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Initiative Neue Globale Perspektive

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Die Seiten im Internet für Wissenwoller.

 

Bundestagswahl 2017

 

 

 

Volksverdummung durch die Union

 

 

 

Das Gegenteil von Volksverdummung

 

 

 

 

 

 

 

Artikel S. 2

Artikel S. 1

 

25.07.17: Erfundene Martin-Schulz-Aussage: SPD lässt Fake-Tweet der Jungen Union Bayern verbieten ►SPD ►CSU ►Fake News

Die Junge Union Bayern muss einen erfundenen Martin-Schulz-Tweet löschen - sonst droht ihr ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Das geht aus einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Hamburg hervor.

25.07.17: FDP-Vize Kubicki: "Dann rumst es mal kurz" ►FDP

Wolfgang Kubicki liebt das offene Wort. Hier spricht der FDP-Vize über alte Vorurteile gegen seine Partei, mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl - und seine Sympathien für Claudia Roth.

24.07.17: Schulz und die Flüchtlingskrise: Eine notwendige Debatte ►CDUSPD ►CSU ►Flüchtlingspolitik

In Italien kommen wieder Tausende von Flüchtlingen an, der Rest der EU schaut teilnahmslos zu. Doch gerade Deutschland kann sich kein Wegducken erlauben. Die Flüchtlingspolitik gehört in den Wahlkampf - AfD hin oder her. Ein Kommentar von Florian Gathmann

24.07.17: Wahlkampf: Union kontert Schulz' Warnung vor neuer Flüchtlingskrise ►CDUSPD ►CSU ►Flüchtlingspolitik

Merkel-Herausforderer Schulz hat die Flüchtlingsfrage als Wahlkampfthema entdeckt. Dafür geht ihn nun die Konkurrenz an: CSU und FDP halten dem SPD-Kanzlerkandidaten mangelnde Glaubwürdigkeit vor.

24.07.17: Digitalpolitik: Zwischen Phrasen und klarer Haltung  ►Industrie 4.0

Was sagt die Union zur Vorratsdatenspeicherung, die SPD zum digitalen Arbeitsmarkt und die Partei der Grünen zu Computerspielen? Mit dem "Wahlkompass" des HIIG lassen sich die Programme der Parteien zur Bundestagswahl mit wenigen Klicks vergleichen.

23.07.17: Wahlkampf in Deutschland: Comeback der Flüchtlingskrise ►CDUSPD ►CSU  ►Flüchtlingspolitik

Den deutschen Wahlkämpfern dämmert: Die Flüchtlingsfrage lässt sich nicht komplett verdrängen. Merkel-Herausforderer Schulz geht in die Offensive - aber kann die SPD mit dem Thema punkten?

23.07.17: Bundestagswahl Schulz warnt vor Wiederholung der Flüchtlingskrise ►SPD  ►Flüchtlingspolitik

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 gewarnt und will diese zum Wahlkampfthema machen. Er nannte die Situation "hochbrisant".

22.07.17: Mögliche Koalition nach der Bundestagswahl: Linke Grüne wollen Jamaika verhindern ►CDU SPD ►CSU Die Grünen FDP

Nach der Bundestagswahl könnte es zu einem Bündnis aus Union, FDP und Grünen kommen - der linke Flügel der Grünen möchte das verhindern. Nach SPIEGEL-Informationen hält man sogar einen Kabinettsboykott für möglich.

Q. meint: Das passt doch hinten und vorne nicht zusammen.

22.07.17: F.A.Z.-Elite-Panel: Die Chefs setzen voll auf Kanzlerin Merkel ►Industrie/Konzerne/Unternehmen ►CDU

Die Kanzlerin kann in den Chefetagen auf breite Zustimmung bauen. Martin Schulz sehen die Führungskräfte hingegen eher kritisch. Einen wahren Schub erhält eine kleinere Partei.

