentrale: Steinmeier beklagt Einschüchterung und Aggression im WahlkampfWahl 2017 ►Gesellschaft

In ungewohnt scharfen Worten verurteilt der Bundespräsident die Verrohung politischer Kultur. Tomaten und Trillerpfeifen seien kein Mittel zu höherer Erkenntnis, Drohungen und Gewalt inakzeptabel. Von Constanze von Bullion, Berlin

31.08.17: Nach Gauland-Äußerungen: Steinmeier warnt vor geistigen BrandstifternAfD ►Rechte Gruppierungen

Deutliche Worte vom Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier kritisiert die Verbalattacken auf die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz und spricht von einem "Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung".

06.05.17: Türkische Modefirma Christian Wulff hat einen neuen Job  ►CDU

Altbundespräsident Christian Wulff arbeitet laut einem Zeitungsbericht als Prokurist für eine türkische Modefirma. SPD und Linke zeigen sich irritiert.

23.07.17: Bundespräsident: Steinmeier zeigt sich irritiert von TrumpUSARepublikanische_Partei

"Es gab noch nie so viel Ungewissheit": Bundespräsident Steinmeier hat sich in einem Interview ausführlich zu den USA unter Donald Trump geäußert.

23.07.17: Türkei-Konflikt: Steinmeier fordert "deutliche Haltsignale" gegenüber der Türkei  Türkei

Der Bundespräsident unterstützt den härteren Kurs der Regierung im Streit mit Erdoğan. Die Problematik sei auch eine "Frage der Selbstachtung"

23.07.17: Steinmeier zu Flüchtlingen: "Integration könnte Jahrzehnte beanspruchen"Flüchtlingspolitik

Laut Bundespräsident Steinmeier ist die Integration von Flüchtlingen eine "Riesenaufgabe" , die noch viele Jahre andauern könnte. Die Möglichkeiten Deutschlands seien endlich.

22.07.17: Steinmeier zur Türkei: "Erdogan versucht, das Land auf sich zuzuschneiden" ►Bundespräsident ►TürkeiDiktatur

Bundespräsident Steinmeier hat die Regierung in Ankara ungewöhnlich scharf kritisiert. Deutschland könne die Entwicklung in der Türkei nicht hinnehmen - das sei eine "Frage der Selbstachtung".

24.06.17. Bilanz: Steinmeiers erste hundert Tage als Bundespräsident

Er sei angekommen im Amt, ließ der SPD-Politiker neulich wissen. Wer ihm zuschaut, kann auch den Eindruck gewinnen, dass da einer noch auf etwas wartet.

15.06.17: Bundespräsidialamt: Protest gegen Steinmeiers Amtsleitung - Personalrat tritt zurück

Ärger für Frank-Walter Steinmeier: Der Personalrat des Bundespräsidialamts hat seinen Rücktritt erklärt. Die Mitarbeitervertretung fühlt sich schlecht behandelt - den Ausschlag gab wohl die neue Facebookseite.

04.04.17: Rede vor EU-Parlament: Steinmeier kritisiert Brexit EU Brexit

In seiner ersten größeren Auslandsrede als Bundespräsident hat Frank-Walter Steinmeier zur Verteidigung der EU aufgerufen. Den Brexit bezeichnete er indirekt als "unverantwortlich".

22.03.17: Steinmeier als Bundespräsident: "Geben Sie Deniz Yücel frei" ►Bundespräsident ►Türkei

Frank-Walter Steinmeier ist als Bundespräsident vereidigt worden. In seiner ersten Rede kritisierte er die Nazi-Vergleiche des türkischen Präsidenten und forderte die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel.

Q. meint: Kluge Worte eines klugen Menschen.

12.02.17: Frank-Walter Steinmeier: Ein Präsident für harte ZeitenSPD

Frank-Walter Steinmeier kann ein starkes Staatsoberhaupt werden in einer unsicheren Welt. Dazu muss er aber auch Antworten finden, um die Gesellschaft zusammenzuhalten.

18.01.17: Abschiedsrede von Joachim Gauck: Der ernüchterte PräsidentDemokratie ►Nationalismus ►Rechte Gruppierungen

Nach fünf Jahren als Bundespräsident zieht Joachim Gauck Bilanz. Er bleibt Optimist und muss doch eingestehen: Das Land hat sich anders entwickelt als erhofft. Auch er selbst hat sich verändert.

18.11.16: Gauck-Nachfolge: So platzte Merkels Coup mit Marianne Birthler  ►CDU

Die frühere Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde war der letzte Trumpf der Kanzlerin. Das Protokoll der gescheiterten Suche nach einem schwarz-grünen Bundespräsidenten.

Q. meint: Peinlich und tief blicken lassend.

18.11.16: CDU-Vorschlag: Merkel wollte Marianne Birthler als Bundespräsidentin   ►Bundesregierung  ►CDU  ►CSU

Bundeskanzlerin Merkel hatte offenbar eine bestimmte Person im Auge, die sie für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen wollte. Doch jene sagte im letzten Augenblick ab.

