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Initiative Neue Globale Perspektive

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♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦


 Die Seiten im Internet für Wissenwoller

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

 

 

Die Aufgabe einer Oppositionspartei in einer Demokratie ist die Kritik an der Regierung, da wo sie berechtigt ist und inhaltlich korrekt begründet wird. Es ist dagegen nicht die Aufgabe einer Oppositionspartei, die Arbeit der Bundesregierung in einem möglichst schlechten Licht darzustellen, schon gar nicht durch Halbwahrheiten, populistischen Klamauk und erst recht nicht durch das Werfen von Nebelkerzen. Denn dies fördert nicht das Politikverständnis, sondern leistet lediglich allgemeiner Politikverdrossenheit Vorschub, die einzig und allein den Populisten und Hetzern jeglicher Couleur nützt.

Volker Zorn (Quantologe)

 

 

Die Linke (Ex-SED)

 

 Was wurde aus der SED?

"SED - das tut weh" riefen die Menschen 1989 auf der Leipziger Montagsdemonstrationen. Sie hatten genug von Misswirtschaft, von Bespitzelungen der Stasi, von Umweltverschmutzung und dem Verfall der Städte. Sie hatten genug von der "Partei der Arbeiterklasse", die für all die Missstände und Repressionen verantwortlich war. So wie der Staat, den die SED diktatorisch regiert hatte, würde sie verschwinden, das prophezeiten ihr fast alle Beobachter: In freien Wahlen hätte sie keine Chance!

Doch es kam anders: Schon bei den Wahlen im März 1990 erhielt die Partei fast 17 Prozent der Stimmen. Ein halbes Jahr später, im Dezember 1990 zog sie im wiedervereinten Deutschland in den Bundestag ein. Heute ist sie eine etablierte politische Partei. Wie ist das passiert?

 

 

Die Metamorphose der SED zur Partei Die Linke

Eine Zusammenstellung aus diversen Magazinen aus dem Jahr 2005 der Initiative Neue Gobale Perspektive INGLOP.

 

 

Und das was Wolf Biermann dazu zu sagen hat: 

 

 

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01.05 19: Rot-Rot-Grün: Linke Träume ►SPD Die Grünen

Die SPD leidet, die Linkspartei sortiert sich neu, die Grünen berauschen sich an sich selbst. Trotzdem nähern sich die drei Parteien gerade wieder an. Hat Rot-Rot-Grün doch eine Zukunft? Von Kevin Hagen, Valerie Höhne und Christian Teevs

30.04.19: Katharina König-Preuss: Angst frisst alles auf Thüringen ►Rechte Gruppierungen ►Terrorismus

Für die einen ist die Thüringer Abgeordnete Katharina König-Preuss eine Linksradikale – für die anderen eine der wichtigsten Kämpferinnen gegen Rechtsextremismus. Was ist sie wirklich? Von Valerie Schönian

26.04.19: Venezuela: Union und SPD kritisieren Linkspartei für Treffen mit Nicolás Maduro  Venezuela

Ein Bundestagsabgeordneter der Linken hat sich mit Venezuelas umstrittenem Staatschef getroffen. Die Union hält das für skandalös. Die SPD findet das Treffen peinlich.

07.04.19: Wahlprogramme: Was die Parteien mit Europa vorhaben EU ►CDUSPD ►CSU  ►Die Grünen  ►FDP ►AfD

Mindestlohn, Klimaschutz, Militär: Die deutschen Parteien ziehen mit großen Themen und weitgehenden Forderungen in den Europawahlkampf. Wer will was? Von Florian Gathmann, Kevin Hagen, Valerie Höhne, Christian Teevs und Severin Weiland

Q. meint: Klimaschutz: Die AfD hat hier ein Alleinstellungsmerkmal: Man bezweifelt, dass der Mensch den "jüngsten Klimawandel, insbesondere die gegenwärtige Erwärmung" maßgeblich beeinflusst habe oder gar steuern könne. "Klimaschutzpolitik ist daher ein Irrweg", heißt es im Programm. Die AfD lehnt das Pariser Klimaabkommen ab, ferner auch "alle EU-Maßnahmen, welche die Reduzierung von CO2-Emissionen mit dem Klimaschutz begründen". Die AfD will zudem, dass sich Deutschland wieder an der "Entwicklung neuartiger Typen von Kernreaktoren beteiligt". - AfD = Ausgeflippte für Durchgeknallte.

07.04.19: Linke-Fraktionschef Bartsch: "SPD hat die Linke als Partnerin, wenn sie ihr Ost-Programm ernst nimmt" SPD ►Populismus  DDR

Mehr Tarifverträge, mehr Wirtschaftswachstum, mehr Anerkennung: SPD-Chefin Nahles wirbt mit einem Zukunftsprogramm um Wähler in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Aus der Linken gibt es dafür Lob.

Q. meint: Die Linke soll zuerst ihre Vergangenheit aufarbeiten, dämlichen Populismus unterlassen, bevor sie mitreden kann. Wer braucht schon eine Gruppierung, die zwischen Union und SPD nicht unterscheiden kann? - Richtig! Wer braucht schon Salonlinke.