21.07.17: Flüchtlinge: Merkels Obergrenze  ►Bundesregierung ►CDUCSU ►Politikverdrossenheit

Angela Merkel hat sich schon lange gegen ihre eigene Willkommenspolitik gestellt. Doch übers Mittelmeer kehrt das Flüchtlingsthema zurück, ob sie will oder nicht

21.07.17: Flüchtlingskrise im Wahlkampf: Verdrängen, wegducken - und hoffen, dass nichts passiert ►CDUSPD ►CSU ►Flüchtlingspolitik

Die Flüchtlingskrise ist zurück, die Hilferufe aus Italien werden immer lauter. Auch in deutschen Gemeinden wächst die Sorge vor steigenden Migrantenzahlen. Die Wahlkämpfer aber verdrängen das Problem.

21.07.17: CSU: Linkspartei: Hartz IV war gestern ►Die LinkeHartz-IV-Debatte

Die Linke präsentiert eine Wahlkampagne in sanften Farben – und entsorgt ihre zentrale Kampfparole. Denn sie spürt: In wirtschaftlich guten Zeiten zieht die nicht mehr.

19.07.17: SPD-Zukunftsplan: Schulz' Chancenkonto ist ziemlich leer ►SPD

Der SPD-Kandidat versucht, Merkel inhaltlich zu stellen. Vergebens. Wahlen gewinnt man ohnehin nicht mit Programmen. Schon gar nicht gegen diese Kanzlerin.

19.07.17: Wahlkampf: Seehofers schlechtes Schauspiel in der FlüchtlingspolitikCSU CDU ►Politikverdrossenheit ►Flüchtlingspolitik

Ohne Flüchtlings-Obergrenze gibt es keine Koalition mit der CSU, so lautete die "Garantie" von Horst Seehofer. Nun rückt er von der Forderung ab - und vertuscht seine Wende mit Kritik an der Kanzlerin. Kommentar von Robert Roßmann

Q. meint: Horstl Drehhofer.

19.07.17: Soziale Milieus: Wie Gehalt, Beruf und Wohnort die Wahlentscheidung prägen ►Armut/Reichtum ►Sozialisation

Sag mir was Du verdienst und ich sage Dir, was Du wählst. Laut einer Studie unterscheiden sich die Parteienmilieus noch immer erheblich. FDP-Anhänger haben die höchsten Einkommen - AFD- und Nichtwähler kommen schlechter weg.

18.07.17: Martin Schulz: Das Prinzip Linsensuppe ►SPD

SPD-Kanzlerkandidat Schulz stellt populäre Ideen vor und macht kaum Fehler im Wahlkampf. Allein: Es hilft nichts, die SPD liegt abgeschlagen hinter der Union. Warum?

18.07.17: Merkel, Schulz und die Investitionen: Wohin mit dem ganzen Geld? ►CDUSPD

Martin Schulz fordert mehr Investitionen, zum Beispiel für marode Schulen. Am Geld liegt's nicht, kontert die Kanzlerin - und verweist auf zähe Planungsverfahren. Wer hat recht?

18.07.17: Bundestagswahl 2017: Linke zu Sondierungsgesprächen mit der SPD bereit ►SPDDie LinkeDie GrünenPolitikverdrossenheit

Im Falle einer rot-rot-grünen Mehrheit nach der Bundestagswahl hält Spitzenkandidatin Wagenknecht eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei für möglich. Umfragewerte lassen anderes vermuten.

Q. meint: Mit den Forderungen von Sahra "Hyperlinks" Wagenknecht ist Die Linke nicht regierungsfähig. Das weiß sie auch und blockiert damit wissentlich und mit voller Absicht durch ihre Taktik den sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt in Deutschland, denn dadurch wird lediglich Politikverdrossenenheit transportiert und geschürt.

18.07.17: Weiterbildung: Bieten Bildung, suchen Wählerstimmen ►Bildungspolitik  ►CDUSPD ►CSU ►Die LinkeDie Grünen  ►FDP

Chancenkonto, Familienzeit, Bildungssparen, grüne Arbeitsversicherung: Nicht nur die SPD will Weiterbildung fördern. Wie sich die Konzepte der Parteien unterscheiden.