17.11.16: Bundespräsident: Linke will Armutsforscher Butterwegge ins Rennen schicken  ►Die Linke

Die Linkspartei will Hartz-IV-Kritiker Christoph Butterwegge als Kandidaten fürs Schloss Bellevue aufstellen. Aussichten auf einen Sieg hat der Professor allerdings nicht.

Q. meint: Na denn. Aber warum nicht einen ins Rennen schicken wie in den Staaten, einen "unabhängigen" gegen das Establishment. So ein Kaliber wie Dieter Bohlen. Frei nach dem Motto: "You can win if you want"

14.11.16: Steinmeier als Bundespräsident: Gabriels Coup, Merkels Einsicht  ►Bundespräsident   ►Bundesregierung

Weil die Union keinen Kandidaten gefunden hat, heißt der nächste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Für SPD-Chef Gabriel ist es ein Coup, für Kanzlerin Merkel peinlich - aber immer noch die beste Wahl.

14.11.16: Steinmeier als Bundespräsident: Guter Mann, schlechtes Signal

Steinmeier ist als Politiker so ehrbar wie erfahren – und der beliebteste im ganzen Land dazu. Das sind erst einmal gute Voraussetzungen, um Deutschland und den Deutschen als Präsident zu dienen. 

Q. meint: Guter Mann, schlechtes Signal. Nach dem Gerangel im Vorfeld, der unnötigen und entwürdigenden Quälerei durch 3 Wahlgänge, ist Steinmeier zwar ein guter Kandidat, aber es ist ein verheerendes Signal für Zerrissenheit dieser Regierung, die nicht einmal einen gemeinsamen Kandidaten finden konnte. - Fiktiver Kommentar von Nikolaus Blome nach der Wahl des Bundespräsidenten im Februar 2017.

02.11.16: Bundespräsidentenwahl: Promis starten Operation "Steinmeier for President"  ►Promis

CDU und CSU haben in der Bundesversammlung mehr Stimmen als die SPD, trotzdem könnte Frank-Walter Steinmeier nächster Bundespräsident werden. Prominente werben für ihn, der Druck auf Angela Merkel wächst.

25.10.16: Bundespräsident: Gabriels Steinmeier-Vorschlag sieht aus wie Sabotage  ►Bundesregierung  ►SPD

Hat Vizekanzler Gabriel staatstragend gedacht, als er den Außenminister als Bundespräsident ins Spiel brachte? Der Glaube daran wird durch eine gewisse Wendigkeit entlang politischer Opportunitäten erschüttert.

24.10.16: Neuer Bundespräsident: Linken-Chef hält Steinmeier für "unwählbar"  ►Die Linke

Wer wird neuer Bundespräsident? SPD-Chef Gabriel hat sich für seinen Parteikollegen Steinmeier ausgesprochen. Linken-Chef Riexinger lehnt das entschieden ab: Der Vorschlag sei "selbstherrlich".

03.10.16: Dresden: Pegida-Anhänger beschimpfen Merkel und Gauck  ►PegidaBundesregierung

Zum Auftakt der Feierlichkeiten in Dresden haben hunderte Pegida-Demonstranten die geladenen Politiker beschimpft. Augenzeugen sprachen von einem Spießrutenlauf.

24.09.16: Bundespräsidentenwahl: Koalition will gemeinsamen Kandidaten für Gauck-Nachfolge  ►Bundesregierung

Die Bundespräsidentenwahl als linkes oder schwarz-grünes Signal? Von wegen. Union und SPD suchen nach SPIEGEL-Informationen einen gemeinsamen Bewerber. Die erste Abfuhr hat man sich schon geholt.

13.07.16: Besuch in Chile: Gauck bedauert Untätigkeit im Fall Colonia Dignidad  ►Chile  ►Sekten

Joachim Gauck hat in Chile das Wegschauen deutscher Diplomaten bei der Colonia Dignidad verurteilt. Deutschland müsse sich immer an die Seite der Opfer stellen, sagte der Bundespräsident.

12.06.16: SPD-Chef Gabriel zur Präsidentenfrage: "Die Parteizugehörigkeit ist mir egal"  ►Bundesregierung  ►SPD

SPD-Chef Gabriel will offenbar verhindern, dass die Frage nach dem nächsten Bundespräsidenten die große Koalition belastet. Und schließt einen Christdemokraten als Staatsoberhaupt nicht aus.

06.12.15: Bundespräsident in Israel: Gaucks leise Unhöflichkeiten in Jerusalem  ►Israel

In Israel erlebt der Bundespräsident emotionale Momente. Während einer Rede wird seine Stimme rau. Dann wählt er unmissverständliche Worte.