06.04.19: "Von ärmeren Schichten entfernt": Wagenknecht attackiert Kritiker in der eigenen Parte  "Aufstehen" ►Populismus ►Wendehälse

"Linkssein heißt, soziale Missstände zu bekämpfen, und nicht etwa, einen bestimmten Lifestyle zu pflegen": Sahra Wagenknecht rechnet mit parteiinternen Gegnern ab - und glaubt an einen "sozialen Zeitgeist".

Q. meint: Wenn die Linkspartei nicht links ist, wen soll man als Linker dann wählen?

03.04.19:  Verbotene Parteienfinanzierung: Bundesrechnungshof wirft Parteien Zweckentfremdung von Steuergeldern vor

Bundesrechnungshof ►CDUSPD ►CSUDie Grünen  ►FDP

Die Bundestagsfraktionen haben dem Bundesrechnungshof zufolge 2013 öffentliche Mittel rechtswidrig für Parteiaufgaben eingesetzt. Im großen Stil die FDP, das ganze Ausmaß lässt sich nicht ermitteln - viele Akten wurden vernichtet. Von Sven Röbel und Andreas Wassermann

30.03.19: Aus Steuergeld bezahlt: Linke-Chefin will für jeden Recht auf zwei bezahlte Sabbat-Jahre Propaganda

Stress abbauen auf Staatskosten: Linken-Chefin Kipping hat in einem Papier für zwei aus Steuern finanzierte Auszeiten pro Berufsleben gefordert. Privat wiederum genießt die 41-Jährige so manche Sünde sehr.

Q. meint: Immer die gleiche Nummer.

30.03.19: Linke-Politikerin: "So will ich nicht mehr leben" - Sahra Wagenknecht erklärt ihren Rückzug "Aufstehen"

Ihr Abgang: überraschend. Ihr politischer Wille: ungebrochen. Sahra Wagenknecht über Schwäche, Kampf – und ihre Suche nach dem Sinn. Interview: Franziska Reich und Axel Vornbäumen

30.03.19: CDU in Brandenburg: Herr Senftleben will was Neues wagen ►Brandenburg ►CDU

Brandenburgs CDU-Chef ist bereit zum Tabubruch. Er würde nach der Landtagswahl mit der Linken koalieren. Trotz großer Widerstände und schlechter Erfahrungen mit der SED. Von Michael Schlieben, Potsdam

22.03.19: Linke: Braucht Sahra Wagenknecht Wahlkampf-Nachhilfe?

Die Linke sorgt für Zwietracht in den eigenen Reihen: Eine parteiinterne Anleitung für das Posieren auf Wahlkampf-Fotos zeigt positive und negative Beispiele. Fraktionschefin Sahra Wagenknecht kommt nicht gut weg. Von Nicola Abé

20.03.19: Rückzug vom Fraktionsvorsitz: Sahra Wagenknecht: "Politik ist eine Schlangengrube" "Aufstehen"

Ihr Rückzug als Fraktionsvorsitzende der Linken bewegt das politische Berlin. Sie fühle sich "ausgebrannt", begründete Sahra Wagenknecht ihren Schritt. Im stern räumt sie jetzt erstmals ein, dass auch andere Gründe dafür verantwortlich sind.

15.03.19: Sahra Wagenknecht: Doch noch ein bisschen Aufstehen  "Aufstehen"

Sahra Wagenknecht ist erstmals nach ihrem Rückzug aus der Aufstehen-Bewegung und von der Fraktionsspitze aufgetreten. Sie traf auf trotzig optimistische Anhänger.

11.03.19: Linkspartei: Wagenknecht tritt nicht mehr für Fraktionsvorsitz anPopulismus

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Sahra Wagenknecht wird im Herbst nicht mehr für das Amt der Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag kandidieren. "Stress und Überlastung" hätten ihr Grenzen aufgezeigt, die sie in Zukunft nicht mehr überschreiten wolle.

Q. meint: Vergangenen Donnerstag bei Maybrit Illner wirkte Wagenknecht jedenfalls weder krank, noch gestresst oder gar überlastet. Im Gegenteil, routiniert hat sie ihre übliche Weltanschauung abgespult. Vielleicht kann sie es ja selbst nicht mehr hören.

10.03.19: Linke Sammlungsbewegung: "Wagenknecht bleibt liegen" ►"Aufstehen"

Sahra Wagenknecht bekommt für ihren Rückzug aus der Spitze der Aufstehen-Bewegung Kritik, Spott und Häme. Ihre Mitstreiter erfuhren von der Entscheidung aus den Medien.