Q. meint: Zur Erinnerung eine Richtlinie aus dem "Industriepolitischen Grundsatzpapier" (2009) des damalige Wirtschaftsministers zu Guttenberg (CSU)  und vielleicht wiederkehrendem Hoffnungsträger der CSU: "... im Bildungsprozess ist das maßgebliche Qualitätskriterium... die nachhaltige Arbeitsmarktverwertbarkeit." - Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen!

18.07.17: Bundestagswahl: Ein tiefer Bruch geht durch die AfD ►AfD ►Rechte Gruppierungen Krawallmacher

Die Partei geht mit einer zerstrittenen Führung in den Wahlkampf - und die hat nicht einmal die Disziplin, diesen Zwist zu verbergen. Im Gegenteil. Kommentar von Jens Schneider

17.07.17: CSU-Chef: Seehofer über Merkel-Aussage: "Hätte man auch lassen können" ►CDUCSUHumbug

Der Streit über eine Obergrenze für Flüchtlinge schien beigelegt zu sein, nun aber bekräftigt die Kanzlerin, sie werde kein Limit akzeptieren. Der CSU-Chef kontert scharf.

Q. meint: Affentanz für Blinde, Taube und Sprachlose.

17.07.17: Eigenes CSU-Wahlprogramm: Obergrenze! Obergrenze? ►CDUCSU  ►Flüchtlingspolitik

Eben erst präsentierten der CSU-Chef und die Kanzlerin ein Wahlprogramm, jetzt legt Horst Seehofer mit einem "Bayernplan" nach. Die Obergrenze für Flüchtlinge steht natürlich drin - aber wie ernst gemeint ist das noch?

Q. meint: Die Obergrenze für Volks- bzw. Wählerverdummung ist hoffentlich auch in Bayern bald errreicht.

17.07.17: Sommerinterview: Die Vorsichtigkeitsrhetorikerin ►CDUCSU

Im ARD-Sommerinterview mit der Kanzlerin versuchen die Moderatoren, die "Methode Merkel" zu kritisieren. Und führen dann genau diese par excellence vor.

Q. meint: Die ewiggestrige Kanzlerin. Waren die 16 Jahre Kohl und 12 Jahre Merkel schon eine verlorene Zeit, wären weitere 4 Jahre Merkel verhängnisvoll.

17.07.17: Wahlkampf: Der SPD fehlt immer noch der Mut ►CDUSPD ►CSU Journalismus

Der Bundestagswahlkampf 2017 fühlt sich an, als habe man ihn schon ziemlich oft genau so erlebt. Demokratie lebt aber vom Wechsel, nicht von der Wiederholung. Kommentar von Heribert Prantl

Q. meint: Laut Heribert Prantl gleichen sich die Programme von CDU und SPD fast so wie die Pointen von Butler James ("Dinner for one"). Dabei sind es die Kommentare von Heribert Prantl, die gleich einfallslos klingen wie die Pointen von Sahra Wagenknecht alle vier Jahre.

17.07.17: Bayernplan: "Die Obergrenze ist und bleibt ein Ziel der CSU" ►CDU CSU ►Politikverdrossenheit

Unbeirrt vom Widerstand der Kanzlerin bleibt die CSU bei ihren zentralen Forderungen. Die Wahlkampfharmonie mit Angela Merkel will Horst Seehofer aber nicht trüben.

Q. meint: Eine Lachnummer und ein Possenspiel sondersgleichen, bei der einem allerdings das Lachen im Halse stecken bleibt, eingedenk der Tatsache, dass es noch genügend Menschen gibt, die solche volksverdummende Politiker überhaupt noch wählen; und obendrein genügend Journalisten und Politikversteher, gar Parteienforscher, die eben diesen Zusammenhang partout nicht bemerken wollen und dafür nicht locker lassen, dem Wahlvolk nach alter Väter Sitte SPD und Union als einen gleichförmigen Parteienbrei aufzutischen. Aber auch hier gilt, dass die letzten von den Hunden gebissen werden.