07.101.5: Bundespräsident in den USA: Gauck schmeichelt, schwärmt - und kritisiert  ►USA  ►Flüchtlingspolitik

Als "Erfüllung eines Lebenstraums" bezeichnet der Bundespräsident seinen Besuch im Weißen Haus. Das Gespräch mit Obama dauert länger als geplant.

27.09.15: Bundespräsident Gauck: "Unsere Aufnahmekapazität ist begrenzt"  ►Flüchtlingspolitik

Bundespräsident Joachim Gauck hat in einer Rede vor Belastungen durch die Aufnahme von Flüchtlingen gewarnt. Er lobte die Hilfsbereitschaft der Deutschen, sprach aber auch von "Spannungen zwischen Neuankömmlingen und Alteingesessenen".

06.07.15: Spartengewerkschaft: Gauck unterzeichnet Tarifeinheitsgesetz  ►Gewerkschaften

25.06.15: Seehofer und Gauck: Seehofer hetzt gegen "Asylmissbrauch"  ►CSUt  ►Flüchtlingspolitik

08.06.15: Maut: Gauck unterzeichnet Pkw-Maut-Gesetze

01.05.15: Reparationsforderungen: Gauck offen für Wiedergutmachung an Griechen  ►Griechenland

25.04.15: 100 Jahre Völkermord an Armeniern: "Das türkische Volk wird Gauck nicht verzeihen"   ►Armenien  ►Türkei  ►Osmanisches Reich

24.12.14: Weihnachtsansprache: Gauck hat Botschaft für „Pegida“-Sympathisanten  ►Flüchtlingspolitik  ►Pegida

16.11.14: Streit um Linksbündnis in Thüringen: Ramelow attackiert Merkel und Gauck    ► Die Linke   ► CDU  ► Thüringen

13.11.14:  Befügnisse des Bundespräsidenten: Peter Gauweiler gab Gutachten in Auftrag   ► CSU

09.11.14: SPD zu Gaucks Kritik an Linkspartei: "Das hätte ihm nicht passieren dürfen"     ► SPD   ► Die Linke

03.11.14: Pressekompass: Gaucks Kritik an der Linkspartei - das sagen die Medien   ► Medien

03.11.14: Bundespräsident: SPD-Generalsekretärin Fahimi rät zu Gelassenheit     ► SPD    ► Die Linke

02.11.14: Regierungsbildung in Thüringen: Linke ermahnt Gauck     ► Die Linke

01.11.14: Rot-Rot-Grün: Gauck hadert mit Ministerpräsidenten der Linkspartei    ► Thüringen  ► SPD   ► Die Grünen    ► Die Linke

19.09.14: Ukraine-Konflikt: Gauck wirft Russland Völkerrechtsbruch vor   ► Russland

17.09.14: Kommentar zu Gaucks Halbzeit: Präsident mit Schönheitsfehler

06.09.14: Vorwürfe gegen Russland: Historiker werfen Gauck Eskalation vor   ► Russland

02.09.14: Ukraine-Konflikt: Linken-Chef attackiert Gauck wegen Russland-Kritik    ► Die Linke   

02.09.14: Joachin Gaucks Russland-Schelte: Der unbesonnene Präsident    ► Russland

01.09.14: Ukraine: Gauck bezeichnet Partnerschaft mit Russland als gekündigt    ► Russland

01.08.14: Deutsche Aussenpolitik: Gauck rechtfertigt seine Position zu Kriegseinsätzen

11.07.14: Mehr Gehalt für Abgeordnete: Gauck unterschreibt Gesetz zur Diätenerhöhung

28.06.14: Streit über Diäten-Erhöhung: "Gauck kann dem Gesetz keinesfalls seinen Segen geben"    ► Bundesregierung

28.06.14: Bezüge von Bundestagsabgeordneten: Gauck blockiert Diäten-Erhöhung   ► Bundesregierung

27.06.14: Europa-Debatte:  Gauck warnt vor Rückfall in Nationalstaaterei     ► EU

27.06.14: Bundespräsident Gauck: Der Osten schießt sich auf Gauck ein    ► Die Linke

26.06.14: Bundespräsident:  Linke legt nach gegen Gauck  ► Die Linke

24.06.14: Bundespräsident: Linken-Abgeordneter nennt Gauck "widerlichen Kriegshetzer"     ► Die Linke

Q. meint: Weltfremd! - Sehr zur Freude von "Isis" und Konsorten!!

24.06.14: Globale Verantwortung der Bundesrepublik: Deutschland muss seinen Reichtum teilen   ► Deutschland     ► Bundesregierung

24.06.14: Bundespräsident: Ost-Pfarrer kritisieren Gauck

Q. meint: Weltfremd! - Sehr zur Freude von "Isis" und Konsorten!!

18.06.14: Jürgen Todenhöfer: Bestseller-Autor bezeichnet Gauck als Dschihadisten   ► Terrorismus     ► CDU

Q. meint: Dummkopf!!!!


  

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