09.03.19: Sammlungsbewegung "Aufstehen": Ohne Wagenknecht ►"Aufstehen" Populismus ►Hetze ►Linke Gruppierungen

Sahra Wagenknecht behauptet, sie ziehe sich aus ihrer linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zurück, um Verantwortung abzugeben. Eigentlich will sie nur nicht mit deren Misserfolg in Verbindung stehen. Ein Kommentar von Lydia Rosenfelder

Q. meint: Wagenknecht kritisiert, dass die Parteien, die sie ansprechen wollten, sich eingemauert haben. Man habe sie aus der Sackgasse herausbekommen wollen, dass es für mehrheitsfähige Forderungen keine Mehrheiten im Bundestag geben würde, aber die Parteiführungen von SPD und der Linken fühlen sich in der Sackgasse offenkundig so wohl, dass sie die Chance die 'Aufstehen' mit seiner großen Resonanz bedeutet hat, ausgeschlagen haben. Bisher musste Wagenknecht die Unterschiede zwischen SPD und Union mit der Lupe suchen, nun wirft sie SPD und Linke in einen Topf. Eine Lachnummer, diese Frau, aber keine ernst zu nehmende Politikerin. So was nennt man wohl eine Populistin oder besser eine "Salonlinke im gelben Westchen".

02.03.19: Debatte um sichere Herkunftsländer: Thüringer Taktik ►Thüringen ►Flüchtlingspolitik  ►Die Grünen

Ausgerechnet das rot-rot-grüne Thüringen hat eine Niederlage der Bundesregierung bei den sicheren Herkunftsländern vorerst verhindert. Gibt es jetzt Bewegung bei Grünen und Linken? Von Kevin Hagen, Valerie Höhne und Severin Weiland

24.02.19:  Identitätskrise der Linken: Die Stillstandpartei Populismus

Migration, Bundeswehr, Europa - seit Jahren schiebt die Linke Grundsatzentscheidungen vor sich her, um den inneren Frieden zu wahren. Doch so wird das nichts mit der Regierung. Ein Kommentar von Kevin Hagen

Q. meint: Die Linke ist rückwärtsgewandt und regierungsunfähig. Das ist sie schon immer gewesen, wie man an der Wurzel der Linken, der SED, ablesen kann. Da ist mit einem gnädigen Blick allenfalls ein Wollen zu erkennen, ein Können jedoch nicht, Menschenverachtung dafür im Überfluss.

23.02.19: Europarteitag der Linken: Gregor Gysi fordert grundlegende Reform der EU

Ein klares Bekenntnis zur europäischen Integration, grundlegende Kritik an der EU – damit geht die Linke in die Europawahl. Ein Vorstoß des Reformerflügels scheitert. Von Matthias Meisner

23.02.19: Parteitag: Die Linke und die nationale Frage Populismus

Darf die Linke EU-kritisch, gar völkisch argumentieren? In Südeuropa tut sie es, mit Erfolg. Die deutsche Linke entzweit diese Frage. Eine Analyse von Michael Schlieben

21.02.19: Klimaschutzgesetz: Schulze will 95 Prozent weniger Treibhausgase bis 2050 ►Bundesregierung ►CDUSPD ►CSU  ►Grüne Klimaschutz

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat der Bundesregierung einen Entwurf zum ersten deutschen Klimaschutzgesetz vorgelegt. Alle Bereiche der Wirtschaft wie Verkehr, Industrie und Landwirtschaft sollen per Gesetz feste Klimaziele bekommen, für deren Einhaltung die jeweiligen Ministerien verantwortlich sein sollen. Ziel sei es, die klimaschädlichen Emissionen hierzulande bis 2050 um "mindestens 95 Prozent" unter den Wert von 1990 fallen zu lassen. Von Michael Bauchmüller, Berlin

Q. meint: Dass dies der Union nicht passt, vermag lediglich noch Ahnungslose erstaunen. Dass die Grünen zumindest mit einem Auge auf Jamaike schielen, wirkt da schon sehr befremdlich; vielleicht wacht ja die Linke auch aus ihrem Dämmerschlaf auf und bemerkt allmählich, dass es einen gar nicht so geringen Unterschied zwischen SPD und Union gibt, für den man nun wirklich nicht jene Lupe benötigt, die Sahra Wagenknecht seit der Wiedervereinigung vergeblich sucht.

20.02.19: Treffen in Bonn: Wagenknecht kommt nicht zum Linken-Parteitag ►"Aufstehen"

Eigentlich hätte Sahra Wagenknecht am Freitag beim Europa-Parteitag der Linken reden sollen. Doch die Fraktionschefin hat ihre Teilnahme abgesagt - aus gesundheitlichen Gründen.