17.07.17: Beobachter-Mission: OSZE prüft Überwachung der Bundestagswahl ►OSZE

Eine OSZE-Mission hat sich bei Parteien und Regierung über die Bundestagswahl informiert. Nun wird entschieden, ob sie eine Beobachtung der Abstimmung empfiehlt. Eine Partei will das unbedingt.

16.07.17: SPD-Zukunftsplan: Kämpfen statt schleimen: Martin Schulz zeigt endlich, was er kann  ►SPDGlobal_Change ►Zukunft

Wer als Politiker mit dem Rücken zur Wand steht, kann versuchen, sich beim Wähler einzuschleimen. Er kann es aber auch wie Martin Schulz machen – und für Europa werben. Irre? Ja. Könnte aber funktionieren.

Q. meint: Es lohnt sich im wahrsten Sinne des Wortes, sich mit den Inhalten des "Zukunftsplanes" auseinenderzusetzen.

16.07.17: SPD-Wahlkampf: Schulz legt mit „Zukunftsplan“ nach ►SPDGlobal_Change ►Zukunft

In den Umfragen dümpelt die SPD im Keller, kein Fernsehsender überträgt eine der wichtigsten Reden des SPD-Kanzlerkandidaten. Dabei hätte es sich gelohnt.

Q. meint: Es lohnt sich im wahrsten Sinne des Wortes, sich mit den Inhalten des "Zukunftsplanes" auseinenderzusetzen.

16.07.17: Investitionspflicht und "Chancenkonto": Wie Schulz sein Wirtschaftskonzept aufpoliert ►SPDGlobal_Change ►Zukunft

Steuern, Rente, Arbeitsmarkt: Bislang haben die SPD-Konzepte in der Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht gezündet. Nun hat Martin Schulz zwei neue Ideen in seinen Zukunftsplan gepackt. Was steckt dahinter?

Q. meint: Es lohnt sich im wahrsten Sinne des Wortes, sich mit den Inhalten des "Zukunftsplanes" auseinenderzusetzen.

16.07.17: Zehn-Punkte-"Zukunftsplan" der SPD: Martin Schulz fordert staatliche Investitionspflicht ►SPDGlobal_Change ►Zukunft

Martin Schulz läutet die heiße Wahlkampfphase ein und stellt einen SPD-"Zukunftsplan" vor. Im Zentrum des Papiers: mehr Geld für Infrastruktur, weniger befristete Jobs, keine Hilfe für störrische EU-Partner.

Q. meint: Es lohnt sich im wahrsten Sinne des Wortes, sich mit den Inhalten des "Zukunftsplanes" auseinenderzusetzen.

16.07.17: Martin Schulz: Merkel und Schäuble haben Europa geschwächt ►SPD ►Wahl 2017 ►Global_Change ►Zukunft

Der SPD-Kanzlerkandidat stellt seinen "Zukunftsplan für Deutschland" vor - und kritisiert die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin im Sommer 2015.

Q. meint: Es lohnt sich im wahrsten Sinne des Wortes, sich mit den Inhalten des "Zukunftsplanes" auseinenderzusetzen.

16.07.17: Freihandel: Schulz fürchtet China ►SPD ►China ►Wirtschaftspolitik ►Freihandelsabkommen

Der SPD-Kandidat will, dass der Staat die heimische Wirtschaft mehr schützt. Er zeigt sich besorgt wegen Übernahmen deutscher Unternehmen durch China.

15.07.17: EU-Flüchtlingspolitik: Schulz will Solidaritätspakt zur Aufnahme von Flüchtlingen  ►SPD ►Flüchtlingspolitik

EU-Geld für Staaten, die Flüchtlinge aufnehmen – das schlägt die SPD vor. Wer nicht mitmacht, muss demnach mit finanziellen Nachteilen rechnen.

12.07.17: SPD: Seht her, die können's halt nicht ►CDU ►SPD ►Hamburg

Die SPD lässt sich von der Union die gesamte Schuld am G-20-Desaster zuschieben. Allerdings tragen Scholz, Schulz und Maas selbst kräftig zur Opferrolle der Sozialdemokraten bei.