Q. meint: Gute Besserung. Vollumfänglich.

16.02.19: Die Linke: Die Partei der Kränkungen hat ausgedient Populismus

Dass die SPD sich von Hartz IV abwendet, stürzt die Linkspartei in eine Existenzkrise. Andere Abgehängte wählen lieber AfD. Was bedeutet es jetzt noch, radikal zu sein? Ein Kommentar von Bernd Ulrich

Q. meint: Die Aufgabe einer Oppositionspartei in einer Demokratie ist die Kritik an der Regierung, da wo sie berechtigt ist und inhaltlich korrekt begründet wird. Es ist dagegen nicht die Aufgabe einer Oppositionspartei, die Arbeit der Bundesregierung in einem möglichst schlechten Licht darzustellen, schon gar nicht durch Halbwahrheiten, populisitsches Geschrei und erst recht nicht durch das Werfen von Nebelkerzen. Denn dies fördert nicht das Politikverständnis, sondern leistet lediglich allgemeiner Politikverdrossenheit Vorschub, die einzig und allein den Populisten und Hetzern jeglicher Couleur nützt.  - Volker Zorn (Quantologe)

24.01.19: Venezuela: Linken-Politiker sind Präsident Maduro treuVenezuela

Angesichts der Staatskrise in Caracas fordert die Bundesregierung freie Wahlen. Auch Grüne und FDP sprechen sich dafür aus. Die Linke hält trotz alledem zum umstrittenen Präsidenten Maduro. Warum eigentlich?

16.01.19: Wahljahr 2017: Parteien nehmen 90 Millionen Euro Spenden ein ►Bundesregierung ►CDUSPD ►CSU  ►Die Grünen  ►FDP ►AfD

Wahljahr 2017: Parteien nehmen 90 Millionen Euro Spenden ein

Im Wahljahr flossen überdurchschnittlich viele Spenden an die Bundestagsparteien. Größter Profiteur: die CDU. Eine andere Partei steigerte ihre Spendeneinnahmen deutlich - und übertrifft erstmals die SPD. Von Marcel Pauly

12.01.19: "Gemeinsam in der Pflicht": Linke sucht Schulterschluss mit SPD und Grünen ►SPD  ►Die Grünen

Die Linke sucht zum Auftakt des Wahljahres den Schulterschluss mit SPD und Grünen. «Wir drei Parteien links der Union stehen in der Pflicht, eine fortschrittliche Regierungsalternative zu ermöglichen», sagte Parteichefin Katja Kipping beim politischen Jahresauftakt in Berlin.

11.01.19: Steuersenkungen: Wohlfühlpaket für die Privatjet-Fraktion Neoliberalismus ►Finanzpolitik/Steuerpolitik ►CDUSPD ►CSUDie Grünen  ►FDP ►AfD

Die Konjunktur droht zu kippen - und unsere Wirtschaftsgurus fordern: Soli weg, Unternehmensteuern runter! Dabei dürfte kaum etwas wirkungsloser sein, um eine Rezession zu verhindern. Eine Kolumne von Thomas Fricke

Q. ergänzt den Artikel (hat der Autor wohl vergessen zu erwähnen): Die SPD will den Soli für Besserverdienende beibehalten, CDU/CSU/FDP/AfD nicht. Die Grünen wollen den Soli komplett beibehalten, was die berechtigte Frage aufwirft, warum sie mit Jamaika liebäugeln. Und die Linke kann wie üblich nicht zwischen Union und SPD unterscheiden.

10.01.19: Linke-Fraktionsklausur in Berlin: Putsch fällt aus

Die Linksfraktion erneuert einstimmig ihr Bekenntnis zum "Unteilbar"-Bündnis. Damit vermeiden die Abgeordneten eine weitere Eskalation im Streit um Sahra Wagenknecht

09.01.19: Machtkampf bei den Linken: Das Verzagen der Wagenknecht-Feinde "Aufstehen" ►Populismus 

Noch vor wenigen Wochen witterten Gegner von Sahra Wagenknecht die Chance, die Linken-Fraktionschefin zu stürzen. Doch von den Putschplänen ist offenbar nicht mehr viel übrig. Von Kevin Hagen

06.01.19: Polemik gegen Öffentlich-rechtliche: Wagenknecht-Bewegung wettert gegen "Regierungsrundfunk"   "Aufstehen" ►Medien

Die "Aufstehen"-Bewegung der Linken-Fraktionschefin Wagenknecht polemisiert gegen ARD und ZDF - und ähnelt in ihrer populistischen Wortwahl der AfD.

Q. meint: Lechts und Rinks verbuchseln sich gern. Aber von dem Streit um den Soli innerhalb der Koalition kriegt Wagenknecht nix mit. Wie auch, wenn man mit der Lupe nach den Unterschieden zwischen Union und SPD suchen muss.

30.12.18: Zuwendungen für Parteien: Union bekommt die meisten Großspenden - vor allem aus der Industrie ►CDUSPDCSUDie GrünenFDPAfD

2018 haben die Parteien 2,1 Millionen Großspenden erhalten. Spitzenreiter ist die Union, FDP-Chef Lindner bedachte quasi sich selbst, die DKP hat einen Gönner mit viel Geld. Der AfD mochte niemand was spenden - zumindest nicht offiziell.

27.12.18: Landtagswahl in Brandenburg: CDU-Landeschef offen für Koalition mit Linken ►Brandenburg ►CDU  ►AfD

Brandenburgs CDU-Chef Senftleben will ab 2019 regieren - und nach der Wahl im Herbst mit allen Parteien sprechen. Die Linke nimmt er ebenso wenig aus wie die AfD. Mit einem Unterschied.

23.12.18: Gilets Jaunes in Deutschland: Wagenknecht fordert in gelber Weste Proteste vorm Kanzleramt ►"Aufstehen"

Tausende protestierten seit Mitte November in Frankreich gegen die Regierung, es kam zu gewalttätigen Ausschreitungen. Sahra Wagenknecht versucht nun ebenfalls, ihre Landsleute zu etwas mehr Widerstand zu animieren.

Q. meint: Albern.

12.12.18: "Aufstehen": Sahra Wagenknechts Bewegung zieht AfD-Mitglieder an "Aufstehen" Populismus ►Propaganda ►Fake News

Q. meint: Rinks und Lechts gesellt sich gern. Naiv ahnungslose Dampfplauderer und professionelle Hetzer unter sich.

08.12.18: Unterstützung für "Gelbwesten": Linke sieht in protesten "Ermutigung für Deutschland" Politikverdrossenheit

Frankreich erlebt derzeit einen bislang unvorstellbaren Ausbruch an Gewalt. Nun solidarisiert sich die Linkspartei mit den „Gelbwesten“ – Macrons Regierung diene „allein den Interessen der Superreichen“.

05.12.18: Riexinger vs. Wagenknecht: Die Linke streitet über Haltung zu "Gelbwesten"

Sahra Wagenknecht sieht in den Protesten der französischen Gelbwesten ein Vorbild für Deutschland. Nun widerspricht Linken-Parteichef Bernd Riexinger der Fraktionsvorsitzenden - und warnt vor Ultrarechten.

30.11.18: Linkspartei: Problem erkannt, nicht gebannt Migrationspolitik

Die Linke diskutiert über Migration und damit über Sahra Wagenknecht. Eine Klausur sollte den Konflikt klären. Doch der Streit ist damit nicht vorbei. Eine Analyse von Katharina Schuler

29.11.18: Die Linke: Für Sahra Wagenknecht wird es eng Populismus

Im Bundestag wurde über den UN-Migrationspakt abgestimmt. Die Mehrheit der Linken stimmte für den Pakt. Zwölf Abgeordnete enthielten sich, darunter auch Fraktionschefin Sahra Wagenknecht.

Q. meint: Die Spalterin.

27.11.18: Uno-Abkommen: Linksfraktion für Migrationspakt - Wagenknecht enthält sich Flüchtlingspolitik

Eine deutliche Mehrheit der Linksfraktion hat sich für den Uno-Migrationspakt ausgesprochen. Damit stellen sich die Genossen gegen ihre eigene Vorsitzende: Sahra Wagenknecht. Von Kevin Hagen

27.11.18: Uno-Migrationspakt: Linken-Abgeordnete wollen Wagenknecht düpieren Flüchtlingspolitik

In der Linkspartei wird der Streit über den Uno-Migrationspakt zur Machtfrage: Ein Teil der Bundestagsabgeordneten will Sahra Wagenknecht zurechtweisen - deren Anhänger wehren sich. Von Kevin Hagen

Q. meint: Die Äußerungen von Sahra Wagenknecht dienen weniger dazu, Wähler vom rechten Rand abzugreifen, sondern treiben einen Keil zwischen linksorientierte Wähler. Cui bono?

26.11.18: Linkes Europawahlprogramm: Ein bisschen dagegen EU

Die Linken-Spitze will die EU reformieren - und stellt sich damit gegen jene Genossen, die am liebsten ganz raus wollen aus der Union. Von Kevin Hagen

26.11.18: Dietrich Murswiek: Der Ratgeber der AfDAfD Die Grünen

Der renommierte Jurist Dietrich Murswiek taucht immer wieder im Umfeld der AfD auf. Was motiviert ihn, der Partei zu helfen? Eine Analyse von Kai Biermann und Astrid Geisler

08.11.18: Streit über Sahra Wagenknecht: Revolte der Genossen  "Aufstehen"

Bei den Linken spitzt sich der Streit über Sahra Wagenknecht zu. Während die Fraktionschefin ihre Sammlungsbewegung vorantreibt, planen ihre Gegner den Aufstand. Ihr Ziel: Wagenknecht soll gehen. Von Nicola Abé und Kevin Hagen

11.10.18: "Unteilbar"-Demo: Linken-Politiker Liebich wirft Wagenknecht Grenzüberschreitung vor "Aufstehen" ►Flüchtlingspolitik

Sahra Wagenknecht distanziert sich von einer Demo für eine offene Gesellschaft - und wird dafür von AfD-Chef Gauland gelobt. In der eigenen Partei sieht man ihre Äußerungen deutlich skeptischer.

07.10.18: Koalitionen in Deutschland: Dem linken Lager fehlt eine gemeinsame Botschaft ►SPD  ►Die Grünen ►"Aufstehen"

Die neue Rechte, die EU-Krise und das Klima: Diese Themen schreien geradezu nach einer kraftvollen linken Gegenbewegung. Doch die ist zersplittert. Kommentar von Joachim Käppner

22.09.18: Sachsen: Angriff auf Linken-Büro am Rande von Pro-Chemnitz-Demo ►Sachsen ►Rechte Gruppierungen ►Terrorismus

Rund 800 Polizisten aus vier Bundesländern samt Bundespolizei konnten es nicht verhindern: Bei Demonstration in Chemnitz ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen.