12.07.17: Dieser Tweet ist eine Fälschung: Junge Union Bayern twittert im Namen von Martin Schulz ►CSU ►CDU ►SPD ►Fake News

Die Junge Union Bayern hat sich auf Facebook ein zweifelhaftes Posting erlaubt und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz einen falschen Tweet untergejubelt. Das Netz ist in Aufruhr. Und die JU Bayern? Kann die Aufregung nicht verstehen.

12.07.17: Nichtwähler: "Wählen macht keinen Sinn"

Bundestagswahl? Vor allem Jungwähler werden zu Hause bleiben. Ein Schüler, ein Handwerker und eine Angestellte erzählen von Frust und neuen Ideen für das Wahlsystem.

12.07.17: Wahlkampf in sozialen Medien: Kann "dunkle Werbung" auf Facebook Wähler manipulieren? ►Soziale Medien ►Sozialisation

Auch deutsche Parteien nutzen den Datenschatz des Netzwerks, um Bürgern perfekt auf sie zugeschnittene Werbung zu zeigen. Die Frage ist nur, ob das Wahlkämpfe sauberer macht oder schmutziger.

11.07.17: Der Facebook-Faktor: Das ist meine Filterblase ►Soziale Medien ►Sozialisation

Die Facebook-Welt der anderen: Wie Wähler verschiedener Parteien Filterblasen wahrnehmen, wie sie Facebook nutzen und ob es ihre Wahlentscheidung beeinflusst.

11.07.17: Parteienstreit nach G20-Krawall: Wahlkampfschläger ►CDU SPD ►CSU ►Die Linke  Linke Gruppierungen

Angela Merkel wollte mit schönen Bildern vom G20-Gipfel für den Wahlkampf punkten. Daraus wurde nichts. Dafür zieht die Union nun Nutzen aus dem Krawall - den sie der SPD anzulasten versucht.

Q. meint: Wem nützen die Krawalle und wer hat sie organisiert? Es ist übrigens beileibe nicht das erste Mal in der deutschen Geschichte, dass die Linken den Rechten in die Karten spielen.

11.07.17: Diskussion um Filterblasen: Wie es in Facebooks Echokammern aussieht - von links bis rechts ►Soziale Medien

Die SZ hat in den Facebook-Welten der sieben großen Parteien recherchiert: Wie sie aussehen - und wie Sie sich dort umschauen können.

10.07.17: G-20-Krawalle: Wie Hamburg die SPD spaltet ►CDUSPD ►CSU ►Terrorismus ►Linke Gruppierungen

Die Eskalation linksextremer Gewalt beim G-20-Gipfel hat die SPD tief verunsichert. Das Thema könnte den Bundestagswahlkampf bestimmen – und Merkel in die Hände spielen.

10.07.17: CSU: Vor der Wahl sucht die Union Harmonie im Kloster ►CDUCSU

Die CSU-Landesgruppe trifft sich zur Klausur in Banz - vor zwei Jahren wurde Landesgruppen-Chefin Gerda Hasselfeldt dort wegen ihrer Nähe zur Kanzlerin gedemütigt. Diesmal soll alles anders werden.

09.07.17: Ausschreitungen in Hamburg: Scholz' Schuld? ►CDUSPD ►G20 ►HamburgTerrorismus

Nach den brutalen Ausschreitungen in Hamburg steht Bürgermeister Scholz heftig in der Kritik. Hat er die Gefahr unterschätzt? Und welche Rolle spielt die Kanzlerin? Die Randale in der Stadt hat auch Folgen für den Bundestagswahlkampf.

05.07.17: Wahlprogramme: Das steckt hinter den Wahlversprechen von Union und SPD ►CDUSPD ►CSU ►Steuerpolitik ►Rentenpolitik

Entlastungen bei der Steuer, bessere Familienförderung: Die Wahlprogramme von Union und SPD sehen sich auf den ersten Blick ähnlich. Doch wer genau hinsieht, findet Widersprüche.