18.09.18: Reaktionen auf Maaßen-Wechsel "Unfassbare Mauschelei" ►Bundesregierung  ►SPD  ►Die Grünen  ►FDP Verfassungsschutz

Grüne, FDP und Linke zeigen sich entsetzt über den Aufstieg von Maaßen aus dem Verfassungsschutz ins Bundesinnenministerium. Selbst Vertreter der Regierungsparteien Union und SPD sind befremdet.

Q. meint: Horst Seehofer ist für die Ernennung des Personals seines Ministeriums zuständig, da braucht es keine Zustimmung der SPD. Dass Kramp-Karrenbauer das so verkauft, spricht für sich und leider springen wieder viele bereitwillig über das hinghaltene Stöckchen. Allen voran Göring-Eckardt, Bartsch und Lindner. Es ist eigentlich wie immer, hätte die SPD nicht auf die Ablösung von Maaßen bestanden, wären sofort Stimmen laut geworden und hätten gemeint, die SPD sei eingeknickt. Jetzt muss sie die Kröte der "Beförderung" durch Seehofer schlucken und hat den Schwarzen Peter wieder in der Backe. Das nennt man wohl Catch 22.

10.09.18: Bayerisches Polizeiaufgabengesetz: Ein ungleiches Trio gegen die CSU ►Bayern ►Polizei Die Grünen  ►FDP

FDP, Grüne und Linke verbindet nichts? Von wegen! Ihre Fraktionschefs haben sich entschlossen, das bayerische Polizeiaufgabengesetz gemeinsam zu bekämpfen - die CSU macht manches möglich. Von Stefan Braun, Berlin

08.09.18: Schwarz-Dunkelrot Wo CDU und Linke schon miteinander regieren ►CDU

Schmieden CDU und Linkspartei bald das erste Bündnis auf Landesebene? Adenauers Erben und die SED-Nachfolger sind sich längst nicht mehr so fremd wie einst. Von Katharina Zingerle

04.09.18: Politische Bewegung "Aufstehen": Lockruf einer Spalterin ►"Aufstehen" ►Populismus   Propaganda  ►Linke Gruppierungen

Sahra Wagenknecht kann provozieren und Menschen faszinieren, aber auch abstoßen. In ihrer neuen Sammlungsbewegung könnten am Ende andere wichtiger werden als sie selbst. Von Stefan Braun, Berlin

Q. meint: Da wird breitspurig mit viel Tamtam und Politlametta eine Bewegung in Marsch gesetzt, die angeblich den Rechtspopulisten das Wasser abgraben soll, teilweise mit deren fragwürdigen Methoden und sogar Parolen. Dabei läßt sich dem rechtlastigen Spuk der Marktradikalinskis auf einfachstem Weg ein Stoppschild vor die Nase halten: Frontal 21 vom 21,08.18: AfD - Die Partei der kleinen Leute  - Aber wer hat schon ein Interesse daran, sich selbst die Geschäftsbasis zu entziehen?

04.09.18: Linke Sammlungsbewegung: Lafontaine will AfD-Anhänger umstimmen "Aufstehen" ►AfD

Der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine erhofft sich von der geplanten linken Sammlungsbewegung eine Schwächung rechter Parteien. Die SPD kritisiert das Projekt.

02.09.18: Sahra Wagenknecht: Sammlung der Gespaltenen ►"Aufstehen"  Linke Gruppierungen ►Propaganda

Die Linken träumen davon, dass alle an einem Strang ziehen – nur wissen sie nicht, an welchem. Kann die Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht daran etwas ändern?

02.09.18: Sahra Wagenknecht: Ihr existenzieller Moment "Aufstehen" Linke Gruppierungen ►Propaganda

Sahra Wagenknecht will in wenigen Tagen ihre linke Sammlungsbewegung vorstellen. Was ist das politische Ziel? Und wer soll da eigentlich gesammelt werden?

 Q. meint: Eigentlich wäre "Aufstehen" gegen rechts jetzt das Gebot der Stunde. Aber welche Krähe hackt der anderen schon ein Auge aus?

02.09.18: Linken-Chefin: Kipping lädt Wagenknecht-Bewegung zur Zusammenarbeit ein ►"Aufstehen" Linke Gruppierungen ►Propaganda

Erneut erteilte Katja Kipping der Sammlungsbewegung ihrer Parteifreundin Sahra Wagenknecht eine Absage. Ganz ausschließen möchte sie jegliche Zusammenarbeit allerdings nicht.

02.09.18: Sahra Wagenknecht: Ihr existenzieller Moment ►"Aufstehen" Linke Gruppierungen ►Rechte Gruppierungen

Sahra Wagenknecht will in wenigen Tagen ihre linke Sammlungsbewegung vorstellen. Was ist das politische Ziel? Und wer soll da eigentlich gesammelt werden?

Q. meint: Eigentlich wäre "Aufstehen" gegen rechts jetzt das Gebot der Stunde. Aber welche Krähe hackt der anderen schon ein Auge aus?

25.08.18: Ex-DDR-Ministerpräsident Modrow: Die rote Eminenz ►DDR 

Er sprach mit Kohl, verhandelte mit Gorbatschow, war mal der mächtigste Mann der DDR. Heute, mit über 90, mischt Hans Modrow noch immer mit bei den Linken. Vorausgesetzt, es hört ihm jemand zu. Von Kevin Hagen

18.08.18: "Aufstehen": Spitzen-Linke distanzieren sich von Wagenknechts Sammlungsbewegung ►"Aufstehen" Populismus ►Hetze

Mit ihrer neuen Sammlungsbewegung "Aufstehen" polarisiert die Linken-Fraktionschefin Wagenknecht. Nun haben einem Zeitungsbericht zufolge führende Politiker ihrer Partei das Projekt abgelehnt.

17.08.18: Linke Bewegung "Aufstehen": Wagenknechts Gefährten "Aufstehen" ►Linke Gruppierungen

Gealterte Politstars, treue Helfer, Theaterleute - und eine Kabarettistin mit Verschwörungstheorien: Wer hinter Sahra Wagenknechts linker Sammlungsbewegung steht. Von Kevin Hagen und Alexander Sarovic

 Q. meint: Das erinnert stark an die "Spalteritis" in der Weimarer Republik. Die Folgen sind bekannt!

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15.08.18: CDU und die Linke: Probiert es doch! ►CDU

Kann die CDU im Osten mit der Linken regieren? Vielleicht bleibt ihr nichts anderes übrig. Die Distanz zwischen ihnen war ohnehin stets ein bisschen geflunkert.

13.08.18: Koalitionsdebatte in der CDU: Ostdeutsche CDU-Politiker warnen vor Verteufelung der Linken ►CDU

In der Debatte um mögliche Koalitionen von CDU und Linken rufen konservative Politiker aus Ostdeutschland dazu auf, Gespräche mit der Linken nicht grundsätzlich auszuschließen. Inhaltliche Schnittmengen, die ein gemeinsames Regieren ermöglichen, sehen die CDU-Landeschefs von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, Kokert und Senftleben, indes kaum. Linksfraktionschef Bartsch hält die Reaktion mancher Unionspolitiker für unzeitgemäß, Ex-Linken-Chef Gysi sieht sich an frühere Debatten in der SPD erinnert.

Q. meint: Dann kann ja die SPD auch mal eine "Rote-Socken-Kampagne" machen:

13.08.18: Union und Linke: Angela Merkel will keine Koalitionen mit der Linkspartei ►CDU

Soll die CDU in den Ländern neue Bündnisse eingehen, damit Regierungsmehrheiten möglich bleiben? Die Kanzlerin ist gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei.

12.08.18: Sahra Wagenknecht: Das rote Sommermärchen  ►"Aufstehen"  Linke Gruppierungen

Um Sahra Wagenknecht und ihre Sammlungsbewegung "Aufstehen" hat sich ein Zirkel von Intellektuellen und Künstlern formiert. Wer sind diese Menschen, wie kamen sie zusammen und was wollen sie? Von Adam Soboczynski

12.08.18: Sammlungsbewegung Aufstehen: Sammeln oder spalten? ►Weimarer Republik ►"Aufstehen"  Linke Gruppierungen

SPD-Mitglied Steve Hudson unterstützt Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung. Er erhofft sich davon einen neuen Schub für linke Politik. Yannick Haan widerspricht.

Q. meint: Die sogenannte "Linke" links von der SPD in der Weimarer Republik. Wie sich die Bilder gleichen. Ist ja kein Wunder, ist ja immer alter Wein in neuen Schläuchen!

11.08.18: Einwanderungsgesetz: Sahra Wagenknecht will keine ausländischen Fachkräfte "Aufstehen" ►Migrationspolitik

Die Fraktionschefin der Linken hat sich gegen das geplante Einwanderungsgesetz ausgesprochen. In einem Interview warb sie dafür, das heimische Bildungssystem zu stärken.

11.08.18: CDU-Ministerpräsident: Michael Kretschmer schließt Koalition mit der Linkspartei aus ►CDU

Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther hält Bündnisse von CDU und Linken im Osten für denkbar. Nicht nur sein sächsischer Amtskollege reagiert ablehnend.

Q. meint: Eine Koaltion zwischen CDU und der Linkspartei wäre prima. Dann könnte endlich mal die SPD eine Rote-Socken-Kampage starten.