Q. meint: Die Politik der Union ist gesellschaftlicher und sozialer Fortschritt im Bummelzug mit kaputter Lok auf dem Abstellgleis.

05.07.17: Ehe für alle CDU-Abgeordneter vergleicht Homosexuelle mit Blindenhunden ►CDUSchwachsinn

Die persönlichen Erklärungen zur Ehe für alle von einigen Parlamentariern von CDU/CSU sorgen für Wirbel. Die SPD kritisiert besonders die Äußerungen von Ulrich Petzold aus Sachsen-Anhalt.

05.07.17: Afrika beim G20-Gipfel: Für die Ärmsten ist im "Merkel-Plan" kein Platz  ►G20  ►CDUCSU ►Die LinkeArmut/Reichtum ►Ewiggestrige

Afrika besprechen die G20 nur, wenn Ärger droht. Diesmal sollen afrikanische Musterländer mit Wirtschaftsförderung bedacht werden. Ein Plan, der an den Ärmsten glatt vorbeigeht.

Q. meint: So funktioniert Schlafmützenpolitik à la Merkel, so agieren konservative Politiker/innen und Parteien. Als Triebfeder für sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt hat sich die Union in ihrer Geschichte bisher jedenfalls nicht profilieren können, viel eher hat sie sich diesbezüglich als "schwatter" Bremsklotz hervorgetan. Das aktuelle Wahlprogramm der Union untermauert diese These glänzend und fügt ein weiteres unrühmliches Kapitel hinzu. Erst wenn sich die allgemeine Grundstimmung ändert, reagieren die Ewiggstrigen, wie etwa beim überhasteten Wiederausstieg aus der Atomkraft im Jahr 2011 unter Schwarz/Gelb, der den Steuerzahler noch teuer zu stehen kommen wird. Da wurde zuerst der eigentliche und klug durchdachte Atomausstieg von Rot/Grün aus dem Jahr 2002 im Herbst 2010 rückgängig gemacht, um dann nach dem Supergau im März 2011 in Fukushima postwendend einen Haken in die entgegengesetzte Richtung zu schlagen, nachdem sich die Stimmung im Volk vollends gegen die Atomkraft gedreht hat. Und hinterher wird Angela Merkel von ewiggestrigen Blättern wie der BILD-Zeitung als diejenige gefeiert, die den Atomausstieg durchgesetzt hat. Und leichtgläubige Zeitgenossen fallen eins ums andere Mal auf den konservativen Zickzackkurs herein. Das scheint mittlerweile so verwirrend zu sein, dass sogar Sahra Wagenknecht zwischen Union und SPD nicht mehr recht zu unterscheiden vermag; aber das ist eine andere Geschichte. Bei der Union ist jedenfalls, wenn es um sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt geht, viel mehr Schein als Sein, die kommen erst in die Puschen, wenn das Volk aufwacht, vorher wird regelmäßig mit aller Gewalt gegen frischen Wind, der den Muff unter den Talaren vertreiben soll, und politischen Gegner gehetzt was das Zeug hält, siehe Atomausstieg, Energiewende und vieles mehr. Wir tun vielleicht ganz gut daran, wenn wir diesen Sachverhalt am 24.09.2017 in der Wahlkabine berücksichtigen.

05.07.17: SZ-Wahlzentrale:  "Merkel lässt sich von Meinungsumfragen die Politik diktieren" ►CDUEwiggestrige

Die Kanzlerin regiert, als folge sie einem Algorithmus, kritisiert die Schriftstellerin Thea Dorn in einer neuen Folge Wahl-Watcher. Sie vermisst Weisheit und Gestaltungswillen.

Q. meint: Siehe vorherigen Kommentar.

05.07.17: Lage in Italien, Probleme bei Integration: Deutsche Wahlkämpfer ignorieren die FlüchtlingskriseFlüchtlingspolitik

Es ist Wahlkampf in Deutschland - aber die Flüchtlingsfrage spielt kaum noch eine Rolle. Dabei spitzt sich die Lage gerade zu, vor allem in Italien.

 

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