04.08.18: Linke Sammlungsbewegung: Problem erkannt, nichts gelöst ►"Aufstehen" Populismus ►Linke Gruppierungen

Sahra Wagenknecht und ihre Verbündeten wollen mit der Sammlungsbewegung das linke Lager einen. Das ist wichtig - doch viele der Protagonisten tragen selbst Schuld daran, dass dies überhaupt notwendig ist. Ein Kommentar von Kevin Hagen

Q. meint: Linke Spaltungsbewegung nach altbewährtem Muster.

3.08.18: Wagenknecht-Projekt: "Aufstehen" - linke Sammlungsbewegung formiert sich ►"Aufstehen" Propaganda ►Populismus 

Sahra Wagenknechts neue Sammlungsbewegung der politischen Linken nimmt Gestalt an. Nach SPIEGEL-Informationen soll sie den Namen "Aufstehen" tragen.

Q. meint: Alter Wein in neuen Schläuchen.

02.08.18: Manipulationsvorwürfe bei den Linken: Der Saar-Tatort ►Saarland

Es geht um Manipulation, Betrug, persönliche Feindschaften. Die Linke im Saarland, Heimatverband von Oskar Lafontaine, zerlegt sich. Vorstandsmitglieder schmeißen hin, die Justiz ermittelt. Von Kevin Hagen

30.07.18: Kinderbetreuung: Kitas in Berlin gratis für alle ►Berlin ►SPDDie Grünen ►Sozialpolitik ►Bildungspolitik

Berlin schafft als erstes Bundesland die Kitagebühren zum 1. August komplett ab. Das Problem fehlender Plätze und knappen Personals ist damit allerdings nicht gelöst.

17.07.18: Strategie der Rechtspopulisten: Wie die AfD bei SPD und Linken fischt ►AfD  ►SPD Populismus ►Fake News

Der AfD fehlt bislang eine einheitliche Linie in der Sozialpolitik, das soll sich bald ändern. Der rechte Flügel um Björn Höcke hofft, damit beim SPD- und Linken-Klientel im Osten zu punkten. Von Severin Weiland

13.06.18: Kiyaks Deutschstunde / Linke Sammlungsbewegung: Internationale ohne Solidarität Populismus

Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine wollen eine neue Bewegung gründen, um auf die Parteien Druck auszuüben. Nicht nur darin ähneln sie der AfD. Eine Kolumne von

10.06.18: Vorwürfe an Sahra Wagenknecht: "Du zerlegst diese Partei gerade"

Eigentlich wollten die Linken auf ihrem Parteitag Ruhe stiften. Doch die Rede von Fraktionschefin Wagenknecht schürte die Wut. Das zeigt, wie gespalten die Partei ist - auch in der Flüchtlingsfrage. Aus Leipzig berichtet Kevin Hagen

09.06.18: Parteitag in Leipzig: Der Konflikt zwischen Kipping und Wagenknecht überlagert alles

Auf dem Parteitag der Linken in Leipzig werden Katja Kipping als Parteichefin und Bernd Riexinger als ihr Ko-Vorsitzender bestätigt - mit schwachen Ergebnissen. In Leipzig tritt der Konflikt zwischen Parteiführung und Wagenknecht wieder offen zutage. Kipping geht Lafontaine in ihrer Rede direkt an. Von Jens Schneider, Leipzig

08.06.18: Linken-Parteitag in Leipzig: Gebremste Wut

Die Dauerfehde zwischen Katja Kipping und Sahra Wagenknecht belastet die Linke, vor dem Parteitag liegen die Nerven blank. Viele schimpfen über die Parteichefs - doch wagt jemand den Angriff? Von Kevin Hagen

07.06.18: Bamf-Affäre: Links gegen links

Soll ein Untersuchungsausschuss die Bamf-Affäre aufklären? Bei den Linken sorgt diese Frage für neuen Streit. Es ist nicht das einzige Thema, um das hart gerungen wird - es geht auch um persönliche Fehden und um Macht.

06.06.18: Linke Sammlungsbewegung: "Lafontaine und Wagenknecht sind eine schwere Hypothek" #fairland  ►Populismus

Eine linke Sammlungsbewegung hat wenig Chancen auf Erfolg, sagt der Politologe Albrecht von Lucke. Stattdessen werde sie die Linkspartei weiter spalten.

Q. meint: Dadurch wird linke Politik in Deutschland nicht gefördert sondern behindert. Können Lafontaine und Wagenknecht so naiv sein?

05.06.18: Die Linke: Warum so verspannt?Populismus

Die Voraussetzungen für einen Aufschwung der Linken sind top. Doch die Partei stagniert. Die Gründe liegen tiefer als im Konflikt von Sahra Wagenknecht und Katja Kipping.

31.05.18: Initiative von Lafontaine und Wagenknecht: Linke Sammlungsbewegung – wer gegen wen? #fairland

Die Linken-Politiker Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht sammeln Unterstützer für eine linke Sammlungsbewegung. Jetzt werden erste Namen bekannt.

Q. meint: So sah das Spektrum links von der SPD vor ca. 100 Jahren aus. Und was ist außer der SPD übrig geblieben? Dieses alberne Rumgeier von Wagenknecht und Lafontaine, man wolle sich nicht gegen die Linke positionieren ist doch nur noch albern. Da hat Konstantin wohl den Wecker überhört.

 

 